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Monographie Kein Zugriff
Die Willkürkontrolle
Das allgemeine Willkürverbot vor dem Bundesverfassungsgericht- Autor:innen:
- Reihe:
- Neue Schriften zum Staatsrecht, Band 18
- Verlag:
- 2026
Zusammenfassung
Die Studie arbeitet den Regelungsgehalt des allgemeinen Willkürverbotes umfassend auf und etabliert es als ein Kernelement des Rechtsstaatsprinzips, das die Gerechtigkeit und Legitimation staatlicher Entscheidungen gewährleistet. Auf Basis einer Rechtsprechungsanalyse werden prozedurale Kriterien für die gerichtliche Kontrolle des allgemeinen Willkürverbotes entwickelt. In der Folge rückt die Studie logische und methodische Anforderungen an staatliche Entscheidungen in den Fokus einer mit dem Grundgesetz, insbesondere dem Grundsatz der Gewaltenteilung, zu vereinbarenden Willkürkontrolle. Damit werden zum ersten Mal konkrete Prüfungskriterien formuliert, die sich für die Willkürkontrolle aller staatlichen Entscheidungen nutzen lassen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2026
- Copyrightjahr
- 2026
- ISBN-Print
- 978-3-7560-3910-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-6934-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Neue Schriften zum Staatsrecht
- Band
- 18
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 310
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Vorwort Kein Zugriff
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
- I. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
- II. Problematik, Forschungsstand und Zielsetzung Kein Zugriff
- III. Gang der Untersuchung und Methodik Kein Zugriff
- 1. Der Gleichheitssatz als materielles Gerechtigkeitsgebot Kein Zugriff
- a) Entbehrlichkeit des Vergleiches Kein Zugriff
- b) (Keine) Deckungsgleichheit allgemeiner und relativer Willkür Kein Zugriff
- c) Vergleichsunabhängige Sachlichkeit als Voraussetzung von Gestaltungsgleichheit Kein Zugriff
- 3. Prozessuale Absicherung im Rahmen der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- 4. Fazit Kein Zugriff
- 1. Das Gebot materieller Gerechtigkeit Kein Zugriff
- 2. Rationalität und Sachlichkeit als Ausdruck prozeduraler Gerechtigkeit Kein Zugriff
- 3. Weitere Ausprägungen des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
- 4. Fazit Kein Zugriff
- III. Weitere Begründungsansätze und Fazit Kein Zugriff
- I. Staatliche Handlungen gegenüber Privaten Kein Zugriff
- II. Staatsinterner Bereich Kein Zugriff
- a) Geltung von Grundrechten zwischen Privaten Kein Zugriff
- b) Anwendung auf das allgemeine Willkürverbot Kein Zugriff
- a) Religionsgemeinschaftliche Rechtsakte Kein Zugriff
- b) Verbands- und Vereinsstrafen Kein Zugriff
- c) Tarifverträge Kein Zugriff
- d) Induktion und Fazit Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- 1. Qualifizierte Rechtswidrig- oder Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff
- 2. Willkür als formeller Tatbestand Kein Zugriff
- 3. Evidenz und Gesetze der Logik Kein Zugriff
- 4. Verstoß gegen die juristische Methodenlehre Kein Zugriff
- 5. Personale Betroffenheit Kein Zugriff
- 6. Fazit Kein Zugriff
