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Monographie Kein Zugriff
Designschutz
Der rechtliche Schutz der Produktgestaltung als Herausforderung an das System der Rechte des Geistigen Eigentums- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 25
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Bei der Einordnung des rechtlichen Schutzes der Produktgestaltung ergeben sich vergleichbare Probleme wie bei der Einordnung der Disziplin „Design“ selber: Der rechtliche Schutz passt in viele Raster vom Geschmacksmusterrecht über den Schutz als angewandte Kunst durch das Urheberrecht, als dreidimensionale Marke durch das Markenrecht bis hin zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Mit der weitgehenden Harmonisierung des Geschmacksmusterrechts auf europäischer Ebene und der damit einhergehenden Verbesserung des rechtlichen Schutzes der Designer wurde es erforderlich, die Schutzrechtskumulierung zu überdenken. Es gilt Wertungswidersprüche zu verhindern und ein ausgewogenes Schutzsystem zur Verfügung zu stellen. Besondere Beachtung verdient dabei der urheberrechtliche Schutz, den der europäische Gesetzgeber kumulativ zum Schutz durch das Geschmacksmuster vorschreibt, dessen Schutzvoraussetzungen jedoch ausdrücklich in das Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt werden. Die Untersuchung widmet sich der zentralen Frage, welche Mindestanforderungen an die Gestaltungshöhe bei Gebrauchsgegenständen gestellt werden müssen, um in den urheberrechtlichen Schutzbereich zu fallen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4668-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1814-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 25
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 216
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Der Schutzgegenstand „Design“ Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Modernes Industriedesign und seine wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwicklung bis 1907 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung im 20. Jahrhundert Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der MPI - Entwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Grünbuch der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen vom 13. Oktober 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vom 12. Dezember 2001 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umsetzung der Richtlinie – das Geschmacksmusterreformgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Abkommen Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigungstheorien im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigungstheorien im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wirtschaftswissenschaftlich orientierten Rechtfertigungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Rechtfertigung des Designschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz durch das Geschmacksmusterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz durch das Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz durch das Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz durch das Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Copyright approach“ oder „patent approach“? Kein ZugriffAutor:innen:
- „Design approach“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsdogmatische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzzweck und Schutzgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Entstehungstatbestand – die Offenbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Geschmacksmusterrichtlinie Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erscheinungsform eines Erzeugnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Sichtbarkeitserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Offenbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Identisches Muster Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verzicht auf eine „ästhetische“ Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamteindruck und Einzelvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „informierte“ Benutzer Kein ZugriffAutor:innen:
- Grad der Unterschiedlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuheitsschonfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsumfang und Vermutung der Rechtsbeständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technisch bedingte Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindungselemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Schutzausschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzinhalt und Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- Schutzgegenstand Kein Zugriff Seiten 90 - 94Autor:innen:
- Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 94 - 96Autor:innen:
- Der Begriff des Kunstwerks Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die „reine“ Kunst – bildende Kunst im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „angewandte“ Kunst Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönliche Schöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geistiger Gehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrnehmbare Formgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gestaltungshöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz der „kleinen Münze“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Schutz der „kleinen Münze“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der „kleinen Münze“ mit Ausnahme der Werke angewandter Kunst Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Schutz der „kleinen Münze“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzungsalternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Werkbegriff in der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Werkbegriff im internationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung Laufendes Auge des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vor der Reform des Geschmacksmusterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingeschränkte Anwendbarkeit des Urheberrechts auf dem Gebiet der angewandten Kunst Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffnung des urheberrechtlichen Schutzes für Werke der angewandten Kunst im Bereich der „kleinen Münze“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung neuer Leistungsschutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Unité de l’Art“ und „Cumul absolut“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzvoraussetzung der Originalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektivwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Übertragbarkeit von Verwertungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Grundsätze auf das deutsche Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 145 - 151Autor:innen:
- Die Herkunftsfunktion Kein Zugriff Seiten 152 - 155Autor:innen:
- Erweiterte Funktionen im Schutzbereich bekannter Marken Kein Zugriff Seiten 155 - 158Autor:innen:
- Gedankliche Trennung von Ware und Marke? Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Merkmal der Ausschließlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Warenbedingte Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Technisch bedingte Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertbedingte Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Konkrete Unterscheidungskraft Kein Zugriff Seiten 170 - 173Autor:innen:
- Freihaltebedürfnis Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 175 - 178Autor:innen:
- Beschränkungen des Markenrechts durch besondere Anforderungen an die Verletzungshandlung Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- § 4 Nr. 9 UWG als Handlungsunrecht Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Die „Vorrangthese“ des BGH Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
- Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Schutzumfang und Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 189 - 192Autor:innen:
- Nachahmung Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbliche Eigenart vs. markenrechtliche Unterscheidungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbliche Eigenart vs. geschmacksmusterrechtliche Eigenart Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermeidbare Herkunftstäuschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsschutz ohne Hinzutreten unlauterer Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 205 - 208Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 216Autor:innen:
