Internationales Beweisrecht im Europäischen internationalen Schuldrecht

Alexander Bücken

doi:10.5771/9783845267401

Zusammenfassung

In Verfahren mit grenzüberschreitendem Bezug hat die Frage nach den anwendbaren Beweisregeln vielfach entscheidenden Einfluss auf den Verfahrensausgang. Die EU-Verordnungen „Rom I“ und „Rom II“ beinhalten erstmals europaweit einheitlich geltende beweisrechtliche Kollisionsnormen für das internationale Schuldrecht.

Die Arbeit widmet sich zunächst einer umfassenden Analyse dieser Regelungen unter Berücksichtigung der früheren Rechtslage im unvereinheitlichten Recht und der besonderen Systematik des internationalen Beweisrechts als einem Rechtsgebiet an der Schnittstelle von internationalem Privatrecht und internationalem Verfahrensrecht. Auf dieser Grundlage werden sodann sämtliche praxisrelevanten Beweisregeln mit Blick auf das jeweils anwendbare Recht analysiert. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die Auswirkungen auf die forensische Praxis gelegt. Schließlich werden Vorschläge für eine Novellierung des internationalen Beweisrechts gemacht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 29.04.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2620-2
ISBN-Online: 978-3-8452-6740-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 544
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. I. Umriss des Untersuchungsbereichs Kein Zugriff
2. 1. 1. Beweiskraft von Urkunden Kein Zugriff
  2. 2. Grenzüberschreitende Beweisaufnahmen (Beweishilfe) Kein Zugriff
  3. 3. Beweis ausländischen Rechts (Rechtsbeweis) Kein Zugriff
C. Grundzüge des internationalen Beweisrechts Kein Zugriff Seiten 37 - 40
1. I. Das internationale Beweisrecht im früheren deutschen Kollisionsrecht Kein Zugriff
2. II. Beweisrechtliche Regelungen in den römischen Verordnungen Kein Zugriff
1. I. Systematische Verortung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundregeln Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung von Prozessrecht und materiellem Recht Kein Zugriff
3. III. Systematik der römischen Verordnungen Kein Zugriff
1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
2. II. Bezugnahme auf Art. 21 Rom II-VO Kein Zugriff
3. III. Regelungsgehalt Kein Zugriff
4. IV. Kritik an der Normkonzeption Kein Zugriff
5. V. Bedeutung Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhältnis zu internationalen Übereinkommen Kein Zugriff
  2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich: (außer-)vertragliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff
  3. 3. Erfassung von Gewohnheits- und Richterrecht Kein Zugriff
2. II. Normative Systematik Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Qualifikation im früheren deutschen Kollisionsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Beweislastregeln Kein Zugriff
  4. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Widerlegbare Vermutungen Kein Zugriff
    3. c) Unwiderlegbare Vermutungen und Fiktionen Kein Zugriff
  5. 5. Rechtfertigung der materiell-rechtlichen Qualifikation Kein Zugriff
  6. 6. Rechtsfolgen mit Blick auf die lex fori Kein Zugriff
  7. 7. Reichweite der Verweisung Kein Zugriff
  8. 1. a) Beweislastregeln des materiellen Rechts Kein Zugriff
    2. b) Beweislastregeln des Prozessrechts Kein Zugriff
    3. c) Beweislastregeln des Kollisionsrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Auswirkungen des Art. 18 Abs. 1 Rom I-VO/ 22 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
  2. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
    3. c) Auswirkungen der Amtsermittlung Kein Zugriff
    4. d) „burden of producing evidence“ – Besonderheiten der Beweisführungslast im anglo-amerikanischen Recht Kein Zugriff
    5. e) konkrete Beweisführungslast Kein Zugriff
  3. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
    3. c) Substantiierungslast (konkrete Behauptungslast) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Anwendungsfälle im deutschen Recht Kein Zugriff
      3. cc) Kollisionsrechtliche Diskussion Kein Zugriff
      4. dd) Prozessuale Qualifikation Kein Zugriff
      5. ee) Materiell-rechtliche Qualifikation Kein Zugriff
