Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

Ri Dr. Markus Peter

doi:10.5771/9783845217291

Zusammenfassung

F&E-Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sind für beide Seiten von immenser Bedeutung. Dabei stellen sich im unwägbaren Bereich der Forschung gravierende Haftungsfragen, auf die das vorliegende Werk eingeht, indem es wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisorientiert die Haftungsfragen für Hochschulen, Wissenschaftler und Unternehmen entlang dem Ablauf einer F&E-Kooperation von der Verhandlungsphase über Vertragsschluss und Durchführung bis zu nachvertraglichen Haftungskonstellationen aufzeigt und einer Lösung zuführt. Zudem werden sowohl gängige Musterverträge wie z.B. der Berliner Vertrag, als auch die europäische Forschungsförderung unter die Lupe genommen. Das Werk schließt damit eine Lücke in der Rechtsliteratur zum Technologietransfer.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4472-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1729-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22
1. 1. Begriff der Forschungskooperation Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. 1. Spin-off Kein Zugriff
    2. Industriekooperationen Kein Zugriff
    3. Auftragsforschung Kein Zugriff
    4. Beratervertrag Kein Zugriff
2. 1. 1. Dienstvertrag oder Werkvertrag Kein Zugriff
    2. 1. Vertragliche Bindung Kein Zugriff
        Dauerbeziehung Kein Zugriff
        Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
        Beitragspflicht Kein Zugriff
        Treuebindung Kein Zugriff
        Organisationsstruktur Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur oHG Kein Zugriff
  2. 1. Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
    2. Tätigkeit „am Markt“ durch Projektleiterhandeln (oder durch Industriepartnertätigkeit) Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Positives Benutzungsrecht oder Verzicht auf Geltendmachen von Ansprüchen Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  2. 1. Kauf Kein Zugriff
    2. Miete Kein Zugriff
    3. Pacht Kein Zugriff
    4. Leihe Kein Zugriff
    5. Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
    6. Nießbrauch Kein Zugriff
    7. Vertrag sui generis oder typengemischter Vertrag Kein Zugriff
4. 1. Theorien zum Umgang mit typengemischten Verträgen Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis zur Frage der dogmatischen Einordnung Kein Zugriff Seiten 53 - 53
1. 1. 1. Letter of Intent bei Kontaktaufnahme Kein Zugriff
    2. Letter of Intent als Zusammenfassung von Verhandlungsergebnissen Kein Zugriff
    3. Letter of Intent als Vertragsschluss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Leistungsversprechen Kein Zugriff
      2. Vorvertragliche Vertrauenshaftung Kein Zugriff
      3. Institutionelle Haftung Kein Zugriff
      4. Haftung nach Deliktsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Haftung für Verhandlungsabbruch allgemein Kein Zugriff
      2. Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
      3. Pflichtverletzungsfreies Scheitern der Verhandlungen Kein Zugriff
      4. Haftung des Vertretenen Kein Zugriff
        Haftung des Vertreters Kein Zugriff
      5. Formbedürftige Verträge Kein Zugriff
      6. Schadensersatz respektive Aufwendungsersatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundfall Kein Zugriff
      2. Kondiktion bei Know-how-Nutzung in Kooperation mit anderem Vertrags-partner Kein Zugriff
      3. Herausgabe des mit kondizierbarem Know-how Erlangten Kein Zugriff
    2. Kondiktion vom (neuen) Kooperationspartner des ehemaligen Verhandlungspartners Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis zum Letter of Intent Kein Zugriff Seiten 91 - 92
