Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten

Jens Wolfram

doi:10.5771/9783845235882

Zusammenfassung

Die Binnenmarktfreiheiten verbieten in ihrem jeweiligen Gewährleistungsbereich jede Verkehrsbeschränkung hinsichtlich eines Binnenmarktzugangs. Anhand dieser These analysiert das Werk die Rechtsprechung des EuGH und liefert eine umfassende Beschreibung der Verbotstatbestände – sowohl in ihrer Konvergenz als auch in ihrer Unterschiedlichkeit. Es beschreitet dabei neue Lösungswege. So werden die Gewährleistungsbereiche nach Bewegungen, Integrationsvorgängen und Leistungen systematisiert, wobei Letztere im Weiteren konsequent nach dem Marktzugang des Erbringers, des Empfängers und des Gegenstandes einer Leistung differenziert werden. Neu ist auch die Zuordnung von Herkunfts- und Zugangslandprinzip bei der Bestimmung des Verkehrsbeschränkungsbegriffs.

Die Arbeit versteht sich als ein Baustein zur weiteren Systematisierung der Grundsätze des freien Verkehrs von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital und bietet, aufbauend auf gesicherten Erkenntnissen, neue Antworten an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7565-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3588-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 368
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Jens Wolfram
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Jens Wolfram
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Jens Wolfram
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Jens Wolfram
1. Das Konzept des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Jens Wolfram
2. Die Freiheiten des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 24 - 30 Jens Wolfram
3. Der Gegenstand dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 30 - 34 Jens Wolfram
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Jens Wolfram
2. 1. Jens Wolfram
    1. Erzeugnischarakter Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Marktunfähigkeit aus tatsächlichen Gründen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Marktunfähigkeit aus wirtschaftlichen Gründen Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Marktunfähigkeit aus ethischen oder rechtlichen Gründen Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Transfer einer Ware von einem Ort zu einem anderen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Belassen einer Ware an einem Ort Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Warenübertragung Kein Zugriff Jens Wolfram
        Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
        Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Herstellung von Waren Kein Zugriff Jens Wolfram
        Beförderung und Lagerung von Waren Kein Zugriff Jens Wolfram
        Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
        Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff Jens Wolfram
3. 1. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Unselbständigkeit der Tätigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Beschäftigungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Beschäftigungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    3. Arbeitsleistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
4. 1. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Jens Wolfram
        Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
        Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff Jens Wolfram
        Selbständigkeit der Erwerbstätigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Der Unternehmensbegriff Kein Zugriff Jens Wolfram
        Gründung von Unternehmen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Leitung von Unternehmen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Integration in ein Wirtschaftssystem Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Niederlassungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Niederlassungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
5. 1. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Leistungen, die in der Regel marktbezogen erbracht werden Kein Zugriff Jens Wolfram
        Leistungen, die nicht unionsweit verboten sind Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Die Subsidiaritätstatbestände des Art. 57 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Warenleistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Kapitalleistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Mit Waren- oder Kapitalbewegungen verbundene Leistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Mit Kapitalleistungen verbundene Leistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Subsidiarität zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Subsidiarität zur Waren- und Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Subsidiarität zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
6. 1. Jens Wolfram
    1. Die Nomenklatur der Kapitalverkehrsrichtlinie von 1988 Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Kapitalverkehrsbegriff Kein Zugriff Jens Wolfram
    3. Auffassungen in der Literatur zum Kapitalverkehrsbegriff Kein Zugriff Jens Wolfram
    4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Immobilieninvestitionen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Direktinvestitionen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Handel mit Urheberrechten Kein Zugriff Jens Wolfram
        Wertpapiergeschäfte Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Entgeltzahlungen für den Erwerb von Sachkapital Kein Zugriff Jens Wolfram
        Zahlungen im Rahmen von Dienstleistungen gemäß Art. 58 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Jens Wolfram
        Zahlungen gemäß Art. 63 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Nicht marktbezogene Kapitalleistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      4. Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Sachkapitalbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Geldkapitalbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Belassen von Kapital an einem Ort Kein Zugriff Jens Wolfram
1. 1. Zum Begriff des Schutzobjekts Kein Zugriff Seiten 103 - 105 Jens Wolfram
  2. Zum Begriff der Schutzgarantie Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Jens Wolfram
2. 1. Die Schutzobjekte Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Jens Wolfram
  2. Der Unionsbezug Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Tätigkeit innerhalb des Unionsgebiets Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Tätigkeit außerhalb des Unionsgebiets Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Wirtschaftsansässigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
        Wohnansässigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Jens Wolfram
        Jens Wolfram
        Die Rückkehrer-Konstellation Kein Zugriff Jens Wolfram
        Die Konstellation der Rechtssache Scholz Kein Zugriff Jens Wolfram
        Staatsangehörigkeit eines dritten Mitgliedstaats Kein Zugriff Jens Wolfram
        Staatsangehörigkeit eines Drittstaats Kein Zugriff Jens Wolfram
        Frühere Wohnansässigkeit Kein Zugriff Jens Wolfram
      4. Frühere Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats Kein Zugriff Jens Wolfram
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Jens Wolfram
3. 1. Die Schutzobjekte Kein Zugriff Seiten 134 - 134 Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Warenbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Kapitalbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Unionsinterner Gebietszugang Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Jens Wolfram
        Ursprungsrelevante Produktionsmaßnahmen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Produktionsmaßnahmen ohne Ursprungsrelevanz Kein Zugriff Jens Wolfram
        Sonstige Verwendungen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Vermarktung in einem anderen Mitgliedstaat Kein Zugriff Jens Wolfram
        Zusammenfassung Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Kapitalbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
4. 1. Jens Wolfram
    1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Die „Standardschutzobjekte“ Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Marktzugang des Gegenstandes einer Dienstleistung Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Marktzugang des Erbringers einer Warenleistung Kein Zugriff Jens Wolfram
      4. Marktzugang des Waren- oder Dienstleistungsempfängers Kein Zugriff Jens Wolfram
    3. Kapitalleistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    4. Arbeitsleistungen Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Marktzugang von Leistungsgegenständen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Marktzugang von Leistungserbringern Kein Zugriff Jens Wolfram
    3. Marktzugang von Leistungsempfängern Kein Zugriff Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Unionsausländischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Unionsausländische Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Jens Wolfram
        Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Unionsausländischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Jens Wolfram
        Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Jens Wolfram
        Marktzugang des Leistungsempfängers Kein Zugriff Jens Wolfram
        Herkunft des Leistungsempfängers Kein Zugriff Jens Wolfram
        Marktzugang des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff Jens Wolfram
        Herkunft des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff Jens Wolfram
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Unionsausländischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Jens Wolfram
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Marktzugang des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff Jens Wolfram
    3. Jens Wolfram
      1. Marktzugang des Leistungserbringers Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Marktzugang des Leistungsempfängers Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Marktzugang des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff Jens Wolfram
5. 1. Die Schutzobjekte Kein Zugriff Seiten 189 - 190 Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Integrationsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Leistungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Integrationsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Leistungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff Jens Wolfram
1. 1. Zum Begriff des Abwehrobjekts Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Zum Begriff der Abwehrgarantie Kein Zugriff Seiten 197 - 197 Jens Wolfram
2. 1. Jens Wolfram
    1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff Jens Wolfram
    3. Dienstleistungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jens Wolfram
    4. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Qualitative Kriterien Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Quantitative Kriterien Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Offene formale Diskriminierungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Versteckte formale Diskriminierungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      3. Materielle Diskriminierungen Kein Zugriff Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Benachteiligung inländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Benachteiligung ausländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Benachteiligung inländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Benachteiligung ausländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff Jens Wolfram
3. 1. Jens Wolfram
    1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff Jens Wolfram
    3. Dienstleistungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jens Wolfram
    4. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Die Abwehrobjekte Kein Zugriff Seiten 228 - 229 Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Inland Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Ausland Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Inland Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Ausland Kein Zugriff Jens Wolfram
4. 1. Jens Wolfram
    1. Warenverkehr Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr Kein Zugriff Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Zulassungsregelungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Jens Wolfram
        Preisbezogene Maßnahmen Kein Zugriff Jens Wolfram
        Sonstige modalitätenbezogene Maßnahmen Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Zulassungsregelung eines anderen Verkehrsvorgangs Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Zulassungsregelung eines anderes Binnenmarktelements Kein Zugriff Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Maßnahmen des Zugangslandes Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Maßnahmen eines anderen als des Zugangslandes Kein Zugriff Jens Wolfram
5. 1. Zur Anwendbarkeit der Abwehrgarantie Kein Zugriff Seiten 270 - 274 Jens Wolfram
  2. Jens Wolfram
    1. Jens Wolfram
      1. Zulassungsregelungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Zulassungsregelung eines anderen Verkehrsvorgangs Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Jens Wolfram
      1. Modalitätenregelungen Kein Zugriff Jens Wolfram
      2. Zulassungsregelung eines anderen Binnenmarktelements Kein Zugriff Jens Wolfram
  3. Jens Wolfram
    1. Maßnahmen des Herkunftslandes Kein Zugriff Jens Wolfram
    2. Maßnahmen eines anderen als des Herkunftslandes Kein Zugriff Jens Wolfram
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 285 - 287 Jens Wolfram
2. Die Schutzelemente Kein Zugriff Seiten 287 - 289 Jens Wolfram
3. Die Abwehrelemente Kein Zugriff Seiten 289 - 291 Jens Wolfram
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 292 - 300 Jens Wolfram

Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten

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