Europäische Demokratie in guter Verfassung?

Dr. Klaus Hofmann; Dr. Kolja Naumann

doi:10.5771/9783845224381

Zusammenfassung

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Bereits im Vorfeld hatten Kritiker eine Ratifikation durch Volksabstimmungen in allen Ländern der Europäischen Union gefordert und bemängelt, dass mit dem Vertrag das institutionelle Demokratiedefizit der EU nicht behoben sei. Die Befürworter sahen dagegen (z.B. durch die Stärkung der Rechte des direkt gewählten Europäischen Parlaments, oder die Verankerung des direktdemokratischen Elementes,) in dem Vertragswerk einen wichtigen Schritt in Richtung Demokratisierung Europas.

Auf dem von Mehr Demokratie e.V. und der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln im Juni 2009 veranstalteten Kolloquium „Europäische Demokratie in guter Verfassung?“ wurde Fragen und Voraussetzungen einer möglichen Ausgestaltung von Demokratie auf supranationaler europäischer Ebene nachgegangen: Lassen sich unsere Anforderungen an eine Demokratie ohne weiteres auf die „Organisationsform EU“ übertragen? Wie könnte ein demokratisches Verfahrensrecht für ein historisch einzigartiges Staatsgebilde aussehen?

Das vorliegende Buch dokumentiert die Referate und die Abschlussdiskussion und bietet damit eine Grundlage für die weiteren Diskussionen über die direkte Demokratie in Europa.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5789-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2438-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 175
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Vorwort Kein Zugriff Seiten 11 - 13 Klaus Hofmann, Kolja Naumann
Uwe Volkmann
1. Uwe Volkmann
  1. Uwe Volkmann
    1. Institutionelle Anforderungen Kein Zugriff Uwe Volkmann
    2. Normative Anforderungen Kein Zugriff Uwe Volkmann
  2. Konnex mit dem Staat Kein Zugriff Uwe Volkmann
  3. Schwierigkeiten bei der Übertragung in überstaatliche Räume Kein Zugriff Uwe Volkmann
2. Uwe Volkmann
  1. Uwe Volkmann
    1. Normative Anforderungen Kein Zugriff Uwe Volkmann
    2. Institutionelle Anforderungen Kein Zugriff Uwe Volkmann
  2. Konnex mit dem Staat Kein Zugriff Uwe Volkmann
  3. Schwierigkeiten bei der Übertragung in überstaatliche Räume Kein Zugriff Uwe Volkmann
3. Zur Maßstäblichkeit der Begriffe Kein Zugriff Uwe Volkmann
Peter M. Huber
1. Geringe Akzeptanz der Europawahlen Kein Zugriff Peter M. Huber
2. Peter M. Huber
  1. Notwendigkeit einer Konturierung Kein Zugriff Peter M. Huber
  2. Peter M. Huber
    1. Kein übergreifendes Verfassungsprinzip Kein Zugriff Peter M. Huber
    2. Überprüfungsbedürftigkeit des Status quo Kein Zugriff Peter M. Huber
  3. Divergenz von nationaler und unionaler Ebene Kein Zugriff Peter M. Huber
3. Peter M. Huber
  1. Unterschiede zwischen Bundesstaat und Staatenverbund Kein Zugriff Peter M. Huber
  2. Der Rat, nicht das Europäische Parlament als Gravitationszentrum der EU Kein Zugriff Peter M. Huber
4. Peter M. Huber
  1. Die Verfassungen der Mitgliedstaaten als Grundlage der EU Kein Zugriff Peter M. Huber
  2. Ebenenübergreifende Kooperation als Strukturmerkmal der EU Kein Zugriff Peter M. Huber
5. Peter M. Huber
  1. Zusammenspiel von Europäischem Parlament und nationalen Parlamenten Kein Zugriff Peter M. Huber
  2. Begrenzte Legitimationskraft des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Peter M. Huber
  3. Exkurs Kein Zugriff Peter M. Huber
6. Folgerungen Kein Zugriff Peter M. Huber
Winfried Kluth
1. Die Fragestellung Kein Zugriff Winfried Kluth
2. Winfried Kluth
  1. Winfried Kluth
    1. Regelungen in den Verträgen Kein Zugriff Winfried Kluth
    2. Erklärungen und Protokolle zu den Verträgen Kein Zugriff Winfried Kluth
    3. Zwischenbilanz Kein Zugriff Winfried Kluth
  2. Winfried Kluth
    1. Art. 23 GG Kein Zugriff Winfried Kluth
    2. Übersicht zu ausgewählten Verfassungen anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff Winfried Kluth
3. Winfried Kluth
  1. Der EU-Verfassungsvertragsentwurf als Zwischenschritt Kein Zugriff Winfried Kluth
  2. Übergang zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Winfried Kluth
