Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Gleichbehandlung bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 131
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz – in Rechtsprechung und Literatur für den Bereich der Gewährung freiwilliger Leistungen zahlreich und ausführlich diskutiert – gilt anerkanntermaßen auch bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Dieser vor allem für die alltägliche betriebliche Praxis bedeutende Anwendungsbereich hat in der arbeitsrechtlichen Diskussion bisher eher am Rande Beachtung gefunden, obwohl für diesen Besonderheiten im Vergleich zur Gleichbehandlung bei der Leistungsgewährung bestehen. Insbesondere nach der Kodifizierung des Weisungsrechts in § 106 GewO stellen sich zudem neue Fragen in Bezug auf die dogmatische Rechtsgrundlage, die konkreten Anwendungsvoraussetzungen, den Inhalt sowie die Rechtsfolgen des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Weisungserteilung. Die Verfasserin geht diesen Fragen im Rahmen einer dogmatischen Untersuchung nach und zeigt auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse Lösungsmöglichkeiten für praktische Fallgestaltungen auf.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0392-0
ISBN-Online
978-3-8452-4718-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
131
Sprache
Deutsch
Seiten
229
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 6 Wiebke Horst
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8 Wiebke Horst
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16 Wiebke Horst
  4. Einleitung Kein Zugriff 17 - 19 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Anwendungsbereich und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Inhalt und Reichweite Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Praktische Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Ausübung des Weisungsrechts Kein Zugriff 22 - 23 Wiebke Horst
      3. Wiebke Horst
        1. Ausgangspunkt: Gebot der Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Verhältnis zur Privatautonomie des Arbeitgebers (Art.?2 Abs.?1 GG) Kein Zugriff Wiebke Horst
      4. Wiebke Horst
        1. Abgrenzung zu den Diskriminierungsverboten Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Ablösung des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch das AGG? Kein Zugriff Wiebke Horst
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 30 - 30 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Die Notwendigkeit eines Weisungsrechts Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Die Kodifizierung des Weisungsrechts Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Wiebke Horst
        1. Überblick über frühere Ansätze in der Literatur Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. §?106 GewO Kein Zugriff Wiebke Horst
      3. Das Weisungsrecht als Gestaltungsrecht Kein Zugriff 36 - 37 Wiebke Horst
      4. Wiebke Horst
        1. Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen, Tarifverträge, gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Das „billige Ermessen“ Kein Zugriff Wiebke Horst
      5. Sonderproblem: Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff 40 - 42 Wiebke Horst
      6. Wiebke Horst
        1. Verstoß gegen zwingendes höherrangiges Recht (Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen) und gegen den Arbeitsvertrag Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Wiebke Horst
          1. Wiebke Horst
            1. Anwendbarkeit des §?315 Abs.?1 BGB Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Anwendbarkeit des §?315 Abs.?3 S.?1 BGB Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Rechtsfolgen der Unbilligkeit (§?315 Abs.?3 S.?1 BGB) Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Wiebke Horst
      7. Verhältnis Weisungsrecht (§?106 GewO)/ §?275 Abs.?3 BGB Kein Zugriff 51 - 53 Wiebke Horst
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 53 - 54 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Die Billigkeit (Epikie) nach Aristoteles Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Geschichtlicher Kurzüberblick der Bedeutung der Billigkeit Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Wiebke Horst
          1. Wiebke Horst
            1. Die abstrakt–generelle Regel als Mittel der Gleichbehandlung Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Ungleichbehandlung von Gleichem durch eine abstrakt-generelle Regel Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Wiebke Horst
            1. Die Billigkeit als Differenzierungsgebot bei Vorliegen atypischer Umstände Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Gefahr der Willkür/ Verlust an Rechtssicherheit Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        4. Die Billigkeit als Instrument zur Herstellung einer ausgleichenden Gerechtigkeit im Privatrecht Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Ergebnis Kein Zugriff 66 - 66 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Überblick Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Vertragliche Begründungsansätze Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Die Lehre vom GemeinschaftsbezugDiese Lehre geht auf G. Hueck (Der Grundsatz) zurück. Sie findet sich heute in Nuancen noch bei Richardi ZfA 2008, S.?31?ff. Weitgehend zustimmend Zöllner/ Loritz/ Hergenröder ArbR, §?18 I. Differenzierend Raab in: FS Kreutz, S.?317 (339), der diesen Ansatz zur Begründung einer Gleichbehandlungspflicht bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers mit heranzieht, bei der Gewährung freiwilliger Leistungen jedoch ablehnt. Kein Zugriff Wiebke Horst
        4. Die Lehre vom Normenvollzug Kein Zugriff Wiebke Horst
        5. Gestaltungsmacht des Arbeitgebers Kein Zugriff Wiebke Horst
        6. Zwischenergebnis/ Fazit Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Wiebke Horst
        1. Wiebke Horst
          1. Das „billige Ermessen“ i. S. v. §?106 GewO als Einbruchstelle des Art.?3 Abs.?1 GG Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Die Grundrechte als objektive Werteordnung – die Schutzgebotsfunktion der Grundrechte im Privatrecht Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Wiebke Horst
          1. Wiebke Horst
            1. Das Gebot der austeilenden Gerechtigkeit Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Die revolutionären Ideen des 18. und 19. Jahrhunderts – die Idee des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff Wiebke Horst
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Wiebke Horst
            1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Vergleich der Idee des Gesellschaftsvertrages mit dem Abschluss des Arbeitsvertrages Kein Zugriff Wiebke Horst
            3. Sonderfall: Kollektiv- oder einzelvertraglich erweitertes Weisungsrecht Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 89 - 89 Wiebke Horst
    5. Zusammenfassung Teil 1 Kein Zugriff 89 - 90 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Wiebke Horst
          1. Leistungsbestimmung innerhalb der arbeitsvertraglichen Rahmenermächtigung Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Gestaltungshandlung Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Wiebke Horst
          1. Vorliegen einer Bezugsgruppe/ einer Mehrzahl von Personen Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Gestaltungsspielraum Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Wiebke Horst
          1. Erfordernis eines Abstraktionsvorgangs Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Wiebke Horst
            1. Vergleich zur Sozialauswahl nach §?1 Abs.?3 KSchG Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Beispiele Kein Zugriff Wiebke Horst
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        4. Wiebke Horst
          1. Überblick über die Hintergründe des Erfordernisses einer abstrakt-generellen Regelsetzung im Entgeltbereich Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Überblick über die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Gedanke der Selbstbindung/ Geltungsgrund Kein Zugriff Wiebke Horst
          4. Vorrang der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Wiebke Horst
          5. Erfordernis eines Vergleichsmaßstabs Kein Zugriff Wiebke Horst
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        5. Zusammenfassung/ Zwischenbemerkung Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Wiebke Horst
        1. Wiebke Horst
          1. Grundvoraussetzungen der Überprüfung einer Weisung auf „billiges Ermessen“: Gestaltungshandlung und Gestaltungsspielraum Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Vergleich/ Überschneidungsbereich Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Beispielsfall zur Verdeutlichung der Problematik Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Wiebke Horst
          1. Vergleich zur Frage der Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Arbeitgeberkündigung Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Wiebke Horst
            1. Wiebke Horst
              1. Wortlaut des §?106 GewO Kein Zugriff Wiebke Horst
              2. Sinn und Zweck des §?106 GewO Kein Zugriff Wiebke Horst
              3. Vergleich zu §?87 Abs.?1 Eingangssatz BetrVG Kein Zugriff Wiebke Horst
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Wiebke Horst
              1. Der Begriff „billiges Ermessen“ als Widerspruch in sich Kein Zugriff Wiebke Horst
              2. Wiebke Horst
                1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Wiebke Horst
                2. Wortlaut Kein Zugriff Wiebke Horst
                3. Sinn und Zweck Kein Zugriff Wiebke Horst
              3. Die Problematik der „einzig richtigen Entscheidung“ Kein Zugriff Wiebke Horst
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Konsequenzen für die Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Wiebke Horst
          4. Lösung des Beispielfalles Kein Zugriff Wiebke Horst
          5. Willkürgefahr? Kein Zugriff Wiebke Horst
        4. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
      3. Wiebke Horst
        1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Dogmatische Einordnung des „generellen Weisungsrechts“ Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Wiebke Horst
          1. „Abstrakte Billigkeitskontrolle“ von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. „Konkrete Billigkeitskontrolle“ von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Schlussfolgerungen/Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        4. Wiebke Horst
          1. Wiebke Horst
            1. Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Wortlaut des §?106 GewO Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Wiebke Horst
            1. Wiebke Horst
              1. Die Argumentation von v. Hoyningen-Huene Kein Zugriff Wiebke Horst
              2. Wiebke Horst
                1. Unterschied zwischen generellen Weisungen und kollektivrechtlichen Regelungen Kein Zugriff Wiebke Horst
                2. Berücksichtigung der individuellen Umstände Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        5. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 140 - 141 Wiebke Horst
      1. Räumlicher Geltungsbereich des Gleichbehandlungsgebotes Kein Zugriff 141 - 142 Wiebke Horst
      2. Wiebke Horst
        1. Wiebke Horst
          1. Überblick über die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Vergleich zur Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Das Gebot teleologischer Folgerichtigkeit Kein Zugriff Wiebke Horst
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
          5. Erhöhte Anforderungen an den sachlichen Grund? Kein Zugriff Wiebke Horst
          6. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Wiebke Horst
          1. Wiebke Horst
            1. Unzulässige Differenzierungsgründe Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Ausnahmen wegen besonderer Rechtfertigung (§§?8, 9, 10 AGG) Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Subjektive Einstellung der Arbeitnehmer Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Wiebke Horst
            1. Wiebke Horst
              1. Auswahlentscheidungen im Rahmen der Zuweisung einer Weiterbeschäftigungstätigkeit nach §?1 Abs.?2 S.?2 Nr.?1 b) KSchG Kein Zugriff Wiebke Horst
              2. Auswahlentscheidungen im Rahmen des Weisungsrechts Kein Zugriff Wiebke Horst
            2. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
          4. Auswahlentscheidungen per Los Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Wiebke Horst
          1. Vergleich zu Art.?3 Abs.?1 GG Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
        4. Wiebke Horst
          1. Willkürliche Bevorzugungen bei der Gewährung freiwilliger Leistungen Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Rückschlüsse für die Ausübung des Weisungsrechts Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Horst
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 170 - 171 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Unwirksamkeit benachteiligender Weisungen Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Gleichbehandlungsverstoß durch Bevorzugung Einzelner Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Wiebke Horst
        1. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. „Billiges Ermessen“ Kein Zugriff Wiebke Horst
      3. Ergebnis Kein Zugriff 177 - 177 Wiebke Horst
    4. Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff 177 - 178 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Anwendungsbeispiele Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Vergleichbare Arbeitnehmer Kein Zugriff Wiebke Horst
        3. Wiebke Horst
          1. Wiederkehrende Routineaufgaben Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Voraussichtlich einmalige Aufgaben/ Auswahlsituationen Kein Zugriff Wiebke Horst
          3. Sonderfall: Heranziehung zu unliebsamen Tätigkeiten als Sanktion Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Heranziehungen zu Schulungen und Fortbildungen Kein Zugriff 186 - 188 Wiebke Horst
      3. Versetzungen Kein Zugriff 188 - 190 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Aus- und Eingangskontrollen zur Verhinderung von Straftaten Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Eingangskontrollen/ Zeiterfassungssysteme Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Wiebke Horst
        1. Rauchverbote Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Sonstige Verbote Kein Zugriff Wiebke Horst
      3. Dienstkleidung/ Schutzkleidung Kein Zugriff 200 - 201 Wiebke Horst
      1. Wiebke Horst
        1. Wiebke Horst
          1. Durch das Arbeitsentgelt abgegoltene Überstunden Kein Zugriff Wiebke Horst
          2. Vergütungspflichtige Überstunden Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Gleichbehandlung bei einem tarifvertraglich begründeten Recht zur Anordnung von Überstunden Kein Zugriff Wiebke Horst
      2. Wiebke Horst
        1. Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit, Einteilung der Pausen, Einführung von Gleitzeit bzw. einer Jahresarbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Horst
        2. Verteilung auf die einzelnen Wochentage/ Schichtarbeit/ Nachtarbeit/ Sonn- und Feiertagsarbeit Kein Zugriff Wiebke Horst
    4. Zusammenfassende Ergebnisse Teil 3 Kein Zugriff 209 - 210 Wiebke Horst
  8. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 211 - 214 Wiebke Horst
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 229 Wiebke Horst

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Arbeits- und Sozialrecht"
Cover des Buchs: Der Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Betriebsänderungen
Monographie Kein Zugriff
Fiona Bender
Der Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Betriebsänderungen
Cover des Buchs: Ungesichert bei Krankheit
Monographie Kein Zugriff
Uwe Klerks
Ungesichert bei Krankheit
Cover des Buchs: Existenzsicherung für eine vielfältige Gesellschaft
Sammelband Vollzugriff
Susanne Dern, Maria Wersig
Existenzsicherung für eine vielfältige Gesellschaft
Cover des Buchs: Tarifliche Regelungen der Arbeitnehmerhaftung
Monographie Kein Zugriff
Daniel Wall
Tarifliche Regelungen der Arbeitnehmerhaftung
Cover des Buchs: Die Berücksichtigung der Behinderung eines Kindes bei der Erwerbstätigkeit der Eltern im Arbeits- und Sozialrecht
Monographie Kein Zugriff
Birgit Große Stetzkamp
Die Berücksichtigung der Behinderung eines Kindes bei der Erwerbstätigkeit der Eltern im Arbeits- und Sozialrecht

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex