Designschutz: Der rechtliche Schutz der Produktgestaltung als Herausforderung an das System der Rechte des Geistigen Eigentums

RAin Dr. Anne Catrin Mahr

doi:10.5771/9783845218144

Zusammenfassung

Bei der Einordnung des rechtlichen Schutzes der Produktgestaltung ergeben sich vergleichbare Probleme wie bei der Einordnung der Disziplin „Design“ selber: Der rechtliche Schutz passt in viele Raster vom Geschmacksmusterrecht über den Schutz als angewandte Kunst durch das Urheberrecht, als dreidimensionale Marke durch das Markenrecht bis hin zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Mit der weitgehenden Harmonisierung des Geschmacksmusterrechts auf europäischer Ebene und der damit einhergehenden Verbesserung des rechtlichen Schutzes der Designer wurde es erforderlich, die Schutzrechtskumulierung zu überdenken. Es gilt Wertungswidersprüche zu verhindern und ein ausgewogenes Schutzsystem zur Verfügung zu stellen. Besondere Beachtung verdient dabei der urheberrechtliche Schutz, den der europäische Gesetzgeber kumulativ zum Schutz durch das Geschmacksmuster vorschreibt, dessen Schutzvoraussetzungen jedoch ausdrücklich in das Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt werden. Die Untersuchung widmet sich der zentralen Frage, welche Mindestanforderungen an die Gestaltungshöhe bei Gebrauchsgegenständen gestellt werden müssen, um in den urheberrechtlichen Schutzbereich zu fallen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4668-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1814-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Anne Catrin Mahr
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Anne Catrin Mahr
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Anne Catrin Mahr
1. 1. Der Schutzgegenstand „Design“ Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Anne Catrin Mahr
  2. Modernes Industriedesign und seine wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 22 - 25 Anne Catrin Mahr
  3. Anne Catrin Mahr
    1. Die Entwicklung bis 1907 Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Die Entwicklung im 20. Jahrhundert Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Anne Catrin Mahr
      1. Der MPI - Entwurf Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Das Grünbuch der Kommission Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      3. Die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen vom 13. Oktober 1998 Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      4. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vom 12. Dezember 2001 Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    4. Die Umsetzung der Richtlinie – das Geschmacksmusterreformgesetz Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  4. Internationale Abkommen Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Anne Catrin Mahr
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Anne Catrin Mahr
2. 1. Anne Catrin Mahr
    1. Allgemeines Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Anne Catrin Mahr
      1. Rechtfertigungstheorien im Urheberrecht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Rechtfertigungstheorien im Patentrecht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      3. Die wirtschaftswissenschaftlich orientierten Rechtfertigungsansätze Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      4. Folgerungen für die Rechtfertigung des Designschutzes Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  2. Anne Catrin Mahr
    1. Der Schutz durch das Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Der Schutz durch das Urheberrecht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Der Schutz durch das Markenrecht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    4. Der Schutz durch das Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    5. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  3. Anne Catrin Mahr
    1. „Copyright approach“ oder „patent approach“? Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. „Design approach“ Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
1. 1. Anne Catrin Mahr
    1. Wirtschaftliche Überlegungen Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Rechtsdogmatische Erwägungen Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  2. Anne Catrin Mahr
    1. Schutzzweck und Schutzgegenstand Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Anne Catrin Mahr
      1. Der Entstehungstatbestand – die Offenbarung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Das Verhältnis des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  3. Die Geschmacksmusterrichtlinie Kein Zugriff Seiten 68 - 68 Anne Catrin Mahr
2. 1. Anne Catrin Mahr
    1. Die Erscheinungsform eines Erzeugnisses Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Das Sichtbarkeitserfordernis Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  2. Anne Catrin Mahr
    1. Anne Catrin Mahr
      1. Offenbarung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Identisches Muster Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Anne Catrin Mahr
      1. Verzicht auf eine „ästhetische“ Wirkung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Gesamteindruck und Einzelvergleich Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      3. Der „informierte“ Benutzer Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      4. Grad der Unterschiedlichkeit Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      5. Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Neuheitsschonfrist Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    4. Prüfungsumfang und Vermutung der Rechtsbeständigkeit Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  3. Anne Catrin Mahr
