Zur Verselbstständigung von Unionsagenturen: Eine Untersuchung am Beispiel der Energie-Agentur ACER und ihrer Mitwirkung beim Erlass tertiären Unionsrechts

Martin A. Steger

doi:10.5771/9783845261324

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Zur Verselbstständigung von Unionsagenturen

Eine Untersuchung am Beispiel der Energie-Agentur ACER und ihrer Mitwirkung beim Erlass tertiären Unionsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 183
Verlag:: 2015

Zusammenfassung

Im Jahr 2011 hat die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden, kurz ACER, ihre Arbeit aufgenommen. Mangels Vorgaben im europäischen Primärrecht ist bis heute unklar, wie das Verhältnis einer Agentur zu den Mitgliedsstaaten und den Unionsorganen auszugestalten ist. Es besteht Klärungsbedarf, was Kontrolle und Legitimation angeht. Dies gilt besonders für ACER. Als Vorform einer europäischen Regulierungsbehörde verfügt sie über gewichtige Befugnisse. Die Agentur ist unter anderem am Erlass von verbindlichem tertiären Unionsrecht in Form der sogenannten Netzkodizes beteiligt. In bestimmten Fällen reguliert sie grenzüberschreitende Infrastrukturen. Die Untersuchung widmet sich der Fragestellung, inwieweit Gründung und Wirken der ACER rechtlich zulässig sind. Entscheidend für die Entwicklung rechtlicher Grenzziehungen ist dabei das Rechtsinstitut des sogenannten institutionellen Gleichgewichts in der Prägung der Meroni-Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 1958.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2015
Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-1989-1
ISBN-Online: 978-3-8452-6132-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 183
Sprache: Deutsch
Seiten: 694
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. I. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 32
2. II. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 32 - 75
3. III. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 75 - 81
1. I. Die Meroni-Rechtsprechung des EuGH als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 81 - 175
2. II. Das sog. institutionelle Gleichgewicht in der Prägung der Meroni-Rechtsprechung und seine Bedeutung für Unionsagenturen und Netzwerke Kein Zugriff Seiten 175 - 364
3. III. Folgerungen und Entwicklung eines Prüfungsrasters Kein Zugriff Seiten 364 - 385
1. I. Kompetenzerfordernisse Kein Zugriff Seiten 385 - 423
2. II. Zum allgemeinen Kontrollniveau gegenüber der ACER Kein Zugriff Seiten 423 - 456
3. III. Kontrollniveau hinsichtlich der Entscheidungsrechte bei grenzüberschreitenden Infrastrukturen Kein Zugriff Seiten 456 - 512
4. IV. Kontrollniveau hinsichtlich der Befugnisse im Zusammenhang mit dem Erlass von Rahmenleitlinien, Netzkodizes und Kommissionsleitlinien in deren Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 512 - 631
1. I. Mangel an Regelungen zur Beurteilung von Delegationen an Unionsagenturen und aushilfsweise Heranziehung des „institutionellen Gleichgewichts“ nach Meroni Kein Zugriff Seiten 631 - 634
2. II. Erfordernis eines „angemessenen Kontrollniveaus“ und teilweise Verselbstständigung der Unionsagentur ACER Kein Zugriff Seiten 634 - 648
3. III. Gesichtspunkte von Rechtsunsicherheit und Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 648 - 653
4. IV. Vorschläge zur Behebung des bestehenden rechtswidrigen Zustands und Fazit Kein Zugriff Seiten 653 - 659
E. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 659 - 669
Literatur Kein Zugriff Seiten 669 - 694

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