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Monographie Kein Zugriff
Rechtsfragen der Elektrizitätsmengenübertragung nach § 7 Abs. 1b Satz 2 Atomgesetz
- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 145
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Mit den Vorschriften über den Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der Kernenergie ist auch die Möglichkeit einer Elektrizitätsmengenübertragung im Atomgesetz verankert worden. Die für eine Übertragung solcher Elektrizitätsmengen von neueren auf ältere Kraftwerke maßgebliche Vorschrift erweist sich jedoch als eine in Normstruktur und Entscheidungsprogramm rechtlich komplexe und normativ nicht hinreichend determinierte Bestimmung. Die Untersuchung erörtert eingehend ihre rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen, wobei das besondere Augenmerk dabei den materiellen Entscheidungskriterien, den formalen Beteiligungsrechten oberster Bundesbehörden und der Frage gilt, ob auf der Rechtsfolgenseite eine gebundene Entscheidung vorgesehen oder ein Ermessen eröffnet ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4578-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1629-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 145
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 125
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 11Autor:innen:
- Konsensvereinbarung und Beendigungsgesetz Kein Zugriff Seiten 12 - 13Autor:innen:
- Klageverfahren zum Sonderfall Mülheim-Kärlich Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Verfahrensstand aktueller Anträge nach § 7 Abs. 1b Satz 2 AtG Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Autor:innen:
- Satzbau und Satzakzent Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung des Perfekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Zustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Genehmigungsvorbehalt und Genehmigungsverbot (§ 7 Abs. 1 AtG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibende Berechtigung zum Leistungsbetrieb (§ 7 Abs. 1a AtG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Absätze (§ 7 Abs. 1c und Abs. 1d AtG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Relative Kriterien bestimmen den Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zu § 7 Abs. 1b Satz 3 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Betrachtung der Verwaltungskompetenzen nach dem Atomgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Betrachtung im Gefüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Methodische Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zustimmungsvorbehalt als Relikt eines Einvernehmens der Monitoring-Gruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinweise aus der Anlage II der Konsensvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweck der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkmechanismus des § 7 Abs. 1b Satz 2 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Laufzeitbegrenzung als Neudefinition des Eigentums an Kernkraftanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung aus dem Gesetzesvorbehalt in Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung aus dem Übermaßverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Der Gesetzesvorbehalt als Maßstab einer Konkretisierung der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Volkswirtschaftliche Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- „Sonstige Öffentliche Belange“ als Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ministeriumsbezeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beginn des kommerziellen Leistungsbetriebs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich zu § 7 Abs. 1b Satz 3 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beredsamkeit versus Schweigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Drei-Jahres-Schwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit und Reichweite einer Verwaltungskompetenz des Bundes im Atomrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuweisung der Verwaltungsaufgabe an das Bundesumweltministerium Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung von Sicherheitsfragen durch das Bundesumweltministerium? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Aussagen zur Sicherheit von Kernkraftwerken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontextueller Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein grundsätzlicher Ausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel eines abstrakten Sicherheitsgewinns Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beendigungszweck und Sicherstellungszweck, § 1 Nr. 1 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzweck, § 1 Nr. 2 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Zwecksetzung des § 7 Abs. 1b AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Anlagensicherheit als Systembruch im Konzept der Restlaufzeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relativität der Zuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagenvergleich im AtG unüblich Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine rechtlich relevanten Sicherheitsschattierungen im Atomgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch zur Ratio der Konsensvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollüberlegung: Zeitliche Disproportionalität von Beurteilung und Auswirkung der Strommengenübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Einvernehmen als behördliches Interaktionserfordernis Kein Zugriff Seiten 87 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausblendung des Ablehnungsfalles Kein ZugriffAutor:innen:
- Einvernehmen als Zeichen der Gleichrangigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Benehmen in § 24 Abs. 3 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einvernehmen in § 36 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einvernehmen in § 128 Abs. 2 Satz 2 BRRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsensvereinbarung: Einvernehmen der Monitoring-Gruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Atomgesetz: Konsens der beteiligten Regierungsstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterter Prüfrahmen des Bundesumweltministeriums? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einvernehmensregelungen als Instrumente horizontaler Koordination Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Konfliktlösung analog dem Kanzlerprinzip Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Zusammenstellung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 105 - 105Autor:innen:
- Atomgesetz (Auszug) Kein Zugriff Seiten 106 - 108Autor:innen:
- Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 11. Juni 2000 Kein Zugriff Seiten 108 - 116Autor:innen:
- Auszug aus BT-Drucks. 14/6890 vom 11.09.2001 Kein Zugriff Seiten 116 - 120Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 121 - 125Autor:innen:
