Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten

Jens Wolfram

doi:10.5771/9783845235882

Zusammenfassung

Die Binnenmarktfreiheiten verbieten in ihrem jeweiligen Gewährleistungsbereich jede Verkehrsbeschränkung hinsichtlich eines Binnenmarktzugangs. Anhand dieser These analysiert das Werk die Rechtsprechung des EuGH und liefert eine umfassende Beschreibung der Verbotstatbestände – sowohl in ihrer Konvergenz als auch in ihrer Unterschiedlichkeit. Es beschreitet dabei neue Lösungswege. So werden die Gewährleistungsbereiche nach Bewegungen, Integrationsvorgängen und Leistungen systematisiert, wobei Letztere im Weiteren konsequent nach dem Marktzugang des Erbringers, des Empfängers und des Gegenstandes einer Leistung differenziert werden. Neu ist auch die Zuordnung von Herkunfts- und Zugangslandprinzip bei der Bestimmung des Verkehrsbeschränkungsbegriffs.

Die Arbeit versteht sich als ein Baustein zur weiteren Systematisierung der Grundsätze des freien Verkehrs von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital und bietet, aufbauend auf gesicherten Erkenntnissen, neue Antworten an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 25.07.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7565-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3588-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 368
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Das Konzept des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Die Freiheiten des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 24 - 30
3. Der Gegenstand dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 30 - 34
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 35 - 36
2. 1. 1. Erzeugnischarakter Kein Zugriff
    2. 1. Marktunfähigkeit aus tatsächlichen Gründen Kein Zugriff
      2. Marktunfähigkeit aus wirtschaftlichen Gründen Kein Zugriff
      3. Marktunfähigkeit aus ethischen oder rechtlichen Gründen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Transfer einer Ware von einem Ort zu einem anderen Kein Zugriff
      2. Belassen einer Ware an einem Ort Kein Zugriff
    2. 1. Warenübertragung Kein Zugriff
        Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff
        Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff
      2. Herstellung von Waren Kein Zugriff
        Beförderung und Lagerung von Waren Kein Zugriff
        Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff
        Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff
      2. Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff
    2. Unselbständigkeit der Tätigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Beschäftigungen Kein Zugriff
    2. Beschäftigungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff
    3. Arbeitsleistungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff
        Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff
        Selbständigkeit der Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
      2. Der Unternehmensbegriff Kein Zugriff
        Gründung von Unternehmen Kein Zugriff
        Leitung von Unternehmen Kein Zugriff
    2. Integration in ein Wirtschaftssystem Kein Zugriff
  2. 1. Niederlassungen Kein Zugriff
    2. Niederlassungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Leistungen, die in der Regel marktbezogen erbracht werden Kein Zugriff
        Leistungen, die nicht unionsweit verboten sind Kein Zugriff
      2. Konkrete Marktbezogenheit Kein Zugriff
    2. Die Subsidiaritätstatbestände des Art. 57 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Warenleistungen Kein Zugriff
        Kapitalleistungen Kein Zugriff
        Mit Waren- oder Kapitalbewegungen verbundene Leistungen Kein Zugriff
        Mit Kapitalleistungen verbundene Leistungen Kein Zugriff
      2. Subsidiarität zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Subsidiarität zur Waren- und Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      2. Subsidiarität zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. Die Nomenklatur der Kapitalverkehrsrichtlinie von 1988 Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Kapitalverkehrsbegriff Kein Zugriff
    3. Auffassungen in der Literatur zum Kapitalverkehrsbegriff Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Immobilieninvestitionen Kein Zugriff
        Direktinvestitionen Kein Zugriff
        Handel mit Urheberrechten Kein Zugriff
        Wertpapiergeschäfte Kein Zugriff
      2. Entgeltzahlungen für den Erwerb von Sachkapital Kein Zugriff
        Zahlungen im Rahmen von Dienstleistungen gemäß Art. 58 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        Zahlungen gemäß Art. 63 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
      3. Nicht marktbezogene Kapitalleistungen Kein Zugriff
      4. Abstrakte Marktfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Sachkapitalbewegungen Kein Zugriff
        Geldkapitalbewegungen Kein Zugriff
      2. Belassen von Kapital an einem Ort Kein Zugriff
1. 1. Zum Begriff des Schutzobjekts Kein Zugriff Seiten 103 - 105
  2. Zum Begriff der Schutzgarantie Kein Zugriff Seiten 105 - 106
2. 1. Die Schutzobjekte Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  2. Der Unionsbezug Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  3. 1. 1. Tätigkeit innerhalb des Unionsgebiets Kein Zugriff
      2. Tätigkeit außerhalb des Unionsgebiets Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats Kein Zugriff
      2. Wirtschaftsansässigkeit Kein Zugriff
        Wohnansässigkeit Kein Zugriff
      3. Die Rückkehrer-Konstellation Kein Zugriff
        Die Konstellation der Rechtssache Scholz Kein Zugriff
        Staatsangehörigkeit eines dritten Mitgliedstaats Kein Zugriff
        Staatsangehörigkeit eines Drittstaats Kein Zugriff
        Frühere Wohnansässigkeit Kein Zugriff
      4. Frühere Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Die Schutzobjekte Kein Zugriff Seiten 134 - 134
  2. 1. Warenbewegungen Kein Zugriff
    2. Kapitalbewegungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unionsinterner Gebietszugang Kein Zugriff
      2. Ursprungsrelevante Produktionsmaßnahmen Kein Zugriff
        Produktionsmaßnahmen ohne Ursprungsrelevanz Kein Zugriff
        Sonstige Verwendungen Kein Zugriff
        Vermarktung in einem anderen Mitgliedstaat Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Kapitalbewegungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. Die „Standardschutzobjekte“ Kein Zugriff
      2. Marktzugang des Gegenstandes einer Dienstleistung Kein Zugriff
      3. Marktzugang des Erbringers einer Warenleistung Kein Zugriff
      4. Marktzugang des Waren- oder Dienstleistungsempfängers Kein Zugriff
    3. Kapitalleistungen Kein Zugriff
    4. Arbeitsleistungen Kein Zugriff
  2. 1. Marktzugang von Leistungsgegenständen Kein Zugriff
    2. Marktzugang von Leistungserbringern Kein Zugriff
    3. Marktzugang von Leistungsempfängern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Unionsausländischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
      2. Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Unionsausländische Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
      3. Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Unionsausländischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Marktzugang des Leistungsempfängers Kein Zugriff
        Herkunft des Leistungsempfängers Kein Zugriff
        Marktzugang des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
        Herkunft des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
      2. Unionsinterner Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Unionsausländischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
      3. Marktzugang des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
    3. 1. Marktzugang des Leistungserbringers Kein Zugriff
      2. Marktzugang des Leistungsempfängers Kein Zugriff
      3. Marktzugang des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
5. 1. Die Schutzobjekte Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  2. 1. Integrationsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff
    2. Leistungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff
  3. 1. Integrationsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff
    2. Leistungsbedingte Personenbewegungen Kein Zugriff
1. 1. Zum Begriff des Abwehrobjekts Kein Zugriff
  2. Zum Begriff der Abwehrgarantie Kein Zugriff Seiten 197 - 197
2. 1. 1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff
    3. Dienstleistungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    4. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Qualitative Kriterien Kein Zugriff
      2. Quantitative Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. Offene formale Diskriminierungen Kein Zugriff
      2. Versteckte formale Diskriminierungen Kein Zugriff
      3. Materielle Diskriminierungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Benachteiligung inländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff
      2. Benachteiligung ausländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff
    2. 1. Benachteiligung inländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff
      2. Benachteiligung ausländischer Binnenmarktelemente Kein Zugriff
3. 1. 1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff
    3. Dienstleistungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    4. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  2. Die Abwehrobjekte Kein Zugriff Seiten 228 - 229
  3. 1. 1. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Inland Kein Zugriff
      2. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Ausland Kein Zugriff
    2. 1. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Inland Kein Zugriff
      2. Benachteiligung des Binnenmarktzugangs im Ausland Kein Zugriff
4. 1. 1. Warenverkehr Kein Zugriff
    2. Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulassungsregelungen Kein Zugriff
      2. Preisbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
        Sonstige modalitätenbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Zulassungsregelung eines anderen Verkehrsvorgangs Kein Zugriff
      2. Zulassungsregelung eines anderes Binnenmarktelements Kein Zugriff
  3. 1. Maßnahmen des Zugangslandes Kein Zugriff
    2. Maßnahmen eines anderen als des Zugangslandes Kein Zugriff
5. 1. Zur Anwendbarkeit der Abwehrgarantie Kein Zugriff Seiten 270 - 274
  2. 1. 1. Zulassungsregelungen Kein Zugriff
      2. Zulassungsregelung eines anderen Verkehrsvorgangs Kein Zugriff
    2. 1. Modalitätenregelungen Kein Zugriff
      2. Zulassungsregelung eines anderen Binnenmarktelements Kein Zugriff
  3. 1. Maßnahmen des Herkunftslandes Kein Zugriff
    2. Maßnahmen eines anderen als des Herkunftslandes Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 285 - 287
2. Die Schutzelemente Kein Zugriff Seiten 287 - 289
3. Die Abwehrelemente Kein Zugriff Seiten 289 - 291
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 292 - 300

Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten

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