Arbeitgeberähnliche Pflichten des Dritten in arbeitsrechtlichen Dreieckskonstellationen

Dr. Laura Krüger

doi:10.5771/9783845280660

Zusammenfassung

Das Thema der arbeitsrechtlichen Dreieckskonstellationen ist hochaktuell. Davon zeugen die „Albron“-Rechtsprechung des EuGH, der neueste Gesetzesentwurf des BMAS zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und Diskussionen über Missbrauch von Werkverträgen in Dreieckskonstellationen. Sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene wird anerkannt, dass Dreieckskonstellationen besondere Risiken bergen können. Daher wurden deutsche und europäische Regelungen geschaffen, die Pflichten des Dritten begründen.

Die Autorin analysiert, ob den Dritten auch über die gesetzlichen Pflichten hinaus arbeitgeberähnliche Pflichten in Bezug auf den Arbeitnehmer treffen können und erzielt somit einen wichtigen Gewinn zur aktuellen rechtspolitischen und wissenschaftlichen Debatte um Dreieckskonstellationen. Im Mittelpunkt der Analyse stehen dabei individualrechtliche Fragen: Haftet der Dritte für Zahlungsansprüche der Arbeitnehmer? Treffen den Dritten kündigungsschutzrechtliche Pflichten?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3759-8
ISBN-Online: 978-3-8452-8066-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 144
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Das Normalarbeitsverhältnis als Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
2. 1. I. Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Werkvertrag im Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Werkvertrag im Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Scheinwerkvertrag Kein Zugriff
3. C. Pflichten des Dritten aufgrund arbeitgeberähnlicher Stellung? Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Durchsetzung der verbindlich geltenden Mindestarbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. 2. Risikoverlagerung Kein Zugriff
      3. 3. Verhinderung von Missbrauch Kein Zugriff
      4. 4. Wirtschaftlicher Vorteil Kein Zugriff
      5. 5. Möglichkeiten der Eingrenzung des Haftungsrisikos Kein Zugriff
      6. 6. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
      7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Haftung für Ansprüche des Arbeitnehmers gemäß § 13 MiLoG Kein Zugriff
    3. III. Haftung für Ansprüche des Arbeitnehmers beim Betriebsübergang gemäß § 613a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    4. IV. Haftung für Ansprüche der arbeitnehmerähnlichen Person beim Heimarbeitsverhältnis gemäß § 21 Abs. 2 HAG Kein Zugriff
    5. V. Haftung für sozialversicherungsrechtliche Ansprüche im Baugewerbe gemäß § 28e Abs. 3a S. 1 SGB IV Kein Zugriff
    6. VI. Haftung für sozialversicherungsrechtliche Ansprüche bei der Arbeitnehmerüberlassung gemäß § 28e Abs. 2 S. 1 SGB IV Kein Zugriff
    7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Gesamtanalogie? Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Vertragsfreiheit des Unternehmers (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
      2. a. Das EuGH-Urteil Albron Catering BV Kein Zugriff
        (1) Der Entleiher im Fall der Konzernleihe als nichtvertraglicher Arbeitgeber Kein Zugriff
        (2) Sonstige Dritte als nichtvertragliche Arbeitgeber Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Haftung gemäß § 613a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (2) Kündigungsverbot gemäß § 613a Abs. 4 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (3) Unterrichtung gemäß § 613a Abs. 5 BGB Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
        c. Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Fehlende materielle Grundlagen für das Arbeitgeberrisiko Kein Zugriff
        bb. Historische Auslegung Kein Zugriff
        cc. Arbeitsverhältnis mit geteilter Arbeitgeberfunktion Kein Zugriff
        dd. Besondere Abhängigkeit der Zwischenperson vom Hintermann Kein Zugriff
        ee. Ergebnis Kein Zugriff
        b. Wirtschaflicher Vorteil als Begründung für die Haftung Kein Zugriff
        c. § 21 Abs. 2 HAG analog als Rechtsgrundlage für die Haftung Kein Zugriff
        d. Erforderlichkeit eines besonderen Rechtsgrunds für die Haftung Kein Zugriff
        e. Allgemeiner Rechtsgrundsatz als Rechtsgrundlage für die Haftung Kein Zugriff
        f. Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Konkretisierung des allgemeinen Rechtsprinzips durch die spezialgesetzlichen Haftungsregelungen Kein Zugriff
      2. 2. Geänderte Verhältnisse in der Arbeitswelt aufgrund arbeitsrechtlicher Dreieckskonstellationen Kein Zugriff
      3. a. Risikoverlagerung und Verhinderung von Missbrauch Kein Zugriff
        b. Wirtschaftlicher Vorteil Kein Zugriff
        c. Durchsetzung von Ansprüchen Kein Zugriff
        d. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
        e. Möglichkeiten der Eingrenzung des Haftungsrisikos Kein Zugriff
        f. Ergebnis Kein Zugriff
      4. a. Voraussetzungen der Haftungen Kein Zugriff
        b. Umfang der Haftungen Kein Zugriff
        c. Art der Haftungen Kein Zugriff
        d. Rechtsprinzip trotz unterschiedlicher Ausgestaltung der Haftungsregelungen? Kein Zugriff
        e. Ausgestaltung des Rechtsprinzips Kein Zugriff
        f. Ergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Keine Haftung des Entleihers nach dem AÜG Kein Zugriff
      6. 6. Haftung nach den spezialgesetzlichen Regelungen nur für gesetzlich verbindliche Ansprüche Kein Zugriff
      7. 7. Vertragsfreiheit des Unternehmers (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
      8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Kündigungsverbot (§ 613a Abs. 4 S. 1 BGB) von Betriebsveräußerer und -erwerber beim Betriebsübergang Kein Zugriff
    2. 1. a. Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
        b. Sonstige Fremdarbeitnehmer Kein Zugriff
        c. Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Pflichten des Entleihers nach dem KSchG? Kein Zugriff
      3. a. Arbeitsverhältnis bei fehlender Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        aa. Wann ist die Überlassung noch „vorübergehend“? Kein Zugriff
        (1) Arbeitsverhältnis gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 AÜG Kein Zugriff
        (2) Arbeitsverhältnis gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 AÜG analog Kein Zugriff
        (3) Arbeitsverhältnis aufgrund unionsrechtskonformer Auslegung Kein Zugriff
        (4) Arbeitsverhältnis aufgrund von Rechtsmissbrauch gemäß § 242 BGB Kein Zugriff
        (5) Nichtigkeit des Überlassungsvertrags gemäß § 134 BGB Kein Zugriff
        (6) Ergebnis Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
        c. Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Personen- und verhaltensbedingte Kündigungen Kein Zugriff
      2. a. Subsidiäre Inanspruchnahme des mittelbaren Arbeitgebers Kein Zugriff
        aa. Kündigungsschutzverfahren gegen den unmittelbaren Arbeitgeber Kein Zugriff
        bb. Kündigungsschutzverfahren gegen den mittelbaren Arbeitgeber Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
        aa. Vermittlungspflicht Kein Zugriff
        bb. Umsetzungspflicht Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
        d. Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Voraussetzungen des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
        b. Rechtsfolge des Rechtsmissbrauchs: Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Drittem Kein Zugriff
        c. Ergebnis Kein Zugriff
      2. a. Voraussetzungen der faktischen Ausschaltung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff
        b. Stellt die faktische Ausschaltung des Kündigungsschutzes einen Rechtsmissbrauch der Umgehung dar? Kein Zugriff
        c. Rechtsfolgen des Rechtsmissbrauchs: Pflicht zur Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmer sowie zur sozialgerechten Auswahl Kein Zugriff
        d. Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Sinn und Zweck der arbeitsrechtlichen Dreieckskonstellationen: Flexibilisierung des Arbeitsrechts Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 271 - 278
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 286

Literaturverzeichnis (130 Einträge)

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