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Monographie Kein Zugriff

Langfristige Bezugsbindungen in Gaslieferverträgen nach dem europäischen Kartellrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Der Autor befasst sich mit der Frage nach der Vereinbarkeit langfristiger Gaslieferverträge zwischen Ferngasunternehmen und ihren weiterverteilenden Kunden mit dem europäischen Kartellrecht. Eine besondere Aktualität erhält dieses Thema durch die kürzlich vom Bundeskartellamt gegen Ferngasunternehmen erlassenen Untersagungsverfügungen. Die aktuellsten Entwicklungen in diesem Bereich werden zum Anlass genommen, die zahlreichen ungeklärten rechtlichen Fragen dieser Thematik grundlegend aufzuarbeiten und zu analysieren.

Neben der kartellrechtlichen Zulässigkeit befasst er sich dabei auch mit den Folgen einer Unzulässigkeit der Vereinbarungen für die verbleibenden Vertragsteile.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3020-2
ISBN-Online
978-3-8452-0449-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
130
Sprache
Deutsch
Seiten
147
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Gereon Laumann
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14 Gereon Laumann
    1. Allgemeine Rahmenbedingungen: Der Gasmarkt in Deutschland Kein Zugriff 15 - 16 Gereon Laumann
      1. Verträge zwischen Gasproduzenten und Ferngasunternehmen Kein Zugriff 16 - 17 Gereon Laumann
      2. Gereon Laumann
        1. Vertragspraxis Kein Zugriff Gereon Laumann
        2. Kartellrechtliche Bewertung: Stand der Diskussion Kein Zugriff Gereon Laumann
    3. Folgen für den Restvertrag Kein Zugriff 22 - 23 Gereon Laumann
    1. Verhältnis zwischen Kartell- und Zivilrecht Kein Zugriff 24 - 26 Gereon Laumann
      1. Gereon Laumann
        1. Das Verhältnis zwischen europäischem und deutschem Kartellrecht Kein Zugriff Gereon Laumann
        2. Gereon Laumann
          1. Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Gereon Laumann
            1. Formale Sichtweise: Betrauung durch Hoheitsakt Kein Zugriff Gereon Laumann
            2. Betrauung durch Konzessionsvertrag Kein Zugriff Gereon Laumann
            3. Betrauung durch Genehmigung / Vorschriften des EnWG Kein Zugriff Gereon Laumann
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gereon Laumann
      2. Gereon Laumann
        1. Gegenstand der Untersuchung: Langfristige Gaslieferverträge Kein Zugriff Gereon Laumann
        2. Gereon Laumann
          1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff Gereon Laumann
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gereon Laumann
        3. Vereinbarung im Sinne von Art. 81 EG Kein Zugriff Gereon Laumann
        4. Gereon Laumann
          1. Gereon Laumann
            1. Gereon Laumann
              1. Grundsatz: Keine Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff Gereon Laumann
              2. Ausnahme wegen der besonderen Struktur des Marktes Kein Zugriff Gereon Laumann
            2. Gereon Laumann
              1. Berücksichtigung der allgemeinen Wirkung Kein Zugriff Gereon Laumann
              2. Auswirkungen auf Dritte insbesondere Marktabschottung Kein Zugriff Gereon Laumann
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gereon Laumann
            4. Stellungnahme zum Begriff der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Gereon Laumann
            1. Kombination von langer Laufzeit und hoher Bedarfsdeckungsquote Kein Zugriff Gereon Laumann
            2. Gereon Laumann
              1. Gereon Laumann
                1. Marktabschottung: Sicht des Bundeskartellamts Kein Zugriff Gereon Laumann
                2. Marktabschottung: Nationale Rechtsprechung Kein Zugriff Gereon Laumann
                3. Marktabschottung: Aktuelle Situation Kein Zugriff Gereon Laumann
              2. Wesentlicher Beitrag des Einzelvertrages Kein Zugriff Gereon Laumann
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gereon Laumann
          3. Spürbare Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff Gereon Laumann
        5. Korrektur durch rule of reason? Kein Zugriff Gereon Laumann
        6. Gereon Laumann
          1. Beurteilungsgrundsätze des Bundeskartellamts Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Gereon Laumann
            1. Endesa/GasNatural, Synergen, Scottish Nuclear Kein Zugriff Gereon Laumann
            2. Electrabel/Intercommunale Kein Zugriff Gereon Laumann
          3. Gereon Laumann
            1. Anwendbarkeit der Vertikal-GFVO auf Gaslieferverträge Kein Zugriff Gereon Laumann
            2. Gereon Laumann
              1. Bedarfsdeckungsquote 80% - 100% Kein Zugriff Gereon Laumann
              2. Bedarfsdeckungsquote 50% - 80% Kein Zugriff Gereon Laumann
              3. Bedarfsdeckungsquote unter 50% Kein Zugriff Gereon Laumann
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gereon Laumann
        7. Gereon Laumann
          1. Vertragsspezifische Investitionen Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Schutz mittelbarer Investitionen und Versorgungssicherheit Kein Zugriff Gereon Laumann
          3. Neuer Markteintritt Kein Zugriff Gereon Laumann
        8. Gereon Laumann
          1. Stapelverträge/Baukastenmodell Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Englische Klauseln Kein Zugriff Gereon Laumann
          3. Kündigungsklauseln Kein Zugriff Gereon Laumann
        9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gereon Laumann
      3. Gereon Laumann
        1. Gereon Laumann
          1. Festlegung des relevanten Marktes Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Marktbeherrschung Kein Zugriff Gereon Laumann
          3. Wesentlicher Teil des Gemeinsamen Marktes Kein Zugriff Gereon Laumann
        2. Missbräuchliches Verhalten im Sinne von Art. 82 EG Kein Zugriff Gereon Laumann
        3. Spürbare Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff Gereon Laumann
        4. Unzulässigkeitskriterien langfristiger Gaslieferverträge marktbeherrschender Lieferanten Kein Zugriff Gereon Laumann
    3. Ergebnis der kartellrechtlichen Analyse Kein Zugriff 117 - 118 Gereon Laumann
      1. Gereon Laumann
        1. Grundsatz: Rechtsfolgen nach nationalem Recht Kein Zugriff Gereon Laumann
        2. Anwendbarkeit des Kartellverbots auf Alt-Verträge? Kein Zugriff Gereon Laumann
        3. Gereon Laumann
          1. Gereon Laumann
            1. Umfang der Nichtigkeit nach Art. 81 Abs. 2 EG Kein Zugriff Gereon Laumann
            2. Gereon Laumann
              1. Gereon Laumann
                1. BGH - Rechtsprechung Kein Zugriff Gereon Laumann
                2. Europarechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Gereon Laumann
              2. Gereon Laumann
                1. Herleitung einer Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff Gereon Laumann
                2. Anpassung durch Gerichte? Kein Zugriff Gereon Laumann
                3. Verstoß einer Anpassung gegen den Schutzzweck des Kartellverbots oder des EnWG? Kein Zugriff Gereon Laumann
                4. Vorgaben für eine Vertragsanpassung Kein Zugriff Gereon Laumann
          2. Gereon Laumann
            1. Verträge ohne Erhaltungsklausel Kein Zugriff Gereon Laumann
            2. Verträge mit Erhaltungsklausel Kein Zugriff Gereon Laumann
      2. Zivilrechtliche Folgen bei Verstoß gegen Art. 82 EG Kein Zugriff 135 - 136 Gereon Laumann
    2. Zivilrechtliche Folgen bei Verstoß gegen deutsches Kartellrecht Kein Zugriff 136 - 137 Gereon Laumann
  6. Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff 138 - 140 Gereon Laumann
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 141 - 147 Gereon Laumann

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