    1. Technisch bedingte Merkmale Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Verbindungselemente Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Weitere Schutzausschlüsse Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  4. Schutzinhalt und Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 85 - 87 Anne Catrin Mahr
3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 87 - 89 Anne Catrin Mahr
1. 1. Schutzgegenstand Kein Zugriff Seiten 90 - 94 Anne Catrin Mahr
  2. Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 94 - 96 Anne Catrin Mahr
2. 1. Der Begriff des Kunstwerks Kein Zugriff Seiten 96 - 98 Anne Catrin Mahr
  2. Anne Catrin Mahr
    1. Die „reine“ Kunst – bildende Kunst im engeren Sinne Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Die „angewandte“ Kunst Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  3. Anne Catrin Mahr
    1. Persönliche Schöpfung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Geistiger Gehalt Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Wahrnehmbare Formgestaltung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    4. Anne Catrin Mahr
      1. Die Gestaltungshöhe Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Der Schutz der „kleinen Münze“ Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      3. Anne Catrin Mahr
        Grundsätzlicher Schutz der „kleinen Münze“ Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
        Schutz der „kleinen Münze“ mit Ausnahme der Werke angewandter Kunst Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
        Kein Schutz der „kleinen Münze“ Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
        Abgrenzungsalternativen Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      4. Würdigung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  4. Anne Catrin Mahr
    1. Der Werkbegriff in der EU Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Der Werkbegriff im internationalen Recht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
3. 1. Anne Catrin Mahr
    1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Die Entscheidung Laufendes Auge des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  2. Anne Catrin Mahr
    1. Vor der Reform des Geschmacksmusterrechts Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Anne Catrin Mahr
      1. Eingeschränkte Anwendbarkeit des Urheberrechts auf dem Gebiet der angewandten Kunst Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Öffnung des urheberrechtlichen Schutzes für Werke der angewandten Kunst im Bereich der „kleinen Münze“ Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      3. Einführung neuer Leistungsschutzrechte Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      4. Stärkung des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  3. Anne Catrin Mahr
    1. „Unité de l’Art“ und „Cumul absolut“ Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Anne Catrin Mahr
      1. Schutzvoraussetzung der Originalität Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      2. Kollektivwerke Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
      3. Freie Übertragbarkeit von Verwertungsrechten Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Übertragbarkeit der Grundsätze auf das deutsche Recht Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 145 - 151 Anne Catrin Mahr
1. 1. Die Herkunftsfunktion Kein Zugriff Seiten 152 - 155 Anne Catrin Mahr
  2. Erweiterte Funktionen im Schutzbereich bekannter Marken Kein Zugriff Seiten 155 - 158 Anne Catrin Mahr
2. 1. Gedankliche Trennung von Ware und Marke? Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Anne Catrin Mahr
  2. Anne Catrin Mahr
    1. Merkmal der Ausschließlichkeit Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Warenbedingte Form Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Technisch bedingte Form Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    4. Wertbedingte Form Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 169 - 170 Anne Catrin Mahr
3. 1. Konkrete Unterscheidungskraft Kein Zugriff Seiten 170 - 173 Anne Catrin Mahr
  2. Freihaltebedürfnis Kein Zugriff Seiten 173 - 175 Anne Catrin Mahr
  3. Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 175 - 178 Anne Catrin Mahr
4. Beschränkungen des Markenrechts durch besondere Anforderungen an die Verletzungshandlung Kein Zugriff Seiten 178 - 179 Anne Catrin Mahr
5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 179 - 181 Anne Catrin Mahr
1. 1. § 4 Nr. 9 UWG als Handlungsunrecht Kein Zugriff Seiten 182 - 184 Anne Catrin Mahr
  2. Die „Vorrangthese“ des BGH Kein Zugriff Seiten 184 - 186 Anne Catrin Mahr
  3. Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 186 - 188 Anne Catrin Mahr
  4. Schutzumfang und Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 188 - 189 Anne Catrin Mahr
  5. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 189 - 192 Anne Catrin Mahr
2. 1. Nachahmung Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Anne Catrin Mahr
  2. Anne Catrin Mahr
    1. Wettbewerbliche Eigenart vs. markenrechtliche Unterscheidungskraft Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Wettbewerbliche Eigenart vs. geschmacksmusterrechtliche Eigenart Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
  3. Anne Catrin Mahr
    1. Vermeidbare Herkunftstäuschung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    2. Unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    3. Behinderung Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
    4. Leistungsschutz ohne Hinzutreten unlauterer Umstände Kein Zugriff Anne Catrin Mahr
3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 203 - 204 Anne Catrin Mahr
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 205 - 208 Anne Catrin Mahr
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 216 Anne Catrin Mahr

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