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Sperrverfügungen gegen Internet Service Provider

Herausforderungen für die zivilrechtliche Intermediärshaftung von Internet Service Providern im deutschen Recht unter Berücksichtigung der Haftungsregime des englischen und australischen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 25.06.2021

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
25.06.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8140-9
ISBN-Online
978-3-7489-2568-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
345
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A) Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B) Ziel der Dissertation und Fragestellungen Kein Zugriff
    3. C) Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. A) Darstellung der wichtigsten Termini Kein Zugriff
      1. I. DNS-Sperre Kein Zugriff
      2. II. IP-Sperre Kein Zugriff
      3. III. URL-Sperre Kein Zugriff
      4. IV. Hybride-Sperre Kein Zugriff
      5. V. Port-Sperren Kein Zugriff
        1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
          1. a) Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
          2. b) Grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Mindermeinung: Keine Anwendbarkeit der Privilegien der §§ 8-10 TMG auf Störerhaftung Kein Zugriff
          2. b) Herrschende Meinung: Anwendbarkeit der Privilegien der §§ 8-10 TMG auf Störerhaftung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Lösungsansatz 1: Analoge Anwendung von § 7 Abs. 4 TMG Kein Zugriff
          2. b) Lösungsansatz 2: Teleologische Reduktion von § 8 Abs. 1 S. 2 TMG Kein Zugriff
              1. (1) Wille des Gesetzgebers unklar Kein Zugriff
              2. (2) Folgeproblem: Notwendige Modifikation der Störerhaftung Kein Zugriff
              1. (1) Dogmatische Bedenken Kein Zugriff
              2. (2) Ungerechtfertigte Haftungsgleichstellung Kein Zugriff
              3. (3) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
              4. (4) Mögliche Unionsrechtswidrigkeit von § 7 Abs. 4 TMG Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Bisherige Rechtsprechung und Literatur zur Störerhaftung Kein Zugriff
        1. 1. ISPs als Diensteanbieter Kein Zugriff
          1. a) Akzessorietät Kein Zugriff
          2. b) Inanspruchnahme eines Telemediendienstes zur Rechtsverletzung Kein Zugriff
            1. aa) Geistiges Eigentum Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsverletzung Kein Zugriff
          1. a) Begründung Kein Zugriff
          2. b) Kritik am Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
          3. c) Unionsrechtskonformität des Grundsatzes der Subsidiarität Kein Zugriff
          4. d) Anforderungen an vorherige Inanspruchnahme Kein Zugriff
        1. 1. Art der Sperrung Kein Zugriff
            1. aa) Anwendbarkeit von § 88 TKG neben der DSGVO Kein Zugriff
            2. bb) Schutzbereich des einfachgesetzlichen Fernmeldegeheimnisses des § 88 TKG Kein Zugriff
            3. cc) Ausschließlicher Schutz von Individualkommunikation Kein Zugriff
            4. dd) Bloße Kommunikationsverhinderung durch Sperrmaßnahmen Kein Zugriff
            5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Kein Ausschluss der §§ 91 ff. TKG aufgrund teleologischer Betrachtung Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit der §§ 91 ff. TKG neben der DSGVO Kein Zugriff
            3. cc) Erheben und Verwenden personenbezogener Daten Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Verständnis der Begriffe Kein Zugriff
          2. b) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          3. c) Geeignetheit (Wirksamkeit) Kein Zugriff
          4. d) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (1) Grundrechte auf unternehmerische Freiheit und Berufsfreiheit Kein Zugriff
              2. (2) Grundrecht der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
              3. (3) Grundrecht der Pressefreiheit Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
            2. bb) Schutzwürdige Interessen der Rechteinhaber Kein Zugriff
              1. (1) Grundrecht auf Achtung der Kommunikation und Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
              2. (2) Grundrechte auf Schutz personenbezogener Daten und informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
              3. (3) Recht auf Informationsfreiheit Kein Zugriff
                  1. (aa) Eigenständige nachgelagerte Klagemöglichkeit ausreichend Kein Zugriff
                  2. (bb) Verfahrensmäßige Beteiligungsmöglichkeit am Verfahren zwischen Rechteinhaber und ISP Kein Zugriff
                  3. (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
                  1. (aa) Prozessuale Beteiligungsmöglichkeiten Kein Zugriff
                  2. (bb) Separate Rechtsdurchsetzung aus Vertrag Kein Zugriff
                  3. (cc) Separate Rechtsdurchsetzung aus § 95 b Abs. 2 S. 1 UrhG Kein Zugriff
              5. (5) Zusammenfassung der schutzwürdigen Interessen der Internetnutzer Kein Zugriff
            4. dd) Schutzwürdige Interessen mitbetroffener Betreiber von Internetangeboten Kein Zugriff
            5. ee) Schutzwürdige Interessen der Betreiber der zu sperrenden Internetangebote Kein Zugriff
            6. ff) Zensurverbot (Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG) Kein Zugriff
            7. gg) Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsverfolgungskosten Kein Zugriff
      1. I. ISPs als Diensteanbieter bzw. Mittelspersonen Kein Zugriff
            1. aa) Literarische, dramatische und musikalische Werke Kein Zugriff
            2. bb) Künstlerische Werke Kein Zugriff
            3. cc) Tonaufnahmen Kein Zugriff
            4. dd) Filme Kein Zugriff
            5. ee) Übertragungen Kein Zugriff
              1. (1) Indexierungswebseiten für Filesharing und BitTorrent Kein Zugriff
              2. (2) Streaming-Server Kein Zugriff
              1. (1) Indexierungswebseiten für Filesharing und BitTorrent Kein Zugriff
              2. (2) Indexierungswebseiten für Streaming Kein Zugriff
              1. (1) Indexierungswebseiten für Filesharing und BitTorrent Kein Zugriff
              2. (2) Indexierungswebseiten für Streaming Kein Zugriff
              3. (3) Webseiten für die Popcorn-Time Anwendung Kein Zugriff
              4. (4) Streaming-Server Kein Zugriff
                1. (a) Art des Verhältnisses Kein Zugriff
                2. (b) Mittel zur Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
                3. (c) Unvermeidlichkeit der Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
                4. (d) Grad an Kontrolle Kein Zugriff
                5. (e) Maßnahmen zur Vermeidung von Verletzungen Kein Zugriff
              2. (2) Indexierungswebseiten für Streaming Kein Zugriff
                1. (a) Haftung wegen Autorisierung der Rechtsverletzungen der Nutzer Kein Zugriff
                2. (b) Haftung wegen Autorisierung der Rechtsverletzungen der Host-Anbieter Kein Zugriff
              4. (4) Streaming-Server Kein Zugriff
              1. (1) Indexierungswebseiten für Filesharing und BitTorrent Kein Zugriff
              2. (2) Indexierungswebseiten für Streaming Kein Zugriff
              3. (3) Webseiten für die Popcorn-Time Anwendung Kein Zugriff
              4. (4) Streaming-Server Kein Zugriff
        2. 2. Markenrechtsverletzung(en) durch Dritte Kein Zugriff
        1. 1. Nutzung der Dienste der ISPs durch die Internetnutzer Kein Zugriff
        2. 2. Nutzung der Dienste der ISPs durch die Betreiber der Internetangebote Kein Zugriff
        1. 1. Bezugspunkt der Kenntnis Kein Zugriff
        2. 2. Vermittlung der Kenntnis Kein Zugriff
        3. 3. Umfang von Sperrverfügungen Kein Zugriff
      1. I. Vergleich der betroffenen Rechte Kein Zugriff
        1. 1. Vorgehen gegen die Betreiber der Internetangebote Kein Zugriff
        2. 2. Entfernung der Internetangebote durch die Host-Provider Kein Zugriff
        3. 3. Einfrieren von Zahlungen Kein Zugriff
        4. 4. De-Indexierung Kein Zugriff
        5. 5. Domainbeschlagnahme Kein Zugriff
        6. 6. Zollbeschlagnahme Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Wirksamkeit Kein Zugriff
        1. 1. Auffassung des High Court und Court of Appeal Kein Zugriff
        2. 2. Auffassung des Supreme Court Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. V. Abschreckung durch Sperrmaßnahmen. Kein Zugriff
        1. 1. Legale Inhalte auf dem gesperrten Internetangebot Kein Zugriff
        2. 2. Legale Internetangebote unter der gleichen IP-Adresse Kein Zugriff
        3. 3. Mitigation durch Anpassung und Befristung („sunset clause“) Kein Zugriff
      7. VII. Ersetzbarkeit der zu sperrenden Internetangebote Kein Zugriff
      8. VIII. Gesamtbeurteilung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      9. IX. Gewähr gegen Missbrauch (safeguard against abuse) Kein Zugriff
      1. I. Bestand des Urheberrechts und Berechtigte Kein Zugriff
      2. II. ISPs als Anspruchsgegner Kein Zugriff
      3. III. Online-Ort Kein Zugriff
      4. IV. Online-Orte außerhalb Australiens Kein Zugriff
      5. V. Ermöglichen des Zugangs zu den Online-Orten durch die ISPs Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegende Ausführungen Kein Zugriff
          1. a) Streaming-Online-Orte Kein Zugriff
          2. b) Verlinkende-Online-Orte und Verlinkende-und-durchsuchende-Online-Orte Kein Zugriff
          3. c) P2P-Online-Orte Kein Zugriff
          4. d) Online-Orte für Streaming-Set-Top-Boxen Kein Zugriff
          1. a) Grundlegende Ausführungen Kein Zugriff
          2. b) Ermittlung des Hauptzwecks im Einzelfall Kein Zugriff
        2. 2. Hauptwirkung eines Online-Ortes Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegende Ausführungen Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkung im Einzelfall Kein Zugriff
      9. IX. Benachrichtigung der Betreiber rechtsverletzender Internetangebote Kein Zugriff
      1. I. Schamlosigkeit und allgemeine Missachtung des Urheberrechts Kein Zugriff
      2. II. Verwendung von Verzeichnissen, Indizes oder Kategorien Kein Zugriff
      3. III. Sperrverfügungen in anderen Rechtsordnungen Kein Zugriff
      4. IV. Angemessenheit Kein Zugriff
      5. V. Auswirkungen auf betroffene Personen Kein Zugriff
      6. VI. Einhaltung der Benachrichtigungspflicht nach Section 115A Abs. 4 Copyright Act Kein Zugriff
      7. VII. Verfügbarkeit anderer Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      8. VIII. Sonstige Ermessensabwägungen Kein Zugriff
      1. I. Verfügung 1 – Befreiung von der Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
      2. II. Verfügungen 2 bis 8 – Verpflichtung zur Sperrung, Umsetzungsanforderungen, Vorhalten einer Hinweisseite Kein Zugriff
      3. III. Verfügung 9 – Wegfall der Sperrpflicht bei Wegfall der Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
      4. IV. Verfügung 10 – Unterbrechung von Sperrmaßnahmen Kein Zugriff
      5. V. Verfügungen 11 und 12 –Änderung, Aufhebung oder Anpassung von Sperrverfügungen Kein Zugriff
      6. VI. Verfügungen 13 bis 17 – Anpassung von Sperrverfügungen an geänderte Domainnamen, IP-Adressen und URLs, Laufzeit und Verlängerung Kein Zugriff
      7. VII. Verfügung 18 – Umsetzungskosten Kein Zugriff
      8. VIII. Verfügung 19 – Anwalts- und Verfahrenskosten Kein Zugriff
        1. 1. Umfasste Rechte Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsverletzer Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsverletzung Kein Zugriff
      2. II. Beitrag der ISPs Kein Zugriff
      3. III. Kenntnis der ISPs von der Rechtsverletzung Kein Zugriff
      4. IV. Umfang von Sperrmaßnahmen Kein Zugriff
      5. V. Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
      6. VI. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzliches zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      2. II. Geeignetheit / Wirksamkeit Kein Zugriff
      3. III. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Berücksichtigung der Interessen der Rechteinhaber Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung der Interessen der ISPs Kein Zugriff
        3. 3. Berücksichtigung der Interessen der Internetnutzer und mitbetroffenen Webseitenbetreiber Kein Zugriff
        4. 4. Berücksichtigung der Interessen der Betreiber zu sperrender Internetangebote Kein Zugriff
      1. I. Vorbeugender Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. II. Beteiligungsmöglichkeiten während des Verfahrens Kein Zugriff
      3. III. Möglichkeit der nachträglichen Überprüfung und Anpassung von Sperrverfügungen Kein Zugriff
      4. IV. Zeitliche Befristung von Sperrverfügungen Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung der konkreten Rechtsverletzung Kein Zugriff
      2. II. Subsidiarität als deutscher Sonderweg mit gewissen Parallelen Kein Zugriff
      3. III. Kostentragungslast für Implementierungskosten Kein Zugriff
      4. IV. Berücksichtigng der Interessen der Betreiber von Internetangeboten Kein Zugriff
      1. I. Vermeidung von Gerichtsentscheidungen durch temporäres Abschalten der Internetangebote Kein Zugriff
      2. II. Interesse an vorbeugendem Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. III. Verfahrensrechtliche Beteiligungsmöglicheit Dritter Kein Zugriff
      4. IV. Dynamisierung von Sperrverfügungen Kein Zugriff
      5. V. Zeitliche Begrenzung von Sperrverfüfungen Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 345

Literaturverzeichnis (127)

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