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Monographie Kein Zugriff
Der Rechtsverlust gem. § 28 WpHG aus der Perspektive eines Emittenten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 28
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Rechtsverlust gewinnt als Rechtsdurchsetzungsinstrument zunehmend an Bedeutung. In der Praxis zeigen sich neben den individuellen Konsequenzen für den pflichtvergessenen Aktionär vermehrt auch durch den gesellschaftsrechtlichen Hebel bedingte Drittwirkungsproblematiken zu Lasten des Emittenten. Diesem in der rechtswissenschaftlichen Debatte bislang nur spärlich aufbereiteten Bereich widmet sich das Werk.
Die exemplarisch an der Regelung des § 28 WpHG orientierte Darstellung ordnet den zivilrechtlichen Rechtsverlust in das im Kapitalmarktrecht bestehende System der Rechtsdurchsetzung ein und zeigt die aus der Perspektive eines Emittenten praktisch relevanten Problemfelder auf. Als wesentliche Problemursache identifiziert der Autor ein Informationsdefizit des Emittenten betreffend die Berechtigung des Aktionärs zur Rechtsausübung. Der Verfasser lotet deshalb die rechtlichen Möglichkeiten des Emittenten aus, die Einhaltung des kapitalmarktrechtlichen Beteiligungstransparenzregimes zu überwachen. Die dabei erzielten Ergebnisse münden in ein Plädoyer für eine neue dogmatische Konzeption des Rechtsverlustes und einen entsprechenden Regelungsvorschlag de lege ferenda.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6546-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3380-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 28
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 188
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
- Verzeichnis der europäischen Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 15 - 15
- Verzeichnis der deutschen Artikelgesetze Kein Zugriff Seiten 16 - 16
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
- Historie und Zweck der §§ 21 ff. WpHG Kein Zugriff Seiten 18 - 19
- Die Tatbestände im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 19 - 21
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 22 - 23
- Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
- Grundsatz staatlicher Aufsicht über den Kapitalmarkt Kein Zugriff
- Flankierende strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
- Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
- Mangelnde Einpassung in das bestehende System Kein Zugriff
- Unterstützung und Ergänzung des aufsichtsrechtlichen Enforcements Kein Zugriff
- Stärkung des Finanzplatzes Deutschland Kein Zugriff
- Schutz der Gesellschaft und der übrigen Aktionäre Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38
- Unsicherheit in tatsächlicher Hinsicht Kein Zugriff
- Unsicherheit in rechtlicher (und tatsächlicher) Hinsicht Kein Zugriff
- Exkulpation bei Tatbestandsirrtümern Kein Zugriff
- Bisheriger Diskussionsstand Kein Zugriff
- Berufung auf die Rechtsansicht anwaltlicher Berater Kein Zugriff
- Berufung auf die Rechtsansicht der BaFin Kein Zugriff
- Unberechtigte Geltendmachung der Verwaltungsrechte Kein Zugriff
- Unberechtigte Geltendmachung der Vermögensrechte Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 58 - 59
- Materielles Informationsinteresse des Emittenten Kein Zugriff
- Formelles Kontrollinteresse des Emittenten Kein Zugriff
- Praktische Unmöglichkeit der Interessentrennung Kein Zugriff
- Interesse des Aktionärs an Anonymität gegenüber dem Emittenten Kein Zugriff Seiten 64 - 64
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 65
- Kapitalmarktrechtliche Implikationen Kein Zugriff Seiten 65 - 67
- Verfassungsrechtliche Abstützung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
- Zivilprozessuale Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 68 - 70
- Nachweis über den Fortbestand einer mitgeteilten Beteiligung Kein Zugriff
- (Erneuter) Nachweis bei Anhaltspunkten für das Berühren einer höherliegenden Meldeschwelle Kein Zugriff
