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Monographie Kein Zugriff

Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

F&E-Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sind für beide Seiten von immenser Bedeutung. Dabei stellen sich im unwägbaren Bereich der Forschung gravierende Haftungsfragen, auf die das vorliegende Werk eingeht, indem es wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisorientiert die Haftungsfragen für Hochschulen, Wissenschaftler und Unternehmen entlang dem Ablauf einer F&E-Kooperation von der Verhandlungsphase über Vertragsschluss und Durchführung bis zu nachvertraglichen Haftungskonstellationen aufzeigt und einer Lösung zuführt. Zudem werden sowohl gängige Musterverträge wie z.B. der Berliner Vertrag, als auch die europäische Forschungsförderung unter die Lupe genommen. Das Werk schließt damit eine Lücke in der Rechtsliteratur zum Technologietransfer.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4472-8
ISBN-Online
978-3-8452-1729-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
69
Sprache
Deutsch
Seiten
276
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Markus Peter
    1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Markus Peter
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22 Markus Peter
      1. Begriff der Forschungskooperation Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Spin-off Kein Zugriff Markus Peter
        2. Industriekooperationen Kein Zugriff Markus Peter
        3. Auftragsforschung Kein Zugriff Markus Peter
        4. Beratervertrag Kein Zugriff Markus Peter
      1. Markus Peter
        1. Dienstvertrag oder Werkvertrag Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Markus Peter
            1. Vertragliche Bindung Kein Zugriff Markus Peter
            2. Dauerbeziehung Kein Zugriff Markus Peter
            3. Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff Markus Peter
            4. Beitragspflicht Kein Zugriff Markus Peter
            5. Treuebindung Kein Zugriff Markus Peter
            6. Organisationsstruktur Kein Zugriff Markus Peter
          2. Abgrenzung zur oHG Kein Zugriff Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff Markus Peter
        2. Tätigkeit „am Markt“ durch Projektleiterhandeln (oder durch Industriepartnertätigkeit) Kein Zugriff Markus Peter
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Markus Peter
      1. Positives Benutzungsrecht oder Verzicht auf Geltendmachen von Ansprüchen Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Kauf Kein Zugriff Markus Peter
        2. Miete Kein Zugriff Markus Peter
        3. Pacht Kein Zugriff Markus Peter
        4. Leihe Kein Zugriff Markus Peter
        5. Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff Markus Peter
        6. Nießbrauch Kein Zugriff Markus Peter
        7. Vertrag sui generis oder typengemischter Vertrag Kein Zugriff Markus Peter
      1. Theorien zum Umgang mit typengemischten Verträgen Kein Zugriff Markus Peter
      2. Zwischenergebnis zur Frage der dogmatischen Einordnung Kein Zugriff Seiten 53 - 53 Markus Peter
      1. Markus Peter
        1. Letter of Intent bei Kontaktaufnahme Kein Zugriff Markus Peter
        2. Letter of Intent als Zusammenfassung von Verhandlungsergebnissen Kein Zugriff Markus Peter
        3. Letter of Intent als Vertragsschluss Kein Zugriff Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Markus Peter
          1. Leistungsversprechen Kein Zugriff Markus Peter
          2. Vorvertragliche Vertrauenshaftung Kein Zugriff Markus Peter
          3. Institutionelle Haftung Kein Zugriff Markus Peter
          4. Haftung nach Deliktsrecht Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Haftung für Verhandlungsabbruch allgemein Kein Zugriff Markus Peter
          2. Verschuldenserfordernis Kein Zugriff Markus Peter
