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Monographie Kein Zugriff

Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Lohnabtretung als häufigstem Sicherungsmittel bei Verbraucherkreditverträgen kommt im Verbraucherinsolvenzverfahren wegen ihrer temporären Insolvenzfestigkeit eine besondere Bedeutung zu. Ausgehend von den Anforderungen an die Wirksamkeit einer solchen Sicherheit werden die Implikationen der Lohnabtretung auf alle Stadien des Verfahrens sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht untersucht. Der Autor widmet sich dabei intensiv der grundlegenden Norm des § 114 Abs. 1 InsO und analysiert diese nicht nur im Hinblick auf ihren Anwendungsbereich, sondern auch auf ihre dogmatische Kongruenz und rechtspolitische Rechtfertigung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-1049-2
ISBN-Online
978-3-8452-5172-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
831
Sprache
Deutsch
Seiten
428
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Thomas Bernhardi
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22 Thomas Bernhardi
    1. Problemstellung/Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 26 Thomas Bernhardi
      1. Voraussetzungen der Abtretung Kein Zugriff 26 - 28 Thomas Bernhardi
      2. Sicherungsvertrag Kein Zugriff 28 - 29 Thomas Bernhardi
      3. Vorteile (gegenüber einer Verpfändung des Lohnanspruchs) Kein Zugriff 29 - 29 Thomas Bernhardi
      1. Thomas Bernhardi
        1. Die Entscheidung des OLG Stuttgart Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Die Auffassung des BGH Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      2. § 138 BGB wegen wucherähnlichen Kreditgeschäfts Kein Zugriff 34 - 36 Thomas Bernhardi
      3. § 138 BGB wegen Übersicherung oder Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff 36 - 37 Thomas Bernhardi
      4. § 134 BGB wegen Verstoßes gegen gesetzliches Verbot Kein Zugriff 37 - 38 Thomas Bernhardi
      5. § 400 BGB wegen Abtretung des unpfändbaren Teils Kein Zugriff 38 - 39 Thomas Bernhardi
      6. § 399 BGB wegen Abtretungsausschlusses Kein Zugriff 39 - 43 Thomas Bernhardi
      7. Unwirksamkeit wegen fehlender Bestimmtheit Kein Zugriff 43 - 44 Thomas Bernhardi
      8. Thomas Bernhardi
        1. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Einbeziehung nach § 305 Abs. 2 BGB bei Verweis auf andere AGB? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. Fehlende optische Hervorhebung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Bei Verbraucherumsatzgeschäften Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Bei Sicherungsgeschäften Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Thomas Bernhardi
          1. Abwägungsschritte Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Fehlendes Sicherungsbedürfnis/kumulative Übersicherung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Nachträgliche Übersicherung durch fehlenden Freigabeanspruch Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Ungenauer Zweck und Umfang Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          5. Unbeschränkte Offenlegungsklausel Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          6. Zusammenrechnungsklauseln Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          7. Abtretung von Abfindungsansprüchen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          8. Widerspruch zum Leitbild des Vertrages Kein Zugriff Thomas Bernhardi
    2. Thomas Bernhardi
      1. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      1. § 81 Abs. 1 und Abs. 2 InsO Kein Zugriff 68 - 69 Thomas Bernhardi
      2. § 21 Abs. 2 Nr. 2 (allgemeines vorläufiges Verfügungsverbot) Kein Zugriff 69 - 69 Thomas Bernhardi
      3. §§ 88, 312 InsO Kein Zugriff 69 - 69 Thomas Bernhardi
      4. Thomas Bernhardi
        1. Unwirksamkeit nach § 91 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Die Vorschrift des § 114 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Spannungsverhältnis der beiden Vorschriften Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Thomas Bernhardi
          1. Lösungsansatz 1: Lohnforderung als betagte Forderung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Lösungsansatz 2: Insolvenzfestes Anwartschaftsrecht des Abtretungsempfängers Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Rechtsprechung zur Rechtsnatur der Forderung aus Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Thomas Bernhardi
            1. Urteil vom 11.05.2006 Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Kritik der Literatur Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        5. Thomas Bernhardi
          1. Wortlaut Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Thomas Bernhardi
