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Monographie Kein Zugriff

Zweckbestimmungen im Umweltschutzgesetzen

Grundlagen, rechtliche Bedeutung und gesetzliche Umsetzungen
Autor:innen:
Reihe:
Forum Umweltrecht, Band 57
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Zweckbestimmungen wurden früher teilweise als „Leerformeln“ oder „Gesetzeslyrik“ diskreditiert. Heute sind sie Teil moderner Umweltschutzgesetzgebung. Sie geben die Motive des Gesetzgebers wieder, bestimmen die Ziele des Gesetzes, konzipieren Grundsätze, dienen der Rechtsprechung als Auslegungshilfe und stellen Leitlinien für Behörden sowie Bürger auf.

Der Autor, selbst im Bereich des Umweltrechts tätig, untersucht ihre Grundlagen und rechtlichen Vorgaben aus der Sicht des Gesetzgebers; er bestimmt ihre Funktionen und Anwendungsbereiche, unterzieht die Zweckbestimmungen der bedeutendsten Umweltschutzgesetze einer kritischen Einzelanalyse und schließt mit eigenen, weiterführenden Normvorschlägen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2506-2
ISBN-Online
978-3-8452-0106-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umweltrecht
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
386
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 16
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
  5. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26
          1. Zwecke und Ziele Kein Zugriff
          2. Grundsätze Kein Zugriff
          3. Umweltziele Kein Zugriff
        2. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          1. Einleitungsformeln Kein Zugriff
          2. Präambeln Kein Zugriff
        4. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        5. Geltungsbereich und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        6. Jedermannpflichten Kein Zugriff
          1. Die Entwicklung von Zweckbestimmungen in Deutschland Kein Zugriff
          2. Zweckbestimmungen auf internationaler Ebene Kein Zugriff
        2. Zweckbestimmungen im Umweltrecht Kein Zugriff
      1. Inhaltliche Bedeutung der beiden Ansätze Kein Zugriff 41 - 43
        1. Naturverständnis zur Zeit der griechischen Naturphilosophen Kein Zugriff
        2. Naturverständnis im Mittelalter Kein Zugriff
        3. Die Natur als Disziplin der Wissenschaften in Renaissance, Humanismus und Aufklärung Kein Zugriff
        4. Naturverständnis des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
        5. Naturverständnis der Gegenwart Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Anthropozentrismus Kein Zugriff
          2. Pathozentrismus Kein Zugriff
          3. Biozentrismus Kein Zugriff
          4. Ökozentrismus Kein Zugriff
          5. Theozentrismus Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      4. Ökologische Ethik als Grundlage von Rechtsnormen Kein Zugriff 60 - 62
          1. Art. 20a GG a.F. Kein Zugriff
          2. Art. 20a GG Kein Zugriff
        2. Einfach-gesetzliches Umweltrecht des Bundes Kein Zugriff
        3. Anthropozentrische Verfassung vs. ökozentrisches BNatSchG Kein Zugriff
      6. Ergebnisse Kein Zugriff 70 - 71
        1. Natur bzw. Natur und Landschaft Kein Zugriff
          1. Extensiver und normativer Umweltbegriff Kein Zugriff
          2. Entwicklung des normativen Umweltbegriffs Kein Zugriff
          1. Politische Prinzipien und Rechtsprinzipien des Umweltschutzes Kein Zugriff
            1. Begründungstheoretischer Ansatz Kein Zugriff
            2. Rechtssystematischer Ansatz Kein Zugriff
          3. Bereichsübergreifende und bereichsspezifische Rechtsprinzipien Kein Zugriff
            1. Das politische Konzept Nachhaltige Entwicklung Kein Zugriff
              1. Nachhaltige Entwicklung in Art. 20a GG Kein Zugriff
                1. Völkervertragsrecht Kein Zugriff
                2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
                3. Allgemeine Grundsätze des Völkerrechts Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
              3. Nachhaltige Entwicklung im primären Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Die Indikatorensuche Kein Zugriff
              2. Abwägungskomplexität Kein Zugriff
              3. Effektiver Umweltschutz und Nachhaltige Entwicklung Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Der enge Nachhaltigkeitsbegriff Kein Zugriff
            2. ‚Enge, ökologische Nachhaltigkeit’ als Rechtsprinzip Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Gefahren- und Risikovorsorge Kein Zugriff
            2. Ressourcenvorsorge Kein Zugriff
            3. Keine Ressourcenvorsorge im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Schutzprinzip Kein Zugriff
            1. Inhalt des Verursacherprinzips Kein Zugriff
