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Monographie Kein Zugriff

Rechtsfragen der Elektrizitätsmengenübertragung nach § 7 Abs. 1b Satz 2 Atomgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Mit den Vorschriften über den Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der Kernenergie ist auch die Möglichkeit einer Elektrizitätsmengenübertragung im Atomgesetz verankert worden. Die für eine Übertragung solcher Elektrizitätsmengen von neueren auf ältere Kraftwerke maßgebliche Vorschrift erweist sich jedoch als eine in Normstruktur und Entscheidungsprogramm rechtlich komplexe und normativ nicht hinreichend determinierte Bestimmung. Die Untersuchung erörtert eingehend ihre rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen, wobei das besondere Augenmerk dabei den materiellen Entscheidungskriterien, den formalen Beteiligungsrechten oberster Bundesbehörden und der Frage gilt, ob auf der Rechtsfolgenseite eine gebundene Entscheidung vorgesehen oder ein Ermessen eröffnet ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4578-7
ISBN-Online
978-3-8452-1629-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
145
Sprache
Deutsch
Seiten
125
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Thomas Mann
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6 Thomas Mann
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 10 Thomas Mann
  4. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 11 - 11 Thomas Mann
    1. Konsensvereinbarung und Beendigungsgesetz Kein Zugriff 12 - 13 Thomas Mann
    2. Klageverfahren zum Sonderfall Mülheim-Kärlich Kein Zugriff 13 - 15 Thomas Mann
    3. Verfahrensstand aktueller Anträge nach § 7 Abs. 1b Satz 2 AtG Kein Zugriff 15 - 16 Thomas Mann
      1. Thomas Mann
        1. Satzbau und Satzakzent Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Verwendung des Perfekt Kein Zugriff Thomas Mann
        3. Begriff der Zustimmung Kein Zugriff Thomas Mann
      2. Thomas Mann
        1. Thomas Mann
          1. Genehmigungsvorbehalt und Genehmigungsverbot (§ 7 Abs. 1 AtG) Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Verbleibende Berechtigung zum Leistungsbetrieb (§ 7 Abs. 1a AtG) Kein Zugriff Thomas Mann
          3. Weitere Absätze (§ 7 Abs. 1c und Abs. 1d AtG) Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Thomas Mann
          1. Kein Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Relative Kriterien bestimmen den Anwendungsbereich Kein Zugriff Thomas Mann
          3. Vergleich zu § 7 Abs. 1b Satz 3 AtG Kein Zugriff Thomas Mann
        3. Systematische Betrachtung der Verwaltungskompetenzen nach dem Atomgesetz Kein Zugriff Thomas Mann
        4. Systematische Betrachtung im Gefüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts Kein Zugriff Thomas Mann
      3. Thomas Mann
        1. Methodische Vorbemerkung Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Der Zustimmungsvorbehalt als Relikt eines Einvernehmens der Monitoring-Gruppe Kein Zugriff Thomas Mann
        3. Hinweise aus der Anlage II der Konsensvereinbarung Kein Zugriff Thomas Mann
      4. Thomas Mann
        1. Zweck der Regelung Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Wirkmechanismus des § 7 Abs. 1b Satz 2 AtG Kein Zugriff Thomas Mann
      5. Thomas Mann
        1. Laufzeitbegrenzung als Neudefinition des Eigentums an Kernkraftanlagen Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Folgerung aus dem Gesetzesvorbehalt in Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Thomas Mann
        3. Folgerung aus dem Übermaßverbot Kein Zugriff Thomas Mann
      6. Ergebnis Kein Zugriff 47 - 48 Thomas Mann
      1. Der Gesetzesvorbehalt als Maßstab einer Konkretisierung der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff 48 - 49 Thomas Mann
      2. Thomas Mann
        1. Betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Volkswirtschaftliche Gesichtspunkte Kein Zugriff Thomas Mann
      3. „Sonstige Öffentliche Belange“ als Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff 53 - 54 Thomas Mann
      4. Thomas Mann
