Anfechtung in der Verbraucherinsolvenz

Dr. Christian Matiebel

doi:10.5771/9783845285580

Zusammenfassung

Die Verbraucherinsolvenzanfechtung erschien bis zum Wegfall des § 313 InsO ab dem 1. Juli 2014 als eine Quantité negligéable. Mit dieser pauschalen Einschätzung begnügt sich die Arbeit nicht.

Ausgehend von der rechtshistorischen Definition und Bedeutung des Verbrauchers im Konkurs wird zunächst der Paradigmenwechsel in das vereinfachte Verfahren mit seinem eigenen Anfechtungsregulativ herausgearbeitet.

Darauf aufbauend widmet sich die Arbeit der empirischen Untersuchung der Anfechtung. Sie stützt sich auf Resultate qualifizierter Befragungen einer Vielzahl von Insolvenzverwaltern bzw. Treuhändern und stellt die Arbeitsergebnisse anhand der §§ 130 bis 134 InsO systematisch dar.

Die Bilanz der Empirie unterzieht der Autor einer umfassend kommentierenden Evaluation. Die damit auf den Prüfstand gestellte vorerst letzte Reformstufe birgt zugleich Potential für weitere Vorschläge zu Reformansätzen und für eine Prognose der Bedeutung, die der Anfechtung in Verbraucherinsolvenzverfahren zukünftig zukommen könnte.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Insolvenzpraktiker und Wissenschaft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 30.08.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4296-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8558-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. I. Einleitung in das Thema Kein Zugriff
2. II. Zielsetzung und Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Besondere Konkursanfechtung, § 30 KO Kein Zugriff
      2. bb) Absichtsanfechtung, § 31 KO Kein Zugriff
      3. cc) Schenkungsanfechtung, § 32 KO Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 2. Der Verbraucher im konkursrechtlichen Sinne Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung der Anfechtung im „echten“ Verbraucherkonkurs Kein Zugriff
  4. 4. Die Neuordnung des Konkursrechts Kein Zugriff
  5. 5. Fehlende Zweckerreichung der Konkursanfechtung Kein Zugriff
  6. 6. Einführung der Insolvenzordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Abgrenzungsproblem Unternehmer und Verbraucher Kein Zugriff
  2. 2. Kritik Kein Zugriff
  3. 3. Gründe für die Trennung vom Regelinsolvenzverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Kritik Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtshandlung vor Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
    2. b) Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    3. c) Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
  2. 1. a) Kongruente Deckung, § 130 InsO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zwangsvollstreckungen und Druckzahlungen Kein Zugriff
      2. bb) Kontokorrentverrechnungen Kein Zugriff
    3. c) Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen, § 132 InsO Kein Zugriff
    4. d) Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff
    5. e) Anfechtung unentgeltlicher Leistungen, § 134 InsO Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zeitliche Ausdehnung im Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. b) Pauschale Rückschlagsperre als Schuldnerschutz? Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzgeberische Erwägungen Kein Zugriff
  2. 2. Ökonomische Aspekte der Gläubigeranfechtung Kein Zugriff
  3. 1. a) Auskunftsanspruch gegen den Schuldner Kein Zugriff
    2. b) Auskunftsanspruch gegen den Treuhänder in der Gläubigerversammlung Kein Zugriff
    3. c) Auskunftsanspruch gegen den Treuhänder außerhalb der Gläubigerversammlung Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis und Rückschluss auf die rechtstatsächliche Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Aufwertung des Treuhänders Kein Zugriff
    2. b) Erweiterter Aufgabenbereich? Kein Zugriff
  2. 2. Haftung des Treuhänders Kein Zugriff
1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Hypothesen Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesamtüberblick zu den Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Anzahl der Verbraucherinsolvenzverfahren pro Treuhänder Kein Zugriff
  3. 1. a) Bedeutung der Anfechtung in Verfahren natürlicher Personen Kein Zugriff
    2. b) Stellenwert der Anfechtung im Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff
    3. c) Stellenwert aus Gläubigersicht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Gesamtzahl bis zum Jahr 2013 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kostendeckung in der Verbraucherinsolvenz Kein Zugriff
      2. bb) Berufserfahrung der Treuhänder Kein Zugriff
      3. cc) Gerichtspräsenz der Treuhänder Kein Zugriff
  2. 1. a) Kontakt zum Schuldner Kein Zugriff
    2. b) Verwendung eines Fragebogens Kein Zugriff
    3. c) Kontakt zum Insolvenzgericht Kein Zugriff
    4. d) Anfertigung von Berichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Regelinsolvenzverfahren bei natürlichen Personen Kein Zugriff
      2. bb) Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Bankkontoauszüge Kein Zugriff
      2. bb) Sonstige Papiere Kein Zugriff
    2. 1. aa) Besprechung eines Kanzleifragebogens Kein Zugriff
      2. bb) Prüfung der Gerichtsakte Kein Zugriff
    3. c) Prüfung der Forderungsanmeldungen Kein Zugriff
    4. d) Sichtung der Einkommensnachweise Kein Zugriff
    5. e) Keine Bearbeitung Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Anfechtungen durch Gläubiger (Rechtslage bis 30. November 2001) Kein Zugriff
  6. 6. Anfechtungen durch Gläubiger (Rechtslage bis 30. Juni 2014) Kein Zugriff
  7. 1. a) Kongruente Deckung, § 130 InsO Kein Zugriff
    2. b) Inkongruente Deckung, § 131 InsO Kein Zugriff
    3. c) Vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung, § 133 InsO Kein Zugriff
    4. d) Unentgeltliche Leistung, § 134 InsO Kein Zugriff
    5. e) Schenkungsanfechtung im Vergleich Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. 9. Der Wert der Anfechtungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Kritik der Treuhänder Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine Anfechtungsbefugnis des Treuhänders Kein Zugriff
    2. b) Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c) Nicht vorhandenes Massepotenzial Kein Zugriff
    4. d) Mangelndes Gläubigerinteresse Kein Zugriff
    5. e) Sonstige Gründe Kein Zugriff
  3. 3. Schwierigkeiten bei der Aufdeckung von Ansprüchen Kein Zugriff
  4. 1. a) Beauftragung durch die Gläubigerversammlung Kein Zugriff
    2. b) Kein Zustandekommen der Versammlung Kein Zugriff
    3. c) Motivation Gläubiger vs. Motivation Treuhänder Kein Zugriff
    4. d) Sonstige Gründe Kein Zugriff
  5. 5. Bewertung des Verhaltens institutioneller Gläubiger Kein Zugriff
  6. 6. Anfechtung und Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff
  7. 7. Wirtschaftliche Aspekte Kein Zugriff
2. 1. 1. Funktionsfähigkeit der Gläubigeranfechtung Kein Zugriff
  2. 2. Inhaltliche Bedeutung der Anfechtung durch Gläubiger bis 2001 Kein Zugriff
  3. 3. Gläubigeranfechtung nach Einführung des InsOÄndG 2001 Kein Zugriff
  4. 4. Haltung der Gläubiger zu masseanreichernden Maßnahmen Kein Zugriff
  5. 5. Das tatsächliche Leitbild des Treuhänders bei Anfechtungen Kein Zugriff
  6. 6. Mangelnde Treuhänderkommunikation gegenüber Gläubigern Kein Zugriff
  7. 7. Die Wirkung der Übertragungsmöglichkeit des Anfechtungsrechts Kein Zugriff
  8. 8. Keine faktische Bedeutungslosigkeit des Anfechtungsrechts Kein Zugriff
  9. 9. Der empirisch begründbar zu erwartende Effekt der Streichung der Anfechtungsbeschränkung des § 313 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
  10. 10. Keine Vereinheitlichung der Anfechtung Kein Zugriff
1. I. Änderungsdiskussionen Kein Zugriff
2. 1. 1. Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Kritik Kein Zugriff
3. 1. 1. Streichung des § 313 InsO Kein Zugriff
  2. 2. Rückschlüsse aus der Praxis Kein Zugriff
  3. 3. Mögliche Konsequenzen Kein Zugriff
4. IV. Derzeitige Reformbewegungen des Anfechtungsrechts Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Abschaffung der außergerichtlichen Einigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Stärkung der Befugnisse der Schuldnerberatung Kein Zugriff
      2. bb) Erhöhung der gerichtlichen Befriedigungsquote Kein Zugriff
      3. cc) Reduktion der Schuldenbereinigungsversuche Kein Zugriff
  2. 2. Anfechtbarkeit von Zahlungen aus dem unpfändbaren Einkommen Kein Zugriff
  3. 3. Ausdehnung der Anfechtung in das Restschuldbefreiungsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Anfechtung im Nachhaftungszeitraum des § 4b InsO Kein Zugriff
G. Schlussworte und Ausblick Kein Zugriff Seiten 286 - 286
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 300

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