Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplanverfahren

Dr. Nikita Gontschar

doi:10.5771/9783845285924

Zusammenfassung

Seit der Reform des Insolvenzrechts durch das ESUG ist es möglich, in einem Insolvenzplan jede gesellschaftsrechtlich zulässige Maßnahme zu beschließen. Allerdings hat der Gesetzgeber verschiedene, bei der Durchführung von Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplanverfahren auftretende Rechtsfragen an der Schnittstelle zwischen Insolvenz- und Gesellschaftsrecht unbeantwortet gelassen. Die Arbeit widmet sich diesen bislang nur fragmentarisch diskutierten Fragestellungen. Dabei werden die Probleme umfassend zusammengetragen und praxisorientierte Lösungsvorschläge angeboten.

Der Autor spricht sich unter anderem gegen eine spaltungsbedingte Nachhaftung und andere Umwandlungshindernisse (z.B. das Ausgliederungsverbot für einzelkaufmännische Unternehmen) aus und plädiert für eine unmittelbare Gewährung von Anteilen an der Zielgesellschaft an die Gläubiger, wenn Vermögen im Wege der Umwandlung aus der Insolvenzmasse übertragen wird.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4323-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8592-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 259
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
  3. Themenbegrenzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorzüge der Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
      2. Universalsukzession versus Sukzessionsschutz Kein Zugriff
    2. 1. Verschmelzung (§§ 2 ff. UmwG) Kein Zugriff
      2. Spaltung (§§ 123 ff. UmwG) Kein Zugriff
      3. Formwechsel (§§ 190 ff. UmwG) Kein Zugriff
    3. 1. Terminologie und Kategorien des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
      2. Die Sicherheitsleistung (§ 22 UmwG) Kein Zugriff
        Die Nachhaftung (§§ 45, 133 UmwG) Kein Zugriff
        Die Organhaftung (§§ 25 f., 205 f. UmwG) Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Planung und Initiativrecht Kein Zugriff
      2. Einschränkung durch zwingendes Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        Einschränkung durch § 217 InsO Kein Zugriff
        Vereinbarkeit der Generalklausel mit Art. 9 und 14 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Abstimmung und Annahme des Insolvenzplans Kein Zugriff
      4. Gerichtliche Bestätigung und Wirkung Kein Zugriff
      5. Die Stellung der Anteilsinhaber im Insolvenzplanverfahren bei Einbeziehung der Anteilsrechte in den Insolvenzplan Kein Zugriff
      6. Minderheitenschutz (§ 251 InsO) Kein Zugriff
        Sofortige Beschwerde (§ 253 InsO) Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zu anderen Verfahrensarten der InsO Kein Zugriff
    3. Vorzüge einer Sanierung mittels Insolvenzplan Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Der Abwicklungsplan Kein Zugriff
  2. 1. 1. Motive für die Durchführung einer Sanierungsfusion Kein Zugriff
      2. Fallkonstellationen einer Sanierungsfusion Kein Zugriff
    2. 1. Motive für die Durchführung einer Spaltung im Sanierungsszenario Kein Zugriff
      2. Aufspaltung Kein Zugriff
        Abspaltung und Ausgliederung statt übertragende Sanierung Kein Zugriff
        Erhalt von Verlustvorträgen Kein Zugriff
        Bildung einer Rücklage in Höhe des Sanierungsgewinns beim Zielrechtsträger Kein Zugriff
      3. Beispiel aus der Praxis: Loewe Opta GmbH Kein Zugriff
    3. 1. Motive für die Durchführung eines Formwechsels in der Krise Kein Zugriff
      2. SIAG Schaaf Industrie AG Kein Zugriff
        Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        PROKON Regenerative Energien GmbH Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Unzulässigkeit von Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplan vor dem ESUG Kein Zugriff
  2. 1. Umwandlungsfähigkeit eines Rechtsträgers im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
    2. Kein Umwandlungshindernis wegen Überschuldung Kein Zugriff
    3. Formwechsel bei Unterbilanz Kein Zugriff
2. 1. Der aufgelöste Rechtsträger in der Funktion des übertragenden Rechtsträgers (Ausgangsrechtsträger) Kein Zugriff
  2. 1. Entscheidung des OLG Brandenburg vom 27. Januar 2015 Kein Zugriff
    2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
      3. Konformität der Auslegung mit dem Europarecht Kein Zugriff
      4. Der umwandlungsrechtliche Typenzwang Kein Zugriff
      5. Die Bedeutung der Maßnahmerichtung im Umwandlungssteuerrecht Kein Zugriff
      6. Schutzlücke im Gläubigerschutz im Abwicklungsszenario Kein Zugriff
      7. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Kein Verschmelzungsverbot für Personenhandelsgesellschaften (§ 39 UmwG) Kein Zugriff
  2. Kein Spaltungsverbot in der Nachgründungszeit (§ 141 UmwG) Kein Zugriff
  3. Kein Ausgliederungsverbot in der Insolvenz (§ 152 Satz 2 UmwG) Kein Zugriff
1. 1. Umwandlungs- und Prüfungsberichte Kein Zugriff
  2. Informationspflicht gegenüber dem Betriebsrat Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zulässigkeit der Fortsetzung Kein Zugriff
      2. Der Beginn der Vermögensverteilung als Fortsetzungsausschluss Kein Zugriff
      3. Anforderungen an das Vermögen der aufgelösten Gesellschaft Kein Zugriff
      4. Der Fortsetzungsbeschluss Kein Zugriff
    2. Beschluss über die Umwandlung der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. Verschmelzungs- und Spaltungsrichtlinie (2011/35/EU und 82/891/EWG) Kein Zugriff
