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Monographie Kein Zugriff

Behinderung zwischen Diskriminierungsschutz und Rehabilitationsrecht

Ein Vergleich zwischen Deutschland und den USA
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Untersuchung geht der Frage nach, wie sich gleichheitsrechtlich geprägtes, modernes Antidiskriminierungsrecht für Menschen mit Behinderung und das traditionell sozialrechtlich geprägte Recht der beruflichen Rehabilitation zueinander verhalten. Als Vorbild eines speziellen antidiskriminierungsrechtlichen Regulierungsmodells zur verbesserten beruflichen Integration von Behinderten werden immer wieder die USA genannt, wo man seit den 1970er Jahren Erfahrungen mit diesem Ansatz sammeln konnte.

Eine umfassende Analyse der historischen Entwicklung sowie der gesellschaftspolitischen und verfassungsrechtlichen Grundannahmen des U.S.-amerikanischen Sozialsystems macht jedoch deutlich, dass das Antidiskriminierungsrecht dort häufig nur als Lückenbüßer dient.

Dieser Befund kann nicht ohne Konsequenz für das sozialstaatlich beeinflusste deutsche Rechtssystem sein. Zwar liefert der Rechtsvergleich mit den USA wichtige Anhaltspunkte für ein vertieftes Verständnis der europäischen antidiskriminierungsrechtlichen Vorgaben insbesondere für das Merkmal Behinderung. Allerdings werden auch die Grenzen dieses Ansatzes gegenüber der klassischen beruflichen Rehabilitation deutlich.

Die Arbeit wurde mit dem Zarnekow-Förderpreis 2009 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4207-6
ISBN-Online
978-3-8452-1797-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
280
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 24
  3. Methodische Vorbemerkung Kein Zugriff 25 - 26
      1. Leistungsbasiert-sozialrechtlicher Ansatz Kein Zugriff 27 - 28
      2. Gleichheitsbasiert-bürgerrechtlicher Ansatz Kein Zugriff 28 - 28
      3. Paradigmenwechsel der Behindertenpolitik Kein Zugriff 28 - 29
        1. Objektiv-rechtlicher Gehalt Kein Zugriff
          1. Modifiziertes Differenzierungsverbot Kein Zugriff
          2. Verbot der mittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
          3. Leistungsrechte aus Art. 3 III 2 GG? Kein Zugriff
        3. Bedeutung für den Paradigmenwechsel Kein Zugriff
        1. Verzahnung des Gleichbehandlungsgrundsatzes mit kompensatorischen Elementen Kein Zugriff
        2. Bedeutung für den Paradigmenwechsel Kein Zugriff
        1. § 81 II SGB IX a.F. Kein Zugriff
        2. § 81 III und IV SGB IX Kein Zugriff
        3. Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) Kein Zugriff
        4. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 45 - 47
      1. Medizinisches contra soziales Behinderungsmodell Kein Zugriff 48 - 50
        1. Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Kein Zugriff
        2. Relationaler Behinderungsbegriff Kein Zugriff
      3. Bedeutung des Begriffswandels für den Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik Kein Zugriff 52 - 53
        1. Relationales Behinderungsmodell und objektiv-rechtliche Normwirkung Kein Zugriff
        2. Relationales Behinderungsmodell und subjektive Rechte Kein Zugriff
        3. Allgemeine Anforderungen an einen rechtlichen Behinderungsbegriff Kein Zugriff
          1. Präzisierung der major life activities auf Verordnungsebene Kein Zugriff
          2. Rezeption in der Rechtsprechung am Beispiel Sutton v. United Airlines Kein Zugriff
          3. Lehren für den Behinderungsbegriff des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
          1. Definition des U.S.-amerikanischen Rehabilitationsrechts Kein Zugriff
          2. Schädigungszentrierte Eingrenzung mittels des Listing of Impairments Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Einheitlicher Behinderungsbegriff Kein Zugriff
        2. Schädigungszentrierte Eingrenzungen im Sozialrecht mittels des Grades der Behinderung (GdB) Kein Zugriff
          1. Auswirkung der Rechtsprechung des EuGH im Urteil Chacón Navas Kein Zugriff
          2. Weitere Anforderungen an einen antidiskriminierungsrechtlichen Behinderungsbegriff Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Schlussbetrachtung: bereichsspezifische Behinderungsbegriffe in den USA gegen Einheitsdefinition in Deutschland Kein Zugriff 68 - 68
        1. Verbot der unmittelbaren Benachteiligung im deutschen und im U.S.-amerikanischen Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        1. Verbot der mittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
        2. Verbot der Belästigung Kein Zugriff
        1. Umgekehrte Diskriminierung durch Quotenregelungen Kein Zugriff
        2. Recht auf Vorkehrungen Kein Zugriff
      4. Menschen mit Behinderung im Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff 89 - 90
        1. Regulations zu Section 504 Kein Zugriff
          1. Southeastern Community College v. Davis (1979) Kein Zugriff
          2. Alexander v. Choate (1985) Kein Zugriff
          3. School Board of Nassau County v. Arline (1987) Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Bestimmungskriterien Kein Zugriff
          2. Gerichtliche Überprüfungsdichte und Beweisfragen Kein Zugriff
          1. Festlegung der angemessenen Vorkehrungen/Modifikationen in einem interaktiven Prozess (interactive process) Kein Zugriff
          2. Abgrenzungsfragen und Beweislastverteilung Kein Zugriff
          1. Übermäßige Belastung (undue hardship/burden) Kein Zugriff
          2. Grundlegende Änderung (fundamental alteration) Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Präludium der Föderalismuskritik: Sondervotum Arline Kein Zugriff
          1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
          2. Bedeutung für den Diskriminierungsschutz zugunsten von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
        3. Bewertung der Kritik Kein Zugriff
      4. Schlussbetrachtung: U.S.-amerikanisches Antidiskriminierungsrecht für Menschen mit Behinderung zwischen der Verwirklichung des Gleichbehandlungsgebots und Verpflichtung zu sozialen Sonderleistungen Kein Zugriff 121 - 121
          1. Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
          1. Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
          1. Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Bewerbungsverfahren Kein Zugriff
          2. Berücksichtigung der Belange schwerbehinderter Arbeitnehmer Kein Zugriff
          3. Kündigungsschutz Kein Zugriff
        2. Schwerbehindertenbeschäftigungsquote Kein Zugriff
        3. Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Recht auf angemessene Vorkehrungen und unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
          2. Recht auf angemessene Vorkehrung und mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
          3. Recht auf angemessene Vorkehrungen als Diskriminierungsverbot sui generis Kein Zugriff
          1. Defizite bei der Umsetzung von Art. 5 Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
          2. Korrekturmöglichkeit 1: erweitertes Verständnis des Schwerbehindertenrechts Kein Zugriff
          3. Korrekturmöglichkeit 2: richtlinienkonforme Auslegung des AGG Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Schlussbetrachtung: Kein kohärentes Recht auf angemessene Vorkehrungen als Teil des speziellen Diskriminierungsschutzes für Menschen mit Behinderung im deutschen Recht Kein Zugriff 152 - 152
    4. Antidiskriminierungsrecht für Menschen mit Behinderung als Substitut? Kein Zugriff 152 - 153
          1. Dreifache Wirkungsweise von Rehabilitationsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. Abgrenzung zum Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
          3. Internationales Verständnis Kein Zugriff
        2. Berufliche Rehabilitation allgemein Kein Zugriff
        3. Neue begriffliche Differenzierung im deutschen Recht Kein Zugriff
        1. Geschichte Kein Zugriff
          1. Allgemeine Funktionsweise des Sozialsystems Kein Zugriff
          2. Zuständigkeiten für Leistungen der beruflichen Rehabilitation Kein Zugriff
          3. Anspruchsgrundlagen für Leistungen zur beruflichen Rehabilitation Kein Zugriff
          4. Zusatzregelungen zur beruflichen Integration von schwerbehinderten Menschen Kein Zugriff
          1. RehaAnglG Kein Zugriff
          2. SGB IX Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
            3. Verwaltungskompetenz Kein Zugriff
          2. Leistungsspektrum Kein Zugriff
          3. Leistungsgrenzen Kein Zugriff
            1. Versicherungsrechtliche Organisation Kein Zugriff
            2. Stellung im föderalen System Kein Zugriff
          2. Leistungen der beruflichen Rehabilitation durch die Unfallversicherung Kein Zugriff
            1. Berufliche Rehabilitation und Risikokalkulation Kein Zugriff
            2. Berufliche Rehabilitation als Schadensersatz Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Social Security Disability Insurance (SSDI) Kein Zugriff
            2. Krankenversicherungsleistungen nach Medicare Kein Zugriff
            3. Supplemental Security Income (SSI) Kein Zugriff
            4. Krankenversicherungsleistungen nach Medicaid Kein Zugriff
            1. Employment Opportunities for Disabled Americans Act Kein Zugriff
            2. Ticket to Work and Self-Sufficiency Program Kein Zugriff
          3. Systemische Hindernisse Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Schlussbetrachtung: starkes Recht auf Rehabilitation in Deutschland gegen uneinheitliche und vereinzelte Rehabilitationsleistungen in den USA Kein Zugriff 194 - 195
      1. Allgemeine Hinweise zur Begrifflichkeit Kein Zugriff 195 - 197
          1. Grundlegung des staatlichen Sozialversicherungssystems unter Bismarck Kein Zugriff
          2. Ausdehnung des Sozialstaats in der Weimarer Republik Kein Zugriff
          3. Entwicklung in der Bundesrepublik Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Franklin D. Roosevelt und der New Deal Kein Zugriff
          2. Johnson und der War against Poverty Kein Zugriff
            1. Zeit seit Nixon Kein Zugriff
            2. Reagan und der New Federalism Kein Zugriff
            3. Clinton und „ending welfare as we know it“ Kein Zugriff
            4. George W. Bush und Social Security Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. Schlussbetrachtung: Staat als sozialpolitischer Garant in Deutschland gegen Staatsskepsis in den USA Kein Zugriff
          1. Sozialstaatsprinzip als Gesetzgebungsauftrag Kein Zugriff
          2. Individuelles Recht auf Sicherung des Existenzminimums Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Griffin, Harper und Shapiro als „sozialstaatlicher Hoffnungsschimmer“ Kein Zugriff
            2. Dandridge und Rodriguez: Absage an soziale Mindeststandards aus der Equal Protection Clause Kein Zugriff
            1. Goldberg v. Kelly: verfassungsrechtliche Anerkennung sozialer Leistungsrechte? Kein Zugriff
            2. Due Process und die Abschaffung des Rechts auf Sozialhilfe Kein Zugriff
          3. Soziale Garantien in den Verfassungen der Gliedstaaten Kein Zugriff
          4. Soziale Mindeststandards und das Ratifikationsverhalten der USA gegenüber dem ICESCR Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. Schlussbetrachtung: verfassungsrechtliche Verankerung sozialer Mindeststandards im Grundgesetz gegen „sozialstaatliches Schweigen“ der U.S.-amerikanischen Bundesverfassung Kein Zugriff
          1. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Sozialversicherung und öffentliche Fürsorge Kein Zugriff
          2. Verbot der kommunalen Aufgabenübertragung durch Bundesgesetz Kein Zugriff
          1. Commerce Clause und Leistungen der beruflichen Rehabilitation Kein Zugriff
          2. Sozialleistungsgesetze nur durch Ausgabenkompetenz Kein Zugriff
        1. Verwaltung von Bundesgesetzen allgemein Kein Zugriff
          1. Vereinheitlichung der Rehabilitationsverwaltung durch das SGB IX Kein Zugriff
          2. Auswirkungen der Föderalismusreform Kein Zugriff
          1. Sozialhilfe für Menschen mit Behinderung unter dem Dach der Social Security Administration Kein Zugriff
          2. Föderale Verflechtungen bei der Verwaltung von Leistungen der beruflichen Rehabilitation Kein Zugriff
          1. Einflussnahme des Bundes bei Geldleistungsgesetzen Kein Zugriff
          2. Kostenbeziehung zwischen Ländern und Kommunen seit der Föderalismusreform Kein Zugriff
          1. „Ob“ der Kostenübernahme durch den Bund Kein Zugriff
          2. „Wie“ der Kostenübernahme durch den Bund Kein Zugriff
      4. Schlussbetrachtung: sozialpolitisch einheitlicher Föderalismus in Deutschland gegen föderale Eindämmung der Sozialpolitik in den USA Kein Zugriff 246 - 247
        1. Organisation des gesellschaftlichen Nachteilsausgleichs und die Rolle des Staates Kein Zugriff
        2. Schnittmenge zwischen Leistungen beruflicher Rehabilitation und behinderungsspezifischem Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
        1. Fehlende Verzahnung der beruflichen Rehabilitation mit dem Sozialversicherungssystem Kein Zugriff
        2. Entstehung des Antidiskriminierungsrechts für Menschen mit Behinderung aus dem Geist der Civil Rights Movement Kein Zugriff
        3. Verfassungsrechtliche Anfeindungen des ADA Kein Zugriff
        4. Gemischte Erfolgsbilanz des ADA Kein Zugriff
      3. Schlussbetrachtung: Antidiskriminierungsrecht für Menschen mit Behinderung als Sozialrechtsersatz – ein mögliches Fazit aus Sicht der USA Kein Zugriff 253 - 253
        1. Antidiskriminierungsrecht nur unvollkommenes Substitut für Rehabilitationsrecht Kein Zugriff
        2. Akzeptanz der staatlichen Einbindung privater Akteure in sozialen Belangen Kein Zugriff
        3. Gefahr einer Absenkung sozialer Standards Kein Zugriff
        1. Profiteure des Rechts auf angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
        2. Erhalt der Instrumente des Schwerbehindertenrechts als Flankenschutz für die berufliche Rehabilitation Kein Zugriff
        3. Zielgenaue Ausgestaltung des Rechts auf angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
      1. Antidiskriminierungsrechtliche Behinderungsdefinition Kein Zugriff 258 - 259
        1. Erweiterung der mittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
        2. Eigenständiger Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
        3. Begrenzungsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Schlusswort Kein Zugriff 261 - 262
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 280

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