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Shareholder Activism im Rahmen der Hauptversammlung

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung von aktienrechtlichen, kapitalmarktrechtlichen und praktischen Beschränkungen
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Das Werk behandelt das Phänomen des „Shareholder Activism“ im Kontext der Hauptversammlung. Angesichts der Aktualität dieses Phänomens auch im deutschen Kapitalmarkrecht ist die Studie von großer praktischer Bedeutung für Rechtsberater, Unternehmen und Aktionäre. Es wird aufgezeigt, wie aktivistische Aktionäre die Hauptversammlung zur Umsetzung von konkreten Maßnahmen nutzen können. Die Autorin erarbeitet eine Begriffsbestimmung des „Shareholder Activism“ und berücksichtigt dabei den amerikanischen Ursprung des Phänomens. Sie untersucht, welche Rechte aktivistischen Aktionären zur Verfügung stehen und erarbeitet die rechtlichen sowie praktischen Grenzen im Aktien- und Kapitalmarktrecht. Die Untersuchung schließt mit einem Ausblick auf die Praxis ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7519-4
ISBN-Online
978-3-7489-3369-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band
20
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 23
          1. a) Einwirkung von Cerberus bei der Commerzbank AG Kein Zugriff
          2. b) Beteiligung von Hastor an der Grammer AG Kein Zugriff
          3. c) Beteiligung von Active Ownership Capital und Elliott an der Stada Arzneimittel AG Kein Zugriff
          4. d) Auseinandersetzung zwischen Elliott und der ThyssenKrupp AG Kein Zugriff
          5. e) Beteiligung von Cevian an der Bilfinger SE Kein Zugriff
          6. f) Beteiligung von Cevian an der Demag Cranes AG Kein Zugriff
          7. g) Beteiligung von Elliott an der Bayer AG Kein Zugriff
          1. a) Fall Girmes aus dem Jahr 1989 Kein Zugriff
          2. b) Hauptversammlung von Cewe Color 2007 Kein Zugriff
          3. c) Hauptversammlung von der STADA Arzneimittel Aktiengesellschaft 2016 Kein Zugriff
      2. II) Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I) Ursprung und Entwicklung des Shareholder Activism in den USA Kein Zugriff
      2. II) Ursprung und Entwicklung des Shareholder Activism in Deutschland Kein Zugriff
        1. 1) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2) Motivation hinsichtlich der Ausübung von Shareholder Activism durch Hedgefonds Kein Zugriff
        1. 1) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2) Abgrenzung zum Hedgefonds Kein Zugriff
        1. 1) Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        2. 2) Arten von institutionellen Investoren Kein Zugriff
        3. 3) Passives Aktionärsverhalten Kein Zugriff
      4. IV) Weitere Aktionäre Kein Zugriff
      5. V) Zielgesellschaft Kein Zugriff
      6. VI) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I) Ziele Kein Zugriff
        1. 1) Investor Activism – im Besonderen Leerverkaufsattacken Kein Zugriff
        2. 2) Aktivismus im Hinblick auf Sondersituationen Kein Zugriff
        3. 3) Ideeller Aktivismus Kein Zugriff
        4. 4) Default Activism Kein Zugriff
        5. 5) Operativer Aktivismus Kein Zugriff
          1. a) Beteiligungshöhe Kein Zugriff
          2. b) Zusammenschluss mit anderen Investoren (Wolfsrudeltaktik) Kein Zugriff
            1. aa) Schreiben an Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
            2. bb) Persönliches Gespräch mit Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
            1. aa) Medienkampagne Kein Zugriff
            2. bb) Teilnahme der Hauptversammlung Kein Zugriff
      1. I) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. II) Definition als Grundlage der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff
      1. I) Ökonomische Kritik Kein Zugriff
      2. II) Rechtliche Kritik Kein Zugriff
    6. F) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1) Begriff der Hauptversammlung Kein Zugriff
        2. 2) Funktion der Hauptversammlung in der Kompetenzordnung der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Ordentliche und außerordentliche Hauptversammlung Kein Zugriff
          2. b) Präsenz- gegen Virtuelle-Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. 1) Forum der Aktionärsdemokratie Kein Zugriff
        2. 2) Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
        3. 3) Minderheitenschutz Kein Zugriff
        4. 4) Publizitätsgrundsatz Kein Zugriff
      3. III) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1) Funktion des Vorstands im Rahmen der Kompetenzordnung der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Außendarstellung der Gesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Pflichten und Aufgaben im Vorfeld der Hauptversammlung Kein Zugriff
              1. (1) Teilnahmepflicht und Teilnahmerecht Kein Zugriff
                1. (a) Vorlagepflichten Kein Zugriff
                2. (b) Berichtspflichten Kein Zugriff
                3. (c) Auskunftspflicht Kein Zugriff
              1. (1) Umsetzung von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein Zugriff
              2. (2) Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein Zugriff
              3. (3) Weitere Pflichten im Nachgang der Hauptversammlung Kein Zugriff
            1. aa) Geschäftsleitung der Gesellschaft in eigener Verantwortung Kein Zugriff
            2. bb) Vorstandsvergütung Kein Zugriff
            3. cc) Vertrauensentzug, § 84 Abs. 3 S. 2, Alt. 3 AktG Kein Zugriff
            4. dd) Entlastung, § 120 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
            5. ee) Ausschluss der Innenhaftung durch einen Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
        3. 3) Fazit Kein Zugriff
        1. 1) Funktion des Aufsichtsrats im Rahmen der Kompetenzordnung der AG Kein Zugriff
          1. a) Außendarstellung der Gesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Pflichten und Aufgaben im Vorfeld der Hauptversammlung Kein Zugriff
              1. (1) Teilnahmepflicht und Teilnahmerecht Kein Zugriff
              2. (2) Auskunftspflicht Kein Zugriff
              3. (3) Berichtspflicht Kein Zugriff
            3. cc) Pflichten und Aufgaben im Anschluss an die Hauptversammlung Kein Zugriff
            1. aa) Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
            2. bb) Entlastung Kein Zugriff
            3. cc) Vergütung Kein Zugriff
            4. dd) Ausschluss der Innenhaftung durch einen Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
        3. 3) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Entstehung Kein Zugriff
          2. b) Inhalt Kein Zugriff
          3. c) Beschränkung Kein Zugriff
          1. a) Mehrheitsaktionär Kein Zugriff
            1. aa) Einzelaktionäre Kein Zugriff
            2. bb) Institutionelle Investoren Kein Zugriff
            3. cc) Kritische Aktionäre Kein Zugriff
            4. dd) Berufsopponenten bzw. räuberische Aktionäre Kein Zugriff
        3. 3) Interessen Kein Zugriff
        1. 1) Versammlungsleiter Kein Zugriff
        2. 2) Notar Kein Zugriff
        3. 3) Abschlussprüfer Kein Zugriff
        4. 4) Stimmrechtsberater (proxy advisor) Kein Zugriff
        5. 5) Aktionärsvereinigungen Kein Zugriff
        6. 6) Medienvertreter Kein Zugriff
          1. a) Teilnehmer aufgrund der Satzung oder Geschäftsordnung der Hauptversammlung Kein Zugriff
          2. b) Teilnehmer aufgrund gesetzlicher Vorschriften Kein Zugriff
          3. c) Weitere Teilnehmer Kein Zugriff
    3. C) Fazit Kein Zugriff
      1. I) Veräußerung von Geschäftsbereichen/Tochtergesellschaften/Carve-Outs Kein Zugriff
      2. II) Umwandlungsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
      3. III) Geschäftsleitungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. IV) Durchsetzung in der Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. 1) Steuerung der Kapitalflüsse Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
          2. b) Begriff des Unternehmensgegenstands Kein Zugriff
          3. c) Bedeutung des Unternehmensgegenstands Kein Zugriff
          4. d) Abweichung und Änderung des Unternehmensgegenstands Kein Zugriff
        1. 1) Steuerung der Kapitalflüsse Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
          2. b) Verhältnis zu umwandlungsrechtlichen Maßnahmen Kein Zugriff
      1. I) Beeinflussung der Kapitalstruktur Kein Zugriff
        1. 1) Verwendung des Jahresüberschusses Kein Zugriff
          1. a) Ausschüttung einer Superdividende Kein Zugriff
          2. b) Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
        1. 1) Verwendung des Bilanzgewinns Kein Zugriff
        2. 2) Veränderung der Kapitalstruktur Kein Zugriff
        1. 1) Besetzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        2. 2) Besetzung des Vorstands Kein Zugriff
      2. II) Veränderung der Corporate Governance des Unternehmens Kein Zugriff
      3. III) Durchsetzung in der Hauptversammlung Kein Zugriff
    4. D) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I) Grundsatz – § 118 Abs. 1 AktG – Ausübung von Aktionärsrechten in der Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. 1) Informations- und Mitteilungsrechte im Vorfeld der Hauptversammlung Kein Zugriff
        2. 2) Einberufungsverlangen, § 122 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          1. a) Herabsetzung der Maximalvergütung Kein Zugriff
            1. aa) Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
            2. bb) Vergütungssystem des Aufsichtsrats, § 113 Abs. 1 S. 4 AktG Kein Zugriff
          3. c) Zustimmung zu Verträgen Kein Zugriff
          4. d) Ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Maßnahmen in der Zuständigkeit der Hauptversammlung, § 83 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
            2. bb) Verträge, § 83 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
            3. cc) Verlangen der Hauptversammlung, § 83 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. f) Bestellung von Sonderprüfern, § 142 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          7. g) Geltendmachung von Ersatzansprüchen, § 147 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          8. h) Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern und Neuwahl, §§ 101, 103 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
          9. i) Vertrauensentzug gegenüber dem Vorstand, § 84 Abs. 3 S. 2, 3. Fall AktG Kein Zugriff
        2. 2) Gegenantragsrecht von Aktionären, § 126 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        3. 3) Wahlvorschläge von Aktionären, § 127 AktG Kein Zugriff
        4. 4) Aktionärsforum, § 127a AktG Kein Zugriff
        5. 5) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Rederecht Kein Zugriff
          2. b) Auskunftsrecht, § 131 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
          3. c) Einsichtsrecht Kein Zugriff
          4. d) Stimmrecht, §§ 12 Abs. 1, 134 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        2. 2) Besondere versammlungsgebundene Rechte Kein Zugriff
      5. V) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Kompetenzordnung der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Reichweite Kein Zugriff
          2. b) Inhalt Kein Zugriff
          1. a) Reichweite Kein Zugriff
          2. b) Inhalt Kein Zugriff
        4. 4) Rechtsmissbrauch, § 242 BGB Kein Zugriff
        5. 5) Schädigungsverbot, § 117 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        6. 6) Vorsätzliche, sittenwidrige Schädigung, § 826 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Inhalt Kein Zugriff
                1. (a) Kompetenzordnung Kein Zugriff
                2. (b) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
                3. (c) Insiderinformationen Kein Zugriff
                4. (d) Gleichbehandlungsgrundsatz, § 53a AktG Kein Zugriff
                5. (e) Schädigungsverbot, § 117 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
              1. (1) Inhalt Kein Zugriff
                1. (a) Kompetenzordnung Kein Zugriff
                2. (b) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
                3. (c) Insiderinformationen Kein Zugriff
                4. (d) Gleichbehandlungsgrundsatz, § 53a AktG Kein Zugriff
                5. (e) Schädigungsverbot, § 117 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Grenzen Kein Zugriff
              1. (1) Mittel zur Erreichung des erforderlichen Quorums im Rahmen des operativen Aktivismus Kein Zugriff
                1. (a) Fehlende Eilbedürftigkeit Kein Zugriff
                2. (b) Beschlusslose Gegenstände auf der Tagesordnung Kein Zugriff
                  1. (aa) Keine Mehrheit zu erwarten Kein Zugriff
                  2. (bb) Gegenstand einer vergangenen Hauptversammlung Kein Zugriff
                  3. (cc) Mitwirkung Dritter erforderlich Kein Zugriff
                  4. (dd) Beleidigender Inhalt des Ergänzungsverlangens Kein Zugriff
                  5. (ee) Schädigung der Gesellschaft Kein Zugriff
                  6. (ff) Ziel eines gesetzes- oder satzungswidrigen Beschlusses Kein Zugriff
                  7. (gg) In der Gesamtheit zu umfangreich Kein Zugriff
                  1. (aa) Satzungsänderungen Kein Zugriff
                  2. (bb) Ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeiten Kein Zugriff
                  3. (cc) Vorbereitung und Ausführung Hauptversammlungsbeschlüssen, § 83 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
                  4. (dd) Vorlage von Unternehmensverträgen, § 83 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
                  5. (ee) Bestellung von Sonderprüfern, § 142 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
                  6. (ff) Geltendmachung von Ersatzansprüchen, § 147 Abs. 1 S. 1 2. Alt AktG Kein Zugriff
                  7. (gg) Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern und Neuwahl, §§ 103, 101 AktG Kein Zugriff
                  8. (hh) Vertrauensentzug gegenüber dem Vorstand, § 84 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
                1. (a) Beeinflussung der Zusammensetzung der Verwaltung Kein Zugriff
                2. (b) Beeinflussung der Ausrichtung der Gesellschaft Kein Zugriff
                1. (a) Absetzung von Tagesordnungspunkten Kein Zugriff
                2. (b) Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
            1. aa) Zulässigkeit von Gegenanträgen, § 126 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit bei börsennotierten Aktiengesellschaften Kein Zugriff
                1. (a) § 126 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
                2. (b) § 126 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
                3. (c) § 126 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 4–7 AktG Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Wahlvorschläge, § 127 AktG Kein Zugriff
          5. e) Nutzung des Aktionärsforums, § 127a AktG Kein Zugriff
          1. a) Einsichtsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Nutzungsmöglichkeit im Rahmen des Shareholder Activism Kein Zugriff
                1. (a) Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
                2. (b) Grenzen i.S.v. § 131 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
                3. (c) Grenzen aufgrund Satzung oder Geschäftsordnung, § 131 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff
              2. (2) Allgemeingültige rechtliche Grenzen Kein Zugriff
            3. cc) Bedeutung von § 131 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
            4. dd) Beschränkung des Auskunfts- und Fragerecht aufgrund des Corona-Maßnahmengesetzes Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Nutzungsmöglichkeit im Rahmen des Shareholder Activism Kein Zugriff
              1. (1) Rechtliche Grenzen Kein Zugriff
              2. (2) Tatsächliche Grenzen Kein Zugriff
            3. cc) Beschränkung des Auskunfts- und Fragerecht aufgrund des Corona-Maßnahmengesetzes Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Zulässigkeit Kein Zugriff
                  1. (aa) Direkte Ansprache anderer Aktionäre Kein Zugriff
                  2. (bb) Weitere Möglichkeiten Kein Zugriff
              2. (2) Zusammenarbeit mit Stimmrechtsberatern und anderen Aktionärsvereinigungen Kein Zugriff
                1. (a) Ausnutzen von Zufallsmehrheiten Kein Zugriff
                2. (b) Umgehung des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff
                  1. (aa) Fallgruppen Kein Zugriff
                  2. (bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Zurechnung von Stimmrechten, § 34 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
                  1. (aa) Bestimmung der dauerhaften und erheblichen Änderung der Ausrichtung der Gesellschaft, § 34 Abs. 2 S. 2 Alt. 2 WpHG Kein Zugriff
                  2. (bb) Bestimmung der Einzelfallausnahme Kein Zugriff
                  3. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Zurechnung von Stimmrechten, § 30 Abs. 1 WpÜG Kein Zugriff
                2. (b) Abgestimmtes Verhalten – Acting in concert, § 30 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I) Erste Phase – Gespräche zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und aktivistischen Aktionären Kein Zugriff
      2. II) Zweite Phase – Vorbereitung der Einberufung der Hauptversammlung und Erstellung der Tagessordnung Kein Zugriff
      3. III) Dritte Phase – Durchführung der Hauptversammlung Kein Zugriff
      4. IV) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1) These Kein Zugriff
        2. 2) Begründung Kein Zugriff
        1. 1) These Kein Zugriff
        2. 2) Begründung Kein Zugriff
        1. 1) These Kein Zugriff
        2. 2) Begründung Kein Zugriff
        1. 1) These Kein Zugriff
        2. 2) Begründung Kein Zugriff
        1. 1) These Kein Zugriff
        2. 2) Begründung Kein Zugriff
        1. 1) These Kein Zugriff
        2. 2) Begründung Kein Zugriff
        1. 1) These Kein Zugriff
        2. 2) Begründung Kein Zugriff
    2. B) Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 305 - 314

Literaturverzeichnis (181)

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