- Verlangen Kein Zugriff
- Nachweispflicht bei eigener Abgabe der Mitteilung oder Einschaltung eines Vertreters Kein Zugriff
- Möglichkeit einer konzerneinheitlichen Mitteilung (§ 24 WpHG) Kein Zugriff
- Bedeutung der konzerneinheitlichen Mitteilung für die Nachweispflicht Kein Zugriff
- Inhalt des Nachweises Kein Zugriff
- Konkurrenzverhältnis zwischen § 27 WpHG und §§ 21, 22 WpHG i.V.m. § 17 WpAIV Kein Zugriff
- Folgen für den Nachweis in Zurechnungssachverhalten Kein Zugriff
- Nachweis über den Fortbestand der Beteiligung Kein Zugriff
- Frist für die Nachweisführung Kein Zugriff
- Folgen eines nicht ordnungsgemäßen oder unterlassenen Nachweises Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Grundlagen zur gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
- Exkurs: Treuepflichtbasierte Erweiterung der Mitteilungspflichten zur Befriedigung des materiellen Informationsinteresses Kein Zugriff
- Materiell-rechtliche Sonderbeziehung Kein Zugriff
- Entschuldbare Ungewissheit des Berechtigten Kein Zugriff
- Zumutbarkeit für den Verpflichteten Kein Zugriff
- Anspruchsinhalt Kein Zugriff
- Dogmatische Grundlagen der Übertragung Kein Zugriff
- Abschließende Regelung des Beteiligungstransparenzregimes als Grenze des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 106 - 108
- Informationsbeschaffung zu präventiven Zwecken Kein Zugriff
- Informationsbeschaffung zu repressiven Zwecken Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Akteneinsichtsrecht der Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens (§ 29 BVwVfG) Kein Zugriff
- Voraussetzungsloser Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen Kein Zugriff
- Schutz öffentlicher Interessen (§§ 3, 4 IFG) Kein Zugriff
- Schutz privater Interessen (§§ 5, 6 IFG) Kein Zugriff
- Stringenz der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
- Konkurrenz der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
- BaFin als Anspruchsverpflichtete im Sinne des IFG Kein Zugriff
- Die BaFin – eine mit Aufsichtsaufgaben betraute Finanzbehörde Kein Zugriff
- Potentiell nachteilige Auswirkungen auf die Kontroll- und Aufsichtsaufgaben durch das Bekanntwerden von Beteiligungsinformationen Kein Zugriff
- Anspruchsausschluss wegen potentiell nachteiliger Auswirkungen auf ein laufendes Ordnungswidrigkeitenverfahren Kein Zugriff
- Inkorporation des fachgesetzlichen Geheimnisschutzniveaus aus § 8 WpHG Kein Zugriff
- Inhalt der kapitalmarktrechtlichen Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
- Durchbrechungen der kapitalmarktrechtlichen Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anspruchsausschluss bei vertraulich erhobenen oder übermittelten Daten (§ 3 Nr. 7 IFG) Kein Zugriff
- Anspruchsausschluss wegen des Schutzes personenbezogener Daten (§ 5 IFG) Kein Zugriff
- Verfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Emittent als Verletzter im Sinne von § 406e StPO Kein Zugriff
- Formelles Kontrollinteresse als berechtigtes Interesse im Sinne von § 406e StPO Kein Zugriff
- Auskünfte und Akteneinsicht für Privatpersonen (§ 49b OWiG i.V.m. § 475 StPO) Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zwischenergebnisse zum Zweiten Teil Kein Zugriff Seiten 155 - 157
- Einführung Kein Zugriff Seiten 158 - 159
- Erweiterung der Informationsansprüche des Emittenten gegenüber seinen Aktionären Kein Zugriff Seiten 159 - 160
- Streifzug durch die Rechtsordnungen einiger Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 160 - 162
- Streichung des § 28 WpHG Kein Zugriff Seiten 162 - 164
- Behördliche Anordnung des Rechtsverlustes Kein Zugriff
- Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
- Information des Emittenten über den Rechtsverlust Kein Zugriff
- Eigener Regelungsvorschlag Kein Zugriff
- Kritische Würdigung und abschließende Empfehlung Kein Zugriff Seiten 167 - 170
- Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 171 - 174
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 188
