Die Nutzung zu Beweiszwecken nicht verwendbarer Zufallserkenntnisse im strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Gloria Katharina Benning

doi:10.5771/9783845295695

Zusammenfassung

Ausgangspunkt dieses Werkes sind die Verwendungsregelungen gemäß § 161 Abs. 2 Satz 1 und § 477 Abs. 2 Satz 2 StPO, welche eine zweckändernde Datenverwendung im Strafprozess „zu Beweiszwecken“ lediglich unter der Voraussetzung der hypothetischen Anordnungsmöglichkeit der Ursprungsmaßnahme gestatten. Ob das daraus abzuleitende Verwendungsverbot „zu Beweiszwecken“ auch die Anordnung von Zwangsmaßnahmen – beispielhaft wird insofern auf die Durchsuchung und die Untersuchungshaft eingegangen – betrifft, wird als zentrale Frage dieser Arbeit beantwortet.

Soweit die Daten zur Begründung des jeweiligen Tatverdachts herangezogen werden dürfen, hat insbesondere die sich aus der Zweckänderung der Daten ergebende erhöhte Grundrechtsrelevanz der Zwangsmaßnahme Berücksichtigung zu finden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5446-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9569-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 186
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff
1. A. Der Grundsatz der Zweckbindung und -änderung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
    2. 2. Verwenden Kein Zugriff
    3. 3. Zufallserkenntnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 161 Abs. 2 Satz 1 StPO Kein Zugriff
    2. 2. § 477 Abs. 2 Satz 2 StPO Kein Zugriff
    3. 3. § 100e Abs. 6 Nr. 1 und 3 StPO Kein Zugriff
3. 1. I. Die Verwendung der Erkenntnisse in (anderen) Strafverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. »Verdacht bestimmter Straftaten Kein Zugriff
    2. 2. Die Betrachtungsweise des hypothetischen Ersatzeing Kein Zugriff
    3. 3. Der entscheidungserhebliche Zeitpunkt Kein Zugriff
1. A. Die Verwendung der Daten im Rahmen des klassischen Beweiszwecks Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Herrschende Ansicht in Rechtsprechung und Litera Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassungsrechtliche Problematik der Datenverwendung alsSpuren Kein Zugriff
      2. b) Vergleich zur akustischen Wohnraumüberwachung207 Kein Zugriff
      3. c) Ermittlungsansatz als Beweiszweck Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Systematik Kein Zugriff
    3. 3. Historie Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Verfassungsrechtliche Auslegung Kein Zugriff
    6. 6. Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom20.04.2016 Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Fehlende Eingriffsmöglichkeit nach der Strafprozessordnu Kein Zugriff
1. 1. I. Untersuchung Kein Zugriff
  2. II. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Voraussetzungen einer Zwangsmaßnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Anfangsverdacht gemäß §§ 152 Abs. 2, 160 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. b) Der dringende Tatverdacht gemäß § 112 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
      3. aa) Grundrechtsrelevanz der Durchsuch Kein Zugriff
        bb) Spezifizierung des Tatverdachts aus § 102 StPO Kein Zugriff
        cc) Kritische Würdigung Kein Zugriff
        dd) Schlussfolge Kein Zugriff
      4. d) Differenzierung zum Tatverdacht des § 103 StPO Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Voraussetzungen der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. aa) Die bestehenden Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
        bb) Die Auswirkungen der Unverwertbarkeit der Daten auf dieRechtsfolgenprognose Kein Zugriff
        cc) Die Beweisbedeutung der zu findenden Gegenstände Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Eingriffsintensität einer auf die Zufallserkenntnisse gestütztenDurchsuchung Kein Zugriff
      2. b) Folgerungen für das Straftaterfordernis Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Gesteigerte Anforderungen an den jeweiligen Tatverdacht Kein Zugriff
    3. 3. Übertragbarkeit auf die Durchsuchung gemäß § 103 StPO Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Überblick zum aktuellen Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. II. Die Nutzung der Erkenntnisse als Spurenansatz Kein Zugriff
  3. III. Die Einleitung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
2. 1. I. Die Datenverwendung »zu Beweiszwecken« Kein Zugriff
  2. II. Die Nutzung der Erkenntnisse als Spurenansatz Kein Zugriff
  3. III. Die Einleitung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
1. A. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 186

Literaturverzeichnis (174 Einträge)

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