          3. Pflichtverletzungsfreies Scheitern der Verhandlungen Kein Zugriff Markus Peter
          4. Markus Peter
            1. Haftung des Vertretenen Kein Zugriff Markus Peter
            2. Haftung des Vertreters Kein Zugriff Markus Peter
          5. Formbedürftige Verträge Kein Zugriff Markus Peter
          6. Markus Peter
            1. Schadensersatz respektive Aufwendungsersatz Kein Zugriff Markus Peter
      3. Markus Peter
        1. Markus Peter
          1. Grundfall Kein Zugriff Markus Peter
          2. Kondiktion bei Know-how-Nutzung in Kooperation mit anderem Vertrags-partner Kein Zugriff Markus Peter
          3. Herausgabe des mit kondizierbarem Know-how Erlangten Kein Zugriff Markus Peter
        2. Kondiktion vom (neuen) Kooperationspartner des ehemaligen Verhandlungspartners Kein Zugriff Markus Peter
      4. Zwischenergebnis zum Letter of Intent Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Markus Peter
      1. Kaufmannsbegriff Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Markus Peter
      2. Anwendung der Grundsätze des kaufmännischen Bestätigungsschreibens auf Nichtkaufleute Kein Zugriff Seiten 94 - 97 Markus Peter
    1. Vorvertrag Kein Zugriff Seiten 97 - 97 Markus Peter
      1. Öffentlich-rechtliche Zulässigkeit von Kooperationen Kein Zugriff Seiten 98 - 98 Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Markus Peter
          1. Grundsätze Kein Zugriff Markus Peter
          2. Besonderheiten bei Universitätskliniken Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Originär Kein Zugriff Markus Peter
          2. Bevollmächtigung Kein Zugriff Markus Peter
          3. Rechtsscheinhaftung Kein Zugriff Markus Peter
        3. Bindung des Rechtsträgers Kein Zugriff Markus Peter
      1. Das Grundproblem: Der Arbeitnehmer in Gesellschafterstellung Kein Zugriff Seiten 103 - 105 Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Verhältnis des Hochschullehrers zur Hochschule Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Vereinbarkeit von Arbeitsrecht / Beamtenrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Markus Peter
          2. Heterogenes Regelungsgeflecht im Gesellschafterdreieck Kein Zugriff Markus Peter
          3. Markus Peter
            1. Eigenhaftung des Projektleiters Kein Zugriff Markus Peter
            2. Regress beim Dienstherrn Kein Zugriff Markus Peter
            3. Markus Peter
              1. Wahrnehmung eines öffentlichen Amtes Kein Zugriff Markus Peter
              2. Amtspflicht Kein Zugriff Markus Peter
              3. Drittbezogenheit Kein Zugriff Markus Peter
            4. Zivilrechtliche Haftung der Hochschule im Innenverhältnis Kein Zugriff Markus Peter
            5. Maßstab der diligentia quam in suis rebus adhibere solet Kein Zugriff Markus Peter
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Markus Peter
        3. Markus Peter
          1. Rechtsverhältnis zwischen Hochschule und Hochschullehrer Kein Zugriff Markus Peter
          2. Mitgliedschaftlicher Haftungsmaßstab Kein Zugriff Markus Peter
        4. Markus Peter
          1. Statusrechtlicher, haftungsrechtlicher und arbeitnehmererfinderrechtlicher Dienstherrenbegriff Kein Zugriff Markus Peter
          2. Anstellungs- und Anvertrauenstheorie Kein Zugriff Markus Peter
      3. Zwischenergebnis zur Frage des Haftungsregimes Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Markus Peter
      1. Markus Peter
        1. Der Mustervertrag der Max-Planck-Gesellschaft Kein Zugriff Markus Peter
        2. Der NRW-Vertrag (RWTH Aachen) Kein Zugriff Markus Peter
        3. Der Münchener Vertrag Kein Zugriff Markus Peter
        4. Der Marburger Vertrag Kein Zugriff Markus Peter
        5. Der Göttinger Mustervertrag Kein Zugriff Markus Peter
        6. Der Hamburger Vertrag Kein Zugriff Markus Peter
        7. Das Muster der Düsseldorfer Vertragswerkstatt Kein Zugriff Markus Peter
        8. Der Berliner Vertrag Kein Zugriff Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Pflichtenkreis des Projektleiters (Hochschullehrer) Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Hauptpflichten Kein Zugriff Markus Peter
          2. Leistungsbezogene Nebenpflichten Kein Zugriff Markus Peter
          3. Nicht leistungsbezogene Nebenpflicht Kein Zugriff Markus Peter
        3. Pflichtenkreis des Industriepartners Kein Zugriff Markus Peter
      3. Markus Peter
        1. Vorausabtretungen der Hochschule und des Projektleiters Kein Zugriff Markus Peter
        2. Der Verzicht auf die negative Publikationsfreiheit Kein Zugriff Markus Peter
        3. Beteiligung von Mitarbeitern ohne Vorausabtretungserklärung Kein Zugriff Markus Peter
        4. Mitteilung von Altschutzrechten Kein Zugriff Markus Peter
        5. Markus Peter
          1. Gegenstand der Vergütung Kein Zugriff Markus Peter
          2. Markus Peter
            1. Verletzung der Fürsorgepflicht des Dienstherrn Kein Zugriff Markus Peter
            2. Marktüblichkeit niedriger Pauschalzahlungen Kein Zugriff Markus Peter
            3. Einverständnis des Projektleiters mit Pauschalvergütung Kein Zugriff Markus Peter
          3. Kostenübernahme als Einnahmeerhöhung Kein Zugriff Markus Peter
          4. Vergütung für Altschutzrechte Kein Zugriff Markus Peter
      4. Markus Peter
        1. Die Klauseln der Musterverträge Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Musterklauseln als Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff Markus Peter
          2. Anwendbarkeit des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff Markus Peter
          3. Markus Peter
            1. Sorgfaltsmaßbeschränkung auf die diligentia quam in suis rebus adhibere solet Kein Zugriff Markus Peter
            2. Markus Peter
              1. Wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Markus Peter
              2. Markus Peter
                1. Grundsatz Kein Zugriff Markus Peter
                2. Risikoverteilung Kein Zugriff Markus Peter
                3. Beschaffenheitsvereinbarung oder Gewährleistungsausschluss Kein Zugriff Markus Peter
            3. Bemühensklausel Kein Zugriff Markus Peter
            4. Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff Markus Peter
            5. Beschränkung der Haftung auf die erlangte Förderungssumme Kein Zugriff Markus Peter
            6. Ausschluss der Haftung für Folgeschäden Kein Zugriff Markus Peter
        3. Bausteinsysteme Kein Zugriff Markus Peter
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Markus Peter
      5. Markus Peter
        1. Markus Peter
          1. Primäre Hauptleistungspflicht Kein Zugriff Markus Peter
          2. Ausübungspflichten Kein Zugriff Markus Peter
        2. Hochschule als Lizenzgeber Kein Zugriff Markus Peter
        3. Hochschule als Lizenznehmer Kein Zugriff Markus Peter
      6. Markus Peter
        1. Markus Peter
          1. Schadensersatz Kein Zugriff Markus Peter
          2. Dauerschuldverhältnis und die Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff Markus Peter
          3. Rücktritt (neben Schadensersatz) und Einrede des nicht erfüllten Vertrages Kein Zugriff Markus Peter
        2. Nebenpflichtverletzungen Kein Zugriff Markus Peter
      7. Zwischenergebnis zum vertraglichen Innenverhältnis Kein Zugriff Seiten 173 - 173 Markus Peter
    1. Nachvertragliche Pflichten Kein Zugriff Seiten 174 - 174 Markus Peter
      1. Ansprüche aus Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Markus Peter
          1. Lizenzgeber als Hersteller bzw. Quasi-Hersteller Kein Zugriff Markus Peter
          2. Vergleich Lizenzgeber – Kooperationspartner Kein Zugriff Markus Peter
        2. Besonderheiten bei Arzneimitteln – Haftung nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) Kein Zugriff Markus Peter
      3. Markus Peter
        1. Markus Peter
          1. Einzelne Literaturstimmen Kein Zugriff Markus Peter
          2. Ann Kein Zugriff Markus Peter
          3. Winkelmann Kein Zugriff Markus Peter
          4. Baranowski Kein Zugriff Markus Peter
          5. Hölzlwimmer Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Markus Peter
            1. Markus Peter
              1. Das „Werktorprinzip“ Kein Zugriff Markus Peter
              2. Einfluss auf den Produktionsprozess Kein Zugriff Markus Peter
            2. Gefahr und Gefährlichkeit Kein Zugriff Markus Peter
            3. Horizontale und vertikale Arbeitsteilung Kein Zugriff Markus Peter
            4. Vertragliche Delegierungen Kein Zugriff Markus Peter
            5. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff Markus Peter
          2. Verschulden Kein Zugriff Markus Peter
          3. Ergebnis Kein Zugriff Markus Peter
          4. Beweislast Kein Zugriff Markus Peter
        3. Markus Peter
          1. Organisations- und Auswahlverschulden Kein Zugriff Markus Peter
          2. Werktorprinzip und Verursachungsbeitrag Kein Zugriff Markus Peter
          3. Ergebnisse in der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff Markus Peter
          4. Verantwortungsbereiche nach Arbeitsteilung Kein Zugriff Markus Peter
          5. Ergebnis für Know-how-Lizenzen Kein Zugriff Markus Peter
      4. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff Seiten 212 - 213 Markus Peter
      5. Gesamtergebnis zum Produkthaftungsrecht bei F&E-Kooperationen Kein Zugriff Seiten 213 - 213 Markus Peter
      1. Markus Peter
        1. Haftung im Stadium der Vor-Gründungs-EWIV Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Handelndenhaftung Kein Zugriff Markus Peter
          2. Haftung der Vereinigung Kein Zugriff Markus Peter
          3. Übernahme der Verbindlichkeiten durch die eingetragene EWIV Kein Zugriff Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Haftung der EWIV Kein Zugriff Markus Peter
        2. Markus Peter
          1. Haftung im Außenverhältnis Kein Zugriff Markus Peter
          2. Haftung im Innenverhältnis (Regress) Kein Zugriff Markus Peter
      3. Zwischenergebnis zur EWIV Kein Zugriff Seiten 227 - 227 Markus Peter
      1. Markus Peter
        1. Allgemeines Kein Zugriff Markus Peter
        2. Calls for proposals Kein Zugriff Markus Peter
        3. Die Finanzhilfevereinbarung Kein Zugriff Markus Peter
        4. Der Konsortialvertrag Kein Zugriff Markus Peter
        5. Der Koordinator Kein Zugriff Markus Peter
        6. KMU (SME)-spezifische Maßnahmen Kein Zugriff Markus Peter
      2. Markus Peter
        1. Haftungsprivilegierung für öffentlich-rechtliche Körperschaften Kein Zugriff Markus Peter
        2. Haftungsprivilegierungen für KMU (SME) Kein Zugriff Markus Peter
        3. Beteiligung privilegierter Teilnehmer an einer EWIV im Fall des Art. 5 IV der VO Nr. 2321/2002/EG Kein Zugriff Markus Peter
        4. Markus Peter
          1. Freistellung bei anderen Ansprüchen als solchen der Kommission Kein Zugriff Markus Peter
          2. Freistellung bei Kommissionsansprüchen Kein Zugriff Markus Peter
          3. Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff Markus Peter
        5. Die Haftung des Koordinators Kein Zugriff Markus Peter
        6. Zusammenfassung der Haftungsregelungen im RP6 Kein Zugriff Markus Peter
      3. Markus Peter
        1. Haftungsvereinbarungen Kein Zugriff Markus Peter
        2. Wegfall der Haftung für andere Teilnehmer Kein Zugriff Markus Peter
  2. Gesamtergebnis und Resümee Kein Zugriff Seiten 240 - 242 Markus Peter
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 256 Markus Peter
  4. Anhang Kein Zugriff Seiten 257 - 276 Markus Peter

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