Russisches Zentralbankvermögen in der Europäischen Union: Völkerrechtliche Grenzen und Perspektiven

Tim Vogler

doi:10.5771/9783689005702

Zusammenfassung

Tim Vogler analysiert die völkerrechtlichen Grundlagen, Grenzen und Perspektiven im Umgang mit ausländischem Zentralbankvermögen innerhalb der EU und legt dabei den Schwerpunkt auf die völkerrechtlichen Konzepte der Immunität und des Rechts der Gegenmaßnahmen, da diesen im gegebenen Kontext besondere Bedeutung zukommt. Ergänzend erörtert der Autor den Investitionsschutz und das Prinzip der Nichteinmischung. Am Beispiel des Sanktionsregimes gegen die russische Zentralbank ordnet er bestehende Maßnahmen rechtlich ein und zeigt Handlungsspielräume auf. Im Mittelpunkt stehen die Finanzierungsinstrumente, deren Analyse Einblicke in die praktische Umsetzung der Ukraine-Unterstützung und ihre Bedeutung im Kontext der Zentralbanksanktionen liefert.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-68900-569-6
ISBN-Online: 978-3-68900-570-2
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Young Academics: Rechtswissenschaft
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 84
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Aktualitätsbezug und Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
3. III. Aufbau und Vorgehensweise Kein Zugriff
4. IV. Zeitlicher Bezugspunkt der Arbeit Kein Zugriff
1. I. Einfrieren des russischen Zentralbankvermögens (ab 28. Februar 2022) Kein Zugriff
2. 1. 1. Bilanzmanagement und gesonderte Verbuchung Kein Zugriff
  2. 2. Ausschüttungs- und Veräußerungsverbote Kein Zugriff
  3. 3. Berichtspflichten Kein Zugriff
3. 1. 1. Bereits bestehende relevante Finanzierungsinstrumente Kein Zugriff
  2. 2. Ausstattung eines EU-Finanzbeitrags Kein Zugriff
  3. 3. Erste Mittelbereitstellung Kein Zugriff
4. 1. 1. Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und außerordentliche Makrofinanzhilfe Kein Zugriff
  2. 2. Anpassung der Mittelverwendung Kein Zugriff
  3. 3. Stand und Höhe der Mittelbereitstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Zentralbanken als Staatsorgane Kein Zugriff
    2. b) Zweckbestimmung des Zentralbankvermögens Kein Zugriff
    3. c) Geltungsbereich und seine Grenzen Kein Zugriff
  2. 1. a) Russische Zentralbank als Staatsorgan mit Vermögensanwendbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Anwendbarkeit auf außergerichtliche Maßnahmen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwendbarkeit auf Zentralbankvermögen Kein Zugriff
    2. b) Vertraglicher Schutz Kein Zugriff
    3. c) Völkergewohnheitsrechtlicher Mindeststandard der Behandlung Kein Zugriff
  2. 1. a) Relevanz bestehender Investitionsverträge Kein Zugriff
    2. b) Anwendbarkeit auf russisches Zentralbankvermögen Kein Zugriff
    3. c) Kontextualisierte Auslegung des Vertragsschutzes und Mindeststandards der Behandlung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Innere oder äußere Angelegenheiten („Domaine Réservé“) Kein Zugriff
    2. b) Zwang Kein Zugriff
  2. 1. a) Grenzen der „Domaine Réservé“ im Rahmen russischer Verstöße gegen das Völkerrecht Kein Zugriff
    2. b) Kontextualisierte Auslegung des Tatbestandsmerkmals „Zwang“ Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Zulässigkeit von Gegenmaßnahmen durch Drittparteien Kein Zugriff
    2. b) Grenzen der Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. c) Opportunität „zukünftiger Entwicklungen“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Europäische Union als Drittpartei Kein Zugriff
    2. b) Einfrieren und Umgang mit Zinserträgen im Rahmen des Bilanzmanagements Kein Zugriff
    3. c) Beschlagnahme als Gegenmaßnahme bzw. Opportunität „zukünftiger Entwicklungen“ Kein Zugriff
D. Völkerrechtliche Grenzen der Maßnahmen und möglicher Handlungsspielräume im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 65 - 68
1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse der völkerrechtlichen Analyse Kein Zugriff
2. II. Abschließende Bewertung der völkerrechtlichen Grenzen im Umgang mit russischem Zentralbankvermögen in der Europäischen Union Kein Zugriff
3. III. Völkerrechtliche Perspektiven und Umsetzungshürden Kein Zugriff
4. IV. Unionsrechtliche Initiativen und Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 77 - 84

Russisches Zentralbankvermögen in der Europäischen Union

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