, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Sammelband Kein Zugriff
Europäische Demokratie in guter Verfassung?
Tagungsband zum Kolloquium von Mehr Demokratie e.V. und der Demokratie-Stiftung an der Universität z- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Bereits im Vorfeld hatten Kritiker eine Ratifikation durch Volksabstimmungen in allen Ländern der Europäischen Union gefordert und bemängelt, dass mit dem Vertrag das institutionelle Demokratiedefizit der EU nicht behoben sei. Die Befürworter sahen dagegen (z.B. durch die Stärkung der Rechte des direkt gewählten Europäischen Parlaments, oder die Verankerung des direktdemokratischen Elementes,) in dem Vertragswerk einen wichtigen Schritt in Richtung Demokratisierung Europas.
Auf dem von Mehr Demokratie e.V. und der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln im Juni 2009 veranstalteten Kolloquium „Europäische Demokratie in guter Verfassung?“ wurde Fragen und Voraussetzungen einer möglichen Ausgestaltung von Demokratie auf supranationaler europäischer Ebene nachgegangen: Lassen sich unsere Anforderungen an eine Demokratie ohne weiteres auf die „Organisationsform EU“ übertragen? Wie könnte ein demokratisches Verfahrensrecht für ein historisch einzigartiges Staatsgebilde aussehen?
Das vorliegende Buch dokumentiert die Referate und die Abschlussdiskussion und bietet damit eine Grundlage für die weiteren Diskussionen über die direkte Demokratie in Europa.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5789-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2438-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 175
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 11 - 13Autor:innen: |
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konnex mit dem Staat Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwierigkeiten bei der Übertragung in überstaatliche Räume Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konnex mit dem Staat Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwierigkeiten bei der Übertragung in überstaatliche Räume Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Maßstäblichkeit der Begriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geringe Akzeptanz der Europawahlen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit einer Konturierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein übergreifendes Verfassungsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfungsbedürftigkeit des Status quo Kein ZugriffAutor:innen:
- Divergenz von nationaler und unionaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede zwischen Bundesstaat und Staatenverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rat, nicht das Europäische Parlament als Gravitationszentrum der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verfassungen der Mitgliedstaaten als Grundlage der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Ebenenübergreifende Kooperation als Strukturmerkmal der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenspiel von Europäischem Parlament und nationalen Parlamenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzte Legitimationskraft des Europäischen Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Fragestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen in den Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärungen und Protokolle zu den Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 23 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Übersicht zu ausgewählten Verfassungen anderer Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der EU-Verfassungsvertragsentwurf als Zwischenschritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang zum Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verständnis demokratischer Legitimation und die Rolle der Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Beurteilung der Mitwirkung nationaler Parlamente am Europäischen Rechtsetzungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Modell einer zweiten Kammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärungen zum Gründungsvertrag der Europäichen Union (1992) Kein ZugriffAutor:innen:
- Protokoll über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stellung des tschechischen Verfassungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes hinsichtlich ihrer Legitimationsgrundlage und einige ihre wechselseitige Beziehung beeinflussende Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fragen des Vorrangs des sekundären Europarechts vor der Verfassungsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Immunität des umgesetzten Europarechts gegen eine verfassungsgerichtliche Überprüfung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gelten Verfassungsgerichte als Gerichte im Sinne des Art. 234 des EG-Vertrags? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsgerichtliche Prüfung des primären Europarechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundzüge der »reinen« Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Politische (Gesamt-)Leitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- System von »Checks and Balances«? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konzept des »institutionellen Gleichgewichts« Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiebungen im institutionellen Gleichgewicht durch Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratie, Volk und Staat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratische Legitimation und Repräsentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratische Grundsätze und direkte Demokratie – der methodische Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Von den nationalen Parlamenten zum Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Repräsentation der Bürger im europäischen Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimationsdefizite und Ergänzungsfunktion direkter Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratische Legitimation auf Zeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteienstaatliche Demokratie – Opposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Defizite Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigungsversuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratische Selbstbestimmung und Wahlen zum europäischen Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte Demokratie als zusätzliche Legitimationskette Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte Demokratie als demokratische Begrenzung von Herrschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte Demokratie und demokratische Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit nationalem Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bürgerbegehren und -Entscheid, Referendum, Plebiszit Kein ZugriffAutor:innen:
- Quoren und Mehrheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Obligatorisches Vertragsreferendum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Europäische Union als staatsähnliche Supranationale Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfache Reform, grundlegende Reform, Verfassunggebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reform im Verfahren der Regierungskonferenz, im Konventsverfahren und im vereinfachten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die noch ausstehende Verfassung der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unmöglichkeit der verfassunggebenden Gewalt des Volkes in einer Supranationalen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis der stärkstmöglichen demokratischen Legitimierung der Verfassung einer demokratischen Supranationalen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Wer ist das »Volk« bei der Verfassunggebung in einer Supranationalen Union? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europa auf dem Weg zur Regierungendiktatur? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Relevanz der Stärke der demokratischen Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grad der Vermittlung und die Sachnähe der Legitimierenden als Kriterien für die Stärke der demokratischen Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Existenz eines Volkes auf der Ebene der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Unionsvolk, Staatsvölker der Mitgliedstaaten und Regionalvölker der Gliedstaaten und Regionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimierung der Reformen durch das europäische Volk und die Völker der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mehr Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehr Rationalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehr Offenheit und Bürgernähe Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Volksvertretung auf mehreren Ebenen und der Verbindung von unmittelbarer Repräsentation und Expertenwissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehr Aufwand Kein ZugriffAutor:innen:
- Längere Dauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Steuerbarkeit durch die Eliten und größeres »politisches Risiko« Kein ZugriffAutor:innen:
- Der demokratische Mehrwert des Konventverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Konventsverfahren als demokratisches Erfordernis bei der Ausarbeitung einer demokratischen Unionsverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Konventsverfahren als demokratisches Desiderat bei der Vorbereitung sonstiger grundlegender Reformen der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung des europäischen Konventes Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsweise des europäischen Konventes Kein ZugriffAutor:innen:
- Begleitung der Konventsarbeit durch unionsweite öffentliche Reformdiskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Überwindung der Sprachbarriere in der Reformdiskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit des Reformvorschlages des europäischen Konventes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das unionsweite Referendum als zwingendes Erfordernis demokratischer Verfassunggebung in einer demokratischen Supranationalen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Das unionsweite Referendum als demokratisches Desiderat bei sonstigen grundlegenden Reformen der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung als europäisches und nationales Doppelreferendum Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit der Regelung des Reformverfahrens in einem Vorvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein möglicher Weg zu Mehr Demokratie in der Union Kein Zugriff Seiten 142 - 151Autor:innen:
- Protokoll der Podiumsdiskussion vom 18.6.2009 Kein Zugriff Seiten 152 - 174
- Referentinnen und Referenten Kein Zugriff Seiten 175 - 175