      6. ff) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Beweiserheblichkeit Kein Zugriff
  5. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
    3. c) Grenzen der Parteidisposition Kein Zugriff
  6. 6. Beweisverfahren (Beweiserhebung) Kein Zugriff
  7. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
  8. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Verletzung (vor-)prozessualer Beweiserhaltungspflichten Kein Zugriff
    3. c) Verletzung materiell-rechtlicher Beweiserhaltungspflichten Kein Zugriff
  9. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Materiell-rechtliche Qualifikation Kein Zugriff
    3. c) Prozessuale Qualifikation Kein Zugriff
    4. 1. aa) Bedeutung im internationalen Kontext Kein Zugriff
      2. bb) Kollisionsrechtliche Diskussion Kein Zugriff
      3. cc) Funktionale Qualifikation Kein Zugriff
      4. dd) Systematik der römischen Verordnungen Kein Zugriff
      5. ee) Vergleich mit der kollisionsrechtlichen Behandlung von Anscheinsbeweisen Kein Zugriff
      6. ff) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. e) Materiell-rechtliche Beweismaßregeln (insbesondere § 252 BGB) Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. g) Vorlagefähigkeit gemäß Art. 267 AEUV Kein Zugriff
  10. 1. a) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Verbot des Ausforschungsbeweises Kein Zugriff
    3. c) Verbot unsicherer Beweise Kein Zugriff
    4. 1. aa) Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. bb) Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
  11. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
    3. c) Beweisart i.S.d. Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO/22 Abs. 2 Rom II-VO? Kein Zugriff
    4. d) Besondere Beweismaßregelung? Kein Zugriff
    5. 1. aa) Keine gesetzlichen Vermutungen Kein Zugriff
      2. bb) Nähe zur Beweiswürdigung Kein Zugriff
      3. cc) Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
      4. dd) Schwache Verbindung zum materiellen Recht Kein Zugriff
      5. ee) Gemeinschaftsrechtliche Begriffsbildung Kein Zugriff
      6. ff) Fehlende Ergebnisrelevanz Kein Zugriff
    6. 1. aa) Abgrenzung zur Beweiswürdigung Kein Zugriff
      2. bb) Materiell-rechtliche Wirkung Kein Zugriff
      3. cc) Nähe zu gesetzlichen Vermutungen und Beweislastregeln Kein Zugriff
      4. dd) Internationaler Entscheidungseinklang Kein Zugriff
      5. ee) Folgenbetrachtung Kein Zugriff
    7. g) Doppelqualifikation? Kein Zugriff
    8. 1. aa) Generelle Bedeutung für Anscheinsbeweise Kein Zugriff
      2. bb) Auswirkungen auf die kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
      3. cc) Anwendung des Ortsrechts Kein Zugriff
      4. dd) Modifizierte Anwendung der lex causae Kein Zugriff
      5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
    9. i) Zusammenfassung Kein Zugriff
    10. j) Vorlagefähigkeit gemäß Art. 267 AEUV Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendung der lex causae Kein Zugriff
  2. 2. Erforderlichkeit der gemeinschaftsrechtlichen Regelung Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
    2. b) Anscheinsbeweise Kein Zugriff
  4. 4. Systematische Verortung Kein Zugriff
  5. 5. Reformvorschlag Kein Zugriff
1. 1. 1. Normative Systematik Kein Zugriff
  2. 2. Rechtslage im früheren deutschen Kollisionsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
  2. 1. a) Zusammenspiel mit Art. 21 Rom II-VO Kein Zugriff
    2. b) Einseitige Rechtshandlungen i.S.d. Art. 21 Rom II-VO Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begründung eines außervertraglichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      2. bb) Verträge, die ein außervertragliches Schuldverhältnisse betreffen Kein Zugriff
      3. cc) Sonstige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
      4. dd) Geschäftsähnliche Handlungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Daseinsberechtigung der Norm Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit einer sprachlichen Überarbeitung Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Primäranknüpfung an die lex fori Kein Zugriff
  3. 3. Erweiterung der zulässigen Beweismittel durch das Formstatut Kein Zugriff
  4. 1. a) Generelle Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung und Beispiele Kein Zugriff
      2. bb) Auflösung von Widersprüchen durch Anpassung Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c) Prozessuale Beweismittelverbote Kein Zugriff
    4. d) Registereintragungen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Erscheinungsformen im internationalen Kontext Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Beweismittelverboten Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutung im Internationalen Privatrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) Systematik des Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
    3. c) Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
    4. 1. aa) Einleitung Kein Zugriff
      2. bb) Praktischer Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc) Nähe zur Beweiswürdigung Kein Zugriff
      4. dd) Sprachliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsfolgenvergleich Kein Zugriff
      6. ff) Rechtshistorische Betrachtung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Einleitung Kein Zugriff
      2. bb) Funktionale Betrachtung Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolgenvergleich Kein Zugriff
      4. dd) Internationaler Entscheidungseinklang Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      6. ff) Gegenargumente Kein Zugriff
      7. gg) Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Anwendung aufgrund des Vorbehalts der lex fori Kein Zugriff
  5. 1. a) Kollisionsrechtliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Art und Weise der Anwendung Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V. Bedeutung der Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO/ 22 Abs. 2 Rom II-VO in der deutschen Gerichtspraxis Kein Zugriff
6. 1. 1. Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
  2. 2. Erforderlichkeit der Regelung Kein Zugriff
  3. 3. Sprachliche Ausgestaltung (Klarstellungsfunktion) Kein Zugriff
  4. 4. Systematische Verortung Kein Zugriff
7. 1. 1. Verzicht auf eine ausdrückliche Regelung Kein Zugriff
  2. 2. Neuregelung im Rahmen von Art. 11 Rom I-VO/21 Rom II-VO Kein Zugriff
  3. 3. Gemeinschaftsrechtliche Definition des Begriffs „Formvorschriften“ Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
8. 1. 1. Begrenzte Regelung durch die römischen Verordnungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Beispiele Kein Zugriff
    2. b) Begründung Kein Zugriff
  3. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
      3. cc) Verhältnis zu Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO/22 Abs. 2 Rom II-VO Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begrifflichkeit und Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Regelung in den römischen Verordnungen Kein Zugriff
      3. cc) Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
  4. 4. Ausblick Kein Zugriff
1. I. Generelle Bedeutung Kein Zugriff
2. II. Eingriffsnormen Kein Zugriff
3. III. (negativer) ordre public Kein Zugriff
1. I. Verhältnis des UN-Kaufrechts zur Rom I-VO Kein Zugriff
2. II. Auswirkungen auf Art. 18 Abs. 1 Rom I-VO Kein Zugriff
3. III. Auswirkungen auf Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Grundentscheidung für die lex fori Kein Zugriff
2. II. Vorschlag für eine Novellierung Kein Zugriff
1. I. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
2. 1. 1. Übertragbarkeit der Regelung auf andere Rechtsgebiete Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung deutscher Gerichte Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Beweisfragen Kein Zugriff
  4. 1. a) Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
    2. b) Vorfragen Kein Zugriff
    3. c) Zielsetzung der römischen Verordnungen Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Übertragbarkeit der Regelung auf andere Rechtsgebiete Kein Zugriff
  2. 2. Praktische Bedeutung jenseits des Vertragsrechts Kein Zugriff
  3. 3. Generelle Anwendbarkeit Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Das internationale Beweisrecht de lege lata Kein Zugriff
2. II. Das internationale Beweisrecht de lege ferenda Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 539 - 544

Literaturverzeichnis (89 Einträge)

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