Internationaler Schutz im Falle extremer Armut

Dr. Meta Oepen-Mathey

doi:10.5771/9783748922742

Zusammenfassung

Die Arbeit setzt sich kritisch mit der Gegenüberstellung von aufnahmeberechtigten Flüchtlingen bzw. subsidiär Schutzberechtigten und angeblich schutzunberechtigten sog. Armuts- oder Wirtschaftsflüchtlingen auseinander. Dabei wird mit Blick auf die Frage, ob in extremen Armutsfällen auf der Grundlage des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Internationaler Schutz zu gewähren ist, insbesondere die Rolle wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte sowie die Rechtsprechung der beiden europäischen Gerichtshöfe in den Blick genommen. Weiterhin werden bestehende Herausforderungen aufgezeigt sowie ein schutzlückenschließender Lösungsvorschlag im Sinne einer weitreichenderen Harmonisierung des europäischen Systems unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 19.08.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7874-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2274-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 325
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. 1. 1. Anfänge staatenübergreifender Schutzbemühungen Kein Zugriff
  2. 2. Europäisierung der Asylpolitik und des Asylrechts Kein Zugriff
  3. 3. Die anhaltende Evolution des Asylsystems der EU Kein Zugriff
2. 1. 1. Primäres und sekundäres Asylrecht Kein Zugriff
  2. 2. Das Verhältnis des geltenden europäischen Asylrechts zum Völkerrecht Kein Zugriff
  3. 3. Das Asylrecht als Mehrebenensystem Kein Zugriff
3. III. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Dichotome Unterscheidung Kein Zugriff
    2. b) Differenzierte Betrachtung Kein Zugriff
  2. 2. Subsidiärer Schutz oder Entwicklungshilfe statt Flüchtlingsschutz? Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Gefahr statt individueller Bedrohung? Kein Zugriff
  4. 4. Besonders schwerwiegendes Risiko statt „normaler“ Gefahr? Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Drittstaatsangehöriger Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Auf der Ebene des Völkerrechts Kein Zugriff
        (2) Auf der Ebene des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. (a) Rechte, von denen keine Abweichung zulässig ist (Art. 15 Abs. 2 EMRK) Kein Zugriff
        (aa) Progressive Umsetzung Kein Zugriff
        (aaa) Das Konzept der Kernverpflichtungen Kein Zugriff
        (bbb) Die Bedeutung der General Comments des CESCR Kein Zugriff
        (ccc) Die eingeschränkte Übertragbarkeit des Kernverpflichtungskonzepts Kein Zugriff
        (ddd) Ergebnis Kein Zugriff
        (bb) Vergleich mit bürgerlichen und politischen Rechten Kein Zugriff
        (cc) Justiziabilität Kein Zugriff
        (dd) Bestandteil der „International Bill of Rights“ Kein Zugriff
        (ee) Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (aaa) Die Rolle des IPwskR bei der Herleitung allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff
        (bbb) Der IPwskR als Auslegungsmaßstab für die GRCh Kein Zugriff
        (ccc) Vergleichende Einordnung Kein Zugriff
        (ff) Ergebnis Kein Zugriff
        (a) Existenzbedrohende Gefährdungen Kein Zugriff
        (b) Verletzung der Menschenwürde Kein Zugriff
        (aa) Mangelnde Übertragbarkeit des Kerngewährleistungskonzepts? Kein Zugriff
        (bb) Entgegenstehende Rechtsprechung des EuGH? Kein Zugriff
        (cc) Ergebnis Kein Zugriff
        (d) Ineinandergreifen der Ansätze Kein Zugriff
        (e) Einzelfallabhängige Korrektur Kein Zugriff
        (f) Ergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Kumulierung unterschiedlicher Maßnahmen (Art. 9 Abs. 1 lit. b QRL) Kein Zugriff
    2. 1. (aa) D vs. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        (bb) N vs. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        (cc) Paposhvili vs. Belgien Kein Zugriff
        (dd) Reaktionen und Folgen Kein Zugriff
        (ee) Relevanz der Rechtsprechung für Fälle extremer Armut Kein Zugriff
        (aa) M.S.S. vs. Belgien und Griechenland Kein Zugriff
        (bb) Tarakhel vs. Schweiz Kein Zugriff
        (cc) Restriktivere Folgerechtsprechung? Kein Zugriff
        (dd) Anwendbarkeit der Maßstäbe auf Fälle außerhalb des Dublin-Systems Kein Zugriff
        (aa) Sufi u. Elmi vs. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        (bb) S. H. H. vs. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        (cc) Aufrechterhaltung der Differenzierung im Lichte jüngerer Judikate? Kein Zugriff
        (a) N.S. vs. Secretary of State for the Home Department u. a., Abdullahi vs. Bundesasylamt Kein Zugriff
        (b) M’Bodj vs. Belgien, Centre public d’action sociale d’Ottignies-Louvain-la-Neuve vs. Abdida Kein Zugriff
        (c) C.K., H.F. und A.S. vs. Slowenien Kein Zugriff
        (d) Jawo vs. Deutschland, Ibrahim u. a. vs. Deutschland Kein Zugriff
        (e) MP vs. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        (f) Anwendung der Maßstäbe des EuGH auf Fälle der Flüchtlingsanerkennung? Kein Zugriff
        (3) Die Bedeutung der Judikatur der europäischen Gerichtshöfe für den Flüchtlingsschutz Kein Zugriff
      2. (a) Das Recht auf ausreichende Unterbringung Kein Zugriff
        (b) Das Recht auf ausreichende Ernährung Kein Zugriff
        (c) Das Recht auf Wasser Kein Zugriff
        (aa) Zwangsräumungen Kein Zugriff
        (bb) Entzug von Nahrung und Verhinderung des Zugangs zu Nahrung Kein Zugriff
        (b) Verletzungen mehrerer Facetten Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Schnittmengen beim Verfolgungsschutz Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schutzakteure und Schutzmerkmale Kein Zugriff
      2. bb) Interner Schutz vor Verfolgung Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
    4. d) Begründete Furcht Kein Zugriff
  3. 1. a) Sozioökonomische Verfolgungssituationen im Konnex der Verfolgungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die „Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ Kein Zugriff
      2. bb) „Die Armen“ als „bestimmte soziale Gruppe“ Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Das Fehlen adäquater Schutzkonzepte angesichts aktueller Herausforderungen Kein Zugriff
2. II. Das Konzept der „survival migration“ nach Betts Kein Zugriff
3. 1. 1. Der subsidiäre Schutz als vermeintlich hinlängliches Schutzkonzept Kein Zugriff
  2. 2. Die Rechtsprechung des EuGH zur Autonomie des subsidiären Schutzes Kein Zugriff
  3. 1. a) Kritische Stimmen in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Entgegenstehende verwaltungsgerichtliche Judikate am Beispiel Deutschlands Kein Zugriff
    3. c) Befürwortung der Autonomie des subsidiären Schutzes Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Der aktuelle Schutzumfang des subsidiären Schutzes Kein Zugriff
  5. 1. a) Verweis auf Art. 15 lit. c QRL Kein Zugriff
    2. b) Verweis auf nationale Schutzformen Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
4. IV. Perspektiven für das Konzept des subsidiären Schutzes Kein Zugriff
1. I. Anknüpfungspunkte im geltenden Unionsrecht Kein Zugriff
2. II. Reform des unionsrechtlichen Schutzsystems Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 325

Literaturverzeichnis (196 Einträge)

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