      2. Kapitalrichtlinie (2012/30/EU) Kein Zugriff
      3. Publizitätsrichtlinie (2009/101/EG) Kein Zugriff
  2. 1. Das Angebot gerichtet auf Abschluss eines Umwandlungsvertrags (§§ 145 f. BGB) Kein Zugriff
    2. Die Annahme des Angebots gerichtet auf Abschluss eines Umwandlungsvertrags (§§ 147 f. BGB) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zustimmung bei vinkulierten Anteilen und Sonderrechten Kein Zugriff
        Zustimmung bei Haftungsverschärfungen Kein Zugriff
      2. Insolvenzspezifische Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Verzicht auf Umwandlungsberichte Kein Zugriff
      2. Verzicht auf Klage Kein Zugriff
      3. Verzicht auf Anteilsgewährung und Barabfindung Kein Zugriff
3. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Entscheidung des AG Berlin-Charlottenburg vom 9. Februar 2015 Kein Zugriff
    3. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Der Anmeldung stets beizufügende Unterlagen Kein Zugriff
    2. 1. Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
      2. Teleologische Reduktion der Vorschriften bei der Ausgliederung zur Neugründung außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      3. Zum Erfordernis der Kapitaldeckungserklärung bei der Ausgliederung zur Neugründung im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
      4. Zum Erfordernis der Kapitaldeckungserklärung bei der Abspaltung und Ausgliederung zur Aufnahme im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
      5. Adressat der Erklärungspflicht Kein Zugriff
      6. Form der Kapitaldeckungserklärung Kein Zugriff
  3. Zum Bestandsschutz einer Umwandlungsmaßnahme nach Eintragung in das Handelsregister Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Der Grundsatz der Mitgliederkontinuität und Wertäquivalenz Kein Zugriff
  2. 1. Vereinbarung des Umtauschverhältnisses Kein Zugriff
    2. Verzicht auf Anteilsgewährung Kein Zugriff
2. 1. 1. Einlagefähigkeit von negativem Vermögen und das Problem der Werthaltigkeit Kein Zugriff
    2. Lösung durch Verzicht auf Anteilsgewährung Kein Zugriff
    3. Schutz der Minderheit der Anteilsinhaber des Zielrechtsträgers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbleib der Verbindlichkeiten beim Ausgangsrechtsträger Kein Zugriff
        Übertragung der Verbindlichkeiten auf den Zielrechtsträger Kein Zugriff
        Überwachung des Ausgangsrechtsträgers Kein Zugriff
        Überwachung des Zielrechtsträgers (Übernahmegesellschaft) Kein Zugriff
      2. Vorgelagerter Debt-Equity-Swap und Anteilsgewährung an die Insolvenzgläubiger als Neugesellschafter Kein Zugriff
      3. Vorüberlegungen: Unüberwindbare Grundkonflikte zwischen Anteilsinhabern und Gläubigern vor dem ESUG Kein Zugriff
        Der Gesellschafter als Treuhänder der Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
        Unmittelbare Anteilsgewährung an die Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
    2. Befriedigung nur der regulären Insolvenzgläubiger in voller Höhe durch wirtschaftlich äquivalente Gegenleistung des Zielrechtsträgers für das übertragene Vermögen (sog. Luxusinsolvenz) Kein Zugriff
    3. Befriedigung aller Insolvenzgläubiger in voller Höhe durch wirtschaftlich äquivalente Gegenleistung des Zielrechtsträgers für das übertragene Vermögen (sog. Super-Luxusinsolvenz) Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Haftung des Erwerbers für betriebliche Steuern (§ 75 AO) Kein Zugriff
    2. Haftung des Rechtsnachfolgers für Forderungen aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 45 Abs. 1 Satz 1 AO) Kein Zugriff
    3. Betriebsübergang und Haftung für Lohnrückstände (§ 613a BGB) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unternehmenserwerb durch Verschmelzung und Spaltung Kein Zugriff
      2. Teleologische Reduktion des § 25 HGB in der Insolvenz Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      2. Keine Haftungsausnahme im Wege der Auslegung des § 133 UmwG Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion des § 133 UmwG Kein Zugriff
        Verzicht der Gläubiger im Insolvenzplan Kein Zugriff
        Entschuldung des Ausgangsrechtsträgers Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Die Umwandlung von börsennotierten Gesellschaften Kein Zugriff
3. 1. 1. Fortbestand der Börsenzulassung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. Reguläres Delisting gemäß § 39 Abs. 2 Satz 1 BörsG Kein Zugriff
    3. Sogenanntes unechtes oder kaltes Delisting Kein Zugriff
    4. 1. Barabfindung beim Delisting außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff
      2. Barabfindung beim Delisting in der Insolvenz Kein Zugriff
  2. 1. Pflichten zur Transparenz und Publizität im Kapitalmarkt Kein Zugriff
    2. Fortbestand der Zulassungsfolgepflichten im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    3. Zuständigkeit für die Erfüllung der Zulassungsfolgepflichten Kein Zugriff
  3. 1. Kontrolle und Kontrollwechsel im Wege der Umwandlung Kein Zugriff
    2. Beispielsfall: Die börsennotierte Immobilien AG Kein Zugriff
    3. Befreiung vom Pflichtangebot im Sanierungsfall Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 245 - 259

Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplanverfahren

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen