Die Haftung in der unbemannten Schifffahrt

Marie-Luise Herkenhoff

doi:10.5771/9783748935094

Zusammenfassung

Wie gestaltet sich die Haftung in der unbemannten Schifffahrt?

Die Autorin betrachtet zunächst Haftungsfragen des Reeders und des Verfrachters für ferngesteuerte sowie für autonome Schiffe. Da im Bereich der Autonomie mit Haftungslücken zu rechnen ist, wird der Forderung einer Gefährdungshaftung für den Reeder eines autonomen Schiffes nachgegangen. Hierbei begutachtet die Autorin verschiedene Gefährdungshaftungen im internationalen und nationalen Bereich und arbeitet gemeinsame Merkmale heraus, die für eine künftige Haftung des Reeders zu beachten sind. Außerdem werden zwei konkrete Normvorschläge für die Haftung des Reeders autonomer Schiffe erarbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-7489-3509-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3509-4
Verlag: VVW, Karlsruhe
Sprache: Deutsch
Seiten: 327
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. A. Schifffahrt im 21. Jahrhundert Kein Zugriff
2. B. Gang der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Das Seerecht Kein Zugriff
  2. II. See- und Binnenschiffe sowie See- und Binnengewässer Kein Zugriff
  3. III. See- und Binnenschifffahrtsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Unbemannte Schifffahrt Kein Zugriff
2. 1. I. Seeschifffahrt Kein Zugriff
  2. II. Weitere Projekte Kein Zugriff
  3. III. Teststrecken Kein Zugriff
3. C. Automatisierungsgrade Kein Zugriff
4. 1. I. Vorteile Kein Zugriff
  2. II. Nachteile Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Die Seegebiete des Völkerrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Internationale Übereinkommen Kein Zugriff
    2. 2. Das nationale Verständnis Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Art. 94 Abs. 2 SRÜ Kein Zugriff
      2. b) Art. 94 Abs. 4 und Abs. 5 SRÜ Kein Zugriff
    2. 2. Art. 98 SRÜ Kein Zugriff
    3. 3. Die echte Verbindung nach Art. 91 Abs. 1 S. 3 SRÜ Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Schiffe unter fremder Flagge Kein Zugriff
  2. II. Vorschriften über die Bemannung eines Schiffes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ferngesteuerte Schiffe Kein Zugriff
    2. 2. Autonome Schiffe Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Zulässigkeit im inneren Gewässer Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Der Begriff der Haftung – Definitionen Kein Zugriff
2. B. Entwicklung des Seehandelsrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriffsdifferenzierungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Haftung nach § 480 S. 1 HGB Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung der Haftung nach § 480 S. 2 HGB Kein Zugriff
      3. c) Zwei Beispiele zur Veranschaulichung Kein Zugriff
      4. d) Weitere Haftungstatbestände Kein Zugriff
      5. e) Aspekte des internationalen Privatrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendbarkeit der Regeln Kein Zugriff
      2. b) Inhalt der §§ 570 ff. HGB Kein Zugriff
    4. 4. Grundsätze der Haftungsbeschränkung nach §§ 611 ff. HGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beteiligte am Stückgutfrachtvertrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Haftung gemäß § 498 HGB Kein Zugriff
      2. b) Zurechnung des Verschuldens nach § 501 HGB Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Das Konnossement Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Szenario 1 – Verschulden des Kontrolleurs Kein Zugriff
2. B. Szenario 2 – Verschulden des Lotsen Kein Zugriff
3. 1. I. Technischer Defekt Kein Zugriff
  2. II. Ausfall der Verbindung und Fehlentscheidungen des Systems Kein Zugriff
1. 1. I. Ursprung von § 480 S. 1 HGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Historisch Kein Zugriff
      3. c) Systematisch Kein Zugriff
    2. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. (1) Nautische Führung Kein Zugriff
        (2) Befugnisse des Kapitäns Kein Zugriff
        (3) Vertretungsmacht Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Weisungsbefugnis des Reeders Kein Zugriff
        cc) Restriktive Anwendung von § 480 S. 1 HGB analog Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Haftungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Der Kontrolleur hat Lotsenqualitäten Kein Zugriff
      2. aa) Lotstätigkeit umfasst keine selbstständigen Manöver Kein Zugriff
        bb) Lotstätigkeit umfasst selbstständige Manöver Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa) Tatbestandsmerkmal: In Ausübung der Tätigkeit Kein Zugriff
        bb) Tatbestandsmerkmal: An Bord Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Haftungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendbarkeit des IÜZ oder des HGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. 3 IÜZ Kein Zugriff
      2. b) § 570 HGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Art. 3 und Art. 5 IÜZ Kein Zugriff
      2. b) § 570 HGB Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Anwendbarkeit des HBÜ 1996 Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis – de lege lata Kein Zugriff
  7. VII. Lösung der Haftungslücke – de lege ferenda Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung des internationalen Einheitsrechts Kein Zugriff
  2. II. Schiffsverständnis nach den Haager Regeln Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die See- und Ladungstüchtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Seetüchtigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. aa) Bemannung Kein Zugriff
        bb) Einrichtung, Ausrüstung und Vorräte Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Die besonderen Schadensursachen gemäß § 499 HGB Kein Zugriff
        bb) Haftungsbefreiung nach § 498 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
        cc) Auswirkungen für die ferngesteuerte Schifffahrt Kein Zugriff
    3. 3. Seetüchtigkeit unbemannter Schiffe Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Ausstellung eines Haag-Konnossements Kein Zugriff
        (1) § 501 S. 1 HGB Kein Zugriff
        (2) § 501 S. 2 HGB Kein Zugriff
        (a) Aufgabenfeld des Kontrolleurs Kein Zugriff
        (b) Haftungsausmaß für den Kontrolleur Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausstellung eines Haag-Konnossements Kein Zugriff
      2. b) Keine Ausstellung eines Haag-Konnossements Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Haftung für das Fehlverhalten des Kontrolleurs Kein Zugriff
      2. b) Haftung für das Fehlverhalten des Lotsen Kein Zugriff
    4. 4. Abweichende Vereinbarungen nach § 512 Abs. 2 Nr. 1 HGB Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Zentrale Ergebnisse für die Haftung in der Fernsteuerung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Produkt Kein Zugriff
    2. 2. Hersteller Kein Zugriff
    3. 3. Fehler Kein Zugriff
    4. 4. Einschränkung nach § 1 Abs. 1 S. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
    5. 5. Ausschlussgründe nach § 1 Abs. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2. Weiterer Anwendungsbereich als im ProdHaftG Kein Zugriff
    2. 3. Engerer Anwendungsbereich als im ProdHaftG Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. § 1 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Hersteller als Verrichtungsgehilfe Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigenschaft als Verrichtungsgehilfe Kein Zugriff
      2. b) Verwirklichung des objektiven Tatbestandes Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einsatz eines unbemannten Schiffes Kein Zugriff
    2. 2. Verkehrssicherungspflicht Kein Zugriff
  4. IV. § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit SchSV Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Kausalität zwischen Seeuntüchtigkeit und Beschädigung Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Entdeckbarkeit des Mangels in der Seetüchtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Zurechnung des Verschuldens der Werft Kein Zugriff
      2. aa) Sorgfalt des ordentlichen Verfrachters Kein Zugriff
        bb) Bedeutung für die unbemannte Schifffahrt Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kausalität zwischen Seeuntüchtigkeit und Beschädigung Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Entdeckbarkeit des Mangels Kein Zugriff
    2. 1. a) Übertragbarkeit von § 499 HGB Kein Zugriff
      2. b) Übertragbarkeit von § 501 HGB Kein Zugriff
      3. c) Übertragbarkeit von § 512 HGB Kein Zugriff
      4. d) Haftungsbefreiung nach § 498 Abs. 2 S. 1 HGB Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Zentrale Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zurechnungsgrund Kein Zugriff
    2. 2. Zwecke des Haftungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hintergrund der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Zurechnungsgründe einer Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    3. 3. Unterschied: Gefährdungshaftung zur Verschuldenshaftung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
      2. b) Verschmutzungen durch Öl bzw. Bunkeröl Kein Zugriff
      3. c) Wrackbeseitigungsübereinkommen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Schiene: Haftung des Betriebsunternehmers Kein Zugriff
      2. b) Straße: Haftung des Kraftfahrzeughalters Kein Zugriff
      3. c) Luft: Haftung des Luftfahrzeughalters Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtslage in der DDR Kein Zugriff
      2. b) Änderung der Haftung des Reeders Kein Zugriff
      3. c) Rechtsprechung zur Gefährdungshaftung in der Schifffahrt Kein Zugriff
      4. d) Ehemalige Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die besondere Gefahr Kein Zugriff
    2. 1. a) Gefahrveranlassung und Gefahrbeherrschung Kein Zugriff
      2. b) Zusammenspiel der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
      3. c) Art und Ausmaß von Sicherheitsvorkehrungen Kein Zugriff
      4. e) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Haftungsverschiebung zum Hersteller des Schiffes? Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Beschädigung einer beförderten Sache Kein Zugriff
      2. b) Höhere Gewalt Kein Zugriff
      3. c) Schwarzfahrt Kein Zugriff
    2. 2. Haftungshöchstgrenzen Kein Zugriff
    3. 3. Mitverschulden Kein Zugriff
    4. 4. Versicherungspflicht Kein Zugriff
  6. 1. 1. „Haltereigenschaft“ Kein Zugriff
    2. 2. „Beim Betrieb“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Beschädigung einer beförderten Sache Kein Zugriff
      2. aa) Fehlentscheidungen des Systems Kein Zugriff
        bb) Hackerangriffe Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Hackerangriffe Kein Zugriff
        (2) Unbefugtes Betreten der Kontrollstation Kein Zugriff
        bb) Ausnahme vom Haftungsausschluss Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Haftungshöchstgrenzen Kein Zugriff
    5. 5. Mitverschulden Kein Zugriff
    6. 1. a) Exkurs: P&I-Versicherung Kein Zugriff
      2. b) Seeversicherungsnachweis Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. VIII. Konkreter Gesetzesvorschlag Kein Zugriff
  9. IX. Regelungsebene Kein Zugriff
  10. 1. 1. Haftungslücke aufgrund von § 570 HGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Kollision: Nichtvertragsstaat Kein Zugriff
      2. aa) Keine abschließenden Haftungsregeln im IÜZ Kein Zugriff
        bb) Abschließende Haftungsregeln im IÜZ Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsatz aus § 570 HGB Kein Zugriff
      2. aa) Kollision: Autonomes Schiff – Konventionelles Schiff Kein Zugriff
        bb) Kollision: Autonomes Schiff – Autonomes Schiff Kein Zugriff
    4. 4. Konkreter Gesetzesvorschlag Kein Zugriff
  11. XI. Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Überblick: Haftung des Verfrachters Kein Zugriff
9. Teil: Zentrale Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 303 - 304
10. Teil: Anhang Kein Zugriff Seiten 305 - 310
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 327