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Monographie Kein Zugriff

Verdeckte und atypische Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die aktienrechtlichen Vorbehalte gegenüber einer Beteiligung Dritter an der Leitung der Aktiengesellschaft kommen in unterschiedlichen Zusammenhängen zum Tragen. Ein wichtiger Aspekt dieses Themas ist die Frage nach der Existenz und der rechtlichen Einordnung sogenannter „verdeckter“ Beherrschungsverträge, die im Schrifttum aufgeworfen wurde und die Rechtsprechung in den letzten Jahren beschäftigt hat.

In Auseinandersetzung mit den als „verdeckte“ Beherrschungsverträge diskutierten Fallgestaltungen befasst sich die Arbeit mit den Voraussetzungen der Leitungsunterstellung als typusprägendem Merkmal eines Beherrschungsvertrags. Daneben wird die Frage aufgeworfen, welche Rechtsfolgen die Beteiligten treffen, sollte ein Vertrag als „verdeckter“ Beherrschungsvertrag einzuordnen sein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7411-4
ISBN-Online
978-3-8452-4082-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
265
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
      1. Überblick und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 19
        1. Vorbehalte gegenüber dem Abschluss eines Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
        2. Haftung für Einflussnahmen außerhalb eines Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
        3. Problem der rechtlichen Behandlung unwirksamer materieller Beherrschungsverträge Kein Zugriff
        4. Abhandlungen zum Thema Kein Zugriff
      3. Synonym gebrauchte Begriffe Kein Zugriff 27 - 29
      1. Betriebspacht-/Betriebsüberlassungs-/Betriebsführungsverträge Kein Zugriff 29 - 34
      2. Finanzierungsverträge unter Einbeziehung von Covenants Kein Zugriff 34 - 36
      3. Atypische stille Gesellschaften Kein Zugriff 36 - 38
      4. Zulieferverträge (sog. »Just-in-time«-Lieferbeziehungen) Kein Zugriff 38 - 40
      5. Franchiseverträge Kein Zugriff 40 - 42
      6. Gesellschaftervereinbarungen unter Beteiligung von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff 42 - 44
      7. Konzernrichtlinien und Vorstands-Geschäftsordnungen in Konzerntöchtern Kein Zugriff 44 - 45
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Der Fall HVB/UniCredit Kein Zugriff
        3. Der Fall Alcon/Wavelight Kein Zugriff
      1. »Definition« des verdeckten Beherrschungsvertrags Kein Zugriff 49 - 50
          1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
        3. Schriftform, § 293 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
          1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
          2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
        7. Weitere Erfordernisse? Kein Zugriff
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Gegenüberstellung mit dem Beherrschungsvertrag Kein Zugriff 59 - 60
        1. Die Herkunft des Leitungsbegriffs Kein Zugriff
        2. Identität von Leitung und Geschäftsführung? Kein Zugriff
        3. Leitung als Wahrnehmung der zentralen Führungsaufgaben Kein Zugriff
          1. Normierte Leitungsaufgaben Kein Zugriff
          2. Die Unternehmerfunktion als Leitungsaufgabe Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        5. Leitung als Pflichtrecht Kein Zugriff
      3. Vorbehaltlose Leitungsunterstellung Kein Zugriff 72 - 73
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Keine Leitungsunterstellung ohne Weisungsrecht? Kein Zugriff
          2. Beherrschungsvertrag ohne Weisungsrecht als zulässige Gestaltung? Kein Zugriff
            1. Systematischer Konflikt zwischen § 18 Abs. 1 S. 2 und S. 3 AktG Kein Zugriff
            2. Untauglichkeit der Leitungsmittel des faktischen Konzerns Kein Zugriff
            3. Erforderliche Monokausalität des Vertrags – Irrelevanz bestehender Beteiligungsverhältnisse Kein Zugriff
            4. Irrelevanz bestehender personeller Verflechtungen Kein Zugriff
            5. Grenzen privatautonomer Gestaltung Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Zustimmungsvorbehalte als taugliches Äquivalent zu Weisungsrechten Kein Zugriff
          2. Fehlende Eignung zur aktiven Unternehmensleitung – Weisungsrecht unersetzlich Kein Zugriff
            1. Zustimmungsvorbehalte im Aktienrecht Kein Zugriff
            2. Fehlen gesetzlicher Formvorschriften Kein Zugriff
            3. Wirkung von Zustimmungs- und Weisungserteilung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Vergleich mit § 111 Abs. 4 S. 1, 2 AktG Kein Zugriff
              2. Vergleich mit den Wirkungen einer Sperrminorität Kein Zugriff
              3. Mittelbare Wirkungen des Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
              4. Aktienrechtlicher Schutz vor einer Untätigkeit des Tochtervorstands Kein Zugriff
              5. Kein »Synallagma« zwischen Verlustausgleich und Weisungsrecht Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Keine Leitungsunterstellung des Unternehmens Kein Zugriff
          2. Unterstellung einzelner Betriebe als zulässige privatautonome Gestaltung? Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Restriktive Auffassung: Keine Beschränkungen neben § 308 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
            2. Herrschende Auffassung: Unterstellung eines wesentlichen Leitungsbereichs genügt Kein Zugriff
            3. Weitergehende Auffassung: Unterstellung irgendeines Bereichs genügt Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis für atypische Beherrschungsverträge Kein Zugriff 111 - 111
      6. Schlussfolgerung für verdeckte Beherrschungsverträge Kein Zugriff 111 - 113
          1. Begrenzte schuldrechtliche Weisungsrechte als zulässige Gestaltungsform? Kein Zugriff
            1. Ausgangslage Kein Zugriff
              1. Keine Rechtfertigung aufgrund Risikotragung Kein Zugriff
              2. Keine Rechtfertigung durch Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
              3. Fazit Kein Zugriff
            3. Abgrenzung der Leitungsentscheidungen Kein Zugriff
            4. Keine zwangsläufige Leitungsbezogenheit von Weisungsrechten Kein Zugriff
            5. Abgrenzung leitungsbezogener und vertragsbezogener Weisungsrechte Kein Zugriff
            6. Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff
        2. Zustimmungsvorbehalte/Widerspruchsrechte Kein Zugriff
        3. Abbedingung vorhandener Weisungsrechte/Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
        4. Bildung zusätzlicher Entscheidungsgremien Kein Zugriff
        1. Selbstbindung durch langfristige Verträge und Kooperationen Kein Zugriff
        2. Gremienbesetzung Kein Zugriff
        3. Informationsrechte Kein Zugriff
      1. Betriebspacht-/Betriebsüberlassungs-/Betriebsführungsverträge Kein Zugriff 132 - 139
      2. Finanzierungsverträge unter Einbeziehung von Covenants Kein Zugriff 139 - 142
      3. Atypische stille Gesellschaften Kein Zugriff 142 - 145
      4. Zulieferverträge (sog. »Just-in-time«-Lieferbeziehungen) Kein Zugriff 145 - 147
      5. Franchiseverträge Kein Zugriff 147 - 150
      6. Konzernrichtlinien und Vorstands-Geschäftsordnungen in Konzerntöchtern Kein Zugriff 150 - 150
      7. Gesellschaftervereinbarungen unter Beteiligung von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff 150 - 154
        1. Die Vertragsgestaltung HVB/UniCredit Kein Zugriff
        2. Die Vertragsgestaltung Alcon/Wavelight Kein Zugriff
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 164 - 164
        1. Atypischer Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
        2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
        1. Verstoß gegen § 76 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen §§ 311 ff. AktG Kein Zugriff
        1. Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht, Haftung im faktischen Konzern Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Die Lehre vom fehlerhaften Verband Kein Zugriff
        2. Die Anwendung der LfV auf fehlerhafte Beherrschungsverträge Kein Zugriff
          1. Vertragsgrundlage Kein Zugriff
            1. Keine Überwindung einer fehlenden Eintragung in das Handelsregister Kein Zugriff
            2. Abweichende Auffassung im Schrifttum Kein Zugriff
            3. Abweichende Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Konkludenter Abschluss eines Beherrschungsvertrags Kein Zugriff 194 - 197
      4. Anspruch auf Abschluss eines Beherrschungsvertrags Kein Zugriff 197 - 198
        1. Lösungsansätze Kein Zugriff
        2. Überblick Kein Zugriff
          1. De lege ferenda Kein Zugriff
          2. De lege lata Kein Zugriff
          1. Modifizierte Zustandshaftung mit Entlastungsmöglichkeit pflichtgemäßer Geschäftsführung entsprechend einer unabhängigen GmbH – BGHZ 95, 330 (Autokran) Kein Zugriff
          2. Modifizierte Zustandshaftung mit Entlastungsmöglichkeit durch Kausalitätsgegenbeweis – BGHZ 107, 7 (Tiefbau) Kein Zugriff
          3. Dauernde und umfassende Leitung durch Allein- oder Mehrheitsgesellschafter GmbH – BGHZ 115, 187 (Video) Kein Zugriff
          4. Der Anfang vom Ende des qualifizierten faktischen Konzerns – BGHZ 122, 123 (TBB) Kein Zugriff
          5. Aufgabe der Rechtsfigur im GmbH-Recht – BGHZ 149, 10 (Bremer Vulkan) und abermalige Veränderung der Haftungsgrundlage – BGHZ 173, 246 (Trihotel) Kein Zugriff
        5. Der qualifizierte faktische Aktienkonzern Kein Zugriff
        6. Verdeckte Beherrschungsverträge als Formen qualifizierter Einflussnahme? Kein Zugriff
          1. Analogiefähigkeit von § 302 AktG Kein Zugriff
          2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            1. Unterschiede Kein Zugriff
            2. Übereinstimmung Kein Zugriff
              1. Ausgleich für fehlende Kapitalerhaltungsregeln Kein Zugriff
              2. Auftragsähnlicher Aufwendungsersatz Kein Zugriff
              3. Kompensation für weitreichende Eingriffsrechte Kein Zugriff
              4. Stellungnahme Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis für verdeckte Beherrschungsverträge Kein Zugriff
          4. Durchführungskriterium Kein Zugriff
            1. Fortgeltung der Kapitalerhaltungsregeln Kein Zugriff
            2. Fehlende Eintragung und Zustimmung durch die Hauptversammlung der Gesellschaft Kein Zugriff
            3. Fehlende Zustimmung durch die Hauptversammlung des anderen Vertragsteils Kein Zugriff
          1. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
            1. Diskussionsstand Kein Zugriff
            2. Regelungslücke Kein Zugriff
            3. Vergleichbarkeit der Interessenlagen Kein Zugriff
            4. Stichtagsproblem Kein Zugriff
          3. Spruchverfahrensgesetz Kein Zugriff
          1. § 302 AktG Kein Zugriff
          2. § 303 AktG Kein Zugriff
        4. Zusätzliche Anwendung von § 117 AktG und §§ 311, 317 AktG? Kein Zugriff
      1. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 242 - 244
      2. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 244 - 248
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 265

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