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Monographie Kein Zugriff

Wettbewerb der Wettbewerbsordnungen?

Überlegungen zum richtigen Grad von Dezentralität und Harmonisierung im Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Globalisierung bringt eine Internationalisierung nicht nur des Wettbewerbs, sondern auch seiner Beschränkungen mit sich. Das Spannungsverhältnis zwischen Dezentralität und Harmonisierung ist auch in die Zukunft hinein eines der großen politischen Handlungselemente. Aus systemwettbewerblicher Perspektive untersucht die Autorin, ob es eines internationalen Kartellrechts bedarf und wie dieses gestaltet sein sollte. Das Werk ist eine moderne Gesamtdarstellung, die nicht auf der konzeptionell-abstrakten Ebene stehenbleibt, sondern vielfältige Differenzierungen der Lebenswirklichkeit einbezieht. Untersucht werden Möglichkeiten und Grenzen eines unilateralen Vorgehens, die Chancen und Risiken internationaler Kooperation und einer weitergehenden Harmonisierung. Zur Erhaltung des Wettbewerbs der Ideen im Kartellrecht sollte bei der Internationalisierung des Kartellrechts vorsichtig vorgegangen werden. Insofern kann eine Chance darin liegen, dass mit intensiven Bemühungen um ein eigenes WTO-Kartellrecht angesichts der stagnierenden Doha-Runde vorerst nicht zu rechnen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4544-2
ISBN-Online
978-3-8452-1689-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
232
Sprache
Deutsch
Seiten
360
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Ausgangsproblem Kein Zugriff
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 18 - 18
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Verfolgte Zwecke/angestrebte Ziele Kein Zugriff
        3. Wettbewerbsverständnis Kein Zugriff
        4. Materielle Kernbereiche einer Wettbewerbsordnung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Direkte Konkurrenz von Rechtsregeln Kein Zugriff
          2. Standortwettbewerb Kein Zugriff
          3. Systemwettbewerb durch internationalen Handel Kein Zugriff
          4. Maßstabswettbewerb Kein Zugriff
          5. Bemerkungen Kein Zugriff
            1. Das Tiebout-Modell als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              1. Standardmodell des Steuerwettbewerbs Kein Zugriff
              2. Selektionsprinzip Kein Zugriff
              1. Public Choice/Neue Politische Ökonomie Kein Zugriff
              2. Zähmung des Leviathan – Systemwettbewerb als Kontrollverfahren Kein Zugriff
            1. Entdeckungs- und Kontrollverfahren Kein Zugriff
            2. Kognitive Grenzen Kein Zugriff
            3. Funktionsweise des Maßstabswettbewerbs Kein Zugriff
          3. FOCJ Kein Zugriff
          4. Bewertung Kein Zugriff
          1. Metaregeln für den Austauschprozess Kein Zugriff
          2. Metaregeln für den Parallelprozess Kein Zugriff
          3. Selbstbindung der politischen Akteure durch Metaregeln Kein Zugriff
          4. Harmonisierung von Metaregeln? Kein Zugriff
          5. Doppelcharakter bestimmter Regeln Kein Zugriff
          6. Wettbewerbsordnung als Metaregel zwingend zu harmonisieren? Kein Zugriff
        4. Systemwettbewerb als Weg zu ex post-Harmonisierung? Kein Zugriff
          1. Internalisierung externer Effekte Kein Zugriff
          2. level playing field Kein Zugriff
          3. Senkung von Transaktionskosten Kein Zugriff
          4. Vermeidung eines race to the bottom Kein Zugriff
          1. Unterschiedliche Präferenzen und Bedeutung komparativer Vorteile Kein Zugriff
          2. Rechtsvereinheitlichung als Kartell der Gesetzgeber? Kein Zugriff
          3. Fehlende Flexibilität Kein Zugriff
          4. Überzogene Erwartungen Kein Zugriff
        3. Unterschiedliche Harmonisierungsgrade Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 54 - 54
      1. Erster Anlauf – Weltwirtschaftskonferenz 1927 Kein Zugriff 54 - 55
      2. Havanna-Charta 1948 Kein Zugriff 55 - 56
      3. ECOSOC, Europarat und GATT (1951-60) Kein Zugriff 56 - 56
      4. OECD-Empfehlungen und Leitlinien (soft law) Kein Zugriff 56 - 58
      5. UNCTAD: UN Restrictive Business Practices Code und Model Law (soft law) Kein Zugriff 58 - 59
      6. DIAC - Draft International Antitrust Code, 1993 Kein Zugriff 59 - 62
      7. WTO-Initiative der EU und WTO-Working Group on the Interaction of Trade and Competition Kein Zugriff 62 - 63
      8. OECD Global Forum on Competition Kein Zugriff 63 - 63
      9. International Competition Network (ICN) Kein Zugriff 63 - 65
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff 65 - 65
      1. Bestehen von Systemwettbewerb, Art(en) des Systemwettbewerbs Kein Zugriff 65 - 66
      2. Bestehen Schutzlücken? Kein Zugriff 66 - 66
      3. Kommt es zu Zuständigkeitskonflikten oder widersprüchlichen Entscheidungen? Kein Zugriff 66 - 66
      4. Kumulierte Sanktionen Kein Zugriff 66 - 67
        1. Externalitäten Kein Zugriff
        2. Transaktions- und Verwaltungskosten sowie weitere Kostenaspekte Kein Zugriff
        1. Faktische Begrenzung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        2. Orientierung an den Präferenzen der Bürger? Kein Zugriff
        3. Anfälligkeit für Lobbying Kein Zugriff
        1. Droht ein “race to the bottom”? Kein Zugriff
        2. Bleibt oder wird Lernen voneinander möglich? Kein Zugriff
      8. Flexibilität Kein Zugriff 73 - 74
      9. Administrierbarkeit und Justitiabilität Kein Zugriff 74 - 74
      10. Realisierungschancen Kein Zugriff 74 - 75
      11. Level playing field kein sinnvolles Bewertungskriterium Kein Zugriff 75 - 75
        1. Kartellstrafrecht Kein Zugriff
        2. Kartellverwaltungs- und Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        3. Kartellprivatrecht Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Anknüpfung an den Ort der tatbestandsmäßigen Handlung Kein Zugriff
          1. Erfordernis einer positiven Handlung im Inland Kein Zugriff
          2. Pseudoterritorialität Kein Zugriff
          1. Wettbewerb der Wettbewerbsordnungen bei H.-W. Sinn Kein Zugriff
          2. Forderung eines Inländerprinzips (Wins) Kein Zugriff
          3. Standortwettbewerb im Kartellrecht als Folge personaler Anknüpfung? Kein Zugriff
          4. Race to the top durch Selbstbindung der Unternehmen? Kein Zugriff
          5. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Entstehung und Verbreitung Kein Zugriff
          1. Welche Art von Systemwettbewerb kommt in Betracht? Kein Zugriff
          2. Reine Exportkartelle als Schutzlücke? Kein Zugriff
              1. Konfliktfälle aus der Fusionskontrolle Kein Zugriff
              2. Konfliktfälle aus der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
                1. Kartellbedingte Marktzutrittsbeschränkungen Kein Zugriff
                2. Extraterritoriale Reichweite des privaten Rechtsschutzes (Empagran und Provimi) Kein Zugriff
                3. Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Konfliktfälle Kein Zugriff
            2. Kumulierte Sanktionen Kein Zugriff
            3. Transaktions- und Verwaltungskosten Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Praktisch keine Möglichkeit zum exit Kein Zugriff
              1. Verbreitung von Wettbewerbsordnungen (Kartellrecht und Fusionskontrolle) Kein Zugriff
              2. Verbreitung von Kronzeugenprogrammen Kein Zugriff
              3. Möglichkeit von Vergleichen in Kartellverfahren? Kein Zugriff
              4. Privater Rechtsschutz Kein Zugriff
              5. Verbreitung einer stärker ökonomisch ausgerichteten Betrachtung (more economic approach) Kein Zugriff
              6. Weitere Beispiele Kein Zugriff
              7. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
          5. Flexibilität und Möglichkeit der Ausrichtung an den Präferenzen der Bürger Kein Zugriff
          6. Realisierbarkeit Kein Zugriff
          7. Kurzzusammenfassung Kein Zugriff
          1. Ermittlungen, Zustellungen und zwangsweise Durchsetzung im Ausland? Kein Zugriff
          2. Unterschiedlich starke Beeinträchtigung verschiedener Staaten Kein Zugriff
          3. Standortwettbewerb als Folge? Kein Zugriff
          4. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff
            1. Staatliche und staatlich veranlasste Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
            2. Begrenzung durch Abwehrgesetze (blocking statutes) Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Verbreitetes Erfordernis unmittelbarer, substantieller und vorhersehbarer Auswirkungen Kein Zugriff
            2. Verzicht auf einen Einsatz zur Öffnung fremder Märkte? Kein Zugriff
            3. Balancing test/Interessenabwägung Kein Zugriff
            4. Exkurs: Echte Konflikte aufgrund extraterritorialer Kartellrechtsanwendung (true conflicts) Kein Zugriff
              1. Kartelle und vertikale Vereinbarungen Kein Zugriff
              2. Missbrauchskontrolle/Monopolisierungsverbot Kein Zugriff
              3. Fusionskontrolle Kein Zugriff
              1. Einseitige Wettbewerbsbeschränkungen, Kartelle und privater Rechtsschutz Kein Zugriff
              2. Bedeutung für die Fusionskontrolle Kein Zugriff
            7. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Kombination von Auswirkungs- und Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 210 - 212
      5. Internationalprivatrechtliche Lösung (allseitige Kollisionsnormen) Kein Zugriff 212 - 219
        1. Entwicklung und Inhalt Kein Zugriff
        2. Praktische Umsetzung Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        1. US International Antitrust Enforcement Assistance Act und Antitrust Mutual Assistance Agreements Kein Zugriff
        2. Nicht auf das Kartellrecht beschränkte Mutual Legal Assistance Treaties Kein Zugriff
        3. Auslieferungsabkommen Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
      3. Sonderfall ANZCERTA Kein Zugriff 238 - 239
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 239 - 240
      1. Exkurs: Regionale Ansätze als Erfahrungshintergrund Kein Zugriff 240 - 242
        1. Multilateralisierung von Kooperationsabkommen Kein Zugriff
        2. Erweiterte comity: konsensuale Kanalisierung der Zuständigkeiten? Kein Zugriff
        3. Erfahrungsaustausch und weiche Konvergenz im International Competition Network Kein Zugriff
        4. European Competition Network (ECN) als Modell für die Welt? Kein Zugriff
        5. Alternative OECD oder WTO? Kein Zugriff
        6. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Exkurs: Einführung in umgekehrter Reihenfolge? Kein Zugriff
        1. Transparenzgebot und faires Verfahren Kein Zugriff
        2. Nichtdiskriminierung (Inländerbehandlung und Meistbegünstigung) Kein Zugriff
        3. Verbindlicher Weltwohlfahrtsstandard als Ausprägung eines Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff
        4. Festlegung von Kollisionsregeln Kein Zugriff
        5. Reduzierung von Ausnahmebereichen Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Einrichtung einer internationalen „Clearingstelle“ Kein Zugriff
        2. Verbindliche Leitjurisdiktion Kein Zugriff
        3. Nationale und internationale Verfahrensinitiative Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Angleichung des Kartellverfahrensrechts Kein Zugriff
          1. Mindeststandards und ihre Durchsetzung im DIAC Kein Zugriff
            1. Eignung zur Konfliktvermeidung und Konfliktbewältigung Kein Zugriff
            2. Kumulierte Sanktionen, Transaktions- und Verwaltungskosten, Anfälligkeit für Lobbying Kein Zugriff
            3. Möglichkeit der Ausrichtung an den Präferenzen der Bürger Kein Zugriff
            4. Einschränkung oder Beförderung des Maßstabswettbewerbs? Kein Zugriff
            5. Fehlende Flexibilität? Kein Zugriff
            6. Administrierbarkeit und Justitiabilität Kein Zugriff
            7. Realisierbarkeit Kein Zugriff
          3. Kreis der teilnehmenden Staaten Kein Zugriff
            1. Eignung von OECD, ICN und UNCTAD? Kein Zugriff
              1. Bestehende Wettbewerbsregeln im Rahmen der WTO Kein Zugriff
              2. Komplementarität von Wettbewerbs- und Handelspolitik als Argument für die WTO? Kein Zugriff
              3. Eignung des Streitbeilegungsverfahrens für das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen? Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
      7. Eigenes Kartellrecht für internationale Sachverhalte bei dezentraler Durchsetzung Kein Zugriff 303 - 306
      8. Weltkartellrecht mit Weltkartellamt Kein Zugriff 306 - 310
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff 311 - 318
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 347
  7. Materialienverzeichnis Kein Zugriff 348 - 354
  8. Stichwortregister Kein Zugriff 355 - 360

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