Verwaltungsorganisation

Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Kahl M.A.; Prof. Dr. Ute Mager

doi:10.5771/9783748917694

Zusammenfassung

Auch der vierte Band der Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht wendet sich an Wissenschaftler:innen und Praktiker:innen, die daran interessiert sind, die aktuellen Entwicklungen im Verwaltungsrecht kritisch zu reflektieren. Der Band ist dem Generalthema „Verwaltungsorganisation“ gewidmet. Jeweils aus wissenschaftlicher und praktischer Perspektive werden die Bedeutung der Verwaltungsorganisation für Steuerung und Reform der Verwaltung, Auswahl und Qualifikation des Verwaltungspersonals, aufgabenadäquate Verwaltungsorganisation im europäischen Verwaltungsverbund, organisationsrechtliche Fragen der europäischen Netzwerkverwaltung, die Organisation der Europäischen Kommission sowie unabhängige Verwaltungseinheiten thematisiert.Mit Beiträgen vonProf. Dr. Natasa Athanasiadou | Prof. Dr. Jörg Bogumil | Prof. Dr. Christian Calliess | VRiBVG a.D. Ulf Domgörgen | Dr. Annegret Groebel | Prof. Dr. Jörg Gundel | Prof. Dr. Patrick Hilbert | Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Kahl, M.A. | Prof. Dr. Ute Mager | Felix Ortgies | Prof. Dr. Arne Pilniok | RA Dr. Nicolas Sölter | PräsBVG a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle | Prof. Dr. Wolfgang Weiß

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1177-3
ISBN-Online: 978-3-7489-1769-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 422
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Ute Mager
1. 1. 1. Grundstrukturen des Verwaltungsaufbaus Kein Zugriff
  2. 2. Sonderformen Kein Zugriff
  3. 3. Organisationsstrukturen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Grundsatz der Bestenauslese Kein Zugriff
  2. 2. Konkurrentenklagen Kein Zugriff
  3. 3. Die Rolle der dienstlichen Beurteilung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Charakteristika des Verwaltungsverbunds Kein Zugriff
  2. 2. Zwischen Verbund und Netzwerk Kein Zugriff
  3. 1. a) Das Netzwerk der Kartellbehörden Kein Zugriff
    2. b) Das Netzwerk der Regulierungsstellen für die elektronische Kommunikation Kein Zugriff
    3. c) Das Informationsnetzwerk RAPEX Kein Zugriff
    4. d) Weitere Informationsnetzwerke Kein Zugriff
    5. e) Agenturen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Aufgaben der Kommission Kein Zugriff
  2. 2. Die Zusammensetzung der Kommission Kein Zugriff
  3. 3. Reformbedarf? Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Überblick über unabhängige Verwaltungseinheiten Kein Zugriff
  2. 2. Einwirkungen des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Agenturen Kein Zugriff
    2. b) Deutschland Kein Zugriff
6. VII. Fazit Kein Zugriff
Jörg Bogumil
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Verwaltungsorganisation aus politikwissenschaftlicher Sicht Kein Zugriff
3. III. Koordinationsprobleme bürokratischer Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
4. IV. Reformansätze und Reformbilanz im Überblick Kein Zugriff
5. V. Verwaltungsverflechtung als neues Analysekonzept Kein Zugriff
Patrick Hilbert
1. 1. 1. Organisation als Ermöglichungsstruktur Kein Zugriff
  2. 1. a) Personelle Dimension Kein Zugriff
    2. b) Institutionelle Dimension Kein Zugriff
    3. c) Kompetenzielle Dimension Kein Zugriff
  3. 3. Die Schattenseiten Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Unionsrecht und Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Einfaches Recht Kein Zugriff
    3. c) Innenrecht Kein Zugriff
    4. d) Jenseits des Rechts: informale Strukturen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Kenntnisstand der Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Entscheidungsfindung im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. b) Die Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff
    3. c) Anreizstrukturen der Organisationsausgestaltung Kein Zugriff
    4. d) Allgemeine Erkenntnisse zum Entscheidungsverhalten Kein Zugriff
  3. 3. Anschlussfähigkeit an die rechtswissenschaftliche Debatte Kein Zugriff
4. IV. Die Organisation der Organisation Kein Zugriff
Andreas Voßkuhle
1. 1. 1. Der Faktor Mensch Kein Zugriff
  2. 2. Heterogenität der Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff
2. 1. 1. Normativer Ausgangspunkt: Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  2. 2. Zwei unterschiedliche Auswahlsituationen: Einstellungen und Beförderungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Die unscharfe Trias aus Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gesundheit Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungstreue Kein Zugriff
      3. cc) „Ämterpatronage“ Kein Zugriff
      4. dd) Charakter Kein Zugriff
      5. ee) Demographische Entwicklung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Geschlecht – Frauenförderung und Frauenquote Kein Zugriff
      2. bb) Migrationshintergrund Kein Zugriff
    4. d) Durchbrechung des Leistungsprinzips – Eignungsfremde Belange Kein Zugriff
  4. 1. a) Dienstliche Beurteilung Kein Zugriff
    2. b) Sonstige Auswahlinstrumente Kein Zugriff
    3. c) Konkretisierungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers Kein Zugriff
    4. d) Kritik Kein Zugriff
  5. 5. Prozeduralisierung Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
Ulf Domgörgen
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Das verfassungsrechtliche „Idealbild“: der Beamte als unabhängiger Staatsdiener mit gesichertem Status Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Phänomen Ämterpatronage Kein Zugriff
    2. b) Weitere parteipolitisch grundierte Fehlentwicklungen Kein Zugriff
  3. 1. c) Weitere Stellschrauben von beachtlicher Bedeutung im Besoldungsgefüge. Kein Zugriff
  4. 4. Kampagnen gegen die Rechtsstellung des Beamten – Infragestellung des Streikverbots, des Besoldungs- und des Pensionsniveaus Kein Zugriff
  5. 5. Der Begriff des „Amtes“ als Inbegriff der Rechtsstellung des Beamten Kein Zugriff
  6. 6. Der Grundsatz der Ämterstabilität Kein Zugriff
  7. 7. Beamtenrechtlicher Konkurrentenschutz – negative Erscheinungsformen Kein Zugriff
  8. 1. a) Gesetzliche Bewältigung der Probleme um die beamtenrechtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff
    2. b) Äußeres Erscheinungsbild des Beamten Kein Zugriff
    3. c) Grundlagen des Beurteilungswesens Kein Zugriff
  9. 9. Beendigung des Beamtenverhältnisses im Wege der Disziplinarklage Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
Wolfgang Weiß
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Begriffliches: Verwaltungsverbund, Aufgaben, Organisation, Adäquanz Kein Zugriff
3. III. Verwaltungsaufgaben im Verbund Kein Zugriff
4. 1. 1. Organisationsstrukturen: ein kurzer Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Strukturelemente: Bauprinzipien der Verbundorganisation Kein Zugriff
5. V. Aufgabenadäquanz: Herausforderungen Kein Zugriff
Annegret Groebel
1. 1. 1. 1. Definition Governance/Mehr-Ebenen-Governance, Verwaltungsverbund Kein Zugriff
    2. 2. 2012 Common Approach der EU-Institutionen zu sog. dezentralen EU-Agenturen Kein Zugriff
    3. 3. EuGH-Rechtsprechung zur Reichweite der Aufgabendelegation an vertragsfremde Organisationen (MERONI-, ENISA-, ESMA-Urteil) Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis dezentraler EU-Agenturen zu den EU Institutionen, insbesondere zur Kommission Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsgrundlage zur Liberalisierung und Regulierung von Netzindustrien in der EU (Art. 114 AEUV – Binnenmarkt) und Errichtung unabhängiger nationaler Regulierungsbehörden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gründung und Entwicklung von ACER (ACER-Verordnung) Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben von ACER Kein Zugriff
    3. 3. Organisation (und Einbeziehung der nationalen Regulierungsbehörden) Kein Zugriff
    4. 4. Entscheidungsverfahren (Abstimmungsregelungen) Kein Zugriff
    5. 5. Praxis des Verwaltungshandelns auf EU- und nationaler Ebene und Zusammenwirken der verschiedenen Ebenen im Entscheidungsverfahren (einschließlich Beteiligung der Fachöffentlichkeit/Interessensvertr... Kein Zugriff
    6. 6. Ausgestaltung der Zusammenarbeit von ACER und NRA Kein Zugriff
    7. 7. Verhältnis zur Europäischen Kommission Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gründung und Entwicklung von BEREC (BEREC- und BEREC-Office-Verordnung) Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben von BEREC und BEREC-Office Kein Zugriff
    3. 3. Organisation (und Einbeziehung der nationalen Regulierungsbehörden) Kein Zugriff
    4. 4. Entscheidungsverfahren (Abstimmungsregelungen) Kein Zugriff
