Der institutionelle Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law, Band 22
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Das Werk analysiert das Regulierungssystem für die europäische Energiewirtschaft im Kontext der Rechtsordnung der EU und ihrer Regulierungstraditionen. Der Institutionsrahmen wird als ein vielschichtiger Regulierungsverbund mit öffentlich-rechtlichen und selbstregulativen Elementen definiert. Er veranschaulicht die Tendenz zur Auflösung der stringenten Aufteilung in indirekten und direkten Vollzug. Die Wandlung der europäischen Mehrebenenverwaltung in Richtung einer integrierten Kompetenzausübung ist das Ergebnis einer kontroversen Debatte im Spannungsfeld zwischen den rechtlichen Grenzen der Kompetenzzuweisung im Rechtssystem der EU und dem Streben nach einer einheitlichen europaweiten Regulierung der Energiemärkte. Das Werk zeigt die Komplexität des gegenwärtigen Energieregulierungsverbunds durch eine detaillierte Analyse seiner strukturellen und prozeduralen Verflechtungselemente auf.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5452-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9608-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
- Band
- 22
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 399
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- A. Problemstellung Kein Zugriff
- B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Elemente des Binnenmarktkonzepts Kein Zugriff
- II. Instrumente zur Verwirklichung des Binnenmarkts Kein Zugriff
- 1. Energiewirtschaftliche Aspekte des Primärrechts Kein Zugriff
- 2. Die Energieversorgung im Kontext der Grundfreiheiten und des EU-Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
- 1. Konzept zur sekundärrechtlichen Ausgestaltung des Energierechts Kein Zugriff
- a) Erste Elektrizitäts- und Gasbinnenmarktrichtlinie Kein Zugriff
- b) Die Reform des Energiebinnenmarkts von 2003/2005: Beschleunigungsrichtlinien und erste Verordnungen über den grenzüberschreitenden Energiehandel Kein Zugriff
- c) Weitere energierechtlich relevante sekundärrechtliche Rechtsakte: Transit-, Preistransparenz- und Vergaberichtlinien Kein Zugriff
- 3. Das 3. Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- 1. Förderung Kein Zugriff
- 2. Stromerzeugung Kein Zugriff
- 3. Großhandel mit Strom Kein Zugriff
- 4. Stromübertragung Kein Zugriff
- 5. Stromverteilung Kein Zugriff
- 6. Stromvertrieb Kein Zugriff
- 1. Gas als Marktgut Kein Zugriff
- 2. Förderung Kein Zugriff
- 3. Gashandel Kein Zugriff
- 4. Gastransport und Weiterverteilung Kein Zugriff
- 5. Gasvertrieb Kein Zugriff
- 1. Begriff der Wirtschaftsregulierung Kein Zugriff
- aa) Natürliches Monopol Kein Zugriff
- ab) Externe Effekte Kein Zugriff
- ac) Opportunistisches Verhalten und Transaktionskosten Kein Zugriff
- ad) Asymmetrische Informationen und ruinöser Wettbewerb Kein Zugriff
- b) Die rechtliche Perspektive Kein Zugriff
- II. Abgrenzung zwischen allgemeiner Wettbewerbsaufsicht und sektorspezifischer Regulierungsaufsicht Kein Zugriff
- a) Regulierung des Netzzugangs Kein Zugriff
- b) Netzentgeltregulierung Kein Zugriff
- c) Entflechtungsregeln Kein Zugriff
- d) Marktfunktionelle Regulierung durch Engpassregulierung und Netzinvestitionsregulierung Kein Zugriff
- e) Markttransparenzregulierung Kein Zugriff
- 2. Gemeinwohlorientierte Regulierungsinstrumente Kein Zugriff
- 3. Die sektorspezifische Aufsicht als strukturelles Instrument des Regulierungssystems der Energiewirtschaft Kein Zugriff
- I. Institutionelle Vorschriften in der ersten Phase der Liberalisierung Kein Zugriff
- 1. Kompetenzen der Europäischen Kommission Kein Zugriff
- 2. Kompetenzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff
- 3. Stelle für Beilegung von Streitigkeiten Kein Zugriff
- 4. Umsetzung der institutionellen Vorschriften in den einzelnen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- 1. Nationale sektorspezifische Regulierungsbehörden Kein Zugriff
- 2. Die Kommission Kein Zugriff
- 3. ERGEG Kein Zugriff
- 4. Formen der Selbstregulierung Kein Zugriff
- 1. Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Kein Zugriff
- 2. Stärkung der Position der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
- 3. Institutionelle Präferenzen der Stakeholder im europäischen Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
- 1. Allgemeine energiepolitische Entwicklungen Kein Zugriff
- 2. Entwicklungen im institutionellen Rahmen Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- I. Dogmatische Entwicklungen: Vom Trennungsprinzip zu einer kooperativen Verwaltungsverflechtung Kein Zugriff
- II. Akteure und Formen des Verbunds Kein Zugriff
- I. Rechtliche Grundlagen des Regulierungsverbunds im Energiesektor Kein Zugriff
- II. Struktur des Regulierungsverbunds im Energiesektor Kein Zugriff
- 1. Organisatorische Grundsätze Kein Zugriff
- aa) Verbundelemente im Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
- ab) Weitere Verbundelemente Kein Zugriff
- b) Netzentwicklungspläne Kein Zugriff
- c) Zertifizierungsverfahren Kein Zugriff
- d) Markttransparenzregulierung Kein Zugriff
- e) Weitere Kompetenzen mit Verbundelementen Kein Zugriff
- 1. Zusammenarbeit vor dem 3. Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff
- aa) Einigungspflicht in grenzüberschreitenden Fragen Kein Zugriff
- ab) Notifizierungs-, Konsultations- und Informationspflichten zwischen den NRB Kein Zugriff
- b) Zusammenarbeit der NRB im Regulierungsrat von ACER Kein Zugriff
- 1. ACER im Kontext des europäischen Agenturwesens Kein Zugriff
- 2. Organisationsstruktur Kein Zugriff
- a) ACER als Plattform für die Zusammenarbeit der NRB Kein Zugriff
- b) ACER Befugnisse bezüglich der Netzwerke der europäischen Netzbetreiber Kein Zugriff
- c) Entscheidungskompetenzen Kein Zugriff
- d) Kompetenzen nach REMIT Kein Zugriff
- aa) Originäre exekutive Kompetenzen Kein Zugriff
- ab) Exekutive Kompetenzen in gestuften Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
- b) Legislative Kompetenzen Kein Zugriff
- c) Überwachungs- und Kontrollkompetenzen Kein Zugriff
- 2. Bedeutung des Komitologieverfahrens Kein Zugriff
- III. Europäischer Koordinator Kein Zugriff
- I. Regionale Gruppen gemäß der TEN-E-Verordnung Kein Zugriff
- II. Expertengruppe für Stromverbundziele Kein Zugriff
- I. Der Regulierungsverbund in der EU-Tradition der Verwaltungskooperation Kein Zugriff
- II. Demokratische Legitimation Kein Zugriff
- G. Fazit Kein Zugriff
- A. Die Selbstregulierung im Kontext der allgemeinen Regulierungstheorie Kein Zugriff
- I. Selbstregulierung auf nationaler Ebene Kein Zugriff
- II. Selbstregulierung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
- 1. Form und Intensität der Zusammenarbeit Kein Zugriff
- a) Technische Normsetzung durch Netzkodizes Kein Zugriff
- b) Netzausbau Kein Zugriff
- c) Kooperationen mit Versorgungssicherheitsrelevanz Kein Zugriff
- II. Regionale Initiativen und Zusammenarbeit im Bereich des Engpassmanagements und des Market Couplings Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 358 - 368
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 399
Literaturverzeichnis (417 Einträge)
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- ENTSO-E: Statistical Factsheet 2014, Provisional Values as of 27.4.2015, Google Scholar öffnen
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- ENTSO-E, Article of Association of ENTSO-E as of 30.9.2014 unter: www.entso-e.eu. Google Scholar öffnen
- ENTSO-E, Internal Regulation of ENTSO-E as of 30.9.2014, unter: www.entso-e.eu. Google Scholar öffnen
- ENTSO-G: Schreiben vom 17.9.2012 an die Kommission und ACER zum Netzkodex Capacity Allocation Mechanisms (CAM), unter: www.entsog.eu/public/uploads/files/publications. Google Scholar öffnen
- ENTSO-G, Article of Association of ENTSO-G as of 16.2.2011, unter: www.entsog.eu. Google Scholar öffnen
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- EC/ACER/ENTSO-G, 3-year work plan Gas July 2014, unter: www.ec.europa.eu/energy/gas_electricity/codes/doc. Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt 92/C 65/05, KOM (1991) 548 endg., Brüssel, 24.2.1992. Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission: Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen: zweiter Benchmarkingbericht über die Vollendung des Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktes, SEK (2003) 448, Brüssel, 7.4.2003. Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt, KOM (2007) 529 endg., Brüssel, 19.9.2007 – 2007/0196/COD. Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung Nr. 1228/2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel, KOM (2007) 531 endg., Brüssel, 19.9.2007 (zitiert als Entwurf der EU-Kommission vom 19.9.2007 zur Stromhandels-VO KOM (2007) 531). Google Scholar öffnen
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- Europäisches Parlament: Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 9.7.2008 in Hinblick auf den Erlass der Entscheidung Nr..../2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1775/2003 über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen (EP-PE-TC1-COD (2007) 0199) (zitiert als Europäisches Parlament, Standpunkt vom 9.7.2008 zur GashandelsVO 2009). Google Scholar öffnen
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