Criminal Internal Investigations

Dr. Clara Katharina Bosch

doi:10.5771/9783689004071

Zusammenfassung

Internal Investigations haben sich inzwischen als fester Bestandteil bei der Aufarbeitung von Wirtschaftsstraftaten etabliert. Aufgrund fehlender gesetzlicher Regelungen sind zahlreiche Aspekte dieser unternehmensinternen Untersuchungen jedoch weiterhin Gegenstand kontroverser Diskussionen. Dieser Band beleuchtet die tatsächlichen und rechtlichen Facetten dieser privaten Ermittlungen und untersucht die materiell-strafrechtlichen, strafprozessualen und verfassungsrechtlichen Grenzen einer Privatisierung des strafprozessualen Ermittlungsverfahrens im Allgemeinen sowie im Zusammenhang mit der Praxis der Internal Investigations und der darauf aufbauenden Kooperation der Strafverfolgungsbehörden mit den betroffenen Unternehmen im Besonderen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-406-4
ISBN-Online: 978-3-68900-407-1
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 258
Sprache: Deutsch
Seiten: 558
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. 1. 1. 1. Der Einfluss der Securities and Exchange Commission Kein Zugriff
    2. 2. Die Rolle des US-Department of Justice Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit: Die Bedeutung der Internal Investigations in den USA Kein Zugriff
  2. II. Die Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Status quo in Deutschland Kein Zugriff
2. B. Problemstellung, Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Drei-Kriterien-Modell Kein Zugriff
  2. II. Definition nach Nestler Kein Zugriff
  3. III. Definition nach Rotsch Kein Zugriff
  4. IV. Bewertung der Literaturansätze Kein Zugriff
2. B. Verhältnis von Internal Investigations und Corporate Governance sowie (Criminal) Compliance Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gegenstand der Ermittlungen Kein Zugriff
    2. 2. Anlass der Ermittlungen (Zusammenhang mit staatlichem Verfahren?) Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine Pflicht zur Durchführung von (Criminal) Internal Investigations Kein Zugriff
      2. b) Aufklärung des Sachverhalts Kein Zugriff
      3. aa) Reaktionsmöglichkeiten gegenüber den Unternehmensangehörigen Kein Zugriff
        bb) Reaktionsmöglichkeiten gegenüber der Öffentlichkeit („Imagepflege“) Kein Zugriff
        (1) Einfluss auf die Ermittlungstätigkeit der Behörden Kein Zugriff
        (a) Einfluss auf die Beurteilung einer Aufsichtspflichtverletzung im Rahmen des § 130 OWiG Kein Zugriff
        (b) Einfluss auf die Verhängung und Bemessung einer Unternehmensgeldbuße Kein Zugriff
        (c) Weitere Möglichkeiten der Berücksichtigung von Kooperationsbemühungen des Unternehmens und der Organmitglieder Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Rechtliche Anforderungen an die Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unternehmensbezug Kein Zugriff
    2. 2. Private Ermittlungen durch private Ermittlungspersonen Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis: Der konkretisierte Begriff der Criminal Internal Investigations Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Annäherungen an den Privatisierungsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Staat Kein Zugriff
      2. b) Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. „Privatisierungsobjekte“ Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formelle bzw. Organisationsprivatisierung Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Beleihung Kein Zugriff
      2. b) Verwaltungshilfe Kein Zugriff
      3. aa) Verfahrensprivatisierung Kein Zugriff
        bb) Public-Private-Partnerships Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsprechung – Begriff, Funktion und Organisation Kein Zugriff
      2. b) Rechtsprechung und Strafgewalt – Umfang der Strafgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Verwirklichung und Bewährung des materiellen Rechts Kein Zugriff
      2. aa) Wahrheit Kein Zugriff
        bb) Gerechtigkeit Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfrieden als oberstes Verfahrensziel Kein Zugriff
      4. d) Justizförmigkeit des Verfahrens Kein Zugriff
      5. e) Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgaben, Funktionen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Offizialprinzip Kein Zugriff
      2. b) Das Akkusationsprinzip (Anklagegrundsatz) Kein Zugriff
      3. c) Das Legalitätsprinzip Kein Zugriff
      4. d) Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 1. a) Praxis der Verfahrenseinstellungen Kein Zugriff
      2. b) Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Beweiserhebung im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im (vermeintlichen) Interesse des Unternehmens Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten zum Nachteil des Unternehmens Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsatz: Verbundenes Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Selbstständiges Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Die Bedeutung des Opportunitätsgrundsatzes im Verfahren zur Verhängung einer Unternehmensgeldbuße Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Ausgangspunkt: (Verfassungs-)Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Grundsatz der Gewaltenteilung Kein Zugriff
      2. b) Die Bindung der öffentlichen Gewalt an Gesetz und Recht Kein Zugriff
    2. 2. Das Demokratieprinzip Kein Zugriff
  3. III. Das staatliche Gewaltmonopol als Privatisierungsgrenze Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Begriff und Definition Kein Zugriff
      2. b) Die Durchführung des Ermittlungsverfahrens als ausschließliche Staatsaufgabe? Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff und Definition Kein Zugriff
      2. b) Die Durchführung des Ermittlungsverfahrens als obligatorische Staatsaufgabe? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff und Definition Kein Zugriff
      2. aa) Art. 92 GG als absoluter Staatsvorbehalt für das Ermittlungsverfahren? Kein Zugriff
        bb) Art. 33 Abs. 4 GG als absoluter Staatsvorbehalt für das Ermittlungsverfahren? Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Die Ermittlungs- bzw. Entscheidungshoheit als „privatisierungsfestes“ Kernelement des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
        (2) Wesentliche (unvertretbare) Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt: Private Ermittlungen als Grundrechtsausübung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das staatliche Gewaltmonopol Kein Zugriff
        bb) Der Funktionsvorbehalt aus Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        cc) Der Richtervorbehalt aus Art. 92 GG Kein Zugriff
        dd) Die Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Kein ausdrückliches Verbot privater Ermittlungstätigkeiten Kein Zugriff
        (1) Vereinbarkeit mit dem Offizialprinzip Kein Zugriff
        (2) Vereinbarkeit mit dem Legalitätsprinzip Kein Zugriff
        (3) Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Strafverfahrensrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Opferschutzaspekte Kein Zugriff
      2. b) Zulässigkeit „zivilrechtlicher“ Ermittlungen und Adhäsionsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Das Unternehmen als Verletzter einer Straftat Kein Zugriff
      2. b) Das Unternehmen als („Quasi“-)Beschuldigter Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: Gesetzgeberische Bestrebungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesellschaftsrecht und sektorspezifische Regelungen Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzliches: Schranken des Ermittlungsrechts des Unternehmens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimnisbereichs (§§ 201 ff. StGB) Kein Zugriff
        bb) Verletzung der persönlichen Willensbildungs- und -betätigungsfreiheit (§ 240 StGB) Kein Zugriff
        cc) (Beweis-)Manipulationen (§ 164 StGB und § 258 StGB) Kein Zugriff
        dd) (Straf-)Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Zivil- und Arbeitsrecht Kein Zugriff
        (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) Mitarbeiter:innen-Interviews Kein Zugriff
        (3) Rechtsfolgen bei DSGVO-Verstößen Kein Zugriff
        cc) Interessenabwägung (Allgemeines Persönlichkeitsrecht) Kein Zugriff
        dd) Die BRAK-Thesen zum Unternehmensanwalt im Strafrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsatz: Keine Anwendung strafprozessualer Vorschriften auf rein private Ermittlungstätigkeiten Kein Zugriff
      2. aa) Verbot der Störung von Amtshandlungen (§ 164 StPO) Kein Zugriff
        (1) Problematik bei der Zeugenbefragung durch Private und möglicher Lösungsansatz Kein Zugriff
        (a) Zeugenbefragung durch Beschuldigte Kein Zugriff
        (b) Zeugenbefragungen durch Verletzte Kein Zugriff
        (c) „Erstvernehmungsrecht“ der staatlichen Behörden? Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Anwendbarkeit des nemo-tenetur-Grundsatzes bei Mitarbeiter:innen-Interviews Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vollständige Übertragung des Ermittlungsverfahrens auf Private Kein Zugriff
    2. 1. a) Zeugenbefragungen Kein Zugriff
      2. (1) Gesetzliche Regelung zur Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien: § 110 StPO Kein Zugriff
        (a) LG Kiel, Beschl. v. 14.8.2006 Kein Zugriff
        (b) OLG Hamm, Beschl. v. 16.1.1986 Kein Zugriff
        (c) LG Berlin, Beschl. v. 3.5.2012 Kein Zugriff
        (d) BVerfG, Beschl. v. 31.8.2007 Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Übertragung der Datensichtung und -analyse auf private Ermittlerinnen und Ermittler im Rahmen von Criminal Internal Investigations Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vereinbarkeit mit der Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege als Verfassungsauftrag Kein Zugriff
        (a) Vorteile und Chancen einer „Vorab-Übertragung“ Kein Zugriff
        (b) Nachteile und Risiken einer „Vorab-Übertragung“ Kein Zugriff
        (c) Bestehende Regelungen zur Eingrenzung der Risiken Kein Zugriff
        (d) Verdacht der Parteilichkeit Kein Zugriff
        (e) Schlussfolgerungen und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Rechtsprechung zur Anwendbarkeit der strafprozessualen Regelungen auf Private Kein Zugriff
        (bb) Übertragung der Rechtsprechung auf Criminal Internal Investigations? Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Vereinbarkeit mit dem Legalitätsprinzip Kein Zugriff
        cc) Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfordernis einer Rechtsgrundlage? Kein Zugriff
      2. b) Rechtslage de lege lata Kein Zugriff
      3. c) Verfassungsrechtliche Vorgaben für eine gesetzliche Ausgestaltung einer („Vorab“-)Übertragung von Ermittlungshandlungen auf Private Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. Teil: Thesenartige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 511 - 518
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 519 - 558

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