Systemische Integration von Investitionsschutzabkommen

Dr. Christoph Hölken

doi:10.5771/9783845284613

Zusammenfassung

Die Fragmentierung des Völkerrechts wirft die Frage auf, wie sich das Internationale Investitionsrecht zu anderen sachbezogenen Regelungsbereichen des Völkerrechts verhält. Vor diesem Hintergrund analysiert die Untersuchung die Möglichkeiten, auf Kohärenz zwischen investitionsrechtlichen Normen und sonstigen Völkerrechtsnormen hinzuwirken. Dies geschieht aus der Perspektive eines investitionsrechtlichen Rechtsanwenders sowohl für die Ebene der Auslegung als auch des anwendbaren Rechts.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4192-2
ISBN-Online: 978-3-8452-8461-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 364
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Die Fragmentierung des Völkerrechts in Regelungsbereiche Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsstrukturelle Besonderheiten des Völkerrechts Kein Zugriff
  2. II. Der Fragmentierung förderliche politische Gründe Kein Zugriff
3. C. Fragmentierung als Problem für das Internationale Investitionsrecht Kein Zugriff
4. D. Der Zusammenhang von Einheit, Fragmentierung und systemischer Integration Kein Zugriff
5. E. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Formelle Einheit Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Einheit Kein Zugriff
    3. 3. Logische Einheit Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsvermutung zugunsten der Berücksichtigung sonstiger Völkerrechtsnormen Kein Zugriff
      2. b) Widerlegung der Rechtsvermutung für self-contained regimes Kein Zugriff
  2. 1. 1. aaa) Klageabweisung durch das EuG im Kadi-Fall Kein Zugriff
        bbb) Verfahren vor dem EuGH im Kadi-Fall Kein Zugriff
        ccc) Vergleich der Ansätze zum Verhältnis des Völkerrechts zum Europarecht Kein Zugriff
        bb) Völkerrecht und WTO-Recht Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Soziologisch-pluralistische Argumente Kein Zugriff
    2. 2. Kommunikative Kompatibilität der Regelungsbereiche Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkung der pluralistischen Konzeptionen auf die Relevanz völkerrechtlicher Normen im Internationalen Investitionsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Defizite der Einheitskonzeptionen und des autonomiebetonenden Pluralismus Kein Zugriff
    2. 2. Vorteile der Konzeption einer kommunikativen Kompatibilität der Regelungsbereiche Kein Zugriff
    3. 1. a) Existenz eines regelungsbereichsübergreifenden Diskurses im Völkerrecht Kein Zugriff
      2. b) Fehlende dogmatische Anknüpfung Kein Zugriff
    4. 1. a) Investitionsrechtliche Dogmatik als Mittelpunkt Kein Zugriff
      2. b) Rechtsanwendung im Internationalen Investitionsrecht als Teil eines regelungsbereichsübergreifenden Diskurses Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Die Bedeutung von Art. 31 Abs. 3 lit. c) WVRK für das Konzept der systemischen Integration Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systemische Integration auf Ebene der Auslegung als Erkenntnisprozess Kein Zugriff
    2. 2. Systemische Integration auf Ebene der Auslegung als juristischer Argumentation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ebene der Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Ebene des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einschlägiges Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Restriktive Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Extensive Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gegenstand und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit dem Staatenkonsens Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Gemeinsamkeiten zum comparative reasoning Kein Zugriff
      2. b) Feststellung einer einschlägigen faktischen Präzedenz Kein Zugriff
      3. c) Auswirkung auf die Auslegung eines IIT Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Zulässigkeit von Umkehrschlüssen Kein Zugriff
      2. b) Unzulässigkeit von Umkehrschlüssen Kein Zugriff
      3. aa) Umkehrschluss als notwendiges Pendant zum comparative reasoning bei hinreichender Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        bb) Umkehrschluss als historische Auslegung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenführung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Extensive Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Restriktive Auslegung Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Argentinien-Fälle Kein Zugriff
