Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

Dr. Frank Meyer LL.M.

doi:10.5771/9783845218151

Zusammenfassung

Die Diskussion der demokratischen Legitimation europäischen Strafrechts lässt bis heute eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Prämissen demokratischer Herrschaft und ihrer Bedeutung für die Setzung strafrechtlicher Normen vermissen. Die Studie vertieft die rechtsprinzipielle Dimension der Auseinandersetzung, indem Standards, Prämissen und Ordnungsvorstellungen, die den Argumenten zugrunde liegen, freigelegt und die unterschiedlichen Spielarten europäischen Strafrechts ins Verhältnis zu den Herrschaftsmodi gesetzt werden, die in der EU existieren. Auf dieser Grundlage wird ein Entwicklungsrahmen aufgezeigt, innerhalb dessen eine Europäisierung der Strafrechtsetzung demokratisch legitimiert werden könnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 09.07.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4808-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1815-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 144
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. No Government by the people Kein Zugriff Seiten 15 - 19
2. No Government of the people Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. No Government for the people Kein Zugriff Seiten 20 - 21
Die Bedeutung von Standards und Prämissen Kein Zugriff Seiten 22 - 28
1. 1. Parlamentarischer Unitarismus Kein Zugriff Seiten 29 - 33
  2. Demos Kein Zugriff Seiten 33 - 39
  3. Souveränität Kein Zugriff Seiten 39 - 42
2. 1. Strafgesetzlichkeit Kein Zugriff Seiten 42 - 46
  2. Staatliches Gewaltmonopol Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  3. Kulturgebundenheit des Strafrechts Kein Zugriff Seiten 48 - 53
3. Gesamtschau der Prämissen Kein Zugriff Seiten 53 - 54
4. Zwischenergebnis zum demokratischen Legitimationsstatus des europäischen Strafrechts nach Maßgabe dieser Prämissen Kein Zugriff Seiten 54 - 55
1. 1. Die Maastricht-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 56 - 60
  2. 1. Die Inkonsistenzen der Maastricht-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Die Konsequenzen der Inkonsistenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. Staatlichkeit kein Wesenszug eines politischen Systems Kein Zugriff
    2. Erfüllung der Systemelemente Kein Zugriff
  2. 1. Demokratische Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. Demokratische Allgemeinheit und demokratische Gleichheit Kein Zugriff
    3. Gesamtschau Kein Zugriff
    4. Hinführung zur dritten und vierten Prämisse Kein Zugriff
  3. 1. Kongruenz von sozialem und politischem Raum Kein Zugriff
    2. Funktionaler Souveränitätszuwachs durch gemeinschaftliches Agieren Kein Zugriff
    3. Verfassungstheoretische Grundlage und mythologische Dimension von Souveränität Kein Zugriff
  4. 1. Demos als politische Selbstbestimmungsgemeinschaft Kein Zugriff
    2. Demokratische Identität Kein Zugriff
    3. Gemeinsame Werte als Basis von Gemeinschaftlichkeit Kein Zugriff
    4. Emergenz eines europäischen demos Kein Zugriff
    5. Demokratietheoretische Irrelevanz realer Defizite Kein Zugriff
3. Konsequenzen dieser Auffassung für die Europäisierung des Strafrechts Kein Zugriff Seiten 113 - 116
1. Repräsentation und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff Seiten 117 - 122
2. Herrschaftsmodi und Spielarten transnationalen Strafrechts Kein Zugriff Seiten 122 - 124
3. Moratorium für ein supranationales Strafrecht? Kein Zugriff Seiten 124 - 128
Ausblick Kein Zugriff Seiten 129 - 130
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 131 - 144

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