Die Kommunalisierung von Staatsaufgaben

Jörg Henkel; Eberhard Schmidt-Aßmann; Friedrich Schoch

doi:10.5771/9783415050495

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Lehrbuch Kein Zugriff

Die Kommunalisierung von Staatsaufgaben

Eine Herausforderung für die kommunale Selbstverwaltung und ihre Dogmatik

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht, Band 41
Verlag:: 2014

Zusammenfassung

Trotz ihrer immensen Relevanz in der (verwaltungsreformierenden) Praxis der Landesgesetzgeber führt die Kommunalisierung von Staatsaufgaben in rechtssystematischer wie rechtsdogmatischer Hinsicht bislang ein Schattendasein. Rechtswissenschaftliche Abhandlungen in Rechtsprechung und Schrifttum beschränken sich im Wesentlichen auf die - oftmals streitigen - Aspekte der finanziellen Entschädigung für die neue kommunale Aufgabenträgerschaft (Konnexität) sowie des Personalübergangs und damit bewirkter Beeinträchtigungen der Personal- und Organisationshoheit. Die Fragen nach den Wesenszügen und Unterschieden von Kommunalisierungen, ihren Auswirkungen auf das Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung sowie den durch sie bewirkten Veränderungen - kommunalintern zwischen den Organen, kommunalextern im Land-Kommunen-Beziehungsgeflecht - bleiben damit in der Regel unbeantwortet.

Diese Lücke schließt die Untersuchung. Dabei richtet sie sich gleichermaßen an die Ministerialverwaltungen, die Kommunalisierungen initiieren, die gestaltenden Landesgesetzgeber sowie an all diejenigen, die sich rechtsprechend und/oder wissenschaftlich mit den Garantien kommunaler Selbstverwaltung beschäftigen. Dazu entfaltet und verortet das in fünf Kapitel gegliederte Werk die Kommunalisierung begrifflich und staatsorganisatorisch, systematisiert und analysiert ihre verschiedenen Formen, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und befasst sich mit den Fragen, die sich nach der Umsetzung stellen. Die Darstellungen rücken die Ebene der Kreise als Adressaten von Kommunalisierungen in den Betrachtungsfokus und liefern, sofern die Systemanalyse Anlass dazu bietet, neue dogmatische wie praktische Lösungsansätze - dies nicht abstrakt, sondern stets unter Rezeption der von den Landesgesetzgebern verfolgten "Kommunalisierungsidee".