4. Winfried Kluth
  1. Das Verständnis demokratischer Legitimation und die Rolle der Parlamente Kein Zugriff Winfried Kluth
  2. Konsequenzen für die Beurteilung der Mitwirkung nationaler Parlamente am Europäischen Rechtsetzungsprozess Kein Zugriff Winfried Kluth
5. Das Modell einer zweiten Kammer Kein Zugriff Winfried Kluth
6. Ausblick Kein Zugriff Winfried Kluth
7. Erklärungen zum Gründungsvertrag der Europäichen Union (1992) Kein Zugriff Winfried Kluth
8. Protokoll über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union Kein Zugriff Winfried Kluth
9. Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union Kein Zugriff Winfried Kluth
Eliška Wagnerová
1. Stellung des tschechischen Verfassungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes hinsichtlich ihrer Legitimationsgrundlage und einige ihre wechselseitige Beziehung beeinflussende Faktoren Kein Zugriff Eliška Wagnerová
2. Eliška Wagnerová
  1. Fragen des Vorrangs des sekundären Europarechts vor der Verfassungsordnung Kein Zugriff Eliška Wagnerová
  2. Immunität des umgesetzten Europarechts gegen eine verfassungsgerichtliche Überprüfung? Kein Zugriff Eliška Wagnerová
  3. Gelten Verfassungsgerichte als Gerichte im Sinne des Art. 234 des EG-Vertrags? Kein Zugriff Eliška Wagnerová
3. Verfassungsgerichtliche Prüfung des primären Europarechts Kein Zugriff Eliška Wagnerová
4. Fazit Kein Zugriff Eliška Wagnerová
Hans Georg Dederer
1. Grundzüge der »reinen« Gewaltenteilung Kein Zugriff Hans Georg Dederer
2. Hans Georg Dederer
  1. Gesetzgebung Kein Zugriff Hans Georg Dederer
  2. Hans Georg Dederer
    1. Politische (Gesamt-)Leitung Kein Zugriff Hans Georg Dederer
    2. Verwaltung Kein Zugriff Hans Georg Dederer
  3. Rechtsprechungsfunktion Kein Zugriff Hans Georg Dederer
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Hans Georg Dederer
3. Hans Georg Dederer
  1. System von »Checks and Balances«? Kein Zugriff Hans Georg Dederer
  2. Hans Georg Dederer
    1. Konzept des »institutionellen Gleichgewichts« Kein Zugriff Hans Georg Dederer
    2. Verschiebungen im institutionellen Gleichgewicht durch Lissabon Kein Zugriff Hans Georg Dederer
4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Hans Georg Dederer
Christoph Degenhart
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Christoph Degenhart
2. Christoph Degenhart
  1. Demokratie, Volk und Staat Kein Zugriff Christoph Degenhart
  2. Christoph Degenhart
    1. Demokratische Legitimation und Repräsentation Kein Zugriff Christoph Degenhart
    2. Demokratische Grundsätze und direkte Demokratie – der methodische Ansatz Kein Zugriff Christoph Degenhart
3. Christoph Degenhart
  1. Christoph Degenhart
    1. Von den nationalen Parlamenten zum Rat Kein Zugriff Christoph Degenhart
    2. Repräsentation der Bürger im europäischen Parlament Kein Zugriff Christoph Degenhart
    3. Legitimationsdefizite und Ergänzungsfunktion direkter Demokratie Kein Zugriff Christoph Degenhart
  2. Demokratische Legitimation auf Zeit Kein Zugriff Christoph Degenhart
  3. Parteienstaatliche Demokratie – Opposition Kein Zugriff Christoph Degenhart
4. Christoph Degenhart
  1. Christoph Degenhart
    1. Defizite Kein Zugriff Christoph Degenhart
    2. Rechtfertigungsversuche Kein Zugriff Christoph Degenhart
  2. Christoph Degenhart
    1. Demokratische Selbstbestimmung und Wahlen zum europäischen Parlament Kein Zugriff Christoph Degenhart
    2. Direkte Demokratie als zusätzliche Legitimationskette Kein Zugriff Christoph Degenhart
  3. Direkte Demokratie als demokratische Begrenzung von Herrschaft Kein Zugriff Christoph Degenhart
  4. Direkte Demokratie und demokratische Öffentlichkeit Kein Zugriff Christoph Degenhart
5. Vereinbarkeit mit nationalem Verfassungsrecht Kein Zugriff Christoph Degenhart
6. Christoph Degenhart
  1. Bürgerbegehren und -Entscheid, Referendum, Plebiszit Kein Zugriff Christoph Degenhart
  2. Quoren und Mehrheiten Kein Zugriff Christoph Degenhart
  3. Obligatorisches Vertragsreferendum Kein Zugriff Christoph Degenhart
Thomas Schmitz
1. Einführung Kein Zugriff Thomas Schmitz
2. Thomas Schmitz
  1. Die Europäische Union als staatsähnliche Supranationale Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
  2. Thomas Schmitz
    1. Einfache Reform, grundlegende Reform, Verfassunggebung Kein Zugriff Thomas Schmitz
    2. Reform im Verfahren der Regierungskonferenz, im Konventsverfahren und im vereinfachten Verfahren Kein Zugriff Thomas Schmitz
  3. Thomas Schmitz
    1. Die noch ausstehende Verfassung der Europäischen Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
    2. Die Unmöglichkeit der verfassunggebenden Gewalt des Volkes in einer Supranationalen Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
    3. Das Erfordernis der stärkstmöglichen demokratischen Legitimierung der Verfassung einer demokratischen Supranationalen Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
    4. Wer ist das »Volk« bei der Verfassunggebung in einer Supranationalen Union? Kein Zugriff Thomas Schmitz
  4. Thomas Schmitz
    1. Europa auf dem Weg zur Regierungendiktatur? Kein Zugriff Thomas Schmitz
    2. Die Relevanz der Stärke der demokratischen Legitimation Kein Zugriff Thomas Schmitz
    3. Der Grad der Vermittlung und die Sachnähe der Legitimierenden als Kriterien für die Stärke der demokratischen Legitimation Kein Zugriff Thomas Schmitz
  5. Thomas Schmitz
    1. Die Existenz eines Volkes auf der Ebene der Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
    2. Europäisches Unionsvolk, Staatsvölker der Mitgliedstaaten und Regionalvölker der Gliedstaaten und Regionen Kein Zugriff Thomas Schmitz
    3. Legitimierung der Reformen durch das europäische Volk und die Völker der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Thomas Schmitz
3. Thomas Schmitz
  1. Thomas Schmitz
    1. Mehr Transparenz Kein Zugriff Thomas Schmitz
    2. Mehr Rationalität Kein Zugriff Thomas Schmitz
    3. Mehr Offenheit und Bürgernähe Kein Zugriff Thomas Schmitz
    4. Möglichkeit der Volksvertretung auf mehreren Ebenen und der Verbindung von unmittelbarer Repräsentation und Expertenwissen Kein Zugriff Thomas Schmitz
    5. Mehr Aufwand Kein Zugriff Thomas Schmitz
    6. Längere Dauer Kein Zugriff Thomas Schmitz
    7. Geringere Steuerbarkeit durch die Eliten und größeres »politisches Risiko« Kein Zugriff Thomas Schmitz
  2. Der demokratische Mehrwert des Konventverfahrens Kein Zugriff Thomas Schmitz
  3. Das Konventsverfahren als demokratisches Erfordernis bei der Ausarbeitung einer demokratischen Unionsverfassung Kein Zugriff Thomas Schmitz
  4. Das Konventsverfahren als demokratisches Desiderat bei der Vorbereitung sonstiger grundlegender Reformen der Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
4. Thomas Schmitz
  1. Zusammensetzung des europäischen Konventes Kein Zugriff Thomas Schmitz
  2. Arbeitsweise des europäischen Konventes Kein Zugriff Thomas Schmitz
  3. Begleitung der Konventsarbeit durch unionsweite öffentliche Reformdiskussion Kein Zugriff Thomas Schmitz
  4. Insbesondere: Überwindung der Sprachbarriere in der Reformdiskussion Kein Zugriff Thomas Schmitz
  5. Maßgeblichkeit des Reformvorschlages des europäischen Konventes Kein Zugriff Thomas Schmitz
5. Thomas Schmitz
  1. Das unionsweite Referendum als zwingendes Erfordernis demokratischer Verfassunggebung in einer demokratischen Supranationalen Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
  2. Das unionsweite Referendum als demokratisches Desiderat bei sonstigen grundlegenden Reformen der Union Kein Zugriff Thomas Schmitz
  3. Ausgestaltung als europäisches und nationales Doppelreferendum Kein Zugriff Thomas Schmitz
6. Die Erforderlichkeit der Regelung des Reformverfahrens in einem Vorvertrag Kein Zugriff Thomas Schmitz
7. Ausblick Kein Zugriff Thomas Schmitz
8. Literaturauswahl Kein Zugriff Thomas Schmitz
Ein möglicher Weg zu Mehr Demokratie in der Union Kein Zugriff Seiten 142 - 151 Gerald Häfner
Protokoll der Podiumsdiskussion vom 18.6.2009 Kein Zugriff Seiten 152 - 174
Referentinnen und Referenten Kein Zugriff Seiten 175 - 175

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