            2. Verursacherprinzip als Rechtsprinzip Kein Zugriff
          6. Kompensationsprinzip Kein Zugriff
            1. Inhalt des Begriffs Kooperation Kein Zugriff
            2. Das Kooperationsprinzip: Kein bereichsübergreifendes Rechtsprinzip Kein Zugriff
            3. Das Kooperationsprinzip als bereichsspezifisches Rechtsprinzip Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Externe Integration Kein Zugriff
            2. Interne Integration Kein Zugriff
          1. Schutzobjekte des Art. 20a GG Kein Zugriff
          2. Schutzauftrag und Schutzumfang des Art. 20a GG Kein Zugriff
          3. Justiziabilität Kein Zugriff
          1. Freiheitsgrundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
          2. Grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
          3. Grundrechte und Bewirtschaftung von Naturgütern Kein Zugriff
        3. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        4. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        1. Das Verhältnis des gemeinschaftlichen Umweltrechts zum nationalen Umweltrecht Kein Zugriff
        2. Primärrecht Kein Zugriff
          1. Verordnungen Kein Zugriff
            1. Umsetzung von gemeinschaftsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff
            2. Umsetzungsdefizit Kein Zugriff
        4. Umweltaktionsprogramme Kein Zugriff
      1. Ergebnisse des Abschnitts A Kein Zugriff 144 - 145
      2. Ergebnisse des Abschnitts B Kein Zugriff 145 - 146
      3. Ergebnisse des Abschnitts C Kein Zugriff 146 - 148
      4. Ergebnisse des Abschnitts D Kein Zugriff 148 - 150
    1. Rechtscharakter von Zweckbestimmungen Kein Zugriff 151 - 153
      1. Verweis auf den Zweck des Gesetzes Kein Zugriff 153 - 155
      2. Verweis auf die Schutzgüter des Gesetzes Kein Zugriff 155 - 156
    3. Zweckbestimmungen als Auslegungsdirektive Kein Zugriff 156 - 159
    4. Zweckbestimmungen als Ermessensleitlinie Kein Zugriff 159 - 162
    5. Zweckbestimmungen als Leitlinie für die Landesgesetzgeber Kein Zugriff 162 - 162
        1. Konkretisierung der Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
        2. Der Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers Kein Zugriff
        3. Auslegung und Anwendung von Rechtsverordnungen Kein Zugriff
      2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff 169 - 172
    7. Edukatorische Funktion, Informationsfunktion Kein Zugriff 172 - 173
      1. Symbolische Gesetzgebung Kein Zugriff 173 - 175
        1. Vollzugsdefizit, Suggestivkraft imperativer Formulierungen und mangelhafte Formulierung des Schutzniveaus Kein Zugriff
        2. Mögliche Symbolik im Rahmen von Zweckbestimmungen Kein Zugriff
    9. Ergebnisse des 2. Teils Kein Zugriff 179 - 180
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 181 - 183
            1. Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Kein Zugriff
            2. Regenerationsfähigkeit und nachhaltige Nutzungsfähigkeit Kein Zugriff
            3. Sicherung der Tier- und Pflanzenwelt Kein Zugriff
            4. Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie Erholungswert Kein Zugriff
            1. Schützen Kein Zugriff
            2. Pflegen Kein Zugriff
            3. Entwickeln Kein Zugriff
            4. Wiederherstellen Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
        3. Schutzgrund Kein Zugriff
        4. Schutzniveau Kein Zugriff
        5. Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
          1. Landschaftsplanung Kein Zugriff
          2. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff
          3. Naturschutzrechtlicher Flächen- und Objektschutz Kein Zugriff
          4. Biotopverbund und Natura 2000 Kein Zugriff
        2. Artenschutz Kein Zugriff
        3. Allgemeine Instrumente Kein Zugriff
        1. Ergebnisse Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 209 - 212
            1. Die Sicherung der Gewässer, § 1a (1) S. 1 WHG Kein Zugriff
            2. Geordnete Wasserwirtschaft, die insgesamt eine „nachhaltige Entwicklung“ gewährleistet, § 1a (1) S. 2 WHG Kein Zugriff
            1. Dem Allgemeinwohl dienende Bewirtschaftung Kein Zugriff
            2. Dem Einzelnen dienende Bewirtschaftung Kein Zugriff
            3. Unterlassen vermeidbarer Beeinträchtigungen Kein Zugriff
            4. Integrationsgrundsatz Kein Zugriff
          3. Grundsatz der ortsnahen Wasserversorgung nach § 1a (3) WHG Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
        3. Schutzgrund Kein Zugriff
          1. Allgemein zum Bewirtschaften Kein Zugriff
            1. Bewirtschaftungsziele für Oberflächengewässer Kein Zugriff
            2. Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser Kein Zugriff
          3. Bewirtschaftung und Nachhaltige Entwicklung Kein Zugriff
        5. Schutzniveau Kein Zugriff
        1. Wasserrechtliche Planung Kein Zugriff
        2. Planungsumsetzende wasserrechtliche Instrumente Kein Zugriff
        3. Allgemeine Sorgfaltspflicht gemäß § 1a (2) WHG Kein Zugriff
        1. Ergebnisse Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 242 - 243
          1. Zweck des § 1 S. 1 BBodSchG Kein Zugriff
            1. Abwehren schädlicher Bodenveränderungen Kein Zugriff
            2. Sanierungsgrundsatz Kein Zugriff
            3. Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen Kein Zugriff
            4. Vermeidung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
        3. Schutzgrund Kein Zugriff
        4. Schutzniveau Kein Zugriff
        5. Geltungsbereich Kein Zugriff
        1. Die Sanierung belasteter Böden und Altlasten Kein Zugriff
        2. Qualitativer Bodenschutz Kein Zugriff
        3. Quantitativer Bodenschutz Kein Zugriff
        1. Ergebnisse Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 264 - 266
          1. Zwecke des § 1 (1) BImSchG Kein Zugriff
            1. Integrierte Vermeidung und Verminderung Kein Zugriff
            2. Schutz und Vorsorge gegen sonstige Gefahren etc. Kein Zugriff
            3. Kein Zweck der Förderung industrieller Umweltnutzung Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
        3. Schutzgrund Kein Zugriff
        4. Schutzniveau Kein Zugriff
          1. Materielle Integration Kein Zugriff
          2. Formelle Integration Kein Zugriff
        2. Umsetzung der Zwecke des § 1 (2) 2. Spiegelstrich BImSchG Kein Zugriff
        3. Umsetzung der Zwecke des § 1 (1) BImSchG Kein Zugriff
        1. Ergebnisse Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 288 - 290
              1. Verwerten Kein Zugriff
              2. Vermeiden Kein Zugriff
            2. Förderung Kein Zugriff
            3. Zur Schonung der natürlichen Ressourcen Kein Zugriff
            1. Sicherung der Abfallbeseitigung Kein Zugriff
            2. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
          3. Verhältnis der beiden Zwecke zueinander Kein Zugriff
          4. Adressaten der Zwecke Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
        3. Schutzgrund Kein Zugriff
        4. Schutzniveau Kein Zugriff
        5. Geltungsbereich Kein Zugriff
          1. Abfallvermeidung Kein Zugriff
          2. Abfallverwertung Kein Zugriff
        2. Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung Kein Zugriff
        1. Ergebnisse Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 316 - 317
          1. Zweck des Chemikaliengesetzes Kein Zugriff
            1. Erkennbarmachen gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Kein Zugriff
            2. Abwenden schädlicher Einwirkungen Kein Zugriff
            3. Vorbeugung vor dem Entstehen schädlicher Einwirkungen Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
        3. Schutzgrund Kein Zugriff
        4. Schutzniveau Kein Zugriff
      3. Umsetzung der Zweckbestimmung des ChemG Kein Zugriff 324 - 328
        1. Ergebnisse Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        1. Zwecke Kein Zugriff
        2. Ziele Kein Zugriff
          1. Schutzprinzip Kein Zugriff
          2. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
          3. Enge, ökologische Nachhaltigkeit Kein Zugriff
          4. Das Prinzip ‚interne Integration’ Kein Zugriff
      2. Schutzgüter Kein Zugriff 338 - 339
      3. Schutzgrund Kein Zugriff 339 - 340
      4. Schutzniveau Kein Zugriff 340 - 341
      5. Geltungsbereich Kein Zugriff 341 - 342
      6. Umsetzung der einzelnen Zweckbestimmungen und deren Anteil an Symbolik Kein Zugriff 342 - 342
      1. Gesetzesbegründung durch Zweckbestimmungen Kein Zugriff 342 - 344
        1. Dauerhaftigkeit des Gesetzes Kein Zugriff
        2. Verständlichkeit und Präzision des Gesetzes Kein Zugriff
        3. Rechtslogische Stimmigkeit des Gesetzes Kein Zugriff
        4. Normfolgerichtigkeit Kein Zugriff
      3. Anforderungen an die Fassung von Zweckbestimmungen aufgrund ihrer Anwendungsbereiche und Funktionen. Kein Zugriff 348 - 349
      1. Normvorschlag § 1 BNatSchG. Kein Zugriff 349 - 351
      2. Normvorschlag § 1a WHG Kein Zugriff 351 - 353
      3. Normvorschlag § 1 BBodSchG Kein Zugriff 353 - 354
      4. Normvorschlag § 1 BImSchG Kein Zugriff 354 - 355
      5. Normvorschlag § 1 KrW-/AbfG Kein Zugriff 355 - 356
      6. Normvorschlag § 1 ChemG Kein Zugriff 356 - 358
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 386

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