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04574-3
ISBN-Online: 978-3-415-05049-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 24
1. 1. I. Die Reform der Verwaltung als Hauptanwendungsfeld von Kommunalisierungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeiner Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Definition Kein Zugriff
    3. 3. Ausgrenzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kommunalisierungen als Funktionalreformen Kein Zugriff
    2. 2. Die Rolle des Bundes Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erwartungen Kein Zugriff
    2. 2. Befürchtungen Kein Zugriff
2. 1. I. Wissenschaftliches Anliegen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Darstellungsablauf Kein Zugriff
    2. 2. Der Umgang mit (landesverfassungs)spezifischen Aspekten der Konnexitätsbestimmungen innerhalb der Entfaltung des Rechtsrahmens Kein Zugriff
    3. 3. Ausklammerung abstrakter Rechtsschutzkonstellationen, Bedeutung der Rechtsprechung für die Dogmatik der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
3. C. Praktische Dimension des Themas Kein Zugriff Seiten 51 - 54
1. 1. 1. 1. Generelle Voraussetzungen und (begriffliche) Folgen staatlichen Agierens Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Aufbau der Staats- und Verwaltungsorganisation und seine begriffliche Erfassung Kein Zugriff
      2. b) Keine Friktionen zwischen kommunaler Selbstverwaltung und mittelbarer Staatsverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Modus- und wahrnehmungsbedingte Differenzierung zwischen den Staatsaufgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wesensmerkmale Kein Zugriff
      2. b) Umsetzung auf Länderebene, das „Qualifizierungsproblem“ in Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
    2. 1. a) Wesensmerkmale Kein Zugriff
      2. b) Umsetzung auf Länderebene Kein Zugriff
      3. c) Das „berühmte“ Problemfeld der „Pflichtaufgaben (zur Erfüllung) nach Weisung“ Kein Zugriff
  3. III. Die bisherige Systematisierung der verschiedenen Kommunalisierungsformen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wesensmerkmale/Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsfälle Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kein kommunales Handeln im fremden Namen oder mit Fremdbezug Kein Zugriff
        bb) Weitgehender Gleichlauf der Kommunalaufgaben qua verfassungsrechtlicher Schutz der kommunalinternen Organisation Kein Zugriff
        cc) Weitgehender Gleichlauf zwischen den Kommunalaufgaben qua einfachrechtlichen Restriktionen der externen Steuerung (Fachaufsicht) Kein Zugriff
        dd) Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. b) Kritische Auseinandersetzung mit dem Begriff der „Rechtsträgerleihe/Rechtsträgerbeleihung“ Kein Zugriff
    4. 1. a) Synopse der Rechtslage Kein Zugriff
      2. b) Analyse Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wesensmerkmale/Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsfälle Kein Zugriff
    3. 3. Analyse im Lichte der „Kommunalisierungsidee“ Kein Zugriff
    4. 1. aa) Historisches und Aktuelles Kein Zugriff
        bb) Anschauungsbeispiele aus der gesetzgebenden Praxis: divergierende und parallele Kommunalisierungen Kein Zugriff
        cc) Fortbestehen der Gründe für die Ungleichbehandlungen? Kein Zugriff
      2. b) Gleichbehandlungsimpulse im Falle paralleler Kommunalisierungen Kein Zugriff
      3. c) Gleichbehandlungsimpulse im Falle divergierender Kommunalisierungen Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Das rechtliche und tatsächliche Fundament der Staatsaufgabe „Schulaufsicht“ Kein Zugriff
        bb) Die Funktionsweise der Angliederung auf dem Gebiet der Schulaufsicht und die dadurch bewirkte kommunale Beteiligung Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Wesensmerkmale einer Angliederung Kein Zugriff
    2. 2. Angedachte und realisierte Anwendungsfälle Kein Zugriff
    3. 3. Analyse im Lichte der „Kommunalisierungsidee“ Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Wesensmerkmale/Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 1. a) Synopse der Rechtslage Kein Zugriff
      2. b) Analyse Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsfälle Kein Zugriff
    4. 4. Analyse und Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wesensmerkmale/Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsfälle Kein Zugriff
4. 1. I. Plädoyer zur Vornahme einer vom jeweiligen Aufgabensystem unabhängigen Systematisierung von Kommunalisierungen Kein Zugriff
  2. II. Neue Begriffsbestimmung(en) im Lichte der „Kommunalisierungsidee“ Kein Zugriff
1. 1. I. Darstellungsablauf Kein Zugriff
  2. II. Leitgedanke der Darstellung: Die Einschätzungsprärogative des kommunalisierenden Landesgesetzgebers Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit staatlichen Handelns Kein Zugriff
    2. 2. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Totalitätsprinzipien in den Landesverfassungen und/oder im Kommunalverfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Weitere spezialgesetzliche Anstöße zur Durchführung von Funktionalreformen Kein Zugriff
    3. 3. Sonstiges Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausgangslage: Formelle Kommunalisierungsanforderungen, Gewährleistungsgehalte der Selbstverwaltungsgarantie(n) Kein Zugriff
    2. 1. a) Beeinträchtigung der objektiven Rechtsinstitutionsgarantie Kein Zugriff
      2. b) Die Kommunalisierung von Staatsaufgaben als in besonderer Weise rechtfertigungsbedürftige Ausnahme einer verfassungsrechtlich vorgegebenen Aufgabenverteilung? Kein Zugriff
