Nosokomiale Infektionen

StA Dr. Richard Rathgeber

doi:10.5771/9783748926276

Zusammenfassung

In der Medizin des 21. Jahrhunderts stellen Nosokomiale Infektionen noch immer ein allgegenwärtiges Behandlungsrisiko dar. Der Verfasser erläutert systematisch die vielfältigen Anforderungen an eine standardgerechte infektionspräventive Hygieneorganisation in medizinischen Einrichtungen und analysiert die damit einhergehenden zivilrechtlichen und insbesondere strafrechtlichen Haftungsrisiken. Sowohl die Vorgaben des § 23 des Infektionsschutzgesetzes als auch die Verpflichtung der Behandlungsseite zur Patientenaufklärung über einrichtungsspezifisch erhöhte Infektionsrisiken üben erheblichen Einfluss auf haftungsrechtliche Beweisfragen aus. Ein besonderes Augenmerk legt der Verfasser auf die Verantwortlichkeit patientenferner Entscheider.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 15.06.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8167-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2627-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 396
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
  2. 2. Endogene und exogene Infektionen Kein Zugriff
  3. 1. a) Wichtige Prävalenzuntersuchungen Kein Zugriff
    2. b) Hochrechnungen auf die absolute NI-Anzahl Kein Zugriff
    3. c) Geschätzte Todeszahlen Kein Zugriff
    4. d) Diskussion, Kritik und abweichende Schätzungen Kein Zugriff
  4. 4. Begünstigende Faktoren für nosokomiale Infektionen Kein Zugriff
  5. 5. Folgen der Ökonomisierung des Gesundheitssystems für die Pflege Kein Zugriff
  6. 6. Häufige Übertragungswege und Infektionsverläufe Kein Zugriff
2. 1. 1. Wunderwaffe Antibiotikum: Penicillin als Game Changer Kein Zugriff
  2. 2. Wirkungsweisen von Antibiotika Kein Zugriff
  3. 1. a) Entstehungsmechanismus von Antibiotikaresistenzen Kein Zugriff
    2. b) Faktoren zur Begünstigung von Resistenzen Kein Zugriff
    3. c) Bedeutende multiresistente Krankenhauserreger Kein Zugriff
    4. d) Zahlen nosokomialer Infektionen mit multiresistenten Erregern Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit: Die Illusion vom Ende der Infektionskrankheiten Kein Zugriff
  4. 4. Gegensteuern: Problembewusstsein ist vorhanden Kein Zugriff
3. 1. 1. Vermeidbarkeit durch Maßnahmenbündel Kein Zugriff
  2. 2. Anteil vermeidbarer Infektionen und Null-Infektionen-Strategie Kein Zugriff
  3. 3. Einsparpotenziale und schadensrechtliche Risiken Kein Zugriff
1. 1. 1. Organisationspflichten im Klinikbetrieb Kein Zugriff
  2. 1. a) Patientennahe Behandler und patientenferne Entscheider Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung der Verantwortungsbereiche Kein Zugriff
  3. 3. Infektionsprävention als Teil der Behandlungssicherheit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Das Infektionsschutzgesetz Kein Zugriff
      2. bb) Die Hygieneverordnungen der Länder Kein Zugriff
      3. cc) Erfasste Einrichtungen und individuelle Verantwortung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Individuelle Verantwortungszuschreibung Kein Zugriff
  2. 2. KRINKO-/ART-Empfehlungen und der Hygienestandard Kein Zugriff
  3. 1. a) Hygienerelevante sozialrechtliche Richtlinien Kein Zugriff
    2. b) Verbindliche sozialrechtliche Pflegepersonaluntergrenzen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Mikroebene: effektiver Schutz des individuellen Patienten Kein Zugriff
    2. b) Mesoebene: einrichtungsbezogene Erregereindämmung Kein Zugriff
    3. c) Makroebene: gesamtgesellschaftliche Prävention von Resistenzen Kein Zugriff
    4. d) Bedeutung der Ebenenbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Organisatorische Förderung der Händedesinfektions-Compliance Kein Zugriff
      2. (1) Personalvorgaben für Perinatalzentren Kein Zugriff
        (2) Personaluntergrenzen für pflegesensitive Bereiche Kein Zugriff
      3. cc) Wirkebeneneinordung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Präventives Erreger-Screening Kein Zugriff
        (2) Reaktive Erregerbestimmung Kein Zugriff
        (3) Hygienerelevante Dokumentation in der Patientenakte Kein Zugriff
      2. bb) Personalbezogene Informationsgewinnung/-sicherung Kein Zugriff
      3. (1) Infektions-/Erreger-Surveillance Kein Zugriff
        (2) Antibiotikaverbrauch-Surveillance Kein Zugriff
      4. (1) Meldepflichten Kein Zugriff
        (2) Qualitätsberichte Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anforderungen an die Medizinproduktesicherheit Kein Zugriff
      2. bb) Anforderungen an die Arzneimittelsicherheit Kein Zugriff
      3. cc) Wirkebeneneinordnung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Baulich-funktionelle Anforderungen an die Hygieneorganisation Kein Zugriff
      2. bb) Hauswirtschaftliche Hygieneanforderungen Kein Zugriff
    5. 1. (1) Hygienefachpersonal Kein Zugriff
        (2) Hygienekommission Kein Zugriff
      2. (1) Hygienepläne Kein Zugriff
        (2) Infektions-/Erreger-Surveillance Kein Zugriff
        (3) Antibiotikaverbrauch-Surveillance Kein Zugriff
      3. cc) Wirkebeneneinordnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Hygienebezogene Qualitätsdefizite und das Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Hygienebezogene Qualitätsdefizite und das Sozialrecht Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Einfluss des Infektionsschutzrechts Kein Zugriff
    2. b) Haftungsrechtlichte Geltung der Pflegepersonaluntergrenzen? Kein Zugriff
    3. c) Hygienestandardbestimmung mithilfe der KRINKO-Empfehlungen – Standardisierung der gutachterlichen Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Hygieneorganisationsfehler patientenferner Entscheider Kein Zugriff
2. 1. 1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition und Reichweite Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsbereich in Fragen der medizinischen Hygiene Kein Zugriff
    3. c) Erweiterter Anwendungsbereich durch das Patientenrechtegesetz? Kein Zugriff
    4. d) Vermutungsentkräftungsvermutung des § 23 Abs. 3 S. 2 IfSG Kein Zugriff
  3. 1. a) Definition und Reichweite Kein Zugriff
    2. b) Grobe Hygienefehler in der unmittelbaren Patientenbehandlung Kein Zugriff
    3. c) Grobe Organisationsfehler bezüglich Infektionsvermeidung Kein Zugriff
    4. d) Empfehlungsverstoß als grober Hygienefehler? Kein Zugriff
  4. 1. a) Reaktive Wundabstrich-/Gelenkpunktatuntersuchung Kein Zugriff
    2. b) Präventives risikoadaptiertes MRSA-Screening Kein Zugriff
  5. 1. a) Beweisrechtliche Folgen patientenbezogener Dokumentationsfehler Kein Zugriff
    2. 1. (1) Ansicht in Teilen der Literatur Kein Zugriff
        (2) Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (3) Eigene Bewertung Kein Zugriff
      2. bb) Anwendbarkeit des § 630h Abs. 3 BGB? Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Positive Vermutungswirkung – zugunsten der Behandlungsseite Kein Zugriff
      2. bb) Negative Vermutungswirkung – zugunsten der Patienten? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wegweisende Literaturmeinungen Kein Zugriff
      2. bb) Der BGH zur sekundären Darlegungslast bei nosokomialen Infektionen Kein Zugriff
      3. cc) „Konkrete Anhaltspunkte“ als Voraussetzung? Kein Zugriff
      4. dd) Analyse der Rechtsprechung des BGH zur sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis: (Noch) keine echte „Waffengleichheit“ im Haftungsprozess bei nosokomialen Infektionen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Eingriffsspezifische Risikoerhöhung Kein Zugriff
    2. b) Patientenspezifische Risikoerhöhung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rein risikobezogene Aufklärung Kein Zugriff
      2. bb) Qualitätsbezogene Aufklärung bei relativer Mangelausstattung Kein Zugriff
      3. (1) Überschneidungen mit Behandlungsfehlerhaftung Kein Zugriff
        (2) Grundlegende einschlägige Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
        (3) Fallgruppen im Bereich der medizinischen Hygiene Kein Zugriff
      4. dd) Erregerlastbezogene Aufklärung Kein Zugriff
  2. 2. Organisationspflichten im Hinblick auf die Patientenaufklärung Kein Zugriff
  3. 1. a) Beweislast für Aufklärung, Infektionsschaden und Verschulden Kein Zugriff
    2. b) Beweislast für Ursachenzusammenhang zwischen rechtswidriger medizinischer Maßnahme und Infektionsschaden Kein Zugriff
    3. c) Schutzzweckzusammenhang Kein Zugriff
    4. 1. aa) Einwand hypothetischer Einwilligung Kein Zugriff
      2. bb) Einwand hypothetischer Kausalität Kein Zugriff
    5. e) Kritik an den Ausführungen des OLG Koblenz zu Kausalitätsfragen im Zusammenhang mit einer einrichtungsbezogenen Aufklärung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Händedesinfektion des Behandlungspersonals Kein Zugriff
    2. b) Risikoadaptiertes präventives MRSA-Screening Kein Zugriff
    3. c) Surveillance nosokomialer Infektionen und multiresistenter Erreger Kein Zugriff
    4. d) Antibiotikaverbrauch-Surveillance Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Absenkung des Beweismaßes im medizinischen Haftungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Negative Vermutungswirkung der KRINKO-/ART-Empfehlungen Kein Zugriff
  2. 2. Modifikation der Beweisverfügbarkeit Kein Zugriff
6. VI. Fazit: Hygienebezogene Qualitätsdefizite und das Zivilrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Generalprävention: Disziplinierende Abschreckungswirkung vs. ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine Beweiserleichterungen im Rahmen der Strafverfolgung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Gemeinschuldnerentscheidung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (2) Dokumentations- und Offenlegungspflichten und der nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
        (a) Infektionsschutzrechtliche Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        (b) Allgemeine Vorlagepflicht gemäß § 15a Abs. 2 S. 1 IfSG Kein Zugriff
        (c) Allgemeines Einsichtsrecht gemäß § 15a Abs. 3 S. 1 Nr. 3 IfSG Kein Zugriff
        (d) Einsichtsgewährungspflicht in Surveillance-Unterlagen gemäß § 23 Abs. 4 S. 4 IfSG Kein Zugriff
      2. bb) Strafprozessualer Zugriff auf Surveillance-Unterlagen Kein Zugriff
      3. cc) Vergleich mit zivilrechtlichen Zugriffsmöglichkeiten auf infektionsschutzrechtliche Unterlagen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 3. Täterselektion: Täter hinter dem Täter vs. Haftungsvervielfachung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Sorgfaltsmaßstab im Medizinstrafrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sorgfaltspflichtbestimmung durch Sondernormen Kein Zugriff
      2. (1) Verwaltungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        (2) KRINKO-Empfehlungen Kein Zugriff
        (3) Sozialrechtliche Personaluntergrenzen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Fall 1: Knochenmaterial in infektiöses Gewebe eingebracht Kein Zugriff
        (2) Fall 2: Mehrfachverwendung derselben Injektionsnadel Kein Zugriff
        (3) Fall 3: Infektiöser Herzchirurg Kein Zugriff
      2. (1) Fall 4: Hygienemängel in ambulantem Operationszentrum Kein Zugriff
        (2) Fall 5: Verkeimtes Kontrastmittel Kein Zugriff
        (3) Fall 6: „Abquetschen“ von Blutbeuteln Kein Zugriff
  2. 1. a) Abgrenzung von aktivem Tun und pflichtwidrigem Unterlassen am Beispiel des infektiösen Chirurgen (Fall 3) Kein Zugriff
    2. b) Situation bei patientenfernen Entscheidern Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beschützergarantenstellung aufgrund tatsächlicher Behandlungsübernahme Kein Zugriff
      2. bb) Überwachergarantenstellung aufgrund gesetzlicher Sicherungspflichten Kein Zugriff
      3. cc) Überwachergarantenstellung aufgrund interner Übernahme von Sicherungspflichten durch Vertrag, Zusicherung oder Sonderfunktionsübernahme Kein Zugriff
      4. dd) Überwachergarantenstellung aus pflichtwidrigem Vorverhalten Kein Zugriff
      5. ee) Exkurs: Pfleger Niels H. und die Garantenstellung seiner Vorgesetzten Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausgangsproblem: Sachverhaltsunklarheit bezüglich Infektionsverursachung Kein Zugriff
    2. b) Ursächlichkeitsnachweis trotz unklarer Erregerquelle und unklaren Übertragungsvorgangs am Beispiel von Fall 4 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Organisatorischer Kausalitätsnachweis und Dazwischentreten patientennaher Behandler Kein Zugriff
      2. (1) Abwandlung von Fall 4 Kein Zugriff
        (2) Fall 5: Verkeimtes Kontrastmittel Kein Zugriff
        (3) Fall 6: „Abquetschen“ von Blutbeuteln Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit hinsichtlich des Infektionseintritts Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Rechtfertigungslösung der Rechtsprechung und ihre Folgen Kein Zugriff
    2. b) Fall 8: Aufklärung über qualitäts-/einrichtungsunabhängig bestehende Infektionsrisiken Kein Zugriff
    3. 1. aa) Aufklärung über hygienestandardwidrige Behandlungsalternative – Fall 9: Der Zitronensaftfall Kein Zugriff
      2. (1) Fall 10: Verkeimte Propofol-Flaschen Kein Zugriff
        (2) Fall 7: Verwendung fehlerhaft aufbereiteter Medizinprodukte Kein Zugriff
        (3) Fall 4: Kritik an rechtlicher Bewertung durch das LG Fulda Kein Zugriff
  3. 1. a) Auswirkungen bei Infektionen ohne Standardunterschreitung Kein Zugriff
    2. b) Hypothetische Einwilligung auch bei bewussten Hygienestandardunterschreitungen? Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeine Diskussion und Voraussetzungen einer Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wer ist Geschäftsherr? Kein Zugriff
      2. bb) Betriebsbezogenheit der Straftaten Kein Zugriff
      3. cc) Geschäftsherrenhaftung und Eigenverantwortlichkeitsprinzip Kein Zugriff
      4. dd) Hypothetische Fallbeispiele Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit und Konsequenzen hinsichtlich der Nichteinhaltung gesetzlicher Hygiene-/Personalvorgaben Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Voraussetzungen einer Strafbarkeit gemäß §§ 40 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit 4 Abs. 1 Nr. 1 MPG (zukünftig: §§ 92 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. 12 Abs. 1 Nr. 1 MPDG) Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen einer Strafbarkeit gemäß §§ 40 Abs. 1 Nr. 4 in Verbindung mit 14 S. 2 MPG und der MPBetreibV (zukünftig: §§ 92 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. 11 S. 1 MPDG und der MPBetreibV) Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung der beiden Strafbarkeitsvarianten Kein Zugriff
    4. d) Vorsatz, Fahrlässigkeit, Versuch und besonders schwerer Fall Kein Zugriff
  2. 1. a) Fall 4: Hygienemängel in ambulantem Operationszentrum Kein Zugriff
    2. b) Fall 7: Einsatz unzureichend aufbereiteter Medizinprodukte Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Mikroebene: Organisationsmaßnahmen bezüglich der präventiven Händedesinfektion Kein Zugriff
    2. b) Mesoebene: Umgang mit besonderen Gefahrenquellen und Fehler bei der Erreger-Surveillance Kein Zugriff
    3. c) Makroebene: Antibiotikaverbrauch-Surveillance Kein Zugriff
  2. 2. Risiken im Zusammenhang mit einer unterlassenen Aufklärung über bestehende Hygienedefizite Kein Zugriff
  3. 3. Medizinprodukterechtliche Gefährdungsstrafbarkeit Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Fazit: Hygienebezogene Qualitätsdefizite und das Strafrecht Kein Zugriff
F. Schluss Kein Zugriff Seiten 375 - 380
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 396

Nosokomiale Infektionen

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