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Monographie Kein Zugriff

Der europäische Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das Europäische Zivilprozessrecht ist im Umbruch. Die rezente EG-Verordnung über den Europäischen Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen stellt hierbei ein praktisch wichtiges und für die Rechtsentwicklung bedeutsames Projekt dar. Erstmals kann nun mit diesem Titel europaweit vollstreckt werden.

Die Dissertation untersucht die Verordnung umfassend auf deren Anwendungsbereich, bestätigungsfähige Vollstreckungstitel, verfahrensrechtliche Mindestvorschriften, Bestätigungs- und Vollstreckungsverfahren sowie Rechtsbehelfe und behandelt ausführlich die Besonderheiten bei der Vollstreckung notarieller Urkunden. Das Werk richtet sich an Anwälte, Notare, Hochschullehrer und Berater international tätiger Unternehmen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2533-8
ISBN-Online
978-3-8452-0060-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
199
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Anja Heringer
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18 Anja Heringer
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22 Anja Heringer
      1. §§ 328, 722 f. ZPO Kein Zugriff 23 - 24 Anja Heringer
      2. Vereinfachungsabkommen Kein Zugriff 24 - 25 Anja Heringer
      3. EuGVÜ Kein Zugriff 25 - 25 Anja Heringer
      4. Vertrag von Maastricht Kein Zugriff 25 - 26 Anja Heringer
      5. Anja Heringer
        1. Art. 65 EG Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Sonderposition Dänemarks Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff Anja Heringer
      1. Wiener Aktionsplan Kein Zugriff 30 - 30 Anja Heringer
      2. Ratsbeschlüsse von Tampere Kein Zugriff 30 - 31 Anja Heringer
      3. Maßnahmenprogramm Kein Zugriff 31 - 33 Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Entstehung und Rechtsnatur Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Anwendungsbereich Kein Zugriff Anja Heringer
        4. Verfahren der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff Anja Heringer
        5. Anerkennungs- bzw. vollstreckungsfähige Titel Kein Zugriff Anja Heringer
        6. Anja Heringer
          1. Anerkennungshindernisse nach Art. 27 EuGVÜ Kein Zugriff Anja Heringer
          2. Anerkennungshindernisse nach Art. 28 EuGVÜ Kein Zugriff Anja Heringer
        7. Rechtsschutzmöglichkeiten des Vollstreckungsschuldners Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Anja Heringer
        1. Entstehung und Bedeutung Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Inhalt Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Keine Auslegungskompetenz des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Anja Heringer
      1. Entstehung und Rechtsnatur Kein Zugriff 44 - 45 Anja Heringer
      2. Auslegungskompetenz des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff 45 - 46 Anja Heringer
      3. Verfahren der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff 46 - 48 Anja Heringer
      4. Rechtsschutzmöglichkeiten des Vollstreckungsschuldners Kein Zugriff 48 - 48 Anja Heringer
      5. Verhältnis zum Lugano-Übereinkommen Kein Zugriff 48 - 49 Anja Heringer
      1. Rechtsgrundlage und Auslegung Kein Zugriff 49 - 49 Anja Heringer
      2. Systemwechsel Kein Zugriff 49 - 51 Anja Heringer
      3. Schuldnerschutz durch verfahrensrechtliche Mindeststandards Kein Zugriff 51 - 52 Anja Heringer
    6. Resümee Kein Zugriff 52 - 52 Anja Heringer
    1. Entstehungsgeschichte der EuVTVO Kein Zugriff 53 - 54 Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Allgemeines Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Acta jure imperii Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 56 - 57 Anja Heringer
      3. Anja Heringer
        1. In-Kraft-Treten Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Erstmalige Anwendbarkeit Kein Zugriff Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Forderung Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Anja Heringer
          1. Aktiv unbestrittene Forderungen Kein Zugriff Anja Heringer
          2. Anja Heringer
            1. Versäumnisurteil Kein Zugriff Anja Heringer
            2. Vollstreckungsbescheid Kein Zugriff Anja Heringer
            3. Anforderungen an den Widerspruch Kein Zugriff Anja Heringer
          3. Anja Heringer
            1. Widerspruch gegen einen Mahnbescheid mit anschließender Säumnis im streitigen Verfahren Kein Zugriff Anja Heringer
            2. Aufrechterhaltendes Versäumnisurteil nach streitiger Verhandlung über einen Einspruch Kein Zugriff Anja Heringer
            3. Entscheidung nach Aktenlage unter Einbeziehung des Verteidigungsvortrags des Schuldners Kein Zugriff Anja Heringer
            4. Zweites Versäumnisurteil Kein Zugriff Anja Heringer
          4. Praktische Relevanz der EuVTVO Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Anja Heringer
        1. Anja Heringer
          1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Anja Heringer
          2. Kostenentscheidungen Kein Zugriff Anja Heringer
          3. Isolierte Kostenfestsetzungsbeschlüsse Kein Zugriff Anja Heringer
          4. Teilbarkeit der Bestätigung als Europäischer Vollstreckungstitel Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Gerichtliche Vergleiche Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Anja Heringer
          1. Notarielle Urkunden Kein Zugriff Anja Heringer
          2. Unterhaltsvereinbarungen Kein Zugriff Anja Heringer
        4. Anja Heringer
          1. Deutsches Recht Kein Zugriff Anja Heringer
          2. EuVTVO Kein Zugriff Anja Heringer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Anja Heringer
    4. Rechtsbehelfsentscheidung zu einer als Europäischer Vollstreckungstitel bestätigten Entscheidung Kein Zugriff 80 - 82 Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Materiellrechtlicher ordre public Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Verfahrensrechtlicher ordre public Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Abschaffung der ordre-public-Kontrolle Kein Zugriff 85 - 86 Anja Heringer
      3. Ergebnis Kein Zugriff 86 - 88 Anja Heringer
    6. Resümee Kein Zugriff 88 - 88 Anja Heringer
    1. Anwendungsbereich der Mindestvorschriften Kein Zugriff 89 - 90 Anja Heringer
    2. Charakter der Mindestvorschriften Kein Zugriff 90 - 90 Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Persönliche Zustellung mit Empfangsbestätigung Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Persönliche Zustellung mit Protokollierung durch die Zustellperson Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Postalische Zustellung mit Rücksendung einer Empfangsbestätigung Kein Zugriff Anja Heringer
        4. Elektronische Zustellung mit Rücksendung einer Empfangsbestätigung Kein Zugriff Anja Heringer
        5. Ladung zu einer Gerichtsverhandlung Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Anja Heringer
        1. Anja Heringer
          1. Zustellung an eine in der Wohnung des Schuldners lebende oder dort beschäftigte Person Kein Zugriff Anja Heringer
          2. Zustellung in den Geschäftsräumen des Schuldners Kein Zugriff Anja Heringer
          3. Hinterlegung in den Briefkasten Kein Zugriff Anja Heringer
          4. Hinterlegung beim Postamt oder den zuständigen Stellen Kein Zugriff Anja Heringer
          5. Postalische Zustellung ohne Empfangsbescheinigung Kein Zugriff Anja Heringer
          6. Elektronische Zustellung mit automatisch erstellter Sendebestätigung Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Zustellungsbescheinigung und Empfangsbestätigung Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Keine Ersatzzustellung bei Unsicherheit über die Anschrift des Schuldners Kein Zugriff Anja Heringer
      3. Zustellung an den Vertreter des Schuldners Kein Zugriff 100 - 100 Anja Heringer
      4. Verhältnis der Zustellungsarten zueinander Kein Zugriff 100 - 100 Anja Heringer
      1. Ordnungsgemäße Unterrichtung des Schuldners über die Forderung Kein Zugriff 100 - 102 Anja Heringer
      2. Ordnungsgemäße Unterrichtung des Schuldners über die Verfahrensschritte zum Bestreiten der Forderung Kein Zugriff 102 - 103 Anja Heringer
      1. Heilung von Zustellungs- und Unterrichtungsmängeln durch Versäumung eines Rechtsbehelfs Kein Zugriff 103 - 104 Anja Heringer
      2. Heilung von Zustellungsmängeln durch nachgewiesenen rechtzeitigen Zugang Kein Zugriff 104 - 106 Anja Heringer
    6. Mindestvorschriften für eine Überprüfung in Ausnahmefällen Kein Zugriff 106 - 107 Anja Heringer
      1. Art. 8 EG-ZustellVO Kein Zugriff 107 - 109 Anja Heringer
      2. Art. 14 EG-ZustellVO Kein Zugriff 109 - 110 Anja Heringer
      3. Fallbeispiel Kein Zugriff 110 - 111 Anja Heringer
      4. Kritik Kein Zugriff 111 - 112 Anja Heringer
    8. Resümee Kein Zugriff 112 - 112 Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Vollstreckbarkeit im Ursprungsmitgliedstaat Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Kein Widerspruch zu bestimmten Zuständigkeitsregelungen der EuGVVO Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Erfüllen der verfahrensrechtlichen Mindeststandards Kein Zugriff Anja Heringer
        4. Sondervorschriften zum Verbraucherschutz Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Anja Heringer
        1. Zuständigkeit Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Anja Heringer
          1. Antragserfordernis und Prüfungsumfang Kein Zugriff Anja Heringer
          2. Verwendung von Formblättern Kein Zugriff Anja Heringer
          3. Keine Anhörung des Schuldners Kein Zugriff Anja Heringer
          4. Zustellung der Bestätigung an den Schuldner Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Sonderproblem: Bestätigung bedingter Leistungen in Deutschland Kein Zugriff Anja Heringer
      3. Ersatzbestätigung Kein Zugriff 125 - 127 Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Vorgaben der EuVTVO Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Anja Heringer
          1. § 750 ZPO Kein Zugriff Anja Heringer
          2. § 751 ZPO Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Anja Heringer
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Verfahren und Zuständigkeit Kein Zugriff Anja Heringer
      3. Anja Heringer
        1. Vorgaben der EuVTVO Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Verfahren und Zuständigkeit Kein Zugriff Anja Heringer
      1. Verhältnis der EuVTVO zur EuGVVO Kein Zugriff 135 - 136 Anja Heringer
      2. Verhältnis der EuVTVO zur EG-ZustellVO Kein Zugriff 136 - 137 Anja Heringer
    4. Resümee Kein Zugriff 137 - 137 Anja Heringer
      1. Anja Heringer
        1. Berichtigung Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Widerruf Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Verfahren Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Bestätigung der Nichtvollstreckbarkeit bzw. Beschränkung der Vollstreckbarkeit (Art. 6 Abs. 2 EuVTVO) Kein Zugriff 142 - 142 Anja Heringer
      3. Aussetzung oder Beschränkung der Vollstreckung (Art. 23 EuVTVO) Kein Zugriff 142 - 143 Anja Heringer
      4. Anja Heringer
        1. Anja Heringer
          1. Statthaftigkeit Kein Zugriff Anja Heringer
          2. Verfahren und Zuständigkeit Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Vollstreckungsschutz (§ 765 a ZPO) Kein Zugriff Anja Heringer
        4. Einschränkung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung (§ 775 ZPO) Kein Zugriff Anja Heringer
        5. Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Vollstreckung Kein Zugriff Anja Heringer
        6. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff Anja Heringer
      5. Rechtsbehelfe gegen den Vollstreckungstitel Kein Zugriff 148 - 149 Anja Heringer
      1. Versagung der Bestätigung Kein Zugriff Anja Heringer
      2. Berichtigung und Widerruf Kein Zugriff 150 - 150 Anja Heringer
    3. Resümee Kein Zugriff 150 - 150 Anja Heringer
      1. Sachlicher Anwendungbereich Kein Zugriff 151 - 153 Anja Heringer
      2. Anja Heringer
        1. Vollstreckbarkeit Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Ausdrückliches Anerkenntnis Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Belehrungspflicht des Notars Kein Zugriff Anja Heringer
      3. Verfahrensrechtliche Mindeststandards Kein Zugriff 155 - 155 Anja Heringer
      4. Anja Heringer
        1. Zuständigkeit des Notars Kein Zugriff Anja Heringer
        2. Formblatt Kein Zugriff Anja Heringer
        3. Überprüfung der Bestätigungsvoraussetzungen Kein Zugriff Anja Heringer
        4. Teilbestätigung Kein Zugriff Anja Heringer
        5. Zustellung an den Schuldner Kein Zugriff Anja Heringer
        6. Kosten Kein Zugriff Anja Heringer
      1. GmbH-Anteilsabtretung Kein Zugriff 159 - 160 Anja Heringer
      2. Schuldanerkenntnis Kein Zugriff 160 - 164 Anja Heringer
      3. Getrenntlebens- und Scheidungsvereinbarungen Kein Zugriff 164 - 171 Anja Heringer
      4. Grundstückskaufverträge Kein Zugriff 171 - 173 Anja Heringer
      5. Grundschulden Kein Zugriff 173 - 176 Anja Heringer
    3. Resümee Kein Zugriff 176 - 177 Anja Heringer
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff 178 - 180 Anja Heringer
  11. Anhang Kein Zugriff 181 - 186 Anja Heringer
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 187 - 196 Anja Heringer
  13. Sachregister Kein Zugriff 197 - 199 Anja Heringer

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