Partizipationssysteme in der Mitbestimmung

Dr. Sepehr Moshiri

doi:10.5771/9783828879980

Zusammenfassung

Partizipationssysteme in der Mitbestimmung gewähren Vertretern eines bestimmten Interessenskreises durch prozedurale Garantien die Teilhabe an den mitbestimmten Gremien. Dabei sind die Anforderungen an den Gesetzgeber bei der Implementierung derartiger Regelungen nicht grundlegend geklärt.

Der Autor systematisiert die Partizipationssysteme in der Mitbestimmung, erarbeitet die Anforderungen an den Gesetzgeber und definiert ein einheitliches Prüfungsschema, anhand dessen die Zulässigkeit bestehender und künftiger Partizipationssysteme festgestellt werden kann. In diesem Zusammenhang erörtert er auch grundlegende Fragen der Arbeitnehmermitbestimmung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8288-4873-3
ISBN-Online: 978-3-8288-7998-0
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 202
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
§ 1 Der BAG-Beschluss zu § 15 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. I. Bekannte Systematisierung nach Pfarr Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Zwingende Quotenregelungen Kein Zugriff
      2. b. Soll-Quotenregelungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Fachliche Anforderungen an Gremienmitglieder Kein Zugriff
      2. b. Die Ergänzenden Kein Zugriff
    3. 3. Partizipationssysteme de lege ferenda Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zur Systematisierung Kein Zugriff
2. 1. I. Minderheitenschutz Kein Zugriff
  2. II. Prozedurale Berücksichtigung Kein Zugriff
  3. III. Standardisierung von Interessen Kein Zugriff
  4. IV. Expertise in Gremien Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zum Telos Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff der Corporate-Governance Kein Zugriff
  2. II. Grund für die Regulierung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
  3. III. Einfluss von Partizipationssystemen auf Corporate-Governance Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zu Partizipationssystemen Kein Zugriff
1. 1. I. Ideengeschichte der Mitbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Schutzgegenstand Kein Zugriff
      2. b. Schutzwirkung Kein Zugriff
      3. (1) Arbeitnehmerschutzzweck Kein Zugriff
        (2) Allgemeinschutzzweck Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis zum Schutzzweck Kein Zugriff
    2. 2. Teilhabe als Telos der Mitbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Schutz durch Teilhabe Kein Zugriff
    4. 4. Legitimation der Arbeitgebermacht als Telos der Mitbestimmung Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Historie Kein Zugriff
    3. 3. Systematik Kein Zugriff
    4. 4. Medium – Wirtschaftsausschuss Kein Zugriff
    5. 5. Telos Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Anwendbarkeit der GRC Kein Zugriff
        (2) Art. 31 GRC Kein Zugriff
        (a) Schutzumfang Kein Zugriff
        (b) Deutsches Mitbestimmungsrecht als Umsetzung des Art. 27 GRC Kein Zugriff
        (c) Ergebnis zu Art. 27 GRC Kein Zugriff
      2. (1) Wortlaut der Verfassung Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (aa) Das Grundrecht auf Mitbestimmung aus Art. 1 GG Kein Zugriff
        (bb) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        (cc) Koalitionsfreiheit und/oder Privatautonomie Kein Zugriff
        (i) Art. 12 GG Kein Zugriff
        (ii) Konkordanzegelung in arbeitsrechtlichen Gemengelagen Kein Zugriff
        (aa) Demokratieprinzip Kein Zugriff
        (i) Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (ii) Sozialstaatsprinzip in Verbindung mit Grundrechten Kein Zugriff
        (c) Kein verfassungsmäßiges Fundament Kein Zugriff
        (4) Ergebnis zum grundgesetzlichen Fundament Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anwendbarkeit des Unionsrechts Kein Zugriff
        (2) Art. 1 GRC Kein Zugriff
        (aa) Unternehmen Kein Zugriff
        (bb) Anhörung und Unterrichtung Kein Zugriff
        (cc) Rechtzeitigkeit Kein Zugriff
        (dd) Geeignetheit der Ebene Kein Zugriff
        (ee) Deutsche Umsetzung des Art. 27 GRC Kein Zugriff
        (ff) [Exkurs] Anhörung und Unterrichtung in der deutschen Mitbestimmung Kein Zugriff
        (aa) Anwendbarkeit der Richtlinien Kein Zugriff
        (bb) Richtlinie 2002/14/EG Kein Zugriff
        (cc) Richtlinie 98/59/EG Kein Zugriff
        (dd) Richtlinie 2001/23/EG Kein Zugriff
        (ee) EBR/SE-Betriebsrat Kein Zugriff
        (c) Rechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
        (aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (bb) [Exkurs] Mitbestimmung in anderen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        (cc) Ergebnis Kein Zugriff
      2. (a) Vollumfänglicher Schutz Kein Zugriff
        (b) Teilweiser Schutz Kein Zugriff
        (c) Kein Schutz Kein Zugriff
        (d) Ergebnis zu den Wahlrechtsgrundsätzen, Art. 38 GG Kein Zugriff
        (a) Grundprinzipien der Demokratie Kein Zugriff
        (aa) Binnendemokratie im Betrieb Kein Zugriff
        (i) Unternehmensverfassung Kein Zugriff
        (ii) Unabhängig von Unternehmensverfassung Kein Zugriff
        (cc) Ergebnis zu Binnendemokratien Kein Zugriff
        (aa) Selbst- und Fremdbestimmung Kein Zugriff
        (bb) Konkordanzdemokratie Kein Zugriff
        (cc) Der Teilhabezweck Kein Zugriff
        (dd) Der prozedurale Ansatz Kein Zugriff
        (ee) Ergebnis zur strukturellen Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        (3) Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
        (4) Arbeitsverfassung Kein Zugriff
        (a) Wahlrechtsgleichheit Kein Zugriff
        (b) Der Allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff
        (c) Ergebnis zu Art. 3 GG Kein Zugriff
        (6) Freiheitsrechte Kein Zugriff
2. 1. I. Teleologische Beeinträchtigung Kein Zugriff
  2. II. Unionsrechtlich garantiertes Schutzniveau Kein Zugriff
  3. III. Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
  4. IV. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wahlrechtsgleichheit Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
  6. VI. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Historische Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beeinträchtigung von Freiheitsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Annäherung an Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. 3. Verfügbarkeit für das Individuum Kein Zugriff
    4. 4. Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zum Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
2. B. Willkürkontrolle Kein Zugriff
3. C. Verhältnismäßigkeitsprüfung oder Prüfung verhältnismäßiger Gleichheit? Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Geeignetheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entbehrlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Inhaltliche Berücksichtigung Kein Zugriff
      2. b. Prozedurale Berücksichtigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Die Beeinträchtigungen von Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. b. Verfassungsnähe und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      3. c. Das Telos der Mitbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. a. Arbeitnehmerbezug des Interesses Kein Zugriff
      2. (1) Rechte von Verfassungsrang Kein Zugriff
        (2) Grundrechte Kein Zugriff
        (3) Sonderfall: Verwirklichung des Sozialstaatsprinzips durch das Interesse Kein Zugriff
        (4) Ergebnis zum Verfassungsrang des Interesses Kein Zugriff
      3. c. Sonderfall: Zwingendes Unionsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Angemessenheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ausgleichsregelung Kein Zugriff
    2. 2. [Exkurs] Der Arbeitnehmervertreter im vorläufigen Gläubigerausschuss der InsO Kein Zugriff
1. 1. I. Soll-Partizipationssysteme Kein Zugriff
  2. II. Fachliche Anforderungen Kein Zugriff
  3. III. Die Ergänzenden Kein Zugriff
2. 1. I. Telos der Mitbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Berufsfreiheit als Grundrecht Kein Zugriff
      2. b. Konkordanzregelung in arbeitsrechtlichen Gemengelagen Kein Zugriff
    2. 2. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wahlrechtsgrundsätze, Art. 38 GG Kein Zugriff
    2. 2. Demokratieprinzip Kein Zugriff
  4. IV. Erforderlichkeitsprüfung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Festlegung des Grundes Kein Zugriff
    2. 2. Willkürkontrolle Kein Zugriff
    3. 1. a. Rechtmäßigkeit und Geeignetheit Kein Zugriff
      2. b. Angemessenheit Kein Zugriff
  2. II. Umweltschutz durch Ergänzende Kein Zugriff
2. 1. I. Festlegung des Grundes Kein Zugriff
  2. II. Willkürkontrolle Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtmäßigkeit und Geeignetheit Kein Zugriff
    2. 2. Angemessenheit Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Wahlrechtsgleichheit, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Art. 3 Abs. 3 Var. 1 GG und Richtlinie 76/207/EWG Kein Zugriff
    3. 3. Koalitionsfreiheit, Abs. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Festlegung des Grundes Kein Zugriff
    2. 2. Willkürkontrolle Kein Zugriff
    3. 1. a. Rechtmäßigkeit und Geeignetheit Kein Zugriff
      2. b. Angemessenheit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Partizipationssysteme in der Mitbestimmung Kein Zugriff
2. B. Beeinträchtigungen durch Partizipationssysteme in der Mitbestimmung Kein Zugriff
3. C. Das Anforderungsmodell Kein Zugriff
1. Online-Quellen Kein Zugriff
2. Literatur Kein Zugriff
3. Rechtsprechung Kein Zugriff