Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht: Zu den Anforderungen des Demokratieprinzips an Strafrechtsetzung im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Dr. Frank Meyer LL.M.

doi:10.5771/9783845218151

Zusammenfassung

Die Diskussion der demokratischen Legitimation europäischen Strafrechts lässt bis heute eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Prämissen demokratischer Herrschaft und ihrer Bedeutung für die Setzung strafrechtlicher Normen vermissen. Die Studie vertieft die rechtsprinzipielle Dimension der Auseinandersetzung, indem Standards, Prämissen und Ordnungsvorstellungen, die den Argumenten zugrunde liegen, freigelegt und die unterschiedlichen Spielarten europäischen Strafrechts ins Verhältnis zu den Herrschaftsmodi gesetzt werden, die in der EU existieren. Auf dieser Grundlage wird ein Entwicklungsrahmen aufgezeigt, innerhalb dessen eine Europäisierung der Strafrechtsetzung demokratisch legitimiert werden könnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4808-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1815-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 144
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Frank Meyer
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Frank Meyer
Einleitung Kein Zugriff Frank Meyer
Problemaufriss Kein Zugriff Frank Meyer
1. No Government by the people Kein Zugriff Frank Meyer
2. No Government of the people Kein Zugriff Frank Meyer
3. No Government for the people Kein Zugriff Frank Meyer
Die Bedeutung von Standards und Prämissen Kein Zugriff Frank Meyer
1. 1. Parlamentarischer Unitarismus Kein Zugriff Frank Meyer
  2. Demos Kein Zugriff Frank Meyer
  3. Souveränität Kein Zugriff Frank Meyer
2. 1. Strafgesetzlichkeit Kein Zugriff Frank Meyer
  2. Staatliches Gewaltmonopol Kein Zugriff Frank Meyer
  3. Kulturgebundenheit des Strafrechts Kein Zugriff Frank Meyer
3. Gesamtschau der Prämissen Kein Zugriff Frank Meyer
4. Zwischenergebnis zum demokratischen Legitimationsstatus des europäischen Strafrechts nach Maßgabe dieser Prämissen Kein Zugriff Frank Meyer
1. 1. Die Maastricht-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Frank Meyer
  2. Frank Meyer
    1. Die Inkonsistenzen der Maastricht-Entscheidung Kein Zugriff Frank Meyer
    2. Die Konsequenzen der Inkonsistenzen Kein Zugriff Frank Meyer
2. 1. Frank Meyer
    1. Staatlichkeit kein Wesenszug eines politischen Systems Kein Zugriff Frank Meyer
    2. Erfüllung der Systemelemente Kein Zugriff Frank Meyer
  2. Frank Meyer
    1. Demokratische Verantwortlichkeit Kein Zugriff Frank Meyer
    2. Demokratische Allgemeinheit und demokratische Gleichheit Kein Zugriff Frank Meyer
    3. Gesamtschau Kein Zugriff Frank Meyer
    4. Hinführung zur dritten und vierten Prämisse Kein Zugriff Frank Meyer
  3. Frank Meyer
    1. Kongruenz von sozialem und politischem Raum Kein Zugriff Frank Meyer
    2. Funktionaler Souveränitätszuwachs durch gemeinschaftliches Agieren Kein Zugriff Frank Meyer
    3. Verfassungstheoretische Grundlage und mythologische Dimension von Souveränität Kein Zugriff Frank Meyer
  4. Frank Meyer
    1. Demos als politische Selbstbestimmungsgemeinschaft Kein Zugriff Frank Meyer
    2. Demokratische Identität Kein Zugriff Frank Meyer
    3. Gemeinsame Werte als Basis von Gemeinschaftlichkeit Kein Zugriff Frank Meyer
    4. Emergenz eines europäischen demos Kein Zugriff Frank Meyer
    5. Demokratietheoretische Irrelevanz realer Defizite Kein Zugriff Frank Meyer
3. Konsequenzen dieser Auffassung für die Europäisierung des Strafrechts Kein Zugriff Frank Meyer
1. Repräsentation und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff Frank Meyer
2. Herrschaftsmodi und Spielarten transnationalen Strafrechts Kein Zugriff Frank Meyer
3. Moratorium für ein supranationales Strafrecht? Kein Zugriff Frank Meyer
Ausblick Kein Zugriff Frank Meyer
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Frank Meyer

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