    5. 5. Praxis des Verwaltungshandelns auf EU- und nationaler Ebene und Zusammenwirken der verschiedenen Ebenen im Entscheidungsverfahren (einschließlich Beteiligung der Fachöffentlichkeit/Interessensvertr... Kein Zugriff
    6. 6. Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen BEREC und NRA Kein Zugriff
    7. 7. Verhältnis zur Europäischen Kommission Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unterschiede und Gemeinsamkeiten in Aufbau und Handeln Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten sowie Vor- und Nachteile der jeweiligen Governance im Hinblick auf die Aufgabenstellungen Kein Zugriff
    3. 3. Grad und Intensität der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ist die Governance-Struktur von ACER und BEREC adäquat für eine effektive Aufgabenerledigung der Energie- bzw. Telekommunikationsregulierung in Europa? Kein Zugriff
    2. 2. Welche Bedeutung hat die Governance-Struktur von ACER und BEREC für die nationalen Regulierungsbehörden für Energie bzw. elektronische Kommunikation? Kein Zugriff
    3. 3. Bedarf es institutioneller Änderungen, also einer europäischen Energie- bzw. Telekommunikationsregulierungsbehörde oder sollte es eher wieder zu einer „Rückverlagerung“ auf die mitgliedstaatliche E... Kein Zugriff
    4. 4. Oder stellt die EU-Mehrebenen-Governance in der dargestellten Form von ACER bzw. BEREC das richtige Verhältnis zwischen EU- und nationaler Ebene dar? Kein Zugriff
    5. 5. Entwickelt sich damit ein eigenes (mehrschichtiges) „EU-Verwaltungshandeln“ mit Besonderheiten der Entscheidungsfindung und wenn ja, ist dies noch kompatibel mit dem institutionellen Gleichgewicht ... Kein Zugriff
    6. 6. Anforderungen an ein (zukünftiges) Mehr-Ebenen-Governance-System Kein Zugriff
    7. 7. Gesamtfazit Kein Zugriff
Jörg Gundel
1. I. Das Energierecht als Referenzgebiet des europäischen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorgaben für die Ebene der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Koordination der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Die Einbindung der Netzbetreiber Kein Zugriff
    3. c) Funktionsübergreifende Koordination der Akteure Kein Zugriff
    4. d) Regionale Koordination Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Organisation der Verteilernetzbetreiber (EU-VNBO/EUDE) Kein Zugriff
    2. b) Die regionalen Koordinierungszentren (RCC) Kein Zugriff
3. 1. 1. ACER als Entscheidungsinstanz im Fall der Uneinigkeit der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
  2. 2. Der Umfang des Übergangs der Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die besondere Rolle des ACER-Beschwerdeausschusses Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsschutz durch die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
  3. 3. Insbesondere: Das Klagerecht der nationalen Regulierungsbehörden gegen ACER-Entscheidungen Kein Zugriff
5. V. Ergebnisse Kein Zugriff
Felix Ortgies
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Lebensmittelrecht – Eine Standortbestimmung Kein Zugriff
3. 1. 1. Organisation der EFSA Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung in der Zulassungspraxis Kein Zugriff
Christian Calliess
1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Nominierung des Kommissionspräsidenten Kein Zugriff
      2. bb) Die Leitlinienkompetenz und das Entlassungsrecht des Präsidenten Kein Zugriff
      3. cc) Das Organisationsrecht des Präsidenten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die vertikale Steuerung durch die Generaldirektionen Kein Zugriff
      2. (1) Generalsekretariat (SG) Kein Zugriff
        (2) Juristischer Dienst (JD) Kein Zugriff
        (3) In-House Think-Tank Kein Zugriff
      3. cc) Ausgelagerte Steuerung durch Agenturen und kooperative Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Kollegialitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Die Entscheidungsfindung Kein Zugriff
    3. c) Verfahren der Beschlussfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Politische Priorisierung von Politiken Kein Zugriff
    2. b) Von einer (Bottom-Up) zu einer (Top-Down) Organisation Kein Zugriff
    3. c) Vizepräsidenten und Fachkommissare vereint in thematischen Projektteams Kein Zugriff
  2. 1. a) Politische Kommission und Juristischer Dienst (JD) Kein Zugriff
    2. b) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
Natasa Athanasiadou
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Hauptstruktur der Kommission Kein Zugriff
  2. 2. Der Einfluss des Präsidenten Kein Zugriff
3. III. Arbeitsweise und Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Größe des Kollegiums Kein Zugriff
  2. 2. Die Koordinationsfunktion der Vizepräsidenten Kein Zugriff
5. V. Transformationsimpuls der Covid-Krise Kein Zugriff
6. VI. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
Arne Pilniok
1. I. Unabhängige Verwaltungseinheiten als europäischer Megatrend Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Agenturen Kein Zugriff
    2. b) Gemeinsame Unternehmen Kein Zugriff
    3. c) Europäische Staatsanwaltschaft als Sondertypus Kein Zugriff
    4. d) EZB und ESZB als Sondertypus Kein Zugriff
  2. 2. Gründe und Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 3. Organisationsfragen der unionalen Agenturen Kein Zugriff
  4. 4. Verwaltungsräte zwischen intergouvernementalem und supranationalen Einfluss Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis der Kommission zu den dezentralen Agenturen Kein Zugriff
  6. 1. a) Wahl und Abwahl der Exekutivdirektoren Kein Zugriff
    2. b) Monokratische oder kollegiale Leitung der dezentralen Unionsagenturen Kein Zugriff
  7. 1. a) Organisatorische Einbeziehung von Stakeholdern und wissenschaftlicher Expertise Kein Zugriff
    2. b) Beschwerdekammern und andere interne Kontrollorgane Kein Zugriff
  8. 8. Kontrolle als parlamentarisches Organisationsproblem Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Datenschutzaufsicht Kein Zugriff
    2. b) Regulierung der Netzwirtschaften Kein Zugriff
    3. c) Wettbewerbsaufsicht Kein Zugriff
    4. d) Amtliche Statistik Kein Zugriff
    5. e) Rechtspolitische Entwicklungen und Diskussionen Kein Zugriff
  2. 2. Gründe und Rechtfertigungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Wahl und Abwahl der Leitungen Kein Zugriff
    2. b) Monokratische oder kollegiale Leitung unabhängiger Behörden Kein Zugriff
  4. 4. Parlamentarische Beiräte in unabhängigen Behörden Kein Zugriff
4. IV. Perspektiven für die Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
Nicolas Sölter
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Unabhängige Verwaltungseinheiten – ein diffuser Begriff Kein Zugriff
3. III. Organisationsentscheidungen als Institutional Choice Kein Zugriff
4. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Haushaltsrechtliche Unabhängigkeit als organisationsrechtliche Aufwertung Kein Zugriff
  3. 3. Das Haushaltsrecht als Instrument der Steuerung unabhängiger Verwaltungseinrichtungen Kein Zugriff
5. V. Staatsbetriebe und Sondervermögen als genuin haushaltsrechtliche Verselbständigungen Kein Zugriff
6. VI. Unabhängige Verwaltungsstrukturen durch Budgetierung Kein Zugriff
7. 1. 1. Einfach- und untergesetzliche Verbote von Kreditaufnahmen Kein Zugriff
  2. 2. Staatsschuldenrecht Kein Zugriff
  3. 3. Umgehungen Kein Zugriff
8. VIII. Fazit Kein Zugriff
Wolfgang Kahl
1. 1. 1. Relevanz des Verwaltungsorganisationsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Verwaltungsorganisationsrecht im Kontext der „Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht“ Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungsorganisationsreformen als Dauerthema Kein Zugriff
  4. 4. Aktueller organisationsrechtlicher Reformbedarf: Erfordernis einer Transformationsverwaltung Kein Zugriff
2. II. Ausgangspunkt: Verwaltungsorganisationsrecht als Instrument der Struktursteuerung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verwaltungsorganisation im Verwaltungsverbund Kein Zugriff
    2. b) Insbesondere: Netzwerkstrukturen Kein Zugriff
    3. c) „Agencification“ Kein Zugriff
  2. 2. Digitalisierung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Bedeutung des Organisationsrechts Kein Zugriff
    2. b) Stärkere Konturierung des Fachlichkeitsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. a) Sicherheitsrecht Kein Zugriff
    2. b) Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Kein Zugriff
5. 1. 1. Auswahl und Qualifikation, insbesondere Leistungsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Ämterpatronage Kein Zugriff
    2. b) Wissensabhängigkeit und Digitalisierung Kein Zugriff
    3. c) Personalnot Kein Zugriff
    4. d) Extremisten im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
6. VI. Ausblick Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 420
Teilnehmerverzeichnis Kein Zugriff Seiten 421 - 422