2. 1. Kaufmannsbegriff Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  2. Anwendung der Grundsätze des kaufmännischen Bestätigungsschreibens auf Nichtkaufleute Kein Zugriff Seiten 94 - 97
3. Vorvertrag Kein Zugriff Seiten 97 - 97
1. 1. Öffentlich-rechtliche Zulässigkeit von Kooperationen Kein Zugriff Seiten 98 - 98
  2. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. Besonderheiten bei Universitätskliniken Kein Zugriff
    2. 1. Originär Kein Zugriff
      2. Bevollmächtigung Kein Zugriff
      3. Rechtsscheinhaftung Kein Zugriff
    3. Bindung des Rechtsträgers Kein Zugriff
2. 1. Das Grundproblem: Der Arbeitnehmer in Gesellschafterstellung Kein Zugriff Seiten 103 - 105
  2. 1. Verhältnis des Hochschullehrers zur Hochschule Kein Zugriff
    2. 1. Vereinbarkeit von Arbeitsrecht / Beamtenrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Heterogenes Regelungsgeflecht im Gesellschafterdreieck Kein Zugriff
      3. Eigenhaftung des Projektleiters Kein Zugriff
        Regress beim Dienstherrn Kein Zugriff
        Wahrnehmung eines öffentlichen Amtes Kein Zugriff
        Amtspflicht Kein Zugriff
        Drittbezogenheit Kein Zugriff
        Zivilrechtliche Haftung der Hochschule im Innenverhältnis Kein Zugriff
        Maßstab der diligentia quam in suis rebus adhibere solet Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsverhältnis zwischen Hochschule und Hochschullehrer Kein Zugriff
      2. Mitgliedschaftlicher Haftungsmaßstab Kein Zugriff
    4. 1. Statusrechtlicher, haftungsrechtlicher und arbeitnehmererfinderrechtlicher Dienstherrenbegriff Kein Zugriff
      2. Anstellungs- und Anvertrauenstheorie Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zur Frage des Haftungsregimes Kein Zugriff Seiten 128 - 129
3. 1. 1. Der Mustervertrag der Max-Planck-Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Der NRW-Vertrag (RWTH Aachen) Kein Zugriff
    3. Der Münchener Vertrag Kein Zugriff
    4. Der Marburger Vertrag Kein Zugriff
    5. Der Göttinger Mustervertrag Kein Zugriff
    6. Der Hamburger Vertrag Kein Zugriff
    7. Das Muster der Düsseldorfer Vertragswerkstatt Kein Zugriff
    8. Der Berliner Vertrag Kein Zugriff
  2. 1. Pflichtenkreis des Projektleiters (Hochschullehrer) Kein Zugriff
    2. 1. Hauptpflichten Kein Zugriff
      2. Leistungsbezogene Nebenpflichten Kein Zugriff
      3. Nicht leistungsbezogene Nebenpflicht Kein Zugriff
    3. Pflichtenkreis des Industriepartners Kein Zugriff
  3. 1. Vorausabtretungen der Hochschule und des Projektleiters Kein Zugriff
    2. Der Verzicht auf die negative Publikationsfreiheit Kein Zugriff
    3. Beteiligung von Mitarbeitern ohne Vorausabtretungserklärung Kein Zugriff
    4. Mitteilung von Altschutzrechten Kein Zugriff
    5. 1. Gegenstand der Vergütung Kein Zugriff
      2. Verletzung der Fürsorgepflicht des Dienstherrn Kein Zugriff
        Marktüblichkeit niedriger Pauschalzahlungen Kein Zugriff
        Einverständnis des Projektleiters mit Pauschalvergütung Kein Zugriff
      3. Kostenübernahme als Einnahmeerhöhung Kein Zugriff
      4. Vergütung für Altschutzrechte Kein Zugriff
  4. 1. Die Klauseln der Musterverträge Kein Zugriff
    2. 1. Musterklauseln als Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      3. Sorgfaltsmaßbeschränkung auf die diligentia quam in suis rebus adhibere solet Kein Zugriff
        Wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
        Grundsatz Kein Zugriff
        Risikoverteilung Kein Zugriff
        Beschaffenheitsvereinbarung oder Gewährleistungsausschluss Kein Zugriff
        Bemühensklausel Kein Zugriff
        Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
        Beschränkung der Haftung auf die erlangte Förderungssumme Kein Zugriff
        Ausschluss der Haftung für Folgeschäden Kein Zugriff
