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Monographie Kein Zugriff
Gleichbehandlung bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers
- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 131
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz – in Rechtsprechung und Literatur für den Bereich der Gewährung freiwilliger Leistungen zahlreich und ausführlich diskutiert – gilt anerkanntermaßen auch bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Dieser vor allem für die alltägliche betriebliche Praxis bedeutende Anwendungsbereich hat in der arbeitsrechtlichen Diskussion bisher eher am Rande Beachtung gefunden, obwohl für diesen Besonderheiten im Vergleich zur Gleichbehandlung bei der Leistungsgewährung bestehen. Insbesondere nach der Kodifizierung des Weisungsrechts in § 106 GewO stellen sich zudem neue Fragen in Bezug auf die dogmatische Rechtsgrundlage, die konkreten Anwendungsvoraussetzungen, den Inhalt sowie die Rechtsfolgen des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Weisungserteilung. Die Verfasserin geht diesen Fragen im Rahmen einer dogmatischen Untersuchung nach und zeigt auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse Lösungsmöglichkeiten für praktische Fallgestaltungen auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0392-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4718-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 131
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 229
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Ausübung des Weisungsrechts Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Gebot der Verteilungsgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Privatautonomie des Arbeitgebers (Art.?2 Abs.?1 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zu den Diskriminierungsverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablösung des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch das AGG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Notwendigkeit eines Weisungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kodifizierung des Weisungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über frühere Ansätze in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- §?106 GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Weisungsrecht als Gestaltungsrecht Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen, Tarifverträge, gesetzliche Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „billige Ermessen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem: Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen zwingendes höherrangiges Recht (Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen) und gegen den Arbeitsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des §?315 Abs.?1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des §?315 Abs.?3 S.?1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der Unbilligkeit (§?315 Abs.?3 S.?1 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis Weisungsrecht (§?106 GewO)/ §?275 Abs.?3 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Billigkeit (Epikie) nach Aristoteles Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschichtlicher Kurzüberblick der Bedeutung der Billigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die abstrakt–generelle Regel als Mittel der Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung von Gleichem durch eine abstrakt-generelle Regel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Billigkeit als Differenzierungsgebot bei Vorliegen atypischer Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr der Willkür/ Verlust an Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Billigkeit als Instrument zur Herstellung einer ausgleichenden Gerechtigkeit im Privatrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Begründungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lehre vom GemeinschaftsbezugDiese Lehre geht auf G. Hueck (Der Grundsatz) zurück. Sie findet sich heute in Nuancen noch bei Richardi ZfA 2008, S.?31?ff. Weitgehend zustimmend Zöllner/ Loritz/ Hergenröder ArbR, §?18 I. Differenzierend Raab in: FS Kreutz, S.?317 (339), der diesen Ansatz zur Begründung einer Gleichbehandlungspflicht bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers mit heranzieht, bei der Gewährung freiwilliger Leistungen jedoch ablehnt. Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lehre vom Normenvollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsmacht des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis/ Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das „billige Ermessen“ i. S. v. §?106 GewO als Einbruchstelle des Art.?3 Abs.?1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundrechte als objektive Werteordnung – die Schutzgebotsfunktion der Grundrechte im Privatrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gebot der austeilenden Gerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die revolutionären Ideen des 18. und 19. Jahrhunderts – die Idee des Gesellschaftsvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Idee des Gesellschaftsvertrages mit dem Abschluss des Arbeitsvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Kollektiv- oder einzelvertraglich erweitertes Weisungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 89 - 89Autor:innen:
- Zusammenfassung Teil 1 Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsbestimmung innerhalb der arbeitsvertraglichen Rahmenermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer Bezugsgruppe/ einer Mehrzahl von Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis eines Abstraktionsvorgangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich zur Sozialauswahl nach §?1 Abs.?3 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Hintergründe des Erfordernisses einer abstrakt-generellen Regelsetzung im Entgeltbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedanke der Selbstbindung/ Geltungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Vertragsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis eines Vergleichsmaßstabs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung/ Zwischenbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundvoraussetzungen der Überprüfung einer Weisung auf „billiges Ermessen“: Gestaltungshandlung und Gestaltungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich/ Überschneidungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispielsfall zur Verdeutlichung der Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich zur Frage der Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Arbeitgeberkündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des §?106 GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des §?106 GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zu §?87 Abs.?1 Eingangssatz BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff „billiges Ermessen“ als Widerspruch in sich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Problematik der „einzig richtigen Entscheidung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung des Beispielfalles Kein ZugriffAutor:innen:
- Willkürgefahr? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung in die Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung des „generellen Weisungsrechts“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Abstrakte Billigkeitskontrolle“ von Betriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Konkrete Billigkeitskontrolle“ von Betriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen/Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut des §?106 GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Argumentation von v. Hoyningen-Huene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschied zwischen generellen Weisungen und kollektivrechtlichen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der individuellen Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Räumlicher Geltungsbereich des Gleichbehandlungsgebotes Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zur Rechtsprechung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot teleologischer Folgerichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhte Anforderungen an den sachlichen Grund? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässige Differenzierungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen wegen besonderer Rechtfertigung (§§?8, 9, 10 AGG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive Einstellung der Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahlentscheidungen im Rahmen der Zuweisung einer Weiterbeschäftigungstätigkeit nach §?1 Abs.?2 S.?2 Nr.?1 b) KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahlentscheidungen im Rahmen des Weisungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahlentscheidungen per Los Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich zu Art.?3 Abs.?1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Willkürliche Bevorzugungen bei der Gewährung freiwilliger Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückschlüsse für die Ausübung des Weisungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unwirksamkeit benachteiligender Weisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlungsverstoß durch Bevorzugung Einzelner Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichbehandlungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- „Billiges Ermessen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 177Autor:innen:
- Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbeispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wiederkehrende Routineaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussichtlich einmalige Aufgaben/ Auswahlsituationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Heranziehung zu unliebsamen Tätigkeiten als Sanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Heranziehungen zu Schulungen und Fortbildungen Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Versetzungen Kein Zugriff Seiten 188 - 190Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aus- und Eingangskontrollen zur Verhinderung von Straftaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingangskontrollen/ Zeiterfassungssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rauchverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Verbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstkleidung/ Schutzkleidung Kein Zugriff Seiten 200 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Durch das Arbeitsentgelt abgegoltene Überstunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergütungspflichtige Überstunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlung bei einem tarifvertraglich begründeten Recht zur Anordnung von Überstunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit, Einteilung der Pausen, Einführung von Gleitzeit bzw. einer Jahresarbeitszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteilung auf die einzelnen Wochentage/ Schichtarbeit/ Nachtarbeit/ Sonn- und Feiertagsarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Ergebnisse Teil 3 Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 211 - 214Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 229Autor:innen:
