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Das Unrecht der privaten Korruption im geschäftlichen Verkehr

Autor:innen:
Verlag:
 30.05.2018

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht das Unrecht der privaten Korruption im geschäftlichen Verkehr. Dabei werden drei zentrale, dogmatische und kriminalpolitische Fragen des reformierten Tatbestands des § 299 StGB unter die Lupe genommen, nämlich nach der Strafbarkeit des Geschäftsinhabers de lege ferenda, der Relevanz der Einwilligung des Geschäftsherrn und der Beurteilung der Konstellation der Drittvorteile zugunsten des Prinzipals. Deren unbefriedigende Behandlung – vor allem durch die herrschende Meinung in der Rechtsprechung und in der Literatur – werden als Symptome eines noch fehlenden, korrekten Konzepts zum Unrecht der Korruption im privaten Bereich angesehen.

Nach einer kritischen Analyse der herkömmlichen Lösungsansätze, insbesondere des herrschenden Wettbewerbsmodells, wird der eigene Ansatz in Rückbesinnung auf den durch den Prinzipal-Agent-Ansatz geprägten Korruptionsbegriff und auf die normativen Grundlagen eines liberalen Strafrechts entwickelt. Das Unrecht der privaten Bestechung wird sodann in der Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Freiheit bzw. der Wettbewerbsfreiheit des Unternehmers (Geschäftsinhabers) gesehen. Schließlich werden die Konsequenzen de lege lata und de lege ferenda dieser Neuorientierung für die Auslegung und Anwendung des § 299 StGB gezogen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2018
Erscheinungsdatum
30.05.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4860-0
ISBN-Online
978-3-8452-8978-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 15 - 22
        1. 1. Allgemeine Fälle Kein Zugriff
        2. 2. Spezialkonstellation: Drittverantwortlichkeit des Prinzipals (Beratungsfälle) Kein Zugriff
        3. 3. Privatpersonen als Prinzipal Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Pharmamarketing Kein Zugriff
      2. II. Spezialproblem de lege lata: Die Strafbarkeit des geschäftsführenden Alleingesellschafters einer GmbH Kein Zugriff
      1. I. Die Korkengeld-Entscheidung (RGSt 48, 291) Kein Zugriff
      2. II. Aktuelle Relevanz und Kritik an die herrschende Meinung Kein Zugriff
    3. C. Das Problem von Drittvorteile zugunsten des Prinzipals Kein Zugriff
      1. I. Die herrschende Meinung Kein Zugriff
          1. a. Wandlung des Verbraucherleitbildes und Aufhebung des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung Kein Zugriff
          2. b. Reformen des UWG Kein Zugriff
          3. c. Beispiel einer betroffenen Konstellation: Verkaufsprämien Kein Zugriff
          1. a. Methodischer Ausgangspunkt: Auslegung des Merkmals der Unlauterkeit im Sinne des Lauterkeitsrechts oder Teleologische Reduktion Kein Zugriff
          2. b. Grundsätzliche Straflosigkeit des Prinzipals Kein Zugriff
          3. c. Strafbarkeitsausschließende Wirkung der Einwilligung des Prinzipals Kein Zugriff
          4. d. Straflosigkeit von Drittvorteile zugunsten des Geschäftsinhabers bzw. des Unternehmens Kein Zugriff
          5. e. Ausnahme: Drittverantwortlichkeit bzw. Dreieckskopplung bei Neutralitätspflicht des Geschäftsinhabers Kein Zugriff
          6. f. Kritik Kein Zugriff
      3. III. Die Lösung nach dem Geschäftsherrenmodell Kein Zugriff
      4. IV. Provisorische Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Korruptionsbegriff Kein Zugriff
          1. a. Die Struktur der Prinzipal-Agenten-Beziehung Kein Zugriff
          2. b. Störungen, Probleme bei der Beziehung Kein Zugriff
          3. c. Übertragung auf die Korruption Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Korruption als vorteilsbedingte Pflichtverletzung bzw. Regelwidrigkeit bei einem Prinzip-Agenten Verhältnis; Korruption als Angriffsform Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
          1. a. Kollektive Rechtsgüter Kein Zugriff
          2. b. Deliktsstruktur: Zusammenhang zwischen Tatbestandshandlung und Verletzung bzw. Gefährdung des Rechtsgutes Kein Zugriff
          3. c. Bilanz Kein Zugriff
        3. 3. Ultima-Ratio-Grundsatz – Subsidiarität und fragmentarischer Charakter des Strafrechts Kein Zugriff
        4. 4. Präzisierung: Grenzen des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Vorfrage: keine Strafbarkeit der Korruption im privaten Sektor? Kein Zugriff
        1. 1. Theoretische Begründung und legislatives Beispiel Kein Zugriff
        2. 2. Kritik Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Schutz des Vermögens des Unternehmens Kein Zugriff
          2. b. Schutz der Loyalitätsbeziehung zwischen Arbeitsgeber und Arbeitnehmer Kein Zugriff
        2. 2. Kritik Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Der Wettbewerbsbegriff Kein Zugriff
              1. (1) Wirtschaftliche Funktionen des Wettbewerbs Kein Zugriff
              2. (2) Die Freiheitsfunktion des Wettbewerbs Kein Zugriff
              1. (1) Das Kartellrecht Kein Zugriff
              2. (2) Das Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
            2. bb. Kleiner Exkurs: Das Leistungsprinzip oder der Leistungswettbewerb Kein Zugriff
            3. cc. (Un)Geeignetheit der Bestechung oder Bestechlichkeit zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs als Institution Kein Zugriff
            4. dd. Differenzierende Auffassungen innerhalb des Wettbewerbsmodells Kein Zugriff
            5. ee. Zwischenerbebnis Kein Zugriff
          1. a. Schutz des Vermögens der Mitbewerber? Kein Zugriff
          2. b. Schutz der Wettbewerbs- bzw. Vertragsfreiheit der Mitbewerber? Kein Zugriff
          3. c. Schutz von Fairness? Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Straftat als Typus Kein Zugriff
      2. II. Indentifizierung des Rechtsguts der privaten Bestechung: Rückbesinnung auf den Korruptionsbegriff Kein Zugriff
          1. a) Nichtigkeit der Schmiergeldabrede: Kein Zugriff
          2. b) Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit des geschlossenen Vertrags: Kein Zugriff
          3. c) Kündigung des Angestellten bzw. Beauftragten: Kein Zugriff
          4. d) Anfechtung des geschlossenen Vertrags nach §§ 142, 123 BGB Abs. 1 BGB wegen arglistisger Täuschung. Kein Zugriff
          5. e) Herausgabeanspruch des Vorteils nach §§ 675, 667 BGB: Kein Zugriff
          6. f) Schadensersatzansprüche: Kein Zugriff
        2. 2. Rechtfertigung der Vorverlagerung der „Untreuestrafbarkeit“ Kein Zugriff
        3. 3. Die Abstraktheit des Begriffs wirtschaftlicher Freiheit Kein Zugriff
            1. aa. Zur Strafbarkeit des Geschäftsinhabers de lege ferenda Kein Zugriff
            2. bb. Die Strafbarkeit des geschäftsführenden Alleingesellschafter de lege lata Kein Zugriff
          2. b. Vorteil Kein Zugriff
          3. c. Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff
          4. d. Unlauterkeitsmerkmal Kein Zugriff
          5. e. Vollendung, Versuch und Rücktritt Kein Zugriff
          6. f. Bestechung im ausländischen Wettbewerb Kein Zugriff
        2. 2. § 299 Abs. 1, Nr. 2; Abs. 2, Nr. 2 – „Geschäftsherrenvariante“ Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung der Konsequenzen de lege ferenda und lege lata Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff 267 - 268
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 290

Literaturverzeichnis (380)

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