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Monographie Kein Zugriff

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

Autor:innen:
Verlag:
 22.06.2010

Zusammenfassung

Raumplanung gewinnt im zusammenwachsenden Europa zunehmend an grenzüberschreitender Bedeutung. Das Werk bietet eine Bestandsaufnahme der rechtlichen Grundlagen grenzüberschreitender Raumplanung im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen und greift damit ein für den ostdeutschen Raum und die Oder-Region verwaltungspraktisch wichtiges Thema auf. Es stellt die Grundzüge des deutschen und polnischen Gesamt- und Fachplanungsrechts dar und unternimmt auf dieser Grundlage eine rechtsvergleichende Analyse der Integrationsfähigkeit der beiden Planungssysteme. Zudem widmet es sich ihrer Integrationsoffenheit und beleuchtet die Vorgaben des Völkerrechts, Europarechts sowie der nationalen Rechtsordnungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
Erscheinungsdatum
22.06.2010
ISBN-Print
978-3-8329-4712-5
ISBN-Online
978-3-8452-2429-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
444
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 36
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 37 - 42
  3. Einleitung Kein Zugriff 43 - 46
  4. Grundlagen Kein Zugriff 47 - 47
        1. Planung und Raumplanung Kein Zugriff
        2. Räumliche Gesamtplanungen Kein Zugriff
        3. Räumliche Fachplanungen Kein Zugriff
      2. Grenzüberschreitend Kein Zugriff 51 - 53
          1. Interaktionen Kein Zugriff
          2. Institutionalisierte Konzertierungen ohne rechtlichen Verpflichtungsgrund Kein Zugriff
          1. Konzertierungen auf Grund rechtsverbindlicher Vereinbarungen Kein Zugriff
          2. Vereinbarungen Kein Zugriff
            1. Die lokale Ebene Kein Zugriff
            2. Die staatliche Ebene Kein Zugriff
      1. „Grenzzone“ und Raumplanung Kein Zugriff 58 - 60
      2. Europäische Integration, europäische Regionalisierung und Raumplanung Kein Zugriff 60 - 62
        1. Zustimmung und Einvernehmen Kein Zugriff
        2. Benehmen Kein Zugriff
        3. Gegenseitige Unterrichtung, Beratung, Anhörung und Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Beteiligung der Landesgesetzgeber Kein Zugriff
            2. Länderübergreifende Abstimmung Kein Zugriff
            3. Länderübergreifende Landesplanung Kein Zugriff
            4. Beteiligung der kommunalen Gebietskörperschaften Kein Zugriff
            5. Beteiligung der Fachressorts Kein Zugriff
            6. Beteiligung von Beiräten und sonstigen beratenden Gremien Kein Zugriff
            7. Raumordnerische Verträge gemäß § 13 Abs. 5 ROG Kein Zugriff
            1. Beteiligung der Landesgesetzgeber Kein Zugriff
            2. Interregionale Abstimmung Kein Zugriff
              1. Vorgaben in § 9 ROG Kein Zugriff
              2. Umsetzung durch die Länder Kein Zugriff
            4. Beteiligung der kommunalen Gebietskörperschaften Kein Zugriff
            5. Beteiligung der Fachressorts Kein Zugriff
            6. Beteiligung von Beiräten und sonstigen beratenden Gremien Kein Zugriff
              1. Abstimmung gemäß § 2 Abs. 2 i. V. m. § 4 BauGB Kein Zugriff
              2. Gemeinsame Flächennutzungsplanung gemäß § 204 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
                1. Die Kontroverse zur Zulässigkeit Kein Zugriff
                2. Beispiele gemeinsamer Bebauungsplanung Kein Zugriff
                1. Die abweichende Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff
                2. Der Planungsverband Kein Zugriff
                3. Die Zusammenschlüsse nach Landesrecht Kein Zugriff
            2. Planungskoordination der Bauleitplanung mit Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß §§ 4 und 4a BauGB Kein Zugriff
            3. Planungskoordination der Bauleitplanung mit Fachplanungen gemäß § 205 BauGB Kein Zugriff
            4. Planungskoordination von Bauleitplanung und Maßnahmen der Verbesserung der Agrarstruktur gemäß §§ 187 Abs. 3, 188 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
            1. Das Anhörungsverfahren gemäß § 73 VwVfG Kein Zugriff
            2. Die Beteiligungsregeln der Fachgesetze Kein Zugriff
          2. Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange an Plangenehmigungen Kein Zugriff
          3. Beteiligung von Behörden an den Nutzungsregelungen und sonstigen Fachplanungen Kein Zugriff
        3. Ergänzend: Die formelle Koordination im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Kooperation der Europäischen Kommission mit nationalen Behörden im Rahmen grenzüberschreitender gestufter Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        2. Kooperation der mitgliedstaatlichen Behörden im Rahmen grenzüberschreitender gestufter Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
      1. Erste Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Kein Zugriff 107 - 107
      2. Zweite Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Kein Zugriff 107 - 108
      3. Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Kein Zugriff 108 - 109
      4. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung Kein Zugriff 109 - 109
      5. Fünfte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung Kein Zugriff 109 - 109
      6. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung Kein Zugriff 109 - 109
          1. Die Raumordnungsplanung Kein Zugriff
          2. Die städtebauliche Planung Kein Zugriff
          1. Die Planfeststellungen Kein Zugriff
          2. Die Nutzungsregelungen Kein Zugriff
          3. Die sonstigen räumliche Fachplanungen Kein Zugriff
      2. Die Aufgabe und die Leitvorstellung der Raumordnung Kein Zugriff 113 - 114
      3. Das Gegenstrom- und das Abstimmungsprinzip Kein Zugriff 114 - 115
      4. Die Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff 115 - 116
            1. Koordination, Entwicklungspflicht, Zusammenarbeit und Einflussnahme gemäß § 18 ROG Kein Zugriff
              1. § 19 Abs. 4 ROG Kein Zugriff
              2. Das Bundesraumordnungsprogramm Kein Zugriff
              3. Der Raumordnungspolitische Orientierungsrahmen Kein Zugriff
                1. Grenzüberschreitende Leitbilder Kein Zugriff
                2. Verbindliche Entscheidungen und Instrumente Kein Zugriff
                3. Ergänzende Kooperationsformen Kein Zugriff
              5. Die Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland Kein Zugriff
            3. Unterrichtungs- und Auskunftspflichten gemäß § 19 Abs. 1 bis 3 ROG Kein Zugriff
            4. Raumordnungsberichte gemäß § 21 ROG Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Die Beteiligung auswärtiger Staaten Kein Zugriff
              1. Die Planungspflicht und die Planungsberechtigung Kein Zugriff
              2. Die Planungsinhalte Kein Zugriff
                1. Die Umweltprüfung, die Beteiligung öffentlicher Stellen und die Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
                2. Die Beteiligung auswärtiger Staaten Kein Zugriff
                1. Die Planarten und Planinhalte Kein Zugriff
                2. Die Planungszuständigkeit und das Planungsverfahren Kein Zugriff
                3. Die Rechtsnatur der Landespläne Kein Zugriff
                1. Die Planarten und Planinhalte Kein Zugriff
                2. Die Planungszuständigkeit und das Planungsverfahren Kein Zugriff
                3. Die Rechtsnatur des Landesplans Kein Zugriff
                1. Die Planarten und Planinhalte Kein Zugriff
                2. Die Planungszuständigkeit und das Planungsverfahren Kein Zugriff
                3. Die Rechtsnatur des Landesplans Kein Zugriff
              1. Die Planungspflicht Kein Zugriff
              2. Die Planungsinhalte und das Planungsverfahren Kein Zugriff
                1. Die Regionalpläne Kein Zugriff
                2. Die Braunkohlen- und Sanierungspläne Kein Zugriff
              2. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
                1. Die Regionalpläne Kein Zugriff
                2. Die Braunkohlenpläne und die regionalen Flächennutzungspläne Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Das Planungsermessen und die (Erst-)Planungspflicht Kein Zugriff
            3. Die Anpassungspflicht Kein Zugriff
            4. Das Berücksichtigungsgebot, das Abwägungsgebot und das Abstimmungsgebot Kein Zugriff
            5. Die Inhalte der Bauleitpläne Kein Zugriff
              1. Der Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
              2. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
              3. Die grenzüberschreitende Beteiligung von Gemeinden und Behörden Kein Zugriff
              4. Die Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
              5. Der Beschluss der Gemeinde Kein Zugriff
              6. Die Genehmigung des Plans Kein Zugriff
              7. Die öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Die Planaufstellung Kein Zugriff
              2. Das Anhörungsverfahren Kein Zugriff
              3. Der Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
            3. Die Plangenehmigung Kein Zugriff
            4. Die Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
                1. Der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen Kein Zugriff
                2. Die Festlegung der Linienführung Kein Zugriff
                1. Das Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
                2. Das Plangenehmigungsverfahren Kein Zugriff
              4. Die Widmung und die Zuordnung in eine Straßenklasse Kein Zugriff
              5. Die rechtliche Verfügungsbefugnis des Straßenbaulastträgers Kein Zugriff
              6. Die tatsächliche Indienststellung Kein Zugriff
          2. Die Nutzungsregelungen Kein Zugriff
          3. Die sonstigen räumlichen Fachplanungen Kein Zugriff
          1. Die Gesamtplanung Kein Zugriff
          2. Die sog. Fachplanung Kein Zugriff
        2. Die sog. Raumordnung Kein Zugriff
        1. Grundsatz der räumlichen Ausgewogenheit (zasada ?adu przestrzennego) Kein Zugriff
        2. Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung (zasada zrównowa?onego rozwoju) Kein Zugriff
        3. Grundsatz des Schutzes anderer hochrangiger Werte (zasada ochrony innych warto?ci wysoko cenionych) Kein Zugriff
        4. Grundsatz der Widerspruchsfreiheit öffentlicher Planung (zasada spójno?ci) Kein Zugriff
        5. Grundsatz der planerischen Selbständigkeit und der Planungshoheit von Gemeinden (zasada samodzielnosci planistycznej i w?adztwa planistycznego gminy) Kein Zugriff
        6. Grundsatz der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Der Ministerrat Kein Zugriff
            2. Der Premier Kein Zugriff
            3. Der Minister für Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Kein Zugriff
            4. Die Hilfseinheiten Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Die Inhalte der Staatlichen Raumordnungskonzepts Kein Zugriff
            3. Verfahrensrechtliche Aspekte Kein Zugriff
            4. Die Rechtsnatur des Staatlichen Raumordnungskonzepts Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Die Inhalte der Programme Kein Zugriff
            3. Verfahrensrechtliche Aspekte Kein Zugriff
            4. Die Rechtsnatur der Programme Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Die Rechtsstellung der Wojewodschaft Kein Zugriff
              2. Die Aufgaben der Wojewodschaft Kein Zugriff
                1. Der Wojewodschaftstag Kein Zugriff
                2. Der Wojewodschaftsvorstand Kein Zugriff
                1. Die Rechtsstellung des Wojewoden Kein Zugriff
                2. Aufgaben und Zuständigkeiten Kein Zugriff
                3. Die Rechtsformen der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
              2. Sonstige Organe der regionalen Regierungsverwaltung Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Die Inhalte des Raumordnungsplans für die Wojewodschaft Kein Zugriff
                1. Der Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
                2. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
                3. Keine Vorgabe zur grenzüberschreitenden Kooperation Kein Zugriff
                4. Die Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
                5. Der Beschluss des Wojewodschaftstags Kein Zugriff
                6. Die Genehmigung des Plans Kein Zugriff
              4. Die Rechtsnatur des Raumordnungsplans für die Wojewodschaft Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Verfahrensrechtliche Aspekte Kein Zugriff
              3. Die Rechtsnatur der Konzepte und Programme Kein Zugriff
          4. Regionalplanung durch die regionale Regierungsverwaltung Kein Zugriff
          1. Die Rechtsstellung der Gemeinde Kein Zugriff
          2. Die Aufgaben der Gemeinde Kein Zugriff
            1. Der Gemeinderat Kein Zugriff
            2. Der Gemeindevorsteher (bzw. Bürgermeister oder Stadtpräsident) Kein Zugriff
            3. Die Hilfseinheiten Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Die Planungspflicht Kein Zugriff
              3. Die Anpassungspflicht Kein Zugriff
              4. Die Inhalte der „Studie“ Kein Zugriff
                1. Der Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
                2. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
                3. Keine Vorgabe zur grenzüberschreitenden Kooperation Kein Zugriff
                  1. Die erste Phase der Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
                  2. Die zweite Phase der Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
                5. Der Beschluss der Gemeinde Kein Zugriff
                6. Die Genehmigung des Plans Kein Zugriff
                7. Die öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
              6. Die Rechtsnatur der „Studie“ Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Grundsatz der Planungsfreiheit Kein Zugriff
              3. Das Entwicklungsgebot Kein Zugriff
              4. Die Inhalte des örtlichen Raumordnungsplans Kein Zugriff
                1. Die Vorbereitungsphase Kein Zugriff
                2. Die Erstellung des Plans Kein Zugriff
                3. Der Beschluss und Veröffentlichung des Plans Kein Zugriff
              6. Die Rechtsnatur des örtlichen Raumordnungsplans Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Die Notwendigkeit einer Entscheidung über die Festsetzung von öffentlichen Vorhaben Kein Zugriff
              2. Regelungsgehalt und Rechtsnatur Kein Zugriff
              3. Der Anspruch auf Erteilung einer Entscheidung über die Festsetzung von öffentlichen Vorhaben Kein Zugriff
                1. Der Antrag und die zuständige Behörde Kein Zugriff
                2. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
                3. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
              5. Die Rechtswirkungen der Entscheidung über die Festsetzung von öffentlichen Vorhaben Kein Zugriff
              1. Die Notwendigkeit einer Bebauungsentscheidung Kein Zugriff
              2. Regelungsgehalt und Rechtsnatur Kein Zugriff
              3. Der Anspruch auf Erteilung einer Bebauungsentscheidung Kein Zugriff
                1. Der Antrag und die zuständige Behörde Kein Zugriff
                2. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
                3. Fehlende Öffentlichkeit Kein Zugriff
              5. Die Rechtswirkungen der Bebauungsentscheidung Kein Zugriff
        4. Die Landkreise und Planung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Die vorgelagerte Bedarfsplanung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange Kein Zugriff
            3. Der Antrag und die zuständige Behörde Kein Zugriff
            4. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            1. Eigentum des Fiskus Kein Zugriff
            2. Das sog. Recht zur dauerhaften Liegenschaftsverwaltung Kein Zugriff
          4. Die Baugenehmigung für den Bau und Ausbau einer Staatsstraße Kein Zugriff
          5. Die Zuordnung in die Straßenklasse der Staatsstraße Kein Zugriff
        1. Die Gesamtplanung Kein Zugriff
        2. Die Fachplanung Kein Zugriff
      2. Die Grundsätze der Raumplanung und Raumordnung Kein Zugriff 212 - 213
      3. Die Planungsebenen und die Planungsträger Kein Zugriff 213 - 215
        1. Vorbereitende Planung Kein Zugriff
        2. Verbindliche Bauleitplanung Kein Zugriff
        1. Die Festsetzungsentscheidung und der Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
        2. Die Bebauungsentscheidung und der Bauvorbescheid in der Form der Bebauungsgenehmigung Kein Zugriff
        3. Die Festsetzungs- und die Bebauungsentscheidung und die Vorgaben der §§ 34 und 35 BauGB Kein Zugriff
        4. Die Festsetzungs- und die Bebauungsentscheidung und die Beteiligung der Gemeinde im bauaufsichtlichen Verfahren gemäß § 36 BauGB Kein Zugriff
        1. Die Bedarfsplanung Kein Zugriff
        2. Das Zulassungsverfahren Kein Zugriff
        3. Sonstige Aspekte Kein Zugriff
      7. Die Verwaltungsstruktur Kein Zugriff 221 - 222
      8. Die Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff 222 - 222
      9. Zusammenfassung und Folgerungen für die Integrationsfähigkeit der Planungssysteme Kein Zugriff 222 - 224
        1. Prinzip der guten Nachbarschaft Kein Zugriff
        2. Grundsatz der zwischenstaatlichen Kooperation Kein Zugriff
        1. Das Madrider Rahmenübereinkommen von 1980 und die Zusatzprotokolle von 1995 und 1998 Kein Zugriff
        2. Die Europäische Charta für Raumordnung von 1983 Kein Zugriff
        3. Das UN/ECE-Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen vom 25. Februar 1991 („Espoo-Übereinkommen“) Kein Zugriff
        4. Leitlinien für eine nachhaltige räumliche Entwicklung auf dem Europäischen Kontinent von 2000 Kein Zugriff
        1. Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze vom 14. November 1990 Kein Zugriff
          1. Formen der Zusammenarbeit Kein Zugriff
              1. Vertragsbestimmung Kein Zugriff
              2. Die Deutsch-Polnische Regierungskommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff
              1. Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
                1. Empfehlungen über die Zusammenarbeit bei der Aufstellung von Bauleitplänen der Gemeinden im Grenzgebiet Kein Zugriff
                2. Empfehlungen für die Zusammenarbeit bei der Durchführung regionaler und überregionaler Planungsmaßnahmen sowie für den Informationsaustausch in diesem Bereich Kein Zugriff
                3. Empfehlungen über den Informationsaustausch und beiderseitige Konsultationen bei Vorhaben/ Investitionsmaßnahmen auf beiden Seiten der deutsch-polnischen Grenze, die für die räumliche Entwicklung von Bedeutung sind Kein Zugriff
                4. Raumordnerische Leitbilder für den Raum entlang der deutsch-polnischen Grenze Kein Zugriff
              1. Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
              2. Deutsch-Polnischer Umweltrat Kein Zugriff
            4. Artikel 18 – Transport und Kommunikation Kein Zugriff
            5. Artikel 19 – Reise- und Fremdenverkehr, Grenzübergänge Kein Zugriff
            1. Formen der Zusammenarbeit im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. Zusammenarbeit bei der Fachplanung Kein Zugriff
            3. Pflichten im Vorfeld nationaler Fachplanung Kein Zugriff
            4. Sonstige Pflichten Kein Zugriff
          2. Die Deutsch-Polnische Grenzgewässerkommission Kein Zugriff
        4. Das Abkommen über den Autobahnzusammenschluss und den Bau von Grenzabfertigungsanlagen für den neuen Grenzübergang im Raum Görlitz und Zgorzelec vom 29. Juli 1992 Kein Zugriff
        5. Das Abkommen über den Autobahnzusammenschluss im Raum Frankfurt/Oder und Schwetig vom 23. April 1993 Kein Zugriff
          1. Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
          2. Die sog. deutsch-polnische UVP-Vereinbarung vom 11. April 2006 Kein Zugriff
          1. Das Abkommen über die Durchführung des gemeinsamen Umweltschutzpilotprojekts „Kläranlage Swinemünde“ Kein Zugriff
          2. Die Gemeinsame Erklärung zur Durchführung eines Ausbildungsprogramms für das künftige Personal der Kläranlage Swinemünde Kein Zugriff
        8. Das Abkommen über die Erhaltung der Grenzbrücken im Zuge der deutschen Bundesfernstraßen und der polnischen Landesstraßen an der deutsch-polnischen Grenze vom 20. März 1995 Kein Zugriff
        9. Das Abkommen über den Autobahnzusammenschluss sowie über den Bau und Umbau einer Grenzbrücke im Raum Forst und Erlenholz (Olszyna) vom 20. März 1995 Kein Zugriff
        10. Das Abkommen über den Zusammenschluss der deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek vom 20. März 1995 Kein Zugriff
        11. Das Abkommen über die Durchführung des deutschpolnischen Umweltschutzpilotprojektes „Abwasserbehandlungsanlage Gubin-Guben“ vom 11. April 1995 Kein Zugriff
        12. Der Vertrag über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung (IKSO) vom 11. April 1996 Kein Zugriff
        13. Das Abkommen über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken im nachgeordneten Straßennetz vom 21. November 2000 Kein Zugriff
        14. Das Abkommen über die Durchführung von gemeinsamen Umweltschutzpilotprojekten in der Republik Polen mit dem Ziel der Reduzierung von grenzüberschreitenden Umweltbelastungen vom 18. Juni 2001 Kein Zugriff
        15. Das Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindungen Berlin-Warschau (Warszawa) (C-E 20) sowie Dresden-Breslau (Wroclaw) (E 30/C-E 30) vom 30. April 2003 Kein Zugriff
        16. Das Abkommen über die Durchführung von gemeinsamen Umweltschutzprojekten in der Republik Polen vom 2. Februar 2005 Kein Zugriff
        1. Die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land Brandenburg und der Wojewodschaft Zachodniopomorskie (Westpommern) vom 7. Dezember 2001 Kein Zugriff
        2. Die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land Brandenburg und der Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land) vom 12. Januar 2000 Kein Zugriff
        1. Die Gemeinsame Erklärung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Wojewodschaft Zachodniopomorskie (Westpommern) vom 18. Juni 2000 Kein Zugriff
        2. Die Gemeinsame Erklärung des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern und der Wojewodschaft Westpommern über die Zusammenarbeit im Bereich Arbeitsmarkt und Raumordnung vom 6. März 2001 Kein Zugriff
        1. Die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Wojewodschaft Niederschlesien vom 17. September 1999 Kein Zugriff
        2. Die Gemeinsame Erklärung über Zusammenarbeit zwischen dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen und dem Wojewoden der Wojewodschaft Niederschlesien vom 2. Mai 2000 Kein Zugriff
        3. Die trilaterale Zusammenarbeit im Regionalraum Sachsen-Niederschlesien-Bezirke Liberec, Hradec Králové und Pardubice vom 16. Februar 2006 Kein Zugriff
          1. Art. 175 Abs. 2 UAbs. 1 lit. b), 1. Gedankenstrich EGV Kein Zugriff
          2. Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 27. Juni 1985 (UVP-RL) Kein Zugriff
          3. Richtlinie 97/11/EG zur Änderung der EG-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 3. März 1997 (UVP-Änd-RL) Kein Zugriff
          4. Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme vom 27. Juni 2001 (Plan-UP-RL) Kein Zugriff
        2. Sonstige Maßnahmen des europäischen Raumordnungsrechts Kein Zugriff
          1. Der Begriff der territorialen Zusammenarbeit Kein Zugriff
          2. Grenzüberschreitende Raumplanung als Aufgabe des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit Kein Zugriff
        2. Struktur der Verordnung Kein Zugriff
          1. Grenzüberschreitender Charakter Kein Zugriff
            1. Gemeinschaftsrechtliche Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
            2. Privat- oder öffentlichrechtliche Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
          3. Einheitlicher Sitz innerhalb der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
            1. Erleichterung und Förderung der territorialen Zusammenarbeit zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts als Ziel Kein Zugriff
            2. Ausschluss von der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben Kein Zugriff
            3. Umsetzung von EU-kofinanzierten Programmen oder Projekten für territoriale Zusammenarbeit Kein Zugriff
            4. Eingeschränkte Befugnis für Maßnahmen ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft Kein Zugriff
            5. Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
          5. Möglichkeit zur Individualisierung eines EVTZ im Rahmen der Gründungsübereinkunft und Satzung Kein Zugriff
          6. Eigene Organe Kein Zugriff
          7. Eigenes Budget Kein Zugriff
          1. Art. 159 Abs. 3 EGV als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit einer europäischen Regelung Kein Zugriff
          3. Zum Rückgriff auf die Rechtsform der Verordnung Kein Zugriff
        5. Ausblick Kein Zugriff
      3. Der „Eurodistrikt“ als europäische Rechtsform? Kein Zugriff 301 - 302
            1. § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 8 Raumordnungsgesetz Kein Zugriff
            2. § 16 Raumordnungsgesetz Kein Zugriff
            3. § 18 Abs. 2 und 3 Raumordnungsgesetz Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Unterrichtung und Gelegenheit zur Stellungnahme Kein Zugriff
              2. Konsultationen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen des Plans und die Maßnahmen zu deren Vermeidung oder Verminderung Kein Zugriff
              3. Pflicht zur Berücksichtigung der Stellungnahmen Kein Zugriff
              4. Abschließende Verfahrensschritte Kein Zugriff
            3. Die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung an der Strategischen Umweltprüfung nach §§ 9 a, 14 j Abs. 2 UVPG Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Berlin und Brandenburg Kein Zugriff
            2. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
            3. Sachsen Kein Zugriff
          1. § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Kein Zugriff
          2. § 4 a Abs. 5 Satz 1 Baugesetzbuch Kein Zugriff
            1. Verweis auf die Vorschriften des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. Entsprechende Anwendung von Vorschriften des Baugesetzbuches Kein Zugriff
            3. Beachtlichkeit von Verstößen Kein Zugriff
          4. §§ 204, 205 Baugesetzbuch Kein Zugriff
          1. §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes Kein Zugriff
          2. Die Fachplanung und die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          3. Die Fachplanung und die grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Art. 46 Raumplanungs- und Raumordnungsgesetz Kein Zugriff
          2. Art. 47 Raumplanungs- und Raumordnungsgesetz Kein Zugriff
          1. Die Umweltprüfung für Pläne und Programme Kein Zugriff
          2. Die umweltrechtliche Zulassung von Vorhaben Kein Zugriff
          3. Das Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen sowie von Vorhaben Kein Zugriff
      3. Zusammenfassender Vergleich der Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff 333 - 334
          1. Das Sozialstaats- und Rechtsstaatsprinzip und die Raumplanung Kein Zugriff
          2. Die Verfassungsentscheidung für eine internationale Zusammenarbeit und die Raumplanung Kein Zugriff
          3. Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes und die Raumplanung Kein Zugriff
          4. Die „Notwendigkeit“ zur internationalen Kooperation als Staats- und Verwaltungsaufgabendeterminante außerhalb der Verfassung? Kein Zugriff
            1. Begriff der Auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
              1. Bund und Länder Kein Zugriff
              2. Nicht auch unterstaatliche Hoheitsträger Kein Zugriff
            3. Organe der Auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
            4. Partner der Auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
            5. Akte der Auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
                1. Zuständigkeit des Bundes Kein Zugriff
                  1. Allgemeines Kein Zugriff
                  2. „Raumordnung“, „Naturschutz und Landschaftspflege“ sowie „Wasserhaushalt“ – Materien der konkurrierenden Gesetzgebung mit Abweichungsrecht der Länder Kein Zugriff
                  3. „Bodenrecht“ – Materie der konkurrierenden Gesetzgebung ohne Abweichungsrecht der Länder Kein Zugriff
                  4. „Verwaltungsverfahren“ und „Einrichtung von Behörden“ Kein Zugriff
                  5. Keine Einschränkung durch die ausschließliche Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für auswärtige Angelegenheiten gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff
                  6. Keine Einschränkung durch eine ungeschriebene Kompetenz des Bundes für grenzüberschreitende Raumplanung Kein Zugriff
                  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                3. Zur Konkurrenz auswärtiger Vertragsschlusszuständigkeiten bei Konkurrenz innerstaatlicher Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff
                4. Zum Problem der ausschließlichen oder konkurrierenden Vertragsabschlusskompetenz der Länder Kein Zugriff
                5. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Allgemeines Kein Zugriff
                2. Außervertragliches Handeln im Rahmen der räumlichen Gesamt- und Fachplanungen Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Die Integrationsgewalt des Bundes im Bereich der Gesamt- und Fachplanungen Kein Zugriff
              1. Die bundesverfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
              2. Zur Notwendigkeit einer landesverfassungsrechtlichen Grundlage Kein Zugriff
              3. Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
              1. Die bundesverfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
              2. Zur Notwendigkeit einer landesverfassungsrechtlichen Grundlage Kein Zugriff
              3. Die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
            4. Die Integrationsgewalt der Länder sowie die kommunalen Integrationsgewalt im Bereich der Gesamt- und Fachplanungen Kein Zugriff
            5. „Unechte“ Hoheitsübertragungen? Kein Zugriff
          3. Die „Außenpolitik“ außerhalb des Systems der Auswärtigen Gewalt und die grenzüberschreitenden räumlichen Gesamt- und Fachplanungen Kein Zugriff
          1. Die Träger der Auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
          2. Die grenzüberschreitende Übertragung von Hoheitsrechten Kein Zugriff
          3. Die auswärtigen Handlungskompetenzen der Wojewoden Kein Zugriff
            1. Die Dezentralisation des Staates Kein Zugriff
            2. Die kommunale und regionale Selbstverwaltungsautonomie, insbesondere die Kooperationshoheit Kein Zugriff
            3. Das Prinzip der Einheit des Staates Kein Zugriff
            1. Die Grundlage: „Prioritäten der Wojewodschaft für die Zusammenarbeit mit dem Ausland“ Kein Zugriff
            2. Ein Beispiel: Die „Prioritäten“ der Wojewodschaft Niederschlesien Kein Zugriff
            3. Die auswärtigen Handlungsbefugnisse der Wojewodschaft und ihre Grenzen Kein Zugriff
            1. Die materiellen Vorgaben des BIntVG Kein Zugriff
            2. Unzulässigkeit grenzüberschreitender Übertragungen von Hoheitsrechten Kein Zugriff
            3. Unzulässigkeit grenzüberschreitender Übertragungen von Grundstücken und Vermögensrechten an Immaterialgütern Kein Zugriff
            4. Die verfahrensrechtlichen Vorgaben des IntVG Kein Zugriff
      3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff 405 - 406
  8. Schlussbestimmungen Kein Zugriff 407 - 407
    1. Praktische Determinanten grenzüberschreitender Raumplanung Kein Zugriff 407 - 408
    2. Vorbilder für die grenzüberschreitende Raumplanung Kein Zugriff 408 - 411
    3. Rechtsvergleichende Analyse der Integrationsfähigkeit der Planungssysteme Kein Zugriff 411 - 418
    4. Die Integrationsoffenheit der Raumplanung Kein Zugriff 418 - 424
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 425 - 444

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