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Monographie Kein Zugriff

Verfassungsablösung

Zu Theorie und Praxis der verfassungsablösenden Gewalt nach Artikel 146 Grundgesetz
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Autorin geht in ihrer Arbeit der Frage nach, wie sich demokratische Verfassungsstaaten neue Verfassungen geben können. Anhand einer rechtsvergleichenden Analyse der Verfassungspraxis erarbeitet sie die Verfassungsablösung als verfassungstheoretisches Institut sui generis. Kern der Fragestellung ist, in welchen verfassungspolitischen Fällen und unter welchen rechtlichen und theoretischen Voraussetzungen die Ablösung der geltenden Verfassung zulässig wäre. Die Autorin begründet die Verfassungsablösung mit einem demokratisch-rechtsstaatlichen Verständnis des pouvoir constituant, der „verfassungsablösenden Gewalt“. Die verfassunggebende Volkssouveränität wird darin zu einem Recht des Volkes zur Ablösung seiner Verfassung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7796-9
ISBN-Online
978-3-7489-2200-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
297
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Gegenstand und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    2. II. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Verfassunggebende Gewalt als Ausdruck der Volkssouveränität Kein Zugriff
        2. 2. Die Lehre der verfassunggebenden Gewalt: Theorie der Geltung und Entstehung von Verfassungen Kein Zugriff
          1. a) Die Rechtsnatur der verfassunggebenden Gewalt des Volkes Kein Zugriff
          2. b) Verfassunggebung, Verfassungsänderung und Verfassungsablösung Kein Zugriff
          3. c) Der Status verfassunggebender Gewalt nach ihrer Ausübung Kein Zugriff
        4. 4. Das Verfahren der Ausübung der verfassunggebenden Gewalt Kein Zugriff
        5. 5. Keine Rechtsbindung des pouvoir constituant: bislang herrschende Meinung und Kritik Kein Zugriff
          1. a) Aktivierung durch Revolution Kein Zugriff
          2. b) Außerstaatlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Extrakonstitutionalität und Extralegalität Kein Zugriff
          4. d) Identitätswandel und Neuverortung von Souveränität Kein Zugriff
          1. a) Gegenstand: Ermächtigung der Verfassungsorgane zur Verfassungsablösung Kein Zugriff
          2. b) Formelle Voraussetzungen des Art. 146 GG Kein Zugriff
          3. c) Materielle Voraussetzungen: Die Anwendbarkeit von Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
          1. a) Zum Regelungsgegenstand des Art. 146 GG Kein Zugriff
          2. b) Zum Verfahren der Verfassungsablösung nach Art. 146 GG Kein Zugriff
          3. c) Zu inhaltlichen Bindungen der verfassungsablösenden Gewalt nach Art. 146 GG Kein Zugriff
        1. 1. Die konstitutionalistische Sicht auf Verfassungsablösung in den US-Bundesstaaten Kein Zugriff
          1. a) Der Verfassungskonvent als konstitutionell abgeleiteter Spezialgesetzgeber: die Nullifikationskrise und der Supreme Court von Carolina (1834) Kein Zugriff
          2. b) Der Gesetzesvorbehalt für die Einberufung von Verfassungskonventen: der Dorr-Aufstand, der Supreme Court von Rhode Island und der US Supreme Court (1849) Kein Zugriff
          3. c) Die Bindung des Konvents an Verfahrensnormen: die Verfassungsreform und der Supreme Court von Pennsylvania (1874) Kein Zugriff
          4. d) Inhaltliche Beschränkungen des Mandats des Verfassungskonvents: die Entscheidung des Supreme Courts von Virginia (1945) Kein Zugriff
          5. e) Kein Anspruch auf die Durchführung eines Initiativreferendums zur Einberufung eines Verfassungskonvents: Der Court of Appeals of Maryland (1966) Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Verfahrensgegenstand: Beschränkungen des ‚pouvoir constituant‘ durch Verfahrensnormen? Kein Zugriff
          2. b) Analyse der Entscheidung Kein Zugriff
          3. c) Fazit: Ansätze eines pouvoir constituant institué in der Südweststaatsentscheidung Kein Zugriff
          1. a) Verfahrensgegenstand: Usurpation der verfassunggebenden Gewalt durch Verfassungsorgane? Kein Zugriff
          2. b) Analyse der Entscheidung Kein Zugriff
          3. c) Fazit: konstitutionalisierte Verfassungsablösung und ein Recht auf Verfassungsablösung Kein Zugriff
        3. 3. Anspruch auf Durchführung eines Volksentscheids über die Sezession? Die Verfassungsbeschwerde der Bayern-Partei (2016) Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrensgegenstand: Verfassungsablösung neben der Verfassung und ihre Schranken Kein Zugriff
        2. 2. Analyse der Entscheidungen Kein Zugriff
        3. 3. Fazit: Allein das Volk beschränkt die verfassungsablösende Gewalt Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrensgegenstand: Wahlfehler bei der Wahl zur verfassungsablