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Monographie Kein Zugriff

Schenkungsanfechtung bei Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem

Eine Untersuchung anhand des Falles der Phoenix Kapitaldienst GmbH
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die sogenannte Schenkungsanfechtung gemäß § 134 InsO hat enorm an praktischer Bedeutung gewonnen. Eine entscheidende Rolle spielt sie unter anderem bei der Anfechtung von Auszahlungen, die Vermögensverwalter im Wege verdeckter Schneeballsysteme an Kapitalanleger erbringen, bevor das System zusammenbricht. Während in den USA der Fall Madoff in aller Munde ist, macht in Deutschland die Phoenix Kapitaldienst GmbH von sich Reden.

Das Werk analysiert zunächst die gesamte höchstrichterliche Rechtsprechung zur Anfechtung von Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem. Darauf aufbauend entwickelt die Arbeit ein Gesamtkonzept der Schenkungsanfechtung. Besondere Aufmerksamkeit widmet sie dabei der von § 134 InsO vorausgesetzten „Unentgeltlichkeit“ der Leistung des Schuldners. Das wesentliche Ergebnis lautet: Jede rechtsgrundlose Leistung ist unter § 134 InsO zu fassen.

Auf Basis der zu Tatbestand und Rechtsfolgen der Schenkungsanfechtung gewonnenen Erkenntnisse untersucht die Arbeit anschließend, inwieweit die Auszahlungen der Phoenix Kapitaldienst GmbH der Schenkungsanfechtung unterliegen. Es zeigt sich, dass die Rechtsprechung zu diesem Fall nicht in allen Punkten überzeugen kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6548-8
ISBN-Online
978-3-8452-3080-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
406
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 26 Sebastian Heim
      1. Kapitalanlagen im verdeckten Schneeballsystem Kein Zugriff 27 - 29 Sebastian Heim
      2. Das System der Phoenix Kapitaldienst GmbH Kein Zugriff 29 - 32 Sebastian Heim
      3. Rechtsfragen infolge des Zusammenbruchs eines verdeckten Schneeballsystems Kein Zugriff 32 - 33 Sebastian Heim
      4. Die Anfechtung vorinsolvenzlicher Auszahlungen Kein Zugriff 33 - 34 Sebastian Heim
      5. Gang der Darstellung Kein Zugriff 34 - 35 Sebastian Heim
      1. Sebastian Heim
        1. Regelungsgehalt und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Die zugrunde liegende Wertung Kein Zugriff Sebastian Heim
      2. Sebastian Heim
        1. Regelungsgehalt Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Sebastian Heim
      1. Sebastian Heim
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Entscheidung des BGH Kein Zugriff Sebastian Heim
      2. Sebastian Heim
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Tatbestand Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Ausschluss des Anspruchs wegen Kenntnis der Nichtschuld (§ 814 BGB) Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Sebastian Heim
            1. Sebastian Heim
              1. Objektives Fehlen eines Gegenwertes Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Unerheblichkeit subjektiver Vorstellungen der Anleger Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Sebastian Heim
                1. Kein Gegenwert im Wunsch zum Verdecken der illegalen Machenschaften Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Keine Schaffung objektiver Entgeltlichkeit über die Auslegung der Tilgungsbestimmung Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Keine Differenzierung zwischen Unentgeltlichkeit der Leistung und Unentgeltlichkeit der Tilgungsbestimmung Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Keine Aufrechnung gegen den Anfechtungsanspruch Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Sebastian Heim
              1. Sebastian Heim
                1. Zulässige Aufrechnung gegen den Bereicherungsanspruch Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Wegfall des „Rückgewähranspruchs“ bei Aufrechnung Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Übertragung des Ergebnisses auf den realen Sachverhalt mit § 814 BGB Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Heim
      3. Sebastian Heim
        1. Die Unentgeltlichkeit der Auszahlungen Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Entscheidung der Vorinstanz auf Basis des Scheingewinn-Urteils von 1990 Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Ausschluss der Hilfserwägung unter Geltung der Insolvenzordnung Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Sebastian Heim
            1. Kein Ausschluss der Insolvenzanfechtung nach § 814 BGB Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Kein Ausschluss der Insolvenzanfechtung nach § 242 BGB Kein Zugriff Sebastian Heim
      4. Bestätigung des Urteils Phoenix I und Klärung weiterer Rechtsfragen durch Entscheidungen aus dem Jahr 2009 Kein Zugriff 68 - 69 Sebastian Heim
      5. Sebastian Heim
        1. Überblick Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Nichtigkeit des Beteiligungsvertrags Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Die (vermeintlichen) Ansprüche der Anleger Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Unentgeltlichkeit/Entgeltlichkeit von Leistungen auf die (vermeintlichen) Ansprüche der Anleger Kein Zugriff Sebastian Heim
      6. Zusammenfassung der Rechtsprechung Kein Zugriff 76 - 77 Sebastian Heim
      1. Keine Nichtigkeit des Beteiligungsvertrags Kein Zugriff 77 - 79 Sebastian Heim
      2. Keine Differenzierung zwischen Gewinn- und Einlagenrückzahlungsanspruch im Beteiligungsvertrag der Phoenix Kein Zugriff 79 - 80 Sebastian Heim
      3. Sebastian Heim
        1. Keine entscheidende Änderung der Rechtslage zur Aufrechnung im hypothetischen Vergleichsfall Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Schlüssigkeit bei Verneinung des Tatbestandes der Schenkungsanfechtung im hypothetischen Vergleichsfall Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Sebastian Heim
            1. Der unnötige Umweg über den hypothetischen Vergleichsfall Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Überwindung der materiellen Rechtslage durch die Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Sebastian Heim
              1. Ständige Rechtsprechung: Unzulässigkeit der Aufrechnung gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Sebastian Heim
                1. Der zweifelhafte Weg über § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Überzeugende Begründung für die Unzulässigkeit der Aufrechnung Kein Zugriff Sebastian Heim
            4. Schlussfolgerung für die Hilfserwägung Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Ergebnis: Verwirklichung des Tatbestandes der Schenkungsanfechtung im hypothetischen Vergleichsfall entscheidend Kein Zugriff Sebastian Heim
        3. Implikationen für die weitere Untersuchung: generelle Unentgeltlichkeit rechtsgrundloser Leistungen als zentrale Frage Kein Zugriff Sebastian Heim
      1. Sebastian Heim
        1. Sebastian Heim
          1. Arten von Leistungen Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Bestimmung der Leistungshandlung Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Erlangung eines „Etwas“ durch den Anfechtungsgegner Kein Zugriff Sebastian Heim
      2. Sebastian Heim
        1. Überblick Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Kein objektiver Gegenwert für die Leistung des Schuldners Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Die (Un-)Entgeltlichkeit von Kausalverhältnissen Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Sebastian Heim
              1. Sebastian Heim
                1. Synallagmatische Verknüpfung Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Konditionale Verknüpfung Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Rechtlich kausale Verknüpfung Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Ungenügende Verknüpfungen Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Teilweise objektive Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Sebastian Heim
            1. Sebastian Heim
              1. Sebastian Heim
                1. Grundsatz: Entgeltlichkeit bei Erfüllung eigener Verbindlichkeiten Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Ausnahme: Erfüllung eigener Verbindlichkeiten aus unentgeltlichen Kausalverhältnissen Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Sebastian Heim
                1. Kritik am Ansatz der Rechtsprechung bei grundsätzlich gleichen Ergebnissen im Zwei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Leistungen auf unanfechtbare unentgeltliche Kausalverhältnisse Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Zwischenergebnis: Maßgeblichkeit des Kausalverhältnisses im Zwei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff Sebastian Heim
              4. Sebastian Heim
                1. „Gespaltene“ Kausalverhältnisse mit teils entgeltlichen, teils unentgeltlichen Verbindlichkeiten Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Erfüllung des Anspruchs auf Herausgabe des zur Ausführung der Geschäftsbesorgung Erhaltenen (§§ 675 Abs. 1, 667 Alt. 1 BGB) Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Objektive Entgeltlichkeit der Auszahlung von tatsächlich erzielten Gewinnen Kein Zugriff Sebastian Heim
                4. Grundsätzlich objektive Entgeltlichkeit der Erfüllung von Verbindlichkeiten aus gesetzlichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff Sebastian Heim
                5. Abstrakte Schuldanerkenntnisse im Hinblick auf eigene bestehende Schulden Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Sebastian Heim
              1. Grundsätzliches Fehlen eines maßgeblichen Kausalverhältnisses Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Unbeachtlichkeit eines vermeintlich vereinbarten Gegenwertes Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Kein Gegenwert der Schuldbefreiung Kein Zugriff Sebastian Heim
              4. Sebastian Heim
                1. Keine hinreichende Verknüpfung mit der Leistung des Schuldners Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Gleichbehandlung des Bereicherungsanspruchs mit anderen Ausgleichsansprüchen Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Vergleich mit dem allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff Sebastian Heim
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Heim
              6. Sebastian Heim
                1. Vergleich mit den Schenkungsfällen (Paradefall des § 134 InsO) Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Sebastian Heim
                  1. Aufrechnung des Empfängers der rechtsgrundlosen Leistung Kein Zugriff Sebastian Heim
                  2. Beispielsrechnung Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Interessenlage der Gläubiger Kein Zugriff Sebastian Heim
              7. Ergebnis und Einordnung der Rechtsprechung zu Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Sebastian Heim
              1. Unentgeltliches Kausalverhältnis: Leistung objektiv unentgeltlich Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Entgeltliches Kausalverhältnis: teilweise objektive Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
        3. Sebastian Heim
          1. Überblick Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Sebastian Heim
            1. Sebastian Heim
              1. Sebastian Heim
                1. Anfängliche Unsicherheiten in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Entwicklung eines klaren Grundsatzes seit 1991: Relevanz der Vorstellungen nur bei objektiv überhaupt vorliegendem Gegenwert Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Bestätigung des entwickelten Grundsatzes durch Urteile aus jüngerer Zeit Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Folgerungen für insgesamt rechtsgrundlose Erfüllungsleistungen Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Sebastian Heim
              1. Allgemeine Auswertung Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Sebastian Heim
                1. Die Vorstellung des Schuldners Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Die Vorstellung des Empfängers Kein Zugriff Sebastian Heim
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Entscheidung im Sinne der Rechtsprechung für umstrittene Fälle Kein Zugriff Sebastian Heim
            4. Ergebnis und Einordnung der Rechtsprechung zu Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Sebastian Heim
            1. Sebastian Heim
              1. Maßgeblichkeit des Kausalverhältnisses Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Sebastian Heim
                1. Entgeltlichkeit zumindest in Höhe des (geschuldeten) Vermögenszuwachses beim Schuldner Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Problem: Betrag der objektiven Wertdifferenz Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Die zugrunde liegenden Erwägungen Kein Zugriff Sebastian Heim
              4. Sebastian Heim
                1. Sebastian Heim
                  1. Übereinstimmender tatsächlicher Wille zur Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
                  2. Unterschiedlicher tatsächlicher Parteiwille Kein Zugriff Sebastian Heim
                  3. Übereinstimmender tatsächlicher Wille zur Entgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Sebastian Heim
                  1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff Sebastian Heim
                  2. Anwendung auf die Auszahlung von laut Vermögensverwaltungsvertrag geschuldeten Gewinnen Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Sebastian Heim
              1. Gründe für die Berücksichtigung des Parteiwillens nicht einschlägig Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Keine Einhaltung des Bewertungsspielraums Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Ergebnis und Einordnung der Rechtsprechung zu Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem Kein Zugriff Sebastian Heim
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Heim
        4. Der maßgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff Sebastian Heim
        5. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Maßgeblichkeit des objektiven Empfängerhorizontes Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Würdigung der Auslegung durch den BGH Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Anerkannte Grundsätze: Keine nachträgliche Änderung der Tilgungsbestimmung Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Keine Ausnahme von den anerkannten Grundsätzen im hypothetischen Vergleichsfall von 1990 Kein Zugriff Sebastian Heim
        6. Ergebnis: Rechtsgrundlose Leistungen generell unentgeltlich Kein Zugriff Sebastian Heim
      3. Sebastian Heim
        1. Sebastian Heim
          1. Grundlagen Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Gläubigerbenachteiligung bei der Erfüllung von Verbindlichkeiten Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Sebastian Heim
            1. Gläubigerbenachteiligung bei parallelem Bereicherungsanspruch Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. (Keine) Gläubigerbenachteiligung bei der Rückführung erlangter Beträge? Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Kausalität zwischen unentgeltlicher Leistung und Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Sebastian Heim
      4. Vier-Jahres-Frist Kein Zugriff 239 - 239 Sebastian Heim
      5. Kein Ausschluss der Schenkungsanfechtung gemäß § 142 InsO (Bargeschäft) Kein Zugriff 239 - 240 Sebastian Heim
      6. Sebastian Heim
        1. Die Deckungsanfechtung unentgeltlicher Leistungen Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Keine Verdrängung der Schenkungsanfechtung durch die Deckungsanfechtung Kein Zugriff Sebastian Heim
      1. Überblick Kein Zugriff 244 - 246 Sebastian Heim
      2. Sebastian Heim
        1. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Luxusaufwendungen: Ursächlichkeit der anfechtbaren Leistung für eine Vermögensdisposition Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. „Sonstige“ Aufwendungen: Fehlende Ursächlichkeit der anfechtbaren Leistung für eine Vermögensdisposition Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Beweis der Ursächlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
            4. Sonderfall: Aktivvermögen deckt den Rückgewähranspruch nicht mehr Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Bereicherung nach Bösgläubigkeit keine Anspruchsvoraussetzung mehr (§ 143 Abs. 2 Satz 2 InsO) Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Keine Entreicherung durch die ursprüngliche Einlage Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Keine Entreicherung durch Gebührenzahlung Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Keine Entreicherung wegen des Einlagenrückgewähranspruchs Kein Zugriff Sebastian Heim
          4. Entreicherung durch bleibende steuerliche Belastung Kein Zugriff Sebastian Heim
      3. Sebastian Heim
        1. Die Rückgewährpflicht des unentgeltlichen Empfängers bei einer Überweisung Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Herausgabe von Nutzungen Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Prozesszinsen Kein Zugriff Sebastian Heim
        3. Gegenstand der anfechtungsrechtlichen Rückgewähr bei teilweiser Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
      4. Sebastian Heim
        1. Freie Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Keine Erfüllung des Anfechtungsanspruchs durch Aufrechnung gegen den parallelen Rückgewähranspruch Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Keine Doppelbefriedigung der Masse durch Aufrechnung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Heim
      5. Sebastian Heim
        1. Wiederaufleben der Forderung Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Keine Anwendung der bereicherungsrechtlichen Saldotheorie Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Sebastian Heim
            1. Sebastian Heim
              1. Gutgläubigkeit des Anfechtungsgegners bei Erbringung der vermeintlichen Gegenleistung Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Bösgläubigkeit des Anfechtungsgegners bei Erbringung der vermeintlichen Gegenleistung Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Vorleistung des Anfechtungsgegners Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Verhältnis zur Einordnung rechtsgrundloser Leistungen als generell gemäß § 134 InsO anfechtbar und Konsequenzen für die Anfechtung von Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem Kein Zugriff Sebastian Heim
      1. Sebastian Heim
        1. Die Voraussetzungen des Anspruchs Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Allgemeine Grundsätze der Auslegung von Schuldanerkenntnissen Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Sebastian Heim
              1. Abgrenzung zu Gutschriften auf Girokonten Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Konkrete Auslegung nach den allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Mitteilung eines neuen Kontostandes (Saldos) Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Kontoauszüge als deklaratorische Schuldanerkenntnisse? Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Ergebnis: Kontoauszüge als Wissenserklärungen / Maßgeblichkeit des tatsächlichen Wertes der Beteiligung Kein Zugriff Sebastian Heim
        3. Sebastian Heim
          1. Rechtsprechung zu dieser Frage Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Vertragliches Modell der Wertermittlung Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Sebastian Heim
            1. Rechtliche Bedeutung der Fragestellung Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Der Poolcharakter des PMA Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Ergänzende Auslegung des Beteiligungsvertrags hinsichtlich der Rechtsfolgen verbotener Auszahlungen Kein Zugriff Sebastian Heim
            4. Stützung der Auslegung durch Betrachtung der Rechtslage beim einfachen Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff Sebastian Heim
            5. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Heim
          4. Keine Mindesthöhe des Auszahlungsanspruchs durch eine Suspendierung der Beteiligung gemäß § 12.3 AGB Kein Zugriff Sebastian Heim
          5. Sebastian Heim
            1. Minderung bei tatsächlicher Entnahme aus dem Poolvermögen Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Sebastian Heim
              1. Kein Anspruch auf eine Gewinnbeteiligung Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Sebastian Heim
                1. Gebührenanspruch für nicht erbrachte Verwaltungsleistung wegen Unmöglichkeit entfallen Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Gebührenanspruch für erbrachte Verwaltungsleistung wegen Vertragsverletzung verwirkt Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Ohne Anspruch der Phoenix keine Minderung des Auszahlungsanspruchs Kein Zugriff Sebastian Heim
          6. Keine Erhöhung des Auszahlungsanspruchs um das Agio Kein Zugriff Sebastian Heim
        4. Ergebnis zur Entwicklung des Auszahlungsanspruchs gemäß § 13 AGB Kein Zugriff Sebastian Heim
      2. Kein Anspruch auf Auszahlung von Gewinnen aus Einzelgeschäften oder einzelnen Abrechnungsperioden Kein Zugriff 316 - 318 Sebastian Heim
      3. Sebastian Heim
        1. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Objektive Täuschung und Kausalität für den Vertragsschluss Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Arglist Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Anfechtungsfrist Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Rechtsfolge Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Tatbestand Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Sebastian Heim
            1. Rückabwicklung des Beteiligungsvertrags durch Rückgewähr der Einzahlung Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Ersatz des Schadens aus der Vertragsdurchführung Kein Zugriff Sebastian Heim
        3. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Untreue Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Sebastian Heim
        4. Deliktischer Schadensersatzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Kein Zugriff Sebastian Heim
        5. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Heim
      4. Einfluss der Rückabwicklung auf den Auszahlungsanspruch gemäß § 13 AGB Kein Zugriff 325 - 327 Sebastian Heim
      1. Sebastian Heim
        1. Sebastian Heim
          1. Vermögensverschiebung und Anfechtungsfrist Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Sebastian Heim
            1. Sebastian Heim
              1. Sebastian Heim
                1. Entgeltlichkeit in Höhe der Auszahlungsschuld Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Unentgeltlichkeit in Höhe des die Auszahlungsschuld übersteigenden Betrags Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Keine Entgeltlichkeit im Hinblick auf den Einlagenrückgewähranspruch Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Keine Entgeltlichkeit im Hinblick auf den Differenzanspruch wegen verbotener Auszahlungen Kein Zugriff Sebastian Heim
              4. Sebastian Heim
                1. Keine Erhöhung bei tatsächlicher Entnahme aus dem Poolvermögen Kein Zugriff Sebastian Heim
                2. Erhöhung und Entgeltlichkeit bei rein buchungstechnischer Erfassung Kein Zugriff Sebastian Heim
              5. Keine Entgeltlichkeit wegen abstrakter Schuldanerkenntnisse Kein Zugriff Sebastian Heim
              6. Zwischenergebnis zur Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Sebastian Heim
              1. Einlage Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Verwaltungsgebühren und Gewinnbeteiligung Kein Zugriff Sebastian Heim
              3. Agio Kein Zugriff Sebastian Heim
              4. Zinsen Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Endergebnis zur Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Sebastian Heim
            1. Sebastian Heim
              1. Keine Treuhänderstellung des Anlegers bezüglich der Scheinwerte Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Leistung zu Lasten der „potenziellen“ Insolvenzmasse im Umfang der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Kausalität Kein Zugriff Sebastian Heim
          4. Kein Ausschluss der Anfechtung gemäß § 814 BGB Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Wertersatz Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Herausgabe tatsächlich gezogener Zinsen Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Pflicht zum Ersatz nicht gezogener Nutzungen nach Bösgläubigkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
            4. Prozesszinsen auf Wertersatz- und Zinsschuld Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Keine Aufrechnung gegen den anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruch Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Entreicherung des Anlegers Kein Zugriff Sebastian Heim
      2. Sebastian Heim
        1. Überblick Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Umfang der Kenntnis der Nichtschuld Kein Zugriff Sebastian Heim
      3. Verhältnis zwischen Anfechtungsanspruch und partiellem Bereicherungsanspruch Kein Zugriff 351 - 352 Sebastian Heim
      1. Sebastian Heim
        1. Sebastian Heim
          1. Grundsätzliches Modell Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Keine relevanten Änderungen durch partiellen Bereicherungsanspruch der Phoenix Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Bestimmung der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
      2. Sebastian Heim
        1. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Ausgangslage Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Umbuchung als Leistung an Erfüllungs statt Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Umbuchung als „normale“ Auszahlung mit sofortiger Neueinzahlung Kein Zugriff Sebastian Heim
            4. Entscheidung zugunsten einer Leistung an Erfüllungs statt Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Sebastian Heim
            1. Nachträgliches Entfallen der Auszahlung bei Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Sebastian Heim
              1. Rückabwicklung nach Schadensersatzrecht Kein Zugriff Sebastian Heim
              2. Verschaffung eines Vermögenswertes trotz des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Sebastian Heim
            1. Keine Leistung bei Anfechtung der neuen Beteiligung wegen arglistiger Täuschung Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Leistung ohne Anfechtung der neuen Beteiligung Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Sebastian Heim
          4. Sebastian Heim
            1. Erlass als Leistung an Erfüllungs statt Kein Zugriff Sebastian Heim
            2. Neuer Anteil/Anspruch als Leistung an Erfüllungs statt Kein Zugriff Sebastian Heim
            3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Heim
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Heim
      3. Sebastian Heim
        1. Kein Entfallen der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Entreicherung bei bewiesener Kausalität der Auszahlung für die erneute (verlustbringende) Investition Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Umfang und Rechtsfolgen der Entreicherung Kein Zugriff Sebastian Heim
    1. Die vertraglichen Ansprüche der Anleger Kein Zugriff 379 - 380 Sebastian Heim
      1. Unentgeltlichkeit in Höhe einer Überzahlung Kein Zugriff 380 - 381 Sebastian Heim
      2. Sebastian Heim
        1. Endgültige Kündigung Kein Zugriff Sebastian Heim
        2. Sebastian Heim
          1. Eindeutige Tilgungsbestimmung Kein Zugriff Sebastian Heim
          2. Auslegung einer unklaren Tilgungsbestimmung Kein Zugriff Sebastian Heim
          3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Heim
      3. Entreicherung Kein Zugriff 386 - 387 Sebastian Heim
  7. Sebastian Heim
      1. Die Voraussetzungen der Schenkungsanfechtung Kein Zugriff 388 - 391 Sebastian Heim
      2. Die Rechtsfolgen der Schenkungsanfechtung Kein Zugriff 391 - 392 Sebastian Heim
      3. Würdigung der Rechtsprechung des BGH zur Anfechtung von Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem Kein Zugriff 392 - 394 Sebastian Heim
      4. Der Fall der Phoenix Kapitaldienst GmbH Kein Zugriff 394 - 398 Sebastian Heim
      5. Beteiligungskonstruktionen ohne Zusammenfassung von Gewinn- und Einlagenrückzahlungsanspruch Kein Zugriff 398 - 398 Sebastian Heim
  8. Anlagen Kein Zugriff 399 - 400 Sebastian Heim
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 401 - 406 Sebastian Heim

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