Die Beeinflussung aktienrechtlicher Corporate Governance durch das Bankaufsichtsrecht

Dr. Marcel Duplois

doi:10.5771/9783845287690

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Monographie Kein Zugriff

Die Beeinflussung aktienrechtlicher Corporate Governance durch das Bankaufsichtsrecht

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Vorstandsvergütung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 67
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Durch zahlreiche Reformen des Bankenaufsichtsrechts ist ein zweigleisiges Corporate Governance System entstanden. Auf der einen Seite befinden sich detailliert gefasste branchenspezifische Anforderungen, auf der anderen, unbestimmte branchenübergreifende Anforderungen. Dies führt zur zentralen Fragestellung der Arbeit: Wie beeinflussen sich die Regelungskomplexe gegenseitig? Lassen die bankenaufsichtsrechtlichen Corporate Governance Vorschriften die branchenübergreifenden unberührt oder konkretisieren sie diese? Um dies zu beantworten, präzisiert die Arbeit den nebulösen Begriff der Ausstrahlungswirkung. Sie ordnet ihn in das Gefüge der Auslegungsmethodik ein, arbeitet dessen allgemeine Voraussetzungen heraus und definiert ihn. Anschließend wird untersucht, ob eine Ausstrahlungswirkung bankenaufsichtsrechtlicher Corporate Governance Vorschriften grundsätzlich in Betracht kommt. Zuletzt wendet die Arbeit die entwickelte Methodik der Ausstrahlungswirkung auf die konkreten bankenaufsichtsrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Vorstandsvergütung an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4527-2
ISBN-Online: 978-3-8452-8769-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 67
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. Untersuchungsgegenstand der Arbeit Kein Zugriff
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. Die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. Dogmatik und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. Typisierung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Dogmatik und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. Die Diskussion im Detail Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Lehre von der Doppelnatur der Wohlverhaltenspflichten Kein Zugriff
      2. Die Ablehnung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Die Lehre von der Ausstrahlungswirkung der Wohlverhaltenspflichten Kein Zugriff
      2. Die Stellungnahme der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Die Ausstrahlungswirkung als Vorgang der Auslegung Kein Zugriff
  2. Notwendigkeit einer Abgrenzung zum Vorgang der Analogie Kein Zugriff
4. 1. Legitimation aufgrund höherrangigem Recht Kein Zugriff
  2. Legitimation aufgrund laufender Aufsicht Kein Zugriff
  3. 1. Die Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. Das Postulat von der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 1. Das rechtsstaatliche Gebot der Normenklarheit Kein Zugriff
        Die Widerspruchsfreiheit als Postulat des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
      2. Die Widerspruchsfreiheit als Postulat der Bundestreue Kein Zugriff
      3. Der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff
        Selbstbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. Fazit: Die Widerspruchsfreiheit als Bündelung einzelner Maßstäbe Kein Zugriff
    4. 1. Die systematisch-teleologische Auslegung als rechtsdogmatische Konsequenz des Postulats Kein Zugriff
      2. Die allgemeinen Kollisionsregeln Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Aufgabe der Auslegung Kein Zugriff
    2. Die Auslegungsmethodik Kein Zugriff
  2. Die Ausstrahlungswirkung im Gefüge der Auslegungsmethodik Kein Zugriff
6. 1. Ausstrahlungsfähige Norm Kein Zugriff
  2. 1. Verbundenheit der Normen - Möglichkeit eines Widerspruchs Kein Zugriff
    2. 1. Vereinbarer Wortlaut Kein Zugriff
      2. Wertungsmäßige Vergleichbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. Alt.: Unumgängliche Konkretisierung der gemeinsamen Wertung Kein Zugriff
      2. Drohen eines Normwiderspruchs Kein Zugriff
        Drohen eines Wertungswiderspruchs zwischen Normen desselben Hoheitsträgers Kein Zugriff
        Drohen eines Wertungswiderspruchs zwischen Normen unterschiedlicher Hoheitsträger Kein Zugriff
7. 1. Grundlagen der Analogie Kein Zugriff
  2. Abgrenzung Kein Zugriff
8. Fazit und Definition der Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Prinzipal-Agenten-Konflikt Kein Zugriff
    2. Der Zielkonflikt zwischen Anteilseignern und Gläubigern Kein Zugriff
    3. Der Zielkonflikt zwischen Mehrheits- und Minderheitsgesellschaftern Kein Zugriff
    4. Vermeidung opportunistischen Verhaltens Kein Zugriff
  2. 1. Kontrollelemente der internen Corporate Governance Kein Zugriff
    2. Kontrollelemente der externen Corporate Governance Kein Zugriff
  3. 1. Kapitalmarktrechtliches Modell Kein Zugriff
    2. Gesellschaftsrechtliches Modell Kein Zugriff
    3. Einordnung des deutschen Corporate Governance Systems Kein Zugriff
  4. 1. Internationale Regulierung Kein Zugriff
    2. Europäische Regulierung Kein Zugriff
    3. 1. Die Regierungskommission Corporate Governance Kein Zugriff
      2. Der Deutsche Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
3. 1. 1. Das der Arbeit zugrundeliegende Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung des Bankenaufsichtsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Rolle der Banken als Finanzintermediär Kein Zugriff
      2. Die Rolle der Banken im bargeldlosen Zahlungsverkehr Kein Zugriff
      3. Das systemische Risiko Kein Zugriff
      4. Die Bank als Objekt staatlicher Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Der Gläubigerschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die volkswirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. Opazität Kein Zugriff
      3. Hohe Fremdkapitalquote Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Der Prinzipal-Agenten-Konflikt bei Banken Kein Zugriff
      2. Der Zielkonflikt von Anteilseignern und Gläubigern bei Banken Kein Zugriff
      3. Der Zielkonflikt von Mehrheits-und Minderheitengesellschaftern bei Banken Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Die Rolle der Bankenaufsichtsbehörden Kein Zugriff
    2. Die Fokussierung auf die internen Corporate Governance Mechanismen Kein Zugriff
4. 1. 1. Berücksichtigung von Gläubigerinteressen Kein Zugriff
    2. Fokussierung auf interne Kontrollelemente Kein Zugriff
    3. Stabilität als Charakteristikum der Corporate Governance Systeme Kein Zugriff
  2. 1. Besonderer Schutz der Gläubiger Kein Zugriff
    2. Bankenaufsicht als weiterer Stakeholder Kein Zugriff
    3. Veränderter Blickwinkel Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. Keine Verdrängung des Aktienrechts durch den lex-specialis Grundsatz Kein Zugriff
  2. Ausstrahlungswirkung zur Vermeidung von Normwidersprüchen Kein Zugriff
6. Die Lage in der Nichtbanken-AG Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Vergütungssysteme im Blickpunkt des Bankenaufsichtsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Der internationale Regulierungsrahmen Kein Zugriff
      2. Der europäische Regulierungsrahmen Kein Zugriff
      3. Der nationale Regulierungsrahmen Kein Zugriff
    3. Lösungsansätze Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. Einführung des Angemessenheitsgebots durch das Aktiengesetz 1937 Kein Zugriff
      2. Die Offenlegung der Vorstandsvergütung - EUKommissionsempfehlung 2004/913/EG und VorstOG Kein Zugriff
      3. Die Einführung des Nachhaltigkeitsgedankens - EU-Kommissionsempfehlung 2009/385/EG und VorstAG Kein Zugriff
    3. Das Verhältnis von § 87 AktG zum Unternehmensinteresse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anlass der Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. Orientierung an der nachhaltigen Unternehmensentwicklung Kein Zugriff
      3. Verhaltenssteuerung der Vergütung im Blickpunkt Kein Zugriff
      4. Schutz der Gläubigerinteressen Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Blickwinkel der Vergütungsvorschriften Kein Zugriff
      3. Die Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
      4. Die mangelnde Kontrolle durch die Anteilseigner Kein Zugriff
      5. Hohe Anreize zu Strohfeuern im Bankenbereich Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Die Einführung eines Höchstsatzes durch das CRD-IV Paket Kein Zugriff
    2. Die Vermeidung einer signifikanten Abhängigkeit von der variablen Vergütung Kein Zugriff
    3. Das Erfordernis positiver Anreize - Erforderlichkeit variabler Vergütungsbestandteile? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Betrifft das Nachhaltigkeitsgebot das Verhältnis variabler und fixer Vergütungsbestandteile? Kein Zugriff
      2. Der Begriff der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        Angemessenes Verhältnis Kein Zugriff
      3. Eingeschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Die signifikante Abhängigkeit Kein Zugriff
      2. Die 100% Grenze Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Die bankenaufsichtsrechtlichen Anforderungen des § 5 Abs. 2 InstitutsVergV Kein Zugriff
  3. 1. Das Leistungskriterium des § 87 Abs. 1 S. 1 AktG als aktienrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Die Leistungsberücksichtigung als Konkretisierung des Aktienrechts Kein Zugriff
  4. 1. Das Leistungskriterium des § 87 Abs. 1 S. 1 AktG als aktienrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Die Erfolgsberücksichtigung als Konkretisierung des Aktienrechts Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Problemschilderung: Warum werden Abfindungen gezahlt? Kein Zugriff
    2. Funktionen und Kategorisierung der Abfindungszahlungen Kein Zugriff
    3. Fragestellung und Konsequenzen für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. Systematik der bankenaufsichtsrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. Die ablösende Abfindung Kein Zugriff
      2. Die Anerkennungsprämie Kein Zugriff
      3. Die zusätzliche Abfindung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. § 87 Abs. 1 AktG als Anknüpfungspunkt für Zahlungen im Zusammenhang mit der Beendigung der Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Die Ansicht der Rechtsprechung im Falle Mannesmann Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
      2. § 5 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 7 InstitutsVergV als Konkretisierung der aktienrechtlichen Anforderungen an Anerkennungsprämien Kein Zugriff
    3. 1. Bezugspunkt des Angemessenheitsgebots Kein Zugriff
        Das funktionale Kriterium der Angemessenheit im Bezug zur zusätzlichen Abfindung Kein Zugriff
        Leistungsberücksichtigung im Rahmen der Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      2. § 5 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 7 InstitutsVergV als Konkretisierung der aktienrechtlichen Anforderungen an zusätzliche Abfindungen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. Die bankenspezifischen Anforderungen des § 5 Abs. 6 InstitutsVergV Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 87 Abs. 1 S. 3 AktG als Sollvorschrift Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit garantierter variabler Vergütung mit dem Nachhaltigkeitsgebot Kein Zugriff
      3. Kein Verbot kurzfristiger Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
    2. § 5 Abs. 6 als Konkretisierung des Aktienrechts Kein Zugriff
7. 1. Die bankenspezifischen Anforderungen des § 8 Abs. 1 InstitutsVergV Kein Zugriff
  2. 1. Die Treuepflicht des Vorstands als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. § 8 Abs. 1 InstitutsVergV als Konkretisierung des Aktienrechts Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Die Anforderungen des § 19 Abs. 1 InstitutsVergV Kein Zugriff
      2. Individuelle Leistungsbestimmung aufgrund quantitativer und qualitativer Parameter, § 19 Abs. 2 InstitutsVergV Kein Zugriff
      3. Die ex-ante Risikoadjustierung durch nachhaltige Vergütungsparameter, § 19 Abs. 3 InstitutsVergV Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Aktienrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. § 19 Abs. 1 InstitutsVergV als Konkretisierung des Aktienrechts Kein Zugriff
    3. Die Ausstrahlungswirkung der Anforderung, diese Erfolge miteinander zu verknüpfen Kein Zugriff
    4. 1. Das Leistungskriterium des § 87 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
        Das Nachhaltigkeitsgebot des § 87 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Das Bankenaufsichtsrecht als Konkretisierung Kein Zugriff
    5. Die Ausstrahlungswirkung der Anforderung, nachhaltige Vergütungsparameter zu verwenden, § 19 Abs. 3 InstitutsVergV Kein Zugriff
  2. 1. Die bankenaufsichtsrechtlichen Anforderungen des § 20 InstitutsVergV Kein Zugriff
    2. 1. Das Nachhaltigkeitsgebot als aktienrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. Keine unumgängliche Konkretisierung des Aktienrechts Kein Zugriff
        § 20 InstitutsVergV als Konkretisierung des Aktienrechts Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
9. Ergebnis: Übertragbarkeit der Vorschriften zur Vorstandsvergütung Kein Zugriff
Thesen Kein Zugriff Seiten 298 - 304
Literaturvereichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 324
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 328

Die Beeinflussung aktienrechtlicher Corporate Governance durch das Bankaufsichtsrecht

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