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Monographie Kein Zugriff
Der Rechtsverlust gem. § 28 WpHG aus der Perspektive eines Emittenten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 28
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Rechtsverlust gewinnt als Rechtsdurchsetzungsinstrument zunehmend an Bedeutung. In der Praxis zeigen sich neben den individuellen Konsequenzen für den pflichtvergessenen Aktionär vermehrt auch durch den gesellschaftsrechtlichen Hebel bedingte Drittwirkungsproblematiken zu Lasten des Emittenten. Diesem in der rechtswissenschaftlichen Debatte bislang nur spärlich aufbereiteten Bereich widmet sich das Werk.
Die exemplarisch an der Regelung des § 28 WpHG orientierte Darstellung ordnet den zivilrechtlichen Rechtsverlust in das im Kapitalmarktrecht bestehende System der Rechtsdurchsetzung ein und zeigt die aus der Perspektive eines Emittenten praktisch relevanten Problemfelder auf. Als wesentliche Problemursache identifiziert der Autor ein Informationsdefizit des Emittenten betreffend die Berechtigung des Aktionärs zur Rechtsausübung. Der Verfasser lotet deshalb die rechtlichen Möglichkeiten des Emittenten aus, die Einhaltung des kapitalmarktrechtlichen Beteiligungstransparenzregimes zu überwachen. Die dabei erzielten Ergebnisse münden in ein Plädoyer für eine neue dogmatische Konzeption des Rechtsverlustes und einen entsprechenden Regelungsvorschlag de lege ferenda.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6546-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3380-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 28
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 188
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Verzeichnis der europäischen Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 15 - 15Autor:innen:
- Verzeichnis der deutschen Artikelgesetze Kein Zugriff Seiten 16 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Historie und Zweck der §§ 21 ff. WpHG Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Die Tatbestände im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz staatlicher Aufsicht über den Kapitalmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Flankierende strafrechtliche Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilrechtliche Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Einpassung in das bestehende System Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterstützung und Ergänzung des aufsichtsrechtlichen Enforcements Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung des Finanzplatzes Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Gesellschaft und der übrigen Aktionäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
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- Unsicherheit in tatsächlicher Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Unsicherheit in rechtlicher (und tatsächlicher) Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Exkulpation bei Tatbestandsirrtümern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bisheriger Diskussionsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berufung auf die Rechtsansicht anwaltlicher Berater Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufung auf die Rechtsansicht der BaFin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unberechtigte Geltendmachung der Verwaltungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unberechtigte Geltendmachung der Vermögensrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Materielles Informationsinteresse des Emittenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelles Kontrollinteresse des Emittenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Unmöglichkeit der Interessentrennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse des Aktionärs an Anonymität gegenüber dem Emittenten Kein Zugriff Seiten 64 - 64Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Kapitalmarktrechtliche Implikationen Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Abstützung Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Zivilprozessuale Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Nachweis über den Fortbestand einer mitgeteilten Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- (Erneuter) Nachweis bei Anhaltspunkten für das Berühren einer höherliegenden Meldeschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachweispflicht bei eigener Abgabe der Mitteilung oder Einschaltung eines Vertreters Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit einer konzerneinheitlichen Mitteilung (§ 24 WpHG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der konzerneinheitlichen Mitteilung für die Nachweispflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Nachweises Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Konkurrenzverhältnis zwischen § 27 WpHG und §§ 21, 22 WpHG i.V.m. § 17 WpAIV Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für den Nachweis in Zurechnungssachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis über den Fortbestand der Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Frist für die Nachweisführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen eines nicht ordnungsgemäßen oder unterlassenen Nachweises Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlagen zur gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Treuepflichtbasierte Erweiterung der Mitteilungspflichten zur Befriedigung des materiellen Informationsinteresses Kein ZugriffAutor:innen:
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- Materiell-rechtliche Sonderbeziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entschuldbare Ungewissheit des Berechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zumutbarkeit für den Verpflichteten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Dogmatische Grundlagen der Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Regelung des Beteiligungstransparenzregimes als Grenze des Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 106 - 108Autor:innen:
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- Informationsbeschaffung zu präventiven Zwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsbeschaffung zu repressiven Zwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Akteneinsichtsrecht der Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens (§ 29 BVwVfG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungsloser Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz öffentlicher Interessen (§§ 3, 4 IFG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz privater Interessen (§§ 5, 6 IFG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Stringenz der Ausnahmetatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenz der Ausnahmetatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- BaFin als Anspruchsverpflichtete im Sinne des IFG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die BaFin – eine mit Aufsichtsaufgaben betraute Finanzbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Potentiell nachteilige Auswirkungen auf die Kontroll- und Aufsichtsaufgaben durch das Bekanntwerden von Beteiligungsinformationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsausschluss wegen potentiell nachteiliger Auswirkungen auf ein laufendes Ordnungswidrigkeitenverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inkorporation des fachgesetzlichen Geheimnisschutzniveaus aus § 8 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt der kapitalmarktrechtlichen Geheimhaltungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchbrechungen der kapitalmarktrechtlichen Geheimhaltungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsausschluss bei vertraulich erhobenen oder übermittelten Daten (§ 3 Nr. 7 IFG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsausschluss wegen des Schutzes personenbezogener Daten (§ 5 IFG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren und Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Emittent als Verletzter im Sinne von § 406e StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelles Kontrollinteresse als berechtigtes Interesse im Sinne von § 406e StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskünfte und Akteneinsicht für Privatpersonen (§ 49b OWiG i.V.m. § 475 StPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnisse zum Zweiten Teil Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Erweiterung der Informationsansprüche des Emittenten gegenüber seinen Aktionären Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Streifzug durch die Rechtsordnungen einiger Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Streichung des § 28 WpHG Kein Zugriff Seiten 162 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Behördliche Anordnung des Rechtsverlustes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Information des Emittenten über den Rechtsverlust Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Regelungsvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung und abschließende Empfehlung Kein Zugriff Seiten 167 - 170Autor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 171 - 174Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 188Autor:innen:
