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Monographie Kein Zugriff

GmbH-Reform auf Kosten des Geschäftsführers?

Zur Geschäftsführerhaftung im Zusammenhang mit der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das MoMiG hat sich als wesentliche Ziele die grundlegende Modernisierung, die Deregulierung des GmbH-Rechts sowie die Herstellung eines ausreichenden Schutzes der Gläubiger gegen Missbrauch gesetzt. Die Autorin setzt sich mit der Frage auseinander, ob die Reform in den Bereichen der Kapitalaufbringung und -erhaltung auf Kosten des Geschäftsführers durchgeführt wurde. Das Werk klärt die sich für einen Geschäftsführer aufgrund der Reform ergebenden Haftungsrisiken in einer GmbH unter Vergleich zur alten Rechtslage, zeigt praxisnahe Lösungswege zur Haftungsvermeidung bzw. -minimierung auf und versteht sich als wissenschaftlich fundiertes Handbuch für Forschung, Lehre und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6201-2
ISBN-Online
978-3-8452-2973-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
708
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Andrea Lippert
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16 Andrea Lippert
    1. Einführung Kein Zugriff 17 - 17 Andrea Lippert
    2. Begriff der GmbH und Wesen dieser Rechtsform Kein Zugriff 17 - 19 Andrea Lippert
      1. Hintergrund der Reform Kein Zugriff 19 - 21 Andrea Lippert
      2. Andrea Lippert
        1. Effektive Bekämpfung von Missbräuchen Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Modernisierung der „GmbH“ Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Fazit Kein Zugriff Andrea Lippert
    4. Zielkonflikte Kein Zugriff 23 - 25 Andrea Lippert
    5. „Bilanzielle Betrachtungsweise“ als Leitmotiv der GmbH-Reform Kein Zugriff 25 - 26 Andrea Lippert
    1. Einleitung: Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 28 Andrea Lippert
    2. Ausgangspunkt Kein Zugriff 28 - 29 Andrea Lippert
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 29 - 30 Andrea Lippert
      2. Allgemeine Anmerkungen zum Gläubigerschutz Kein Zugriff 30 - 31 Andrea Lippert
      3. Grundlegende Fragen im Zusammenhang mit dem Gläubigerschutz und der richtigen Streuung der Risiken unter den Beteiligten nach dem MoMiG Kein Zugriff 31 - 31 Andrea Lippert
      1. Gesellschafterhaftung Kein Zugriff 31 - 32 Andrea Lippert
      2. Geschäftsführerhaftung Kein Zugriff 32 - 34 Andrea Lippert
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 34 - 34 Andrea Lippert
      1. Andrea Lippert
        1. Erweiterung der Ausschlusstatbestände für Geschäftsführer und Haftung der GmbH-Gesellschafter nach § 6 Abs. 5 GmbHG n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Beurteilung dieser Erweiterung Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andrea Lippert
      2. Andrea Lippert
        1. Inanspruchnahme der Gesellschafter Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Andrea Lippert
          1. § 35 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 GmbHG n. F.: „Passivvertretung“ Kein Zugriff Andrea Lippert
          2. Andrea Lippert
            1. Antragsverpflichtung Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. Verhinderung der „Firmenbestattungen“ Kein Zugriff Andrea Lippert
            3. Freistellung von der Antragspflicht nach § 15 a Abs. 3 InsO n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
            4. Stellungnahme zur Effektivität dieser Maßnahmen Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andrea Lippert
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 47 - 47 Andrea Lippert
    2. Allgemeines zur Verteilung der Verantwortlichkeiten im Rahmen der Kapitalaufbringung Kein Zugriff 47 - 48 Andrea Lippert
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 48 - 49 Andrea Lippert
      2. Andrea Lippert
        1. Definition der verdeckten Sacheinlage nach altem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Einzelne Tatbestandsvoraussetzungen der verdeckten Sacheinlage nach altem Recht Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Behandlung der verdeckten Sacheinlage nach altem Recht („Rechtsfolgen“) Kein Zugriff Andrea Lippert
      3. Gründe der Neuregelung und Beurteilung Kein Zugriff 55 - 57 Andrea Lippert
      4. Andrea Lippert
        1. Definition der verdeckten Sacheinlage nach neuem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Andrea Lippert
          1. Bedeutung für die Gesellschafter Kein Zugriff Andrea Lippert
          2. Andrea Lippert
            1. Risiko im Zusammenhang mit der Anmeldung zum Handelsregister Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. „Sonstiges“ Haftungsrisiko im Zusammenhang mit verdeckten Sacheinlagen Kein Zugriff Andrea Lippert
            3. Eigene Stellungnahme zum Haftungsrisiko des Geschäftsführers Kein Zugriff Andrea Lippert
          3. Andrea Lippert
            1. Nichtoffenlegung im Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. Entfall der Prüfung durch das Registergericht Kein Zugriff Andrea Lippert
            3. Andrea Lippert
              1. Gläubigerschutz nach der Fassung des Regierungsentwurfs Kein Zugriff Andrea Lippert
              2. Gläubigerschutz nach der Fassung des verabschiedeten Gesetzes Kein Zugriff Andrea Lippert
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andrea Lippert
          4. Abschließende eigene Stellungnahme zur Neuregelung der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Andrea Lippert
      5. Abschließende Bewertung der Neuregelung der verdeckten Sacheinlage in Bezug auf die Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff 83 - 83 Andrea Lippert
      1. Andrea Lippert
        1. Definition des Hin- und Herzahlens nach altem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Behandlung des Hin- und Herzahlens nach altem Recht („Rechtsfolgen“) Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Gründe der Neuregelung Kein Zugriff Andrea Lippert
      2. Andrea Lippert
        1. Definition des Hin- und Herzahlens nach neuem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Rechtsfolgen des Hin- und Herzahlens nach neuem Recht Kein Zugriff Andrea Lippert
        4. Andrea Lippert
          1. Andrea Lippert
            1. „Alles-oder-Nichts-Lösung“ gerechtfertigt? Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. Entwertung des „Prinzips der realen Kapitalaufbringung“ sowie Verringerung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff Andrea Lippert
            3. Aufhebung der tatbestandlichen Unterscheidung zwischen verdeckten Sacheinlagen und dem Hin- und Herzahlen? Kein Zugriff Andrea Lippert
            4. Fehlende Deregulierung Kein Zugriff Andrea Lippert
            5. Einschaltung des Registergerichts als bloße „Förmelei“ Kein Zugriff Andrea Lippert
            6. Abschließende eigene Beurteilung der Neuregelung Kein Zugriff Andrea Lippert
          2. Bedeutung für den Gesellschafter Kein Zugriff Andrea Lippert
          3. Andrea Lippert
            1. Andrea Lippert
              1. Allgemeines Kein Zugriff Andrea Lippert
              2. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff Andrea Lippert
              3. Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff Andrea Lippert
              4. Problematik für den Geschäftsführer im Zusammenhang mit dem Hin- und Herzahlen Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. Andrea Lippert
              1. Vorbemerkung: Verpflichtung zur Beobachtung Kein Zugriff Andrea Lippert
              2. Andrea Lippert
                1. Vertretene Ansichten Kein Zugriff Andrea Lippert
                2. Eigene Stellungnahme in Bezug auf den anzuwendenden Pflichtenmaßstab Kein Zugriff Andrea Lippert
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andrea Lippert
              3. Eigene Stellungnahme zu diesen Haftungsrisiken für den Geschäftsführer Kein Zugriff Andrea Lippert
              4. Weiteres Haftungsrisiko für den Geschäftsführer aus § 64 Satz 3 GmbHG n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
              5. Mögliche Alternativen Kein Zugriff Andrea Lippert
      3. Abschließende Bewertung der Neuregelung des Hin- und Herzahlens in Bezug auf die Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff 137 - 137 Andrea Lippert
      1. § 30 Abs. 1 GmbHG a. F. Kein Zugriff 138 - 139 Andrea Lippert
      2. Andrea Lippert
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Inhalt des Novemberurteils im Einzelnen Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Entstandene Unsicherheit durch Novemberurteil Kein Zugriff Andrea Lippert
        4. Unerwünschte Konsequenzen des Novemberurteils Kein Zugriff Andrea Lippert
      1. Erforderlichkeit einer Änderung der Rechtslage Kein Zugriff 144 - 146 Andrea Lippert
      2. Andrea Lippert
        1. Gesetzliche Neuregelung in § 30 Abs. 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Bedeutung der gesetzlichen Neuregelung Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Entstandene Unsicherheit durch das MoMiG: Pflicht zur Erstellung einer Bilanz? Kein Zugriff Andrea Lippert
        4. Rechtsprechungsänderung des BGH: „MPS“-Urteil vom 1.12.2008 Kein Zugriff Andrea Lippert
        5. Andrea Lippert
          1. Andrea Lippert
            1. Ausgangspunkt: Regierungsbegründung des MoMiG Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. Konsequenzen der Neuregelung: Prüfpflicht des Geschäftsführers Kein Zugriff Andrea Lippert
            3. Entscheidung des Geschäftsführers sowie verbleibender Beurteilungsspielraum Kein Zugriff Andrea Lippert
          2. Andrea Lippert
            1. Vorbemerkung Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. Grundsätzliche Stellungnahme hinsichtlich einer Verpflichtung zur Verzinsung/Besicherung Kein Zugriff Andrea Lippert
            3. Keine Verpflichtung des Geschäftsführers zur üblichen Besicherung der Darlehensforderung Kein Zugriff Andrea Lippert
            4. Pflicht zur (angemessenen) Verzinsung? Kein Zugriff Andrea Lippert
            5. Andrea Lippert
              1. Einwand von Altmeppen: „Ungeeignetheit der im Bilanzrecht maßgeblichen Jahresfrist“ Kein Zugriff Andrea Lippert
              2. Andrea Lippert
                1. Erster Einwand: „Eine dem Drittvergleich standhaltende Gegenleistung ist Teil der Vollwertigkeit“ Kein Zugriff Andrea Lippert
                2. Zweiter Einwand: „Privilegierung der Darlehenshingabe gegenüber sonstigen gegenseitigen Verträgen“ Kein Zugriff Andrea Lippert
                3. Dritter Einwand: „Notwendige Eingrenzung der bilanziellen Betrachtungsweise“ Kein Zugriff Andrea Lippert
                4. Vorschlag von Mülbert/ Leuschner sowie Spliedt („Verlangen eines Risiko(zins)aufschlags“) überzeugt nicht Kein Zugriff Andrea Lippert
          3. Andrea Lippert
            1. Verlängerung des Darlehens am Ende der Laufzeit bzw. Nichteinforderung des Darlehens am Ende der Laufzeit Kein Zugriff Andrea Lippert
            2. Andrea Lippert
              1. Nachträgliche Abwertung selbst ist keine „Auszahlung“ Kein Zugriff Andrea Lippert
              2. Konsequenzen einer Abwertung für den Geschäftsführer Kein Zugriff Andrea Lippert
            3. Andrea Lippert
              1. Vorbemerkung Kein Zugriff Andrea Lippert
              2. Denkbare Ansätze Kein Zugriff Andrea Lippert
              3. Andrea Lippert
                1. Ausgangspunkt: Wortlaut des § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
                2. Wille des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff Andrea Lippert
                3. Sinn und Zweck der Regelungen der §§ 30 Abs. 1, 43 Abs. 3 Satz 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
                4. Entscheidung des BGH vom 10.5.1993 Kein Zugriff Andrea Lippert
                5. Ansicht der Literatur vor bzw. nach dem „Novemberurteil“ des BGH Kein Zugriff Andrea Lippert
                6. Sichtweise von Altmeppen Kein Zugriff Andrea Lippert
                7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andrea Lippert
                8. Problem der fehlenden sofortigen Fälligkeit des Darlehensrückzahlungsanspruchs? Kein Zugriff Andrea Lippert
              4. Ergebnis: Unterlassung der Einforderung als haftungsbegründendes Verhalten im Sinne von § 43 Abs. 3 Satz 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
      1. Andrea Lippert
        1. Grundsätzliche Feststellungen in Bezug auf die Solvenzprüfung Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Bestehende Unsicherheit über die Anforderungen an die „Vollwertigkeit“ Kein Zugriff Andrea Lippert
        3. Konsequenzen einer Fehleinschätzung der Bonität des Gesellschafters Kein Zugriff Andrea Lippert
      2. Andrea Lippert
        1. Verpflichtung zur laufenden Kontrolle, § 43 Abs. 2 GmbHG n. F. Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Konsequenzen bei Feststellung eines Wertverlusts der Forderung Kein Zugriff Andrea Lippert
      3. Andrea Lippert
        1. Fehlende anfängliche Solvenz bzw. fehlende Solvenz bei Verlängerung des Darlehens Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Andrea Lippert
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff Andrea Lippert
          2. Konkrete Berechnung des Schadens in diesem Fall Kein Zugriff Andrea Lippert
          3. Keine Abweichung von Bilanzwerten veranlasst Kein Zugriff Andrea Lippert
          4. Verschlechterung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff Andrea Lippert
      4. Andrea Lippert
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff Andrea Lippert
        2. Andrea Lippert
          1. Erste Empfehlung: „Dokumentation der ursprünglichen Bonitätsbeurteilung“ Kein Zugriff Andrea Lippert
          2. Zweite Empfehlung: „Dokumentation der Erfüllung der Kontrollpflichten“ Kein Zugriff Andrea Lippert
          3. Dritte Empfehlung: „Einräumung von Informations- und Kündigungsrechten“ Kein Zugriff Andrea Lippert
      5. Abschließende Bewertung der Neuregelungen der Kapitalerhaltung in Bezug auf die Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff 214 - 217 Andrea Lippert
    4. Auswirkungen der Neuregelung auf die Gesellschafter Kein Zugriff 217 - 218 Andrea Lippert
    5. Änderung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff 218 - 220 Andrea Lippert
      1. Beurteilung der Haftungsrisiken für den Geschäftsführer im Rahmen der verdeckten Sacheinlagen Kein Zugriff 221 - 222 Andrea Lippert
      2. Beurteilung der Haftungsrisiken für den Geschäftsführer im Rahmen des Hin- und Herzahlens Kein Zugriff 222 - 223 Andrea Lippert
      3. Beurteilung der Haftungsrisiken für den Geschäftsführer im Rahmen der Kapitalerhaltung Kein Zugriff 223 - 225 Andrea Lippert
    2. Eigene Einschätzung: „GmbH-Reform auf Kosten des GmbH-Geschäftsführers“ Kein Zugriff 225 - 225 Andrea Lippert
    3. Zusätzliches neues Risiko aus § 64 Satz 3 GmbHG n. F. Kein Zugriff 225 - 227 Andrea Lippert
      1. Amtsniederlegung Kein Zugriff 227 - 228 Andrea Lippert
      2. Restriktive Auslegung der Neuregelungen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff 228 - 229 Andrea Lippert
      3. Drängen des Geschäftsführers auf den Abschluss einer D&O-Versicherung Kein Zugriff 229 - 230 Andrea Lippert
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 237 Andrea Lippert

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