    3. 3. Dogmatische, prüfungsspezifische Auswirkungen der flächendeckenden Einführung von (strikten) Konnexitätsprinzipien Kein Zugriff
    4. 4. Konnexität als „Freifahrtschein“ für Kommunalisierungen? Kein Zugriff
    5. 1. a) Keine Belastung durch die Pflicht zur Organisation Kein Zugriff
      2. b) Belastungen/Gefährdungslagen durch die Wahrnehmungspflicht nach außen? Kein Zugriff
      3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Sichtweise des Bundesverfassungsgerichts und ihre Auswirkungen Kein Zugriff
      2. b) Die Kritik am Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    2. 2. (Isolierte) Betrachtung der landesverfassungsrechtlichen Ebene Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis und Auswirkungen auf die Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Revision des Verständnisses der Selbstverwaltungsgarantie(n) im Falle bürgerschaftlich-partizipatorischer Kommunalisierungen Kein Zugriff
    2. 2. (Neu-)Entwicklung eines eigenständigen Prüfungsschemas Kein Zugriff
  4. 1. 1. Umschreibung und Ursprung der zu behandelnden Problematik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verfassungsrechtliche Durchbrechungen eines strikten, zentralistischen Gleichheitsgrundsatzes Kein Zugriff
        bb) Keine zwangsläufige Uneinheitlichkeitsgefahr durch bürgerschaftlich-partizipatorische Kommunalisierungen Kein Zugriff
      2. aa) Die mit der Entscheidung zu Gunsten einer Ausübung von Staatsgewalt auf der untergeordneten (Staats-)Ebene entstehende „Garantenfunktion“ Kein Zugriff
        bb) Keine Vorfeldwirkungen des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
        cc) Konsequenzen aus den vorstehenden Ergebnissen und ihre Einordnung in den Gesamtkontext der Untersuchung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ausgangslage: Veränderungen im Legitimationsniveau Kein Zugriff
    2. 2. Antworten des Verfassungsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. (Landes-)Verfassungsrechtliche und tatsächliche Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenz: Keine abweichenden Anforderungen der Selbstverwaltungsgarantien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollständige gesetzgeberische Freiheit oder doch eine Pflicht zur Anordnung von (fachaufsichtlichen) Weisungsrechten? Kein Zugriff
    2. 2. Auflösung des Widerspruchs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt: Die Totalitätsprinzipien im Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Herleitung eines Rechtfertigungserfordernisses zu Lasten des kommunalisierenden Landesgesetzgebers und insoweit einzuhaltende Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Ausklammerungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die „Verstaatlichungsgefahr“ Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatzkritik an diesem Ansatz Kein Zugriff
    3. 3. Keine Übertragbarkeit der zu den Trägern funktionaler Selbstverwaltung geäußerten Ansätze Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ausgangslage: Kommunalisierungen im bestehenden System des (Kommunal-)Verfassungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
      2. b) Widerlegung der „Denaturierungsthese“ im Hinblick auf das Hauptverwaltungsorgan Kein Zugriff
      3. c) Widerlegung der „Denaturierungsthese“ im Hinblick auf eine Preisgabe der politischen Funktion der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Eingriff in das Recht auf kommunale Selbstverwaltung, Friktionen mit dem Demokratie- und dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Kriterien Kein Zugriff
      2. b) Die Organleihe als rechtlich nur im Ausnahmefall gestattete Kommunalisierungsform Kein Zugriff
      3. c) Keine Freistellung vom Rechtfertigungserfordernis im Falle der Eingliederung von Sonderbehörden, Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herleitung einer nur ausnahmsweise möglichen verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Der verfassungsrechtlich vorgegebene Rahmen Kein Zugriff
  2. II. Kommunalisierungen als Organisationsvorgänge innerhalb der Landesexekutive Kein Zugriff
2. 1. I. Funktion und Wandel der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
  2. II. Veränderungen auf Grund von Kommunalisierungen? Kein Zugriff
3. 1. I. Beweggründe Kein Zugriff
  2. II. Das Gebot zur „Revision“ der Aufgabenzuordnung Kein Zugriff
4. 1. I. Beweggründe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorschläge im Schrifttum . . . Kein Zugriff
    2. 2. . . . und ihre Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Eigener Regelungsvorschlag Kein Zugriff
  3. III. Systemanpassungen mit Rücksicht auf weisungsfreie Kommunalaufgaben Kein Zugriff
5. 1. I. Der Aufgabenentzug aus der Perspektive des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Schwierigkeiten bei der Interpretation Kein Zugriff
    2. 1. a) . . . im Hinblick auf die Gemeindeaufgaben Kein Zugriff
      2. b) . . . im Hinblick auf die Kreisaufgaben Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. A. Rückblick Kein Zugriff Seiten 303 - 303
2. B. Herausforderungen und Lösungsansätze für die Dogmatik der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 303 - 305
3. C. Herausforderungen und Lösungsansätze für den Landesgesetzgeber und für die Kommunen (kommunale Selbstverwaltung) Kein Zugriff Seiten 306 - 308
4. D. Ausblick Kein Zugriff Seiten 309 - 310
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 340

Die Kommunalisierung von Staatsaufgaben

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen