Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht: Zu den Anforderungen des Demokratieprinzips an Strafrechtsetzung im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Dr. Frank Meyer LL.M.

doi:10.5771/9783845218151

Zusammenfassung

Die Diskussion der demokratischen Legitimation europäischen Strafrechts lässt bis heute eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Prämissen demokratischer Herrschaft und ihrer Bedeutung für die Setzung strafrechtlicher Normen vermissen. Die Studie vertieft die rechtsprinzipielle Dimension der Auseinandersetzung, indem Standards, Prämissen und Ordnungsvorstellungen, die den Argumenten zugrunde liegen, freigelegt und die unterschiedlichen Spielarten europäischen Strafrechts ins Verhältnis zu den Herrschaftsmodi gesetzt werden, die in der EU existieren. Auf dieser Grundlage wird ein Entwicklungsrahmen aufgezeigt, innerhalb dessen eine Europäisierung der Strafrechtsetzung demokratisch legitimiert werden könnte.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4808-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1815-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 144
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Autor:innen:
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Autor:innen:
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Autor:innen:
Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Autor:innen:
1. No Government by the people Kein Zugriff Seiten 15 - 19
  Autor:innen:
2. No Government of the people Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  Autor:innen:
3. No Government for the people Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  Autor:innen:
Die Bedeutung von Standards und Prämissen Kein Zugriff Seiten 22 - 28
Autor:innen:
1. 1. Parlamentarischer Unitarismus Kein Zugriff Seiten 29 - 33
    Autor:innen:
  2. Demos Kein Zugriff Seiten 33 - 39
    Autor:innen:
  3. Souveränität Kein Zugriff Seiten 39 - 42
    Autor:innen:
2. 1. Strafgesetzlichkeit Kein Zugriff Seiten 42 - 46
    Autor:innen:
  2. Staatliches Gewaltmonopol Kein Zugriff Seiten 46 - 48
    Autor:innen:
  3. Kulturgebundenheit des Strafrechts Kein Zugriff Seiten 48 - 53
    Autor:innen:
3. Gesamtschau der Prämissen Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  Autor:innen:
4. Zwischenergebnis zum demokratischen Legitimationsstatus des europäischen Strafrechts nach Maßgabe dieser Prämissen Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  Autor:innen:
1. 1. Die Maastricht-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 56 - 60
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Die Inkonsistenzen der Maastricht-Entscheidung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die Konsequenzen der Inkonsistenzen Kein Zugriff
      Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Staatlichkeit kein Wesenszug eines politischen Systems Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Erfüllung der Systemelemente Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Demokratische Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Demokratische Allgemeinheit und demokratische Gleichheit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Gesamtschau Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Hinführung zur dritten und vierten Prämisse Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Kongruenz von sozialem und politischem Raum Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Funktionaler Souveränitätszuwachs durch gemeinschaftliches Agieren Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Verfassungstheoretische Grundlage und mythologische Dimension von Souveränität Kein Zugriff
      Autor:innen:
  4. Autor:innen:
    1. Demos als politische Selbstbestimmungsgemeinschaft Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Demokratische Identität Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Gemeinsame Werte als Basis von Gemeinschaftlichkeit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Emergenz eines europäischen demos Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Demokratietheoretische Irrelevanz realer Defizite Kein Zugriff
      Autor:innen:
3. Konsequenzen dieser Auffassung für die Europäisierung des Strafrechts Kein Zugriff Seiten 113 - 116
  Autor:innen:
1. Repräsentation und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff Seiten 117 - 122
  Autor:innen:
2. Herrschaftsmodi und Spielarten transnationalen Strafrechts Kein Zugriff Seiten 122 - 124
  Autor:innen:
3. Moratorium für ein supranationales Strafrecht? Kein Zugriff Seiten 124 - 128
  Autor:innen:
Ausblick Kein Zugriff Seiten 129 - 130
Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 131 - 144
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