    2. 2. Anknüpfung an den Wortlaut durch das Schiedsgericht Continental v. Argentina Kein Zugriff
    3. 1. a) Vergleichbarkeit durch Anknüpfung an den Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Vergleichbarkeit in systematischer und teleologischer Hinsicht Kein Zugriff
      3. c) Möglichkeit eines an Art. XXI GATT anknüpfenden comparative reasoning Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Konzeption im Fremdenrecht und im Internationalen Investitionsrecht Kein Zugriff
      2. b) Konzeption in Art. 1 des 1. ZP der EMRK Kein Zugriff
    2. 1. a) Vergleichbarkeit durch Anknüpfung an den Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Entgegenstehende systematische Argumente Kein Zugriff
    3. 1. a) Entschädigungspflicht für staatliche Maßnahmen zum öffentlichen Wohl? Kein Zugriff
      2. aa) Anknüpfung an den Wortlaut durch die Schiedsgerichte Kein Zugriff
        aaa) Fehlende Vergleichbarkeit in systematischer Hinsicht Kein Zugriff
        bbb) Fehlende Vergleichbarkeit als Argument zugunsten einer restriktiveren Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Auslegung des Enteignungsbegriffes im Licht des Fremdenrechts Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anknüpfung an das Telos durch die Schiedsgerichte CMS v. Argentina, Enron v. Argentina sowie Sempra v. Argentina Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Telos von Art. III:4 GATT Kein Zugriff
      2. b) Telos in IITs Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Vergleichbarkeit bei Berücksichtigung des Wortlautes Kein Zugriff
    3. 3. Vergleichbarkeit bei Berücksichtigung der Systematik Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Differenzierung unterschiedlicher fet-Klauseln Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Diskussion um das Verhältnis zum international minimum standard Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Anknüpfung an das Telos verweisender fet-Klauseln Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 6 EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Art. 14 Abs. 1 IPbpR Kein Zugriff
    3. 1. a) Vergleichbarkeit durch Anknüpfung an das Telos Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Vergleichbarkeit in systematischer Hinsicht Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einzubeziehende völkervertragsrechtliche oder völkergewohnheitsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu materiell-rechtlichen Normverweisen Kein Zugriff
    3. 3. Enge und weite Streitbeilegungsklauseln Kein Zugriff
    4. 1. a) Wortlautargumente Kein Zugriff
      2. b) Systematische Argumente Kein Zugriff
      3. c) Teleologische Argumente Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Wortlautargumente Kein Zugriff
      2. b) Systematische Argumente Kein Zugriff
      3. c) Teleologische Argumente Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. a) Wortlautargumente Kein Zugriff
      2. aa) Doctrine of separability Kein Zugriff
        bb) Umkehrschluss zu umbrella clauses Kein Zugriff
        cc) Umkehrschluss zu Staat-Staat-Streitbeilegungsklauseln Kein Zugriff
        dd) Implizite Beschränkung auf das jeweilige IIT Kein Zugriff
      3. c) Teleologische Argumente Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bedeutung des anwendbaren Rechts im investitionsrechtlichen Schiedsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Weite Rechtswahlklauseln Kein Zugriff
      2. b) Qualifizierte Rechtswahlklauseln Kein Zugriff
      3. c) Enge Rechtswahlklauseln Kein Zugriff
    3. 3. Implizite Rechtswahl bei Fehlen einer Rechtswahlklausel Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtswahl im IIT als ‚Vereinbarung‘ i.S.d. Art. 42 Abs. 1 S. 1 ICSID-Konvention Kein Zugriff
      2. b) Nachträgliche Vereinbarung der Rechtswahl durch die Streitparteien gemäß Art. 42 Abs. 1 S. 1 ICSID-Konvention Kein Zugriff
      3. aa) Ergänzende und korrigierende Funktion des Völkerrechts Kein Zugriff
        bb) Gleichwertige Rolle des Völkerrechts im anwendbaren Recht Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
    5. 5. Das anwendbare Recht gemäß anderen Schiedsordnungen Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 1. a) Extensive Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Restriktive Auslegung Kein Zugriff
      3. aa) Wortlautargumente Kein Zugriff
