Die Compliance-Organisation in der GmbH: Gesellschaftsrechtliche Binnenstruktur unter organisatorischem Einfluss des Ordnungswidrigkeiten- und Deliktsrech…

Dr. Niklas Cordes

doi:10.5771/9783845274744

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Monographie Kein Zugriff

Die Compliance-Organisation in der GmbH

Gesellschaftsrechtliche Binnenstruktur unter organisatorischem Einfluss des Ordnungswidrigkeiten- und Deliktsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge, Band 37
Verlag:: 2016

Zusammenfassung

Im vorliegenden Werk wird die bislang vornehmlich aktienrechtlich geprägte Compliance-Diskussion erstmalig grundlegend auf Unternehmen in der Rechtsform der GmbH übertragen. Die Untersuchung ist daher für die Betriebs- und Rechtswissenschaft gleichermaßen von großem Interesse.

Zunächst bestimmt der Autor für die jeweiligen Gesellschaftsorgane die Haftungsrisiken aus Organisationsverschulden und entwickelt darauf aufbauend praxistaugliche Ausgestaltungsmaxime für eine Compliance-Organisation in der GmbH. Zugleich werden zu zahlreichen aktuellen und ungeklärten Rechtsproblemen aus dem Bereich der Compliance, wie z.B. der Verwendung von Compliance-Klauseln in Privatrechtsverträgen, den Auswirkungen eines Unternehmensstrafrechts, der Organhaftung für Unternehmensgeldbußen sowie der Kausalität und Schadensermittlung bei Compliance-Verstößen, neue Lösungswege aufgezeigt.

Die Arbeit schließt mit konkreten Vorschlägen für gesetzgeberisches Handeln im Bereich des Organisationsrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2016
Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2791-9
ISBN-Online: 978-3-8452-7474-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 430
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. § 1 Problemstellung Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Fehlen einer gesetzlichen Vorprägung Kein Zugriff
  2. B. Begriffsverwendung in Rechtsprechung, Literatur und Praxis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Kartellrecht Kein Zugriff
      2. 2. Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
      3. 3. Vertragsrecht Kein Zugriff
      4. 4. Mergers & Acquisitions Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bankenrecht Kein Zugriff
      2. 2. Versicherungsrecht Kein Zugriff
2. 1. A. USA Kein Zugriff
  2. B. Großbritannien Kein Zugriff
  3. C. Auswirkungen auf deutsche Unternehmen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Präventionsfunktion Kein Zugriff
    2. II. Kontrollfunktion Kein Zugriff
    3. III. Sanktionsfunktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Kostensteigerung im Unternehmen Kein Zugriff
      2. 2. Verlängerung von Prozessabläufen Kein Zugriff
      3. 3. Überregulierung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Reduzierung von Rechtskosten Kein Zugriff
      2. 2. Optimierung der Unternehmensorganisation Kein Zugriff
      3. 3. Senkung von Reputationsrisiken Kein Zugriff
      4. 4. Stärkung der Kreditwürdigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Chancenmaximierung in der Auftragsvergabe Kein Zugriff
  3. 1. I. Corporate Governance Kein Zugriff
    2. II. Risikomanagement Kein Zugriff
    3. III. Controlling Kein Zugriff
    4. IV. Interne Revision Kein Zugriff
    5. V. Internes Kontrollsystem Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Bereichs- und branchenspezifische Organisationspflichten Kein Zugriff
    2. II. Mögliche Übertragungsansätze Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einzelanalogie Kein Zugriff
      2. 2. Gesamtanalogie Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vorgabe einer Compliance-Funktion Kein Zugriff
        b) Beschränkung auf bestandsgefährdende Entwicklungen Kein Zugriff
        aa) Wörtliche Auslegung Kein Zugriff
        bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Historische Auslegung Kein Zugriff
        dd) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Analogie Kein Zugriff
        b) Beschränkte Analogie Kein Zugriff
        c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bisheriger Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Eigener Ansatz Kein Zugriff
    3. 1. 1. Organschaftliche Legalitätspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Organschaftliche Organisationspflicht Kein Zugriff
      3. a) Dogmatische Grundlage Kein Zugriff
        aa) Grundsatz Kein Zugriff
        bb) Rechtsformspezifische Beschränkungen Kein Zugriff
        cc) Kein Übertragungsverbot aus Einwirkungskompetenzen Kein Zugriff
        aa) Compliance als unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Compliance als gesetzliche Pflichtenbindung Kein Zugriff
        cc) Eigener Ansatz Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Delegation von Verkehrspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Arbeitsteiliges Wirtschaften als originäre Gefahrenquelle Kein Zugriff
  2. B. Verletzung der betrieblichen Aufsichtspflicht Kein Zugriff
  3. 1. I. Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
    2. II. Betriebliche Organisationspflicht Kein Zugriff
    3. III. Betriebliche Aufsichtspflicht Kein Zugriff
    4. IV. Eigener Ansatz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Rechtsnatur des Kodex Kein Zugriff
      2. 2. Dogmatische Einordnung der Ziff. 4.1.3. DCGK Kein Zugriff
      3. 3. Rechtswirkungen der freiwilligen modifizierten Entsprechenserklärung Kein Zugriff
    2. II. Verbandsrechtliche Entsprechenserklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Compliance-Erklärung Kein Zugriff
      2. 2. Compliance-Klausel Kein Zugriff
      3. 3. Compliance-Selbstverpflichtung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Compliance-Erklärung Kein Zugriff
      2. a) Meldepflicht und Auditierungsrecht Kein Zugriff
        b) Außerordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
        c) Pauschalierter Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      3. 3. Compliance-Selbstverpflichtung Kein Zugriff
    3. III. Eigene Bewertung der praktischen Auswirkungen auf die Compliance-Organisation in der GmbH Kein Zugriff
4. § 9 Ergebnis für die Rechtspflicht zu einer Compliance-Organisation Kein Zugriff
1. 1. A. Vertragliche Haftung für Organisationsfehler Kein Zugriff
  2. B. Deliktische Organisationshaftung Kein Zugriff
  3. C. Ordnungswidrigkeitenrechtliche Organisationshaftung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Originäre Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
        b) Übernehmerhaftung Kein Zugriff
      2. a) Haftungskonstellation Kein Zugriff
        aa) Garantenstellung aus Organbestellung Kein Zugriff
        bb) Keine Außenhaftung aus Organbestellung Kein Zugriff
        cc) Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Rückschluss aus der dogmatischen Konzeption? Kein Zugriff
        (2) Übergang der Organisationspflichten? Kein Zugriff
        (3) Allgemeine Herleitung einer Garantenstellung Kein Zugriff
      3. a) § 130 I 1 OWiG Kein Zugriff
        b) § 43 I GmbHG Kein Zugriff
    2. II. Ordnungswidrigkeitenrechtliche Organisationshaftung Kein Zugriff
  2. 1. I. Organisationspflichtverletzung Kein Zugriff
    2. II. Verschulden Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeine Grundregeln Kein Zugriff
      2. a) Anrechnungsfähigkeit von Vorteilsausgleichungen Kein Zugriff
        aa) Unternehmensgeldbuße als taugliche Schadensposition Kein Zugriff
        (1) Unbeschränkte Ersatzfähigkeit Kein Zugriff
        (2) Kartell- und bußgeldrechtliche Wertungen Kein Zugriff
        (3) Gesellschaftsrechtliche Rücksichtnahmepflicht Kein Zugriff
      3. a) Berücksichtigung eingesparter Kosten für eine fehlende Compliance-Organisation Kein Zugriff
        b) Behandlung pflichtwidriger Gewinne aus Compliance-Verstößen Kein Zugriff
        aa) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        bb) Eigener Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff
    4. 1. a) Anwendung der allgemeinen Regeln Kein Zugriff
        b) Eigene Stellungnahme zu gegenwärtigen Reformvorschlägen Kein Zugriff
      2. a) Problematische Fallkonstellationen für Compliance-Verstöße Kein Zugriff
        aa) Beweislastumkehr Kein Zugriff
        bb) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        cc) Sekundäre Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        dd) Eigener Ansatz Kein Zugriff
      3. 3. Verschulden und Schaden Kein Zugriff
    5. 1. 1. Vorsorgliche Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
      2. 2. Nachträgliche Verzichts- und Vergleichsvereinbarungen Kein Zugriff
      3. 3. Bedeutung für die Verletzung der Compliance-Pflicht Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Kleine GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. II. Große GmbH mit obligatorischem Aufsichtsrat Kein Zugriff
  2. B. Untersuchungsperspektive Kein Zugriff
  3. C. Außenhaftung Kein Zugriff
  4. 1. I. Allgemeine Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Originäre Compliance-Pflicht Kein Zugriff
      2. 2. Derivative Compliance-Pflicht Kein Zugriff
      3. 3. Anwendung der Business Judgement Rule Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Gesellschafter-Geschäftsführer Kein Zugriff
    2. 1. 1. Klassifizierung als faktischer Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. aa) Betriebliche Organisationspflicht Kein Zugriff
        bb) Betriebliche Aufsichtspflicht Kein Zugriff
        aa) Anwendbarkeit der allgemeinen Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
        bb) Eigener Ansatz für die rechtliche Behandlung der Compliance-Organisationspflicht Kein Zugriff
  2. 1. I. Organisationsrechtliche Einflussmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. II. Deliktische Organisationshaftung Kein Zugriff
    3. III. Ordnungswidrigkeitenrechtliche Organisationshaftung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Haftung aus Verletzung einer Überwachungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Organschaftliche Haftung für organisatorische Einflussnahme Kein Zugriff
      3. a) Treuepflicht zu den Gesellschaftern Kein Zugriff
        aa) Gesellschafterpassivität Kein Zugriff
        bb) Gesellschafteraktivität Kein Zugriff
5. § 14 Ergebnis für die Compliance-Risiken in der GmbH Kein Zugriff
1. 1. A. Grundsatz unternehmerischer Organisationsfreiheit Kein Zugriff
  2. B. Untere Schrankenregelung Kein Zugriff
  3. C. Obere Schrankenregelung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Gesamtverantwortung für Compliance Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. a) Grenzen der Delegationsfähigkeit Kein Zugriff
        b) Ressortzuständiges Organmitglied Kein Zugriff
        c) Ressortunzuständige Organmitglieder Kein Zugriff
    3. 1. a) Interne Delegation Kein Zugriff
        b) Externe Delegation Kein Zugriff
      2. a) Unternehmensinterne Delegation Kein Zugriff
        b) Unternehmensexterne Delegation Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Organisatorische Kontrollbefugnisse Kein Zugriff
      2. a) Meinungsstand Kein Zugriff
        b) Eigener Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Eingriff in den Kernbereich der Geschäftsführung Kein Zugriff
      2. a) Meinungsstand Kein Zugriff
        aa) Gestaltungsempfehlungen Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Kontrollbefugnisse gegenüber der Geschäftsführung Kein Zugriff
      2. aa) Grundsatz der beschränkten Kontrolle Kein Zugriff
        bb) Zulassung einer unmittelbaren Kontrolle Kein Zugriff
        b) Eigener Ansatz und Gestaltungsempfehlungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausschussbildung Kein Zugriff
      2. 2. Externe Beratung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Compliance-Organisationspflicht der Geschäftsführung Kein Zugriff
      2. 2. Compliance-Organisationsrecht der Gesellschafter Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Schaffung eigener Informationsquellen Kein Zugriff
      2. 2. Ermittlungspflichten Kein Zugriff
      3. a) Allgemeine Beratungspflicht Kein Zugriff
        b) Eigener Ansatz: Aufklärungspflicht von Compliance-Verstößen Kein Zugriff
      4. a) Allgemeine Beratungspflicht Kein Zugriff
        b) Eigener Ansatz: Aufklärungspflicht bei Compliance-Verstößen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gesellschaftsvertragliche Regelungsfreiheit Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Berichtspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. 1. 1. Berichtspflicht der Geschäftsführung Kein Zugriff
      2. a) Meinungsstand Kein Zugriff
        b) Eigener Ansatz Kein Zugriff
      3. a) Konkretisierungen im Recht der GmbH Kein Zugriff
        b) Eigener Ansatz: Direktes Befragungsrecht von Mitarbeitern Kein Zugriff
  2. B. Instruktionspflichten Kein Zugriff
  3. C. Dokumentationsobliegenheit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Rechtspflicht zur Überprüfung der Unternehmensorganisation Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unternehmensinterne Sanktionierung Kein Zugriff
      2. 2. Einschaltung staatlicher Behörden Kein Zugriff
  2. B. Enthaftung durch Zertifizierung Kein Zugriff
1. 1. A. Kodifizierung von Compliance-Maßnahmen für die GmbH Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Anreizsetzung für Compliance Kein Zugriff
  3. C. Einführung gesetzlicher Haftungshöchstgrenzen Kein Zugriff
2. 1. A. Systemverständnis Kein Zugriff
  2. B. Compliance als Unternehmensorganisationspflicht Kein Zugriff
  3. C. Haftungsrisiken aus Organisationsverschulden Kein Zugriff
  4. D. Organisatorische Ausgestaltungsprinzipien Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 399 - 430

Literaturverzeichnis (563 Einträge)

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