        1. Thomas Mann
          1. Ministeriumsbezeichnung Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Beginn des kommerziellen Leistungsbetriebs Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Thomas Mann
          1. Vergleich zu § 7 Abs. 1b Satz 3 AtG Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Thomas Mann
            1. Beredsamkeit versus Schweigen Kein Zugriff Thomas Mann
            2. Die Drei-Jahres-Schwelle Kein Zugriff Thomas Mann
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Mann
          3. Thomas Mann
            1. Möglichkeit und Reichweite einer Verwaltungskompetenz des Bundes im Atomrecht Kein Zugriff Thomas Mann
            2. Zuweisung der Verwaltungsaufgabe an das Bundesumweltministerium Kein Zugriff Thomas Mann
            3. Prüfung von Sicherheitsfragen durch das Bundesumweltministerium? Kein Zugriff Thomas Mann
        3. Thomas Mann
          1. Generelle Aussagen zur Sicherheit von Kernkraftwerken Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Thomas Mann
            1. Kontextueller Rahmen Kein Zugriff Thomas Mann
            2. Kein grundsätzlicher Ausschluss Kein Zugriff Thomas Mann
            3. Ziel eines abstrakten Sicherheitsgewinns Kein Zugriff Thomas Mann
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Mann
        4. Thomas Mann
          1. Thomas Mann
            1. Beendigungszweck und Sicherstellungszweck, § 1 Nr. 1 AtG Kein Zugriff Thomas Mann
            2. Schutzzweck, § 1 Nr. 2 AtG Kein Zugriff Thomas Mann
            3. Konkrete Zwecksetzung des § 7 Abs. 1b AtG Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Konkrete Anlagensicherheit als Systembruch im Konzept der Restlaufzeiten Kein Zugriff Thomas Mann
          3. Thomas Mann
            1. Relativität der Zuordnung Kein Zugriff Thomas Mann
            2. Anlagenvergleich im AtG unüblich Kein Zugriff Thomas Mann
            3. Keine rechtlich relevanten Sicherheitsschattierungen im Atomgesetz Kein Zugriff Thomas Mann
            4. Widerspruch zur Ratio der Konsensvereinbarung Kein Zugriff Thomas Mann
          4. Kontrollüberlegung: Zeitliche Disproportionalität von Beurteilung und Auswirkung der Strommengenübertragung Kein Zugriff Thomas Mann
        5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Thomas Mann
      5. Ergebnis Kein Zugriff 86 - 87 Thomas Mann
      1. Einvernehmen als behördliches Interaktionserfordernis Kein Zugriff 87 - 90 Thomas Mann
      2. Thomas Mann
        1. Thomas Mann
          1. Ausblendung des Ablehnungsfalles Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Einvernehmen als Zeichen der Gleichrangigkeit? Kein Zugriff Thomas Mann
        2. Thomas Mann
          1. Benehmen in § 24 Abs. 3 AtG Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Einvernehmen in § 36 BauGB Kein Zugriff Thomas Mann
          3. Einvernehmen in § 128 Abs. 2 Satz 2 BRRG Kein Zugriff Thomas Mann
        3. Thomas Mann
          1. Konsensvereinbarung: Einvernehmen der Monitoring-Gruppe Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Atomgesetz: Konsens der beteiligten Regierungsstellen Kein Zugriff Thomas Mann
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Mann
        4. Thomas Mann
          1. Erweiterter Prüfrahmen des Bundesumweltministeriums? Kein Zugriff Thomas Mann
          2. Einvernehmensregelungen als Instrumente horizontaler Koordination Kein Zugriff Thomas Mann
        5. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Mann
      3. Konfliktlösung analog dem Kanzlerprinzip Kein Zugriff 102 - 104 Thomas Mann
  7. Zusammenstellung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 105 - 105 Thomas Mann
    1. Atomgesetz (Auszug) Kein Zugriff 106 - 108 Thomas Mann
    2. Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 11. Juni 2000 Kein Zugriff 108 - 116 Thomas Mann
    3. Auszug aus BT-Drucks. 14/6890 vom 11.09.2001 Kein Zugriff 116 - 120 Thomas Mann
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 121 - 125 Thomas Mann

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