    3. Bausteinsysteme Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Primäre Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
      2. Ausübungspflichten Kein Zugriff
    2. Hochschule als Lizenzgeber Kein Zugriff
    3. Hochschule als Lizenznehmer Kein Zugriff
  6. 1. 1. Schadensersatz Kein Zugriff
      2. Dauerschuldverhältnis und die Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
      3. Rücktritt (neben Schadensersatz) und Einrede des nicht erfüllten Vertrages Kein Zugriff
    2. Nebenpflichtverletzungen Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis zum vertraglichen Innenverhältnis Kein Zugriff Seiten 173 - 173
1. Nachvertragliche Pflichten Kein Zugriff Seiten 174 - 174
2. 1. Ansprüche aus Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  2. 1. 1. Lizenzgeber als Hersteller bzw. Quasi-Hersteller Kein Zugriff
      2. Vergleich Lizenzgeber – Kooperationspartner Kein Zugriff
    2. Besonderheiten bei Arzneimitteln – Haftung nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einzelne Literaturstimmen Kein Zugriff
      2. Ann Kein Zugriff
      3. Winkelmann Kein Zugriff
      4. Baranowski Kein Zugriff
      5. Hölzlwimmer Kein Zugriff
    2. 1. Das „Werktorprinzip“ Kein Zugriff
        Einfluss auf den Produktionsprozess Kein Zugriff
        Gefahr und Gefährlichkeit Kein Zugriff
        Horizontale und vertikale Arbeitsteilung Kein Zugriff
        Vertragliche Delegierungen Kein Zugriff
        Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
      2. Verschulden Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Beweislast Kein Zugriff
    3. 1. Organisations- und Auswahlverschulden Kein Zugriff
      2. Werktorprinzip und Verursachungsbeitrag Kein Zugriff
      3. Ergebnisse in der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Verantwortungsbereiche nach Arbeitsteilung Kein Zugriff
      5. Ergebnis für Know-how-Lizenzen Kein Zugriff
  4. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff Seiten 212 - 213
  5. Gesamtergebnis zum Produkthaftungsrecht bei F&E-Kooperationen Kein Zugriff Seiten 213 - 213
1. 1. 1. Haftung im Stadium der Vor-Gründungs-EWIV Kein Zugriff
    2. 1. Handelndenhaftung Kein Zugriff
      2. Haftung der Vereinigung Kein Zugriff
      3. Übernahme der Verbindlichkeiten durch die eingetragene EWIV Kein Zugriff
  2. 1. Haftung der EWIV Kein Zugriff
    2. 1. Haftung im Außenverhältnis Kein Zugriff
      2. Haftung im Innenverhältnis (Regress) Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zur EWIV Kein Zugriff Seiten 227 - 227
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Calls for proposals Kein Zugriff
    3. Die Finanzhilfevereinbarung Kein Zugriff
    4. Der Konsortialvertrag Kein Zugriff
    5. Der Koordinator Kein Zugriff
    6. KMU (SME)-spezifische Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. Haftungsprivilegierung für öffentlich-rechtliche Körperschaften Kein Zugriff
    2. Haftungsprivilegierungen für KMU (SME) Kein Zugriff
    3. Beteiligung privilegierter Teilnehmer an einer EWIV im Fall des Art. 5 IV der VO Nr. 2321/2002/EG Kein Zugriff
    4. 1. Freistellung bei anderen Ansprüchen als solchen der Kommission Kein Zugriff
      2. Freistellung bei Kommissionsansprüchen Kein Zugriff
      3. Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff
    5. Die Haftung des Koordinators Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung der Haftungsregelungen im RP6 Kein Zugriff
  3. 1. Haftungsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. Wegfall der Haftung für andere Teilnehmer Kein Zugriff
Gesamtergebnis und Resümee Kein Zugriff Seiten 240 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 256
Anhang Kein Zugriff Seiten 257 - 276

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