        bb) Systematische Argumente Kein Zugriff
        aaa) Bedenken gegen eine grenzenlose Einbeziehung des Völkerrechts Kein Zugriff
        bbb) Ausschließliche Einbeziehung investitionsschützender Normen Kein Zugriff
        ccc) Keine Begrenzung auf bereits justiziable Normen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Inhaltliche Bestimmung des internationalen Mindeststandards Kein Zugriff
        bb) Völkervertragsrecht als Beleg für paralleles Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Exklusive Zuständigkeit eines anderen Spruchkörpers Kein Zugriff
        bb) (Bewusstes) Fehlen eines Rechtsdurchsetzungsmechanismus Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Völkerrecht als impliziter Maßstab in nicht-verweisenden fet-Klauseln Kein Zugriff
    2. 2. Principle of legality Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Legitimate expectations Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 1. a) Einbeziehung unilateraler Versprechen des nationalen Rechts in den Anwendungsbereich von umbrella clauses Kein Zugriff
      2. aa) Auslegung in der Schiedspraxis Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Regelungsgehalt und Abgrenzung zu Normverweisen Kein Zugriff
    2. 2. Mfn-Klauselvarianten Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendungsbereich und ejusdem generis-Prinzip Kein Zugriff
      2. b) Bezugnahme auf materiell-rechtliche Schutzstandards Kein Zugriff
      3. aa) Anwendung auf Streitbeilegungsklauseln Kein Zugriff
        bb) Keine Anwendung auf Streitbeilegungsklauseln Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Konflikt stricto sensu / joint-compliance test Kein Zugriff
    2. 2. Konflikt medio sensu / violation test Kein Zugriff
    3. 3. Konflikt lato sensu / Zielkonflikte Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermeidung eines Normkonfliktes durch Auslegung als juristischer Argumentation Kein Zugriff
    2. 1. a) Norm des anderen Regelungsbereichs ist anwendbar und einschlägig Kein Zugriff
      2. b) Exkurs: Norm des anderen Regelungsbereichs ist unanwendbar Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausgangskonstellationen Kein Zugriff
      2. b) Argumente zugunsten einer Anwendung im investitionsrechtlichen Schiedsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Argumente gegen eine Anwendung im investitionsrechtlichen Schiedsverfahren Kein Zugriff
      4. aa) Prüfungsmaßstab der Normakkumulation, wenn das IIT keine inhaltliche Regelung trifft Kein Zugriff
        bb) Auslegung der völkergewohnheitsrechtlichen Regel Kein Zugriff
        aaa) Telos Kein Zugriff
        bbb) Systematik Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangskonstellation Kein Zugriff
      2. b) Argumente zugunsten einer Anwendung im Internationalen Investitionsrecht Kein Zugriff
      3. c) Argumente gegen eine Anwendung im Internationalen Investitionsrecht Kein Zugriff
      4. aa) Prüfungsmaßstab der Normakkumulation, soweit das IIT eine ähnliche inhaltliche Regelung enthält Kein Zugriff
        aaa) Ausschlusstatbestand des Art. 25 Abs. 2 lit. a) ASR Kein Zugriff
        bbb) Zuordnung zur Primär- oder Sekundärebene Kein Zugriff
        aaa) Zuordnung zur Primär- oder Sekundärebene Kein Zugriff
        bbb) Widersprechende Regelungsanordnungen Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Regelungsgehalt des Enteignungstatbestandes Kein Zugriff
    2. 1. a) Gebotsnormen, welche sich nicht auf die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Enteignungstatbestandes beziehen Kein Zugriff
      2. b) Gebotsnormen, welche die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Enteignungstatbestandes betreffen Kein Zugriff
    3. 1. a) Zwangslizenzen im Welthandelsrecht Kein Zugriff
      2. b) Konfliktpotential zwischen der Erlaubnis zu Zwangslizenzen und dem Enteignungstatbestand Kein Zugriff
  5. V. Normkonflikte zwischen anderen investitionsrechtlichen Schutzstandards sowie weiteren völkerrechtlichen Normen Kein Zugriff
  6. VI. Konfliktauflösung Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Das Verhältnis des Internationalen Investitionsrechts zum Völkerrecht Kein Zugriff
2. B. Systemische Integration auf Ebene der Auslegung Kein Zugriff
3. C. Systemische Integration auf Ebene des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 364

Systemische Integration von Investitionsschutzabkommen

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen