GmbH-Reform auf Kosten des Geschäftsführers?

Ri&#039;in Dr. Andrea Lippert

doi:10.5771/9783845229737

Zusammenfassung

Das MoMiG hat sich als wesentliche Ziele die grundlegende Modernisierung, die Deregulierung des GmbH-Rechts sowie die Herstellung eines ausreichenden Schutzes der Gläubiger gegen Missbrauch gesetzt. Die Autorin setzt sich mit der Frage auseinander, ob die Reform in den Bereichen der Kapitalaufbringung und -erhaltung auf Kosten des Geschäftsführers durchgeführt wurde. Das Werk klärt die sich für einen Geschäftsführer aufgrund der Reform ergebenden Haftungsrisiken in einer GmbH unter Vergleich zur alten Rechtslage, zeigt praxisnahe Lösungswege zur Haftungsvermeidung bzw. -minimierung auf und versteht sich als wissenschaftlich fundiertes Handbuch für Forschung, Lehre und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6201-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2973-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 708
Sprache: Deutsch
Seiten: 237
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
2. Begriff der GmbH und Wesen dieser Rechtsform Kein Zugriff Seiten 17 - 19
3. 1. Hintergrund der Reform Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. 1. Effektive Bekämpfung von Missbräuchen Kein Zugriff
    2. Modernisierung der „GmbH“ Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
4. Zielkonflikte Kein Zugriff Seiten 23 - 25
5. „Bilanzielle Betrachtungsweise“ als Leitmotiv der GmbH-Reform Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. Einleitung: Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 28 - 29
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. Allgemeine Anmerkungen zum Gläubigerschutz Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. Grundlegende Fragen im Zusammenhang mit dem Gläubigerschutz und der richtigen Streuung der Risiken unter den Beteiligten nach dem MoMiG Kein Zugriff Seiten 31 - 31
4. 1. Gesellschafterhaftung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Geschäftsführerhaftung Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34
5. 1. 1. Erweiterung der Ausschlusstatbestände für Geschäftsführer und Haftung der GmbH-Gesellschafter nach § 6 Abs. 5 GmbHG n. F. Kein Zugriff
    2. Beurteilung dieser Erweiterung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Inanspruchnahme der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. § 35 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 GmbHG n. F.: „Passivvertretung“ Kein Zugriff
      2. Antragsverpflichtung Kein Zugriff
        Verhinderung der „Firmenbestattungen“ Kein Zugriff
        Freistellung von der Antragspflicht nach § 15 a Abs. 3 InsO n. F. Kein Zugriff
        Stellungnahme zur Effektivität dieser Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 47 - 47
2. Allgemeines zur Verteilung der Verantwortlichkeiten im Rahmen der Kapitalaufbringung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. 1. Definition der verdeckten Sacheinlage nach altem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff
    2. Einzelne Tatbestandsvoraussetzungen der verdeckten Sacheinlage nach altem Recht Kein Zugriff
    3. Behandlung der verdeckten Sacheinlage nach altem Recht („Rechtsfolgen“) Kein Zugriff
  3. Gründe der Neuregelung und Beurteilung Kein Zugriff Seiten 55 - 57
  4. 1. Definition der verdeckten Sacheinlage nach neuem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung für die Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Risiko im Zusammenhang mit der Anmeldung zum Handelsregister Kein Zugriff
        „Sonstiges“ Haftungsrisiko im Zusammenhang mit verdeckten Sacheinlagen Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme zum Haftungsrisiko des Geschäftsführers Kein Zugriff
      3. Nichtoffenlegung im Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
        Entfall der Prüfung durch das Registergericht Kein Zugriff
        Gläubigerschutz nach der Fassung des Regierungsentwurfs Kein Zugriff
        Gläubigerschutz nach der Fassung des verabschiedeten Gesetzes Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Abschließende eigene Stellungnahme zur Neuregelung der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff
  5. Abschließende Bewertung der Neuregelung der verdeckten Sacheinlage in Bezug auf die Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff Seiten 83 - 83
4. 1. 1. Definition des Hin- und Herzahlens nach altem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff
    2. Behandlung des Hin- und Herzahlens nach altem Recht („Rechtsfolgen“) Kein Zugriff
    3. Gründe der Neuregelung Kein Zugriff
  2. 1. Definition des Hin- und Herzahlens nach neuem Recht („Tatbestand“) Kein Zugriff
    2. Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen des Hin- und Herzahlens nach neuem Recht Kein Zugriff
    4. 1. „Alles-oder-Nichts-Lösung“ gerechtfertigt? Kein Zugriff
        Entwertung des „Prinzips der realen Kapitalaufbringung“ sowie Verringerung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
        Aufhebung der tatbestandlichen Unterscheidung zwischen verdeckten Sacheinlagen und dem Hin- und Herzahlen? Kein Zugriff
        Fehlende Deregulierung Kein Zugriff
        Einschaltung des Registergerichts als bloße „Förmelei“ Kein Zugriff
        Abschließende eigene Beurteilung der Neuregelung Kein Zugriff
      2. Bedeutung für den Gesellschafter Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
        Problematik für den Geschäftsführer im Zusammenhang mit dem Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
        Vorbemerkung: Verpflichtung zur Beobachtung Kein Zugriff
        Vertretene Ansichten Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme in Bezug auf den anzuwendenden Pflichtenmaßstab Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme zu diesen Haftungsrisiken für den Geschäftsführer Kein Zugriff
        Weiteres Haftungsrisiko für den Geschäftsführer aus § 64 Satz 3 GmbHG n. F. Kein Zugriff
        Mögliche Alternativen Kein Zugriff
  3. Abschließende Bewertung der Neuregelung des Hin- und Herzahlens in Bezug auf die Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff Seiten 137 - 137
1. 1. § 30 Abs. 1 GmbHG a. F. Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Inhalt des Novemberurteils im Einzelnen Kein Zugriff
    3. Entstandene Unsicherheit durch Novemberurteil Kein Zugriff
    4. Unerwünschte Konsequenzen des Novemberurteils Kein Zugriff
2. 1. Erforderlichkeit einer Änderung der Rechtslage Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  2. 1. Gesetzliche Neuregelung in § 30 Abs. 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff
    2. Bedeutung der gesetzlichen Neuregelung Kein Zugriff
    3. Entstandene Unsicherheit durch das MoMiG: Pflicht zur Erstellung einer Bilanz? Kein Zugriff
    4. Rechtsprechungsänderung des BGH: „MPS“-Urteil vom 1.12.2008 Kein Zugriff
    5. 1. Ausgangspunkt: Regierungsbegründung des MoMiG Kein Zugriff
        Konsequenzen der Neuregelung: Prüfpflicht des Geschäftsführers Kein Zugriff
        Entscheidung des Geschäftsführers sowie verbleibender Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
      2. Vorbemerkung Kein Zugriff
        Grundsätzliche Stellungnahme hinsichtlich einer Verpflichtung zur Verzinsung/Besicherung Kein Zugriff
        Keine Verpflichtung des Geschäftsführers zur üblichen Besicherung der Darlehensforderung Kein Zugriff
        Pflicht zur (angemessenen) Verzinsung? Kein Zugriff
        Einwand von Altmeppen: „Ungeeignetheit der im Bilanzrecht maßgeblichen Jahresfrist“ Kein Zugriff
        Erster Einwand: „Eine dem Drittvergleich standhaltende Gegenleistung ist Teil der Vollwertigkeit“ Kein Zugriff
        Zweiter Einwand: „Privilegierung der Darlehenshingabe gegenüber sonstigen gegenseitigen Verträgen“ Kein Zugriff
        Dritter Einwand: „Notwendige Eingrenzung der bilanziellen Betrachtungsweise“ Kein Zugriff
        Vorschlag von Mülbert/ Leuschner sowie Spliedt („Verlangen eines Risiko(zins)aufschlags“) überzeugt nicht Kein Zugriff
      3. Verlängerung des Darlehens am Ende der Laufzeit bzw. Nichteinforderung des Darlehens am Ende der Laufzeit Kein Zugriff
        Nachträgliche Abwertung selbst ist keine „Auszahlung“ Kein Zugriff
        Konsequenzen einer Abwertung für den Geschäftsführer Kein Zugriff
        Vorbemerkung Kein Zugriff
        Denkbare Ansätze Kein Zugriff
        Ausgangspunkt: Wortlaut des § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff
        Wille des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
        Sinn und Zweck der Regelungen der §§ 30 Abs. 1, 43 Abs. 3 Satz 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff
        Entscheidung des BGH vom 10.5.1993 Kein Zugriff
        Ansicht der Literatur vor bzw. nach dem „Novemberurteil“ des BGH Kein Zugriff
        Sichtweise von Altmeppen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Problem der fehlenden sofortigen Fälligkeit des Darlehensrückzahlungsanspruchs? Kein Zugriff
        Ergebnis: Unterlassung der Einforderung als haftungsbegründendes Verhalten im Sinne von § 43 Abs. 3 Satz 1 GmbHG n. F. Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätzliche Feststellungen in Bezug auf die Solvenzprüfung Kein Zugriff
    2. Bestehende Unsicherheit über die Anforderungen an die „Vollwertigkeit“ Kein Zugriff
    3. Konsequenzen einer Fehleinschätzung der Bonität des Gesellschafters Kein Zugriff
  2. 1. Verpflichtung zur laufenden Kontrolle, § 43 Abs. 2 GmbHG n. F. Kein Zugriff
    2. Konsequenzen bei Feststellung eines Wertverlusts der Forderung Kein Zugriff
  3. 1. Fehlende anfängliche Solvenz bzw. fehlende Solvenz bei Verlängerung des Darlehens Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Konkrete Berechnung des Schadens in diesem Fall Kein Zugriff
      3. Keine Abweichung von Bilanzwerten veranlasst Kein Zugriff
      4. Verschlechterung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
  4. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Erste Empfehlung: „Dokumentation der ursprünglichen Bonitätsbeurteilung“ Kein Zugriff
      2. Zweite Empfehlung: „Dokumentation der Erfüllung der Kontrollpflichten“ Kein Zugriff
      3. Dritte Empfehlung: „Einräumung von Informations- und Kündigungsrechten“ Kein Zugriff
  5. Abschließende Bewertung der Neuregelungen der Kapitalerhaltung in Bezug auf die Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff Seiten 214 - 217
4. Auswirkungen der Neuregelung auf die Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 217 - 218
5. Änderung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff Seiten 218 - 220
1. 1. Beurteilung der Haftungsrisiken für den Geschäftsführer im Rahmen der verdeckten Sacheinlagen Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  2. Beurteilung der Haftungsrisiken für den Geschäftsführer im Rahmen des Hin- und Herzahlens Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  3. Beurteilung der Haftungsrisiken für den Geschäftsführer im Rahmen der Kapitalerhaltung Kein Zugriff Seiten 223 - 225
2. Eigene Einschätzung: „GmbH-Reform auf Kosten des GmbH-Geschäftsführers“ Kein Zugriff Seiten 225 - 225
3. Zusätzliches neues Risiko aus § 64 Satz 3 GmbHG n. F. Kein Zugriff Seiten 225 - 227
4. 1. Amtsniederlegung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  2. Restriktive Auslegung der Neuregelungen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 228 - 229
  3. Drängen des Geschäftsführers auf den Abschluss einer D&O-Versicherung Kein Zugriff Seiten 229 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 237

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