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Monographie Kein Zugriff

Proxy Solicitation

Rechtsfragen des organisierten Einwerbens von Stimmrechtsvollmachten
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Aktivierung brachliegenden Stimmrechtspotentials im Wege eines organisierten Einwerbens von Stimmrechtsvollmachten, flankiert vom Werben für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten, kann einen effektiven Weg zur Schaffung von Hauptversammlungsmehrheiten darstellen. Der Autor untersucht Zulässigkeit, Mittel und Grenzen eines solchen Einwerbens sowohl durch Aktionäre als Teil des Shareholder Activism als auch durch die Aktiengesellschaft selbst. Zudem wird die Konstellation sog. Proxy Fights beleuchtet und mit der Rechtslage in den USA verglichen. Schließlich werden Handlungsmöglichkeiten der betroffenen Gesellschaft aufgezeigt und Fallgruppen gebildet, sodass sich die Untersuchung gleichsam an Wissenschaft und Praxis richtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7515-6
ISBN-Online
978-3-7489-3365-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
177
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
    1. A. Einführung und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Die Bedeutung des Stimmrechts im deutschen Aktienrecht Kein Zugriff
      2. II. Der Grundsatz der Proportionalität des Stimmrechts („one share – one vote“) Kein Zugriff
        1. 1. Unterproportionalität durch stimmrechtslose Vorzugsaktien Kein Zugriff
        2. 2. Unterproportionalität durch Höchststimmrechte Kein Zugriff
        3. 3. Überproportionalität durch Mehrstimmrechte Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung der Stimmrechtsvertretung Kein Zugriff
          1. a. Grundsatz der Textform Kein Zugriff
          2. b. Richtlinienkonforme Auslegung von § 134 Abs. 3 S. 3 AktG Kein Zugriff
        1. 2. Inhalt und Umfang der Vollmacht Kein Zugriff
        2. 3. Legitimation Kein Zugriff
        3. 4. Erlöschen der Vollmacht Kein Zugriff
      1. I. Bevollmächtigung von Mitaktionären Kein Zugriff
        1. 1. Zweck Kein Zugriff
          1. a. Intermediäre Kein Zugriff
          2. b. Aktionärsvereinigungen, Stimmrechtsberater und geschäftsmäßig handelnde Stimmrechtsvertreter Kein Zugriff
            1. aa. Form Kein Zugriff
            2. bb. Dauerhaft festhalten Kein Zugriff
          1. b. Abstimmungsvorschläge und Stimmrechtsausübung Kein Zugriff
          1. a. Proxy Voting Kein Zugriff
          2. b. Verwaltungsstimmrecht Kein Zugriff
        1. 2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          1. a. Telos der Norm Kein Zugriff
            1. aa. Geschäftsmäßigkeit Kein Zugriff
            2. bb. Erbieten Kein Zugriff
            3. cc. Kommerzielles Element? Kein Zugriff
            1. aa. Verneinende Ansicht Kein Zugriff
            2. bb. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
            3. cc. OLG Hamm Kein Zugriff
            4. dd. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Weisungserfordernis bejahende Ansicht Kein Zugriff
            2. bb. Weisungserfordernis verneinende Ansicht Kein Zugriff
            3. cc. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
              1. i. Mangelnde Analogiefähigkeit Kein Zugriff
              2. ii. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
            4. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. b. Anforderungen an die Weisungserteilung Kein Zugriff
          1. a. Rechtsgedanke von § 136 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          2. b. Wortlaut von § 134 Abs. 3 S. 5 Hs. 1 AktG Kein Zugriff
          3. c. Ergebnis Kein Zugriff
        2. 6. Umfang der gesellschaftsbenannten Stimmrechtsvertretung Kein Zugriff
        3. 7. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Personell Kein Zugriff
        1. 1. Begriff des „Einwerbens“ Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung von Proxy Voting und Proxy Voting Solicitation Kein Zugriff
      2. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Haftung aus eigener Treuepflicht (Girmes-Fall) Kein Zugriff
      2. II. § 179 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
      3. III. § 826 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. F. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Zulässigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Voraussetzungen von § 135 Abs. 8 AktG Kein Zugriff
            2. bb. Sinngemäße Anwendung von § 135 Abs. 1–7 AktG Kein Zugriff
          1. b. Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
          2. c. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
              1. i. § 34 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 WpHG Kein Zugriff
              2. ii. § 34 Abs. 2 WpHG (acting in concert) Kein Zugriff
            1. bb. Rechtsfolge und Sanktionen Kein Zugriff
          1. b. WpÜG Kein Zugriff
          1. a. § 135 Abs. 1 S. 4 Nr. 1, Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff
          2. b. Weisungen Kein Zugriff
            1. aa. Entwicklung und Inhalt Kein Zugriff
            2. bb. Bedeutung für die Shareholder Proxy Solicitation Kein Zugriff
          3. d. Verbot des Insichgeschäfts Kein Zugriff
        1. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Motive für die Durchführung von Shareholder Proxy Solicitation Kein Zugriff
      2. II. Ziele der Shareholder Proxy Solicitation Kein Zugriff
        1. 1. Begriff des Shareholder Activism in den USA Kein Zugriff
          1. a. Ober- oder Unterbegriff? Kein Zugriff
          2. b. Beteiligungshöhe und -grenzen Kein Zugriff
          3. c. Short-Selling als Form von Shareholder Activism? Kein Zugriff
          4. d. Berufskläger als Akteure des Shareholder Activism? Kein Zugriff
          5. e. Abgrenzung zu aktiven Aktionären Kein Zugriff
          1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
          2. b. Motivebene Kein Zugriff
            1. aa. Financial Activism Kein Zugriff
            2. bb. ESG Activism Kein Zugriff
            1. aa. Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
            2. bb. Nicht mitgliedschaftsgebundene Maßnahmen Kein Zugriff
        2. 4. Bedeutung des Shareholder Activism in der Praxis Kein Zugriff
        3. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Traditionelle institutionelle Investoren Kein Zugriff
          1. a. Definition Kein Zugriff
          2. b. Hedge Fund Activism Kein Zugriff
          3. c. Gründe für aktivistisches Verhalten von Hedgefonds Kein Zugriff
      1. III. Wirtschaftliche Effekte des Shareholder Activism Kein Zugriff
      2. IV. Das Einwerben von Stimmrechtsvollmachten durch aktivistische Aktionäre Kein Zugriff
      3. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Präsentationen und Unterlagen Kein Zugriff
        2. 2. Kampagnen-Website Kein Zugriff
        3. 3. Vorgespräche Kein Zugriff
        4. 4. Werbung Kein Zugriff
        1. 1. Direkte Kontaktaufnahme Kein Zugriff
        2. 2. Indirekte Kontaktaufnahme Kein Zugriff
        1. 1. Einberufungsverlangen Kein Zugriff
        2. 2. Tagesordnungsergänzungsverlangen Kein Zugriff
          1. a. Pflichtpublizität Kein Zugriff
          2. b. Einsatz als Werbemittel Kein Zugriff
          1. a. Unternehmensperformance Kein Zugriff
          2. b. Verkaufsmöglichkeiten Kein Zugriff
          3. c. Potential für Abspaltungen Kein Zugriff
          4. d. Hohe Liquidität Kein Zugriff
          5. e. Governance Kein Zugriff
          6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Investor Relations Kein Zugriff
        2. 3. Defense Team Kein Zugriff
          1. a. Online-Teilnahme und Briefwahl Kein Zugriff
          2. b. Erhöhung von Quoren Kein Zugriff
        3. 5. Mitarbeiterbeteiligungsprogramme Kein Zugriff
          1. a. Generelle Weisung zur Abstimmung gemäß den Verwaltungsvorschlägen Kein Zugriff
          2. b. Abstimmungsverhalten bei abweichenden oder nicht vorab veröffentlichten Beschlussvorschlägen Kein Zugriff
        1. 1. Gespräche mit dem aktivistischen Aktionär Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarungen mit dem aktivistischen Aktionär Kein Zugriff
          1. a. Absage einer Hauptversammlung Kein Zugriff
          2. b. Absetzung von Tagesordnungspunkten im Vorfeld der Hauptversammlung Kein Zugriff
          3. c. Absetzung oder Vertagung von Tagesordnungspunkten während der Hauptversammlung Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Kontaktaufnahme mit Stimmrechtsberatern und Aktionärsvereinigungen Kein Zugriff
          2. b. Stellungnahme zu Gegenanträgen und Wahlvorschlägen Kein Zugriff
          3. c. § 44 WpHG Kein Zugriff
          4. d. Änderung des Beschlussvorschlags in der Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. F. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gegen eine Zulässigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Für eine Zulässigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Die Zulässigkeit offenlassend Kein Zugriff
          1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
          2. b. Abwägung Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Weisungserfordernis Kein Zugriff
          2. b. § 135 Abs. 8 AktG Kein Zugriff
          3. c. Kapitalmarktrechtliche Pflichten Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
            2. bb. Ausnahmen Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. e. Treuepflicht und Handeln zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
              1. i. Aufsichtsrats- und Abschlussprüferwahlen Kein Zugriff
              2. ii. Votum zum Vergütungssystem Kein Zugriff
              3. iii. Entlastungsbeschlüsse Kein Zugriff
              1. i. Unzulässigkeit des Einwerbens Kein Zugriff
              2. ii. Infizierung weiterer Beschlusspunkte? Kein Zugriff
        1. 3. Fallgruppenlösung Kein Zugriff
      1. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. B. Mittel der Proxy Voting Solicitation Kein Zugriff
        1. 1. Historische Entwicklung des Shareholder Activism Kein Zugriff
          1. a. Cewe Color Holding AG / K Capital Partners, MarCap Investors, Wyser-Pratte Kein Zugriff
          2. b. STADA Arzneimittel AG / Active Ownership Capital Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung des US-Proxy Voting in den USA Kein Zugriff
          1. a. Definition der Proxy Solicitation im US-Recht Kein Zugriff
          2. b. Regularien und Ablauf von Proxy Voting und Proxy Solicitation Kein Zugriff
        2. 3. Vergleich mit dem Einwerben von Stimmrechtsvollmachten nach deutschem Recht Kein Zugriff
      1. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. D. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Festgelegte Stimmen Kein Zugriff
      2. II. Kontaktmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. III. Verbot des Einwerbens durch die Gesellschaft bei Aufsichtsratswahlen Kein Zugriff
        1. 1. Völlige Weisungsfreiheit? Kein Zugriff
        2. 2. Zwingende Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        3. 3. Anpassung von § 135 Abs. 8 AktG Kein Zugriff
      1. II. Stärkung der Willensbildung im Vorfeld der Hauptversammlung Kein Zugriff
      2. III. Verbesserung der Kontaktmöglichkeiten einwerbender Aktionäre Kein Zugriff
      3. IV. Erlaubnis der Verwaltung zum Werben für Aufsichtsratskandidaten? Kein Zugriff
    1. C. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Kapitel 6: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 300 - 304
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 328
  4. Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 329 - 330

Literaturverzeichnis (396 Einträge)

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  2. Activist Insight, Proxy Fights 2020, Activist Insight, abrufbar im Internet: <https://www.activistinsight.com/research/ACTIVISTINSIGHT_ProxyFights.pdf> (zuletzt geprüft am: 01.06.2021) Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748933656
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  12. Assmann, Heinz-Dieter/ Schneider, Uwe H./ Mülbert, Peter O. (Hrsg.), Wertpapierhandelsrecht – Kommentar: WpHG, MAR, PRIIP, MiFIR, Leerverkaufs-VO, EMIR, 7. Auflage, Köln 2019 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748933656
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