- a) Qualifizierte Rechtswidrigkeit und sachfremde Erwägungen Kein Zugriff
- b) Ausnahme: Eingehende Auseinandersetzung mit der Rechtslage Kein Zugriff
- c) Offensichtlichkeit und Evidenz Kein Zugriff
- d) Tatsächliche und eindeutige Unangemessenheit Kein Zugriff
- e) Objektive oder subjektive Willkür Kein Zugriff
- f) Fazit Kein Zugriff
- aa) Beschluss vom 27.11.1973, 2 BvL 12/72 und 3/73 Kein Zugriff
- bb) Beschluss vom 07.10.1980, 1 BvL 50, 89/79, 1 BvR 240/79 (Präklusion I) Kein Zugriff
- cc) Beschluss vom 06.11.1984, 2 BvL 16/83 Kein Zugriff
- dd) Beschluss vom 31.05.1988, 1 BvL 22/85 (Landwirtschaftliche Altershilfe) Kein Zugriff
- ee) Urteil vom 27.05.1992, 2 BvF 1, 2/88, 1/89 und 1/90 (Finanzausgleich II) Kein Zugriff
- ff) Nichtannahmebeschluss vom 16.08.1994, 2 BvR 902/94 Kein Zugriff
- gg) Nichtannahmebeschluss vom 28.06.2006, 2 BvR 1596/01 Kein Zugriff
- aa) BayVerfGH, Entscheidung vom 14.11.1972, Vf. 39-VII-71 Kein Zugriff
- bb) VerfGH NRW, Urteil vom 16.12.1988, 9/87 Kein Zugriff
- cc) BayVerfGH, Entscheidung vom 14.07.1994, Vf. 18-VII-92 Kein Zugriff
- dd) BayVerfGH, Entscheidung vom 14.02.1995, Vf. 6-VII-93 Kein Zugriff
- ee) BayVerfGH, Entscheidung vom 29.09.2005, Vf. 3-VII-05, Vf. 7-VIII-05 Kein Zugriff
- ff) BayVerfGH, Entscheidung vom 15.11.2006, Vf. 6-VII-05 Kein Zugriff
- gg) BayVerfGH, Entscheidung vom 24.06.2008, Vf. 3-VII-07 Kein Zugriff
- hh) VerfGH BE, Beschluss vom 14.07.2010, 39/09 Kein Zugriff
- ii) VerfGH BE, Beschluss vom 21.03.2014, 41/12 Kein Zugriff
- jj) VerfGH RhPf, Beschluss vom 30.10.2015, VGH B 14/15 Kein Zugriff
- kk) VerfG Bbg, Beschluss vom 25.04.2016, VfGBbg 51/15 Kein Zugriff
- ll) BayVerfGH, Urteil vom 27.06.2023, Vf. 12-VIII-22 Kein Zugriff
- aa) BSG, Urteil vom 04.10.1994, 7 KlAr 1/93 Kein Zugriff
- bb) OVG Münster, Urteil vom 09.05.2016, 3 A 2966/11 Kein Zugriff
- aa) Kriterien der Willkürkontrolle Kein Zugriff
- bb) Typische Argumentationsmuster i. R. d. Subsumtion Kein Zugriff
- cc) Funktion und praktische Relevanz Kein Zugriff
- aa) BayVerfGH, Entscheidung vom 20.12.1985, Vf.-VII-83 Kein Zugriff
- bb) BayVerfGH, Entscheidung vom 24.06.1988, Vf. 10-VII-86 Kein Zugriff
- cc) BayVerfGH, Entscheidung vom 17.03.1993, 13-VII-91 Kein Zugriff
- dd) BayVerfGH, Entscheidung vom 20.09.2005, Vf. 13-VII-04, Vf. 17-VII-04 Kein Zugriff
- ee) BayVerfGH, Entscheidung vom 11.01.2017, Vf. 7-VII-16 Kein Zugriff
- ff) BayVerfGH, Entscheidung vom 27.08.2018, Vf. 10-VII-17 Kein Zugriff
- gg) BayVerfGH, Entscheidung vom 02.04.2019, Vf. 9-VII-18 Kein Zugriff
- hh) BayVerfGH, Urteil vom 28.03.2023, Vf. 88-VII-20 Kein Zugriff
- aa) BVerfG, Beschluss vom 26.02.1985, 2 BvR 1145/83 Kein Zugriff
- bb) BVerfG, Beschluss vom 27.06.2006, 2 BvR 677/05 Kein Zugriff
- aa) BGH, Urteil vom 11.03.2003, XI ZR 403/01 Kein Zugriff
- bb) BGH, Urteil vom 02.12.2003, XI ZR 397/02 Kein Zugriff
- d) Auswertung Kein Zugriff
- a) OVG Koblenz, Urteil vom 28.11.2008, 2 A 10495/08 Kein Zugriff
- b) BVerfG, Beschluss vom 09.12.2008, 2 BvR 71/08 Kein Zugriff
- c) VGH München, Urteil vom 08.07.2021, 3 BV 20.1259 Kein Zugriff
- d) Auswertung Kein Zugriff
- 5. Zusammenführung Kein Zugriff
- a) Erscheinungsformen recht(swissenschaft)licher Rationalität Kein Zugriff
- b) Ein rechtswissenschaftlicher Rationalitätsbegriff Kein Zugriff
- c) Denkgesetze als Ausdruck prozeduraler Rationalität Kein Zugriff
- d) Methodische Vorgaben als Ausdruck prozeduraler Rationalität Kein Zugriff
- 2. Sachlichkeit Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- a) „Aristokratie der Robe“ – Kritik und ihre Einordnung Kein Zugriff
- b) Zweckmäßigkeitserwägungen und subjektive Entscheidungsfindung Kein Zugriff
- c) Aufweichung anderer Grundrechtsgehalte Kein Zugriff
- d) Fazit: Gerichtliche Kontrolle wider „Parlamentsabsolutismus“ Kein Zugriff
- 2. Das BVerfG als Superrevisionsinstanz Kein Zugriff
- 3. Das BVerfG und exekutive Handlungsspielräume Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit: Macht(-missbrauch) und (De-)Legitimation Kein Zugriff
- 5. Konsequenzen für die Kontrolldichte Kein Zugriff
- a) Begriff und Umfang: Mögliche logische Fehler Kein Zugriff
- b) Insbesondere: Pragmatische Grundfehler und externe Rechtfertigung Kein Zugriff
- c) Logik der Rechtsetzung Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- (1) Argumentationsgebot Kein Zugriff
- (2) Sättigungsgebot Kein Zugriff
- (3) Priorisierungsgebot Kein Zugriff
- (4) Gewichtungsgebot Kein Zugriff
- (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
- bb) Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen Kein Zugriff
- cc) Auslegungsregeln und weitere Abwägungsvorgänge Kein Zugriff
- dd) Fazit: Auslegungsregeln als allgemeine Abwägungs- und Argumentationsregeln Kein Zugriff
- (1) Begriffliche Einordnung Kein Zugriff
- (2) Her- oder Darstellung, Begründung oder Begründbarkeit Kein Zugriff
- (3) Übertragung der Argumentationsregeln Kein Zugriff
- (4) Fazit Kein Zugriff
- (1) Teleologische Argumentation Kein Zugriff
- (2) Systematische Argumentation Kein Zugriff
- (3) Abgrenzen von Sachbereichen Kein Zugriff
- cc) Fazit: Methodische Anforderungen an die Begründung von Rechtsetzungsakten Kein Zugriff
- c) Fazit: Argumentationsregeln als Instrument der Willkürkürkontrolle Kein Zugriff
- IV. Fazit: Faktisches Begründungsgebot Kein Zugriff
- 1. Problematik und Auflösung im Allgemeinen Kein Zugriff
- 2. Verhältnis zu besonderen Willkürverboten Kein Zugriff
- 1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
- 2. Systempostulate Kein Zugriff
- 3. Weitere konkurrierende Grundsätze: Rationalitätspflichten Kein Zugriff
- 4. Radbruchsche Formel Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- G. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 269 - 274
- A. Einleitung Kein Zugriff
- B. Herleitung des allgemeinen Willkürverbotes Kein Zugriff
- C. Geltungsbereich des allgemeinen Willkürverbotes Kein Zugriff
- D. Die Willkürkontrolle in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
- E. Das Willkürverbot als Rationalitäts- und Sachlichkeitskontrolle mit reduzierter Kontrolldichte Kein Zugriff
- F. Verhältnis zu anderen Verfassungsnormen Kein Zugriff
- G. Ergebnis Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 310





