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Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung unter Betrachtung des straßengebundenen ÖPNV
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Arbeit legt systematisch und umfassend den grundrechtlichen Rahmen des Verkehrsmarktrechts dar und zeigt damit gleichwohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts auf.

Die Notwendigkeit der Darstellung des grundrechtlichen Rahmens des Verkehrsmarktrechts ergibt sich aus daraus, dass er in der Praxis von Gesetzgebung und Rechtsanwendung gelegentlich unzureichend wahrgenommen wird.

Die Arbeit widmet sich zudem der bereits novellierten Fassung der einfach rechtlichen Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts und wird bei zukünftigen Reformen des öffentlichen Personenbeförderungsrechts zu beachten sein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8397-7
ISBN-Online
978-3-7489-2818-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
255
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. EINLEITUNG Kein Zugriff 21 - 25
      1. 1. Das Begriffsverständnis von Verkehr und Mobilität Kein Zugriff
          1. aa) Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
            1. (1) Taxenverkehr Kein Zugriff
            2. (2) Mietwagenverkehr Kein Zugriff
          1. aa) Rufverkehre Kein Zugriff
            1. (1) Carsharing Kein Zugriff
            2. (2) Ridesharing Kein Zugriff
              1. (a) Genehmigungspflichtigkeit Kein Zugriff
              2. (b) Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
              1. (a) Genehmigungspflichtigkeit Kein Zugriff
              2. (b) Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Linienbedarfsverkehr Kein Zugriff
          2. bb) Gebündelter Bedarfsverkehr Kein Zugriff
        4. d) Exkurs: Automatisierte und autonome Fahrdienste Kein Zugriff
        5. e) Exkurs: Personenfernbusverkehr Kein Zugriff
      3. 3. Europarechtliche Einflüsse auf die rechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      1. 1. Qualitative und quantitative Verkehrsbedienung Kein Zugriff
      2. 2. Kostengünstiger Verkehr Kein Zugriff
      3. 3. Verkehrssicherheit Kein Zugriff
      4. 4. Weitere Ziele Kein Zugriff
      1. 1. Das Verhältnis zur Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
      2. 2. Die Grundrechtsträger im Verkehrsmarkt Kein Zugriff
        1. a) Kein grundrechtlicher Ausnahmebereich des ÖPNV Kein Zugriff
        2. b) Exkurs: EuGRC Kein Zugriff
      4. 4. Die grundrechtsähnliche Wirkung des Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden Kein Zugriff
          1. aa) Gewerbefreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Einheitliche Freiheitsgewährleistung Kein Zugriff
        3. c) Berufserfindungs- und Berufsgestaltungsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Grundlegung der sogenannten Berufsbildlehre Kein Zugriff
            1. (1) Der Linienverkehrsunternehmer Kein Zugriff
                1. (aa) Änderung und Ausrichtung bestehender Berufsbilder Kein Zugriff
                2. (bb) Stellungnahme Kein Zugriff
              2. (b) Keine Gebotenheit der rechtlichen Trennung des Taxen- und Mietwagenverkehrs im modernisierten PBefG Kein Zugriff
        1. a) Eingriffsqualität Kein Zugriff
          1. aa) Kritik und Modifikation Kein Zugriff
          2. bb) Prognosespielraum des Gesetzgebers und Prognosekontrolle des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. (1) Eingriffslegitimation von Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff
            2. (2) Eingriffslegitimation subjektiver Berufszulassungsregelungen Kein Zugriff
            3. (3) Eingriffslegitimation objektiver Berufszulassungsregelungen Kein Zugriff
          1. aa) Prognosekontrolle Kein Zugriff
          2. bb) Legitimation objektiver Berufszulassungsschranken Kein Zugriff
          3. cc) Resümee Kein Zugriff
          1. aa) Das verlässliche Funktionieren des daseinsvorsorgerelevanten Verkehrs Kein Zugriff
            1. (1) Die staatliche Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
            2. (2) Verkehrsverbote zum Schutz der Bevölkerung Kein Zugriff
            1. (1) Verkehrsverbote zum Schutz der Umwelt Kein Zugriff
            2. (2) Ergänzung durch City-Maut Kein Zugriff
            3. (3) Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge Kein Zugriff
          4. dd) Keine Schonung des staatlichen Haushalts Kein Zugriff
          5. ee) Sekundäre Staatsziele Kein Zugriff
            1. (1) ÖPNV-Linienverkehr Kein Zugriff
              1. (a) Rechtsprechung zur Kontingentierung Kein Zugriff
              2. (b) Keine Rechtfertigung der Kontingentierung Kein Zugriff
            3. (3) Mietwagenverkehr Kein Zugriff
            4. (4) Aufhebung des Typenzwangs Kein Zugriff