            1. § 614 BGB Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. § 114 Abs. 2 InsO – Aufrechnungsprivileg Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            4. Verhältnis des § 114 Abs. 3 InsO zu § 91 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            5. Vergleich mit § 89 Abs. 2 Satz 1 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            6. Vergleich mit § 81 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            7. Möglichkeit der Freigabe nach § 35 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            8. Auswirkungen der Einordnung als betagt auf das Pfändungspfandrecht Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            9. Die Regelung des § 108 Abs. 3 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            10. Vergleich mit insolvenzrechtlichen Anfechtungsregeln Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Telos Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Thomas Bernhardi
            1. Die Neueinführung des § 114 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Die Herausnahme der Ausnahmen von § 91 Abs. 1 aus dem RegE Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Die Abschaffung des § 114 im RegE von 2012 Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        6. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Bernhardi
    1. Gesetzliche Regelungen für das Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff 109 - 111 Thomas Bernhardi
    2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 111 - 113 Thomas Bernhardi
      1. Vorgaben des Gesetzes Kein Zugriff 113 - 116 Thomas Bernhardi
      2. Durchführung in der Praxis Kein Zugriff 116 - 119 Thomas Bernhardi
      3. Berücksichtigung von Lohnabtretungen/Vorwirkung des § 114 InsO Kein Zugriff 119 - 122 Thomas Bernhardi
      4. Auswirkungen der außergerichtlichen Schuldenbereinigung auf Gläubigerrechte Kein Zugriff 122 - 122 Thomas Bernhardi
      5. Folgen einer erfolgreichen außergerichtlichen Schuldenbereinigung Kein Zugriff 122 - 125 Thomas Bernhardi
      6. Kritische Würdigung der außergerichtlichen Schuldenbereinigung unter Berücksichtigung der „Vorwirkung“ des § 114 Abs. 1 InsO Kein Zugriff 125 - 131 Thomas Bernhardi
      1. Thomas Bernhardi
        1. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Thomas Bernhardi
          1. Formularzwang Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Bescheinigung über außergerichtlichen Schuldenbereinigungsversuch Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Erklärung zur Restschuldbefreiung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Verzeichnisse Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          5. Thomas Bernhardi
            1. Eingehen auf Sicherheiten Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Planinhalt/ Arten von Plänen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Auswirkungen vorheriger Lohnabtretungen auf die Planerstellung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      2. Besonderheiten bei einem Gläubigerantrag Kein Zugriff 143 - 144 Thomas Bernhardi
      3. Thomas Bernhardi
        1. Fakultative Durchführung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Ruhen des Verfahrens Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. Thomas Bernhardi
            1. Maßnahmen im Zeitraum der Rückschlagsperre Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Länger zurückliegende Lohnpfändungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Auch bei vorheriger Lohnabtretung? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Untersagung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Kein Verbot der Verwertung von Lohnabtretungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Thomas Bernhardi
            1. Auswirkungen auf Lohnabtretung im Schuldenbereinigungsplan/ die Ansicht Haarmeyers Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Auswirkungen auf später erfolgende Lohnabtretungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Auswirkungen auf außerhalb des Verfahrens erfolgende Lohnabtretungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            4. Eigene Beurteilung der Ansicht Haarmeyers Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            5. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Thomas Bernhardi
          1. Verfahren Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Aufforderung zur Nachbesserung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Zweite Ablehnung der Gläubiger Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        5. Thomas Bernhardi
          1. Voraussetzungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Thomas Bernhardi
            1. Ausnahme nach § 309 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Der Spezialfall des § 309 Abs. 3 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Ausnahme nach § 309 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            4. Auswirkungen vorheriger Lohnabtretungen auf die Zustimmungsersetzung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        6. Folge einer Zustimmung(sersetzung) Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        7. Thomas Bernhardi
          1. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Anfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Unwirksamkeit nach § 779 BGB Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Anpassung nach § 313 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      1. Thomas Bernhardi
        1. Thomas Bernhardi
          1. Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Drohende Zahlungsunfähigkeit nach § 18 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Besonderheiten bei Gläubigerantrag Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Thomas Bernhardi
          1. Thomas Bernhardi
            1. Anwendung der Rspr. auf durch Lohnzession gesicherte Gläubiger? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Rechtsschutzbedürfnis bei nur einem Gläubiger Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Rechtsschutzbedürfnis bei Befriedigung vor Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. Deckung der Kosten nach § 26 InsO aus Vermögen des Schuldners Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Verfahrenskostenstundung nach § 4 a InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Auswirkungen vorheriger Lohnabtretungen auf die Kostendeckung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      2. Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff 209 - 209 Thomas Bernhardi
      1. Thomas Bernhardi
        1. Bestellung eines Treuhänders Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Aufforderung zur Forderungsanmeldung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. Sinn und Zweck der Mitteilung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Folgen einer unterlassenen Mitteilung von Sicherungsrechten Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      2. Besonderheiten im Verfahrensablauf Kein Zugriff 215 - 217 Thomas Bernhardi
      3. Thomas Bernhardi
        1. Thomas Bernhardi
          1. Vermögen zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Neuerwerb als Teil der Masse Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. §§ 80, 81 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Rückschlagsperre des § 88 InsO i.V.m § 312 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Vollstreckungsverbot nach § 89 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        5. § 91 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        6. Thomas Bernhardi
          1. Parallelität zu §§ 850 ff. ZPO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Thomas Bernhardi
            1. Früher vorherrschende Ansicht: von § 114 InsO erfasst Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Die Ansicht des BGH und der herrschenden Lehre Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Juristische Personen als Dienstverpflichtete Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Thomas Bernhardi
            1. Ansicht des BGH und der herrschenden Kommentarliteratur Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          5. Thomas Bernhardi
            1. Argumente für eine Einbeziehung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Argumente gegen eine Einbeziehung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          6. Unwirksamwerden einer vorangegangenen Pfändung nach § 114 Abs. 3 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          7. Andere Formen nachträglich wirksam werdender Lohnabtretungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          8. Entgeltersatzleistungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      1. Abtretungen an Unterhalts- und Deliktsgläubiger Kein Zugriff 246 - 250 Thomas Bernhardi
      2. Thomas Bernhardi
        1. Thomas Bernhardi
          1. Inbesitznahme der Masse Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      3. Unpfändbarer Teil des Arbeitseinkommens als Teil der Ist-Masse? Kein Zugriff 252 - 254 Thomas Bernhardi
      4. Massebereinigung Kein Zugriff 254 - 255 Thomas Bernhardi
      5. Thomas Bernhardi
        1. Pfändbares Einkommen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Thomas Bernhardi
          1. Lohnverschiebung nach § 850 h Abs. 1 ZPO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Lohnverschleierung nach § 850 h Abs. 2 ZPO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Anwendung des § 850 h ZPO im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Anwendung des § 850 h ZPO im Insolvenzverfahren zugunsten eines Lohnzessionars? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte des Schuldners Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Thomas Bernhardi
            1. Wirkung des Zusammenrechnungsbeschlusses gegenüber dem Lohnzessionar – die Ansicht des LG Berlin und von Vogt Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Eigene Beurteilung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            3. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Erhöhung des pfändbaren Betrages nach § 36 Abs. 4 InsO i.V.m. § 850c Abs. 4 ZPO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Massezugehörigkeit des erhöhten Betrages auch bei bevorrechtigter Abtretung? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          5. Heraufsetzung der Pfändungsgrenzen nach § 850 f ZPO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          6. Antrag nach § 850 i ZPO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      6. Reduzierung des pfändbaren Teils durch Entgeltumwandlungen nach dem BetrAVG? Kein Zugriff 282 - 283 Thomas Bernhardi
      7. Thomas Bernhardi
        1. Anzeige der Abtretung an den Treuhänder Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Tabellenführung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Vorbereitung des Prüfungstermins Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Prozessführung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      8. Fortführung unterbrochener Prozesse Kein Zugriff 288 - 289 Thomas Bernhardi
      9. Thomas Bernhardi
        1. Unterhaltsgewährung an den Schuldner Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Thomas Bernhardi
          1. Verwertung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Grundsätzliche Verwertungsbefugnis des Treuhänders Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Thomas Bernhardi
          1. Schlussverzeichnis/ Schlussverteilung nach § 196 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        5. Ablauf Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        6. Thomas Bernhardi
          1. Vereinfachte Verteilung nach § 314 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Aufhebung des Verfahrens Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      1. Thomas Bernhardi
        1. Antrag Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Thomas Bernhardi
          1. Rechtsnatur der Abtretung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Abtretung und die Laufzeit der Erklärung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Erfasste Forderungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Motivationsrabatt nach § 292 Abs. 1 Satz 4 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. § 290 Abs. 1 Nr. 2 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. § 290 Abs. 1 Nr. 6 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. § 290 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          5. Auswirkung einer Versagung auf die nach § 114 InsO privilegierte Lohnabtretung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Erfordernis eines vorherigen Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        5. Ankündigung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      2. Thomas Bernhardi
        1. Thomas Bernhardi
          1. Einziehung des Arbeitsentgelts durch den Treuhänder Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Thomas Bernhardi
            1. Einziehungsrecht trotz bekannter Lohnabtretung? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
            2. Prüfungspflicht des Treuhänders für Lohnabtretungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          3. Kostenbeitrag analog §§ 170, 171 InsO in den Fällen des § 114 Abs. 1 InsO? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Obliegenheiten des Schuldners nach § 295 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. Ende der Beschränkung der Rechte der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Wiederaufleben der Lohn-Vorausabtretung? Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Vorzeitige Erteilung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      3. Thomas Bernhardi
        1. Umfang der Restschuldbefreiung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Schicksal der von der Restschuldbefreiung umfassten Forderung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Thomas Bernhardi
          1. Forderungen nach § 302 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
          2. Sicherungsrechte (Lohnabtretung) Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      4. Widerruf der Restschuldbefreiung Kein Zugriff 339 - 340 Thomas Bernhardi
  6. Thomas Bernhardi
      1. Thomas Bernhardi
        1. Grundsätzliche Berechtigung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Abweichende Regelung im Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      2. Thomas Bernhardi
        1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Unterscheidung zwischen Grund- und Erfüllungsgeschäft Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Abzustellender Zeitpunkt Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Die besondere Insolvenzanfechtung nach den §§ 130 bis 132 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
    1. Anwendung des Anfechtungstatbestands auf die Lohnabtretung Kein Zugriff 351 - 354 Thomas Bernhardi
    2. Ausschluss der Anfechtung durch § 114 Abs. 1 InsO? Kein Zugriff 354 - 355 Thomas Bernhardi
  8. Anfechtung nach § 131 Abs. 1 InsO – Inkongruente Deckung Kein Zugriff 356 - 358 Thomas Bernhardi
  9. Thomas Bernhardi
    1. Die allgemeine Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
  10. Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO – vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff 361 - 362 Thomas Bernhardi
  11. Anfechtung nach § 133 Abs. 2 InsO – Verträge mit nahestehenden Personen Kein Zugriff 363 - 364 Thomas Bernhardi
      1. Rechtsfolgen der Anfechtung Kein Zugriff 365 - 371 Thomas Bernhardi
      2. Einrede der Anfechtbarkeit nach § 146 Abs. 2 InsO Kein Zugriff 371 - 372 Thomas Bernhardi
      3. Geltendmachung der Anfechtung einer Lohnabtretung im IK-Verfahren Kein Zugriff 372 - 372 Thomas Bernhardi
    2. Entschädigung der Gläubiger Kein Zugriff 372 - 373 Thomas Bernhardi
    3. Thomas Bernhardi
      1. Anfechtung nach allgemeinem Zivilrecht Kein Zugriff Thomas Bernhardi
    4. Anfechtungsberechtigung Kein Zugriff 375 - 375 Thomas Bernhardi
      1. § 123 Abs. 1 BGB – Täuschung oder Bedrohung Kein Zugriff 375 - 376 Thomas Bernhardi
      2. § 119 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 376 - 378 Thomas Bernhardi
      3. Durchsetzung und Rechtsfolgen einer erfolgreichen Anfechtung Kein Zugriff 378 - 378 Thomas Bernhardi
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 378 - 379 Thomas Bernhardi
    1. Kritik an dem Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff 380 - 381 Thomas Bernhardi
    2. Das InsoÄndG von 2001 Kein Zugriff 381 - 382 Thomas Bernhardi
    3. Der Reformversuch von 2007 Kein Zugriff 382 - 383 Thomas Bernhardi
      1. Thomas Bernhardi
        1. Verkürzung der Wohlverhaltensperiode Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        2. Erleichterte Versagungsanträge und erweiterte Versagungs-/ Widerrufsgründe Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        3. Ausweitung der von einer RSB ausgenommenen Forderungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        4. Erweiterung der Erwerbsobliegenheit des Schuldners Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        5. (Außer-)gerichtliche Schuldenbereinigung und Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff Thomas Bernhardi
        6. Funktionale Zuständigkeitsänderungen Kein Zugriff Thomas Bernhardi
      2. Thomas Bernhardi
        1. Die Begründung für die Einführung des § 114 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
  14. (Befürchtete) Folgen für die Sicherungspraxis durch die Privilegierung Kein Zugriff 390 - 391 Thomas Bernhardi
  15. Kritik an der Regelung aus der Literatur Kein Zugriff 392 - 392 Thomas Bernhardi
    1. Die Begründung für das Wegfallen der Privilegierung des § 114 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
    2. Auswirkung der Abschaffung des § 114 InsO auf die Kreditwirtschaft Kein Zugriff 397 - 397 Thomas Bernhardi
    1. Anwendung der Neuregelung auf bestehende Verträge Kein Zugriff 397 - 397 Thomas Bernhardi
    2. Kündigung wegen Sicherheitenverfalls Kein Zugriff 397 - 399 Thomas Bernhardi
    3. Nachsicherungsanspruch aus Nr. 13 Abs. 2 AGB-Banken Kein Zugriff 399 - 400 Thomas Bernhardi
  18. Thomas Bernhardi
    1. Schicksal der Lohnabtretung in der Insolvenz ohne die Privilegierung Kein Zugriff Thomas Bernhardi
  19. Außergerichtliche Schuldenbereinigung Kein Zugriff 403 - 404 Thomas Bernhardi
  20. Ab Antragstellung Kein Zugriff 405 - 405 Thomas Bernhardi
  21. Ab Verfahrenseröffnung Kein Zugriff 405 - 405 Thomas Bernhardi
  22. Nach der Erteilung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff 405 - 405 Thomas Bernhardi
  23. Thomas Bernhardi
    1. Bewertung der geplanten Änderungen, insbesondere der Abschaffung des § 114 InsO Kein Zugriff Thomas Bernhardi
  24. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit in Thesen Kein Zugriff 411 - 416 Thomas Bernhardi
  25. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 417 - 428 Thomas Bernhardi

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