            5. (5) Die Bündelungsquote im modernisierten PBefG Kein Zugriff
              1. (a) Rufverkehre Kein Zugriff
              2. (b) Carsharing Kein Zugriff
              3. (c) Ridepooling-Verkehre Kein Zugriff
            1. (1) ÖPNV-Linienverkehr Kein Zugriff
            2. (2) Taxenverkehr Kein Zugriff
              1. (a) Abschaffung der Rückkehrpflicht Kein Zugriff
              2. (b) Abschaffung der Rückkehrpflicht im modernisierten PBefG Kein Zugriff
            4. (4) Zeitliche Vertaktung des ÖPNV-Linienverkehrs mit dem Eisenbahnverkehr Kein Zugriff
              1. (a) Kostenloser ÖPNV Kein Zugriff
                1. (aa) Der Verbundtarif Kein Zugriff
                2. (bb) Tarifpflicht im Taxenverkehr Kein Zugriff
        3. c) Resümee Kein Zugriff
      4. 4. Die Verhältnismäßigkeit eines Eingriffs Kein Zugriff
      5. 5. Keine Divergenz zwischen Rechtsetzung und Rechtsanwendung Kein Zugriff
        1. a) Die gewerbliche Nutzungsbeschränkung als Inhalts- und Schrankenbestimmung der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Nutzungsbeschränkungen als Inhalts- und Schrankenbestimmung des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein Zugriff
        3. c) Vertrauensschutz der Verkehrsunternehmen Kein Zugriff
      2. 2. Resümee Kein Zugriff
    3. III. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. a) Gewährleistung individueller Freiheit durch die Berufsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Verbleibender Anwendungsbereich des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
        1. a) Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          1. aa) Willkürformel Kein Zugriff
          2. bb) Die „neue Formel“ und der Übergang zur Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. a) Finanzielle Steuerung Kein Zugriff
        2. b) Genehmigungswettbewerb im ÖPNV-Linienverkehr Kein Zugriff
        3. c) Ungleichbehandlung im Gelegenheitsverkehr Kein Zugriff
    5. V. Gemeinsamkeiten der einzelnen Verkehrsarten Kein Zugriff
        1. a) Grundrecht auf Freizügigkeit, Art. 11 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. b) Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. c) Versammlungsfreiheit, Art. 8 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        4. d) Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG Kein Zugriff
        5. e) Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit, Art. 4 Abs. 1, 2 GG Kein Zugriff
        6. f) Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit, Art. 5 GG Kein Zugriff
        7. g) Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG Kein Zugriff
        8. h) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
        9. i) Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        10. j) Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. 2. Übertragung der Mobilitätsgehalte auf die Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln Kein Zugriff
          1. aa) Daseinsvorsorge und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
          2. bb) Die Daseinsvorsorgeverpflichtung und Mobilität Kein Zugriff
        2. b) Das Umweltstaatsprinzip, Art. 20a GG Kein Zugriff
        3. c) Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          1. aa) Der Schutzgehalt der positiven Freizügigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Die Gewährleistung des Personenverkehrs als Freizügigkeitskomponente Kein Zugriff
          1. aa) Die Innominatfreiheitsrechte Kein Zugriff
            1. (1) Die Idee des einheitlichen Grundrechts Kein Zugriff
            2. (2) Kumulation idealkonkurrierender Grundrechte Kein Zugriff
              1. (a) Wortlautauslegung Kein Zugriff
              2. (b) Historische Auslegung Kein Zugriff
                1. (aa) Induktive Herleitung Kein Zugriff
                2. (bb) Resümee Kein Zugriff
              4. (d) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Resümee Kein Zugriff
            1. (1) Staatliche Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
              1. (a) Als Ausdruck der Grundrechte Kein Zugriff
              2. (b) Als Ausdruck des Sozialstaatsprinzips nach Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            3. (3) Umfang der staatlichen Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
          2. bb) Die staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
          1. aa) Negative Dimension der Grundrechte Kein Zugriff
            1. (1) Derivative Teilhaberechte Kein Zugriff
            2. (2) Originäre Teilhaberechte Kein Zugriff
      2. 2. Grenzen der Mobilitätsgewährleistungen Kein Zugriff
  6. D. Resümee Kein Zugriff 231 - 234
  7. LITERATURVERZEICHNIS Kein Zugriff 235 - 255

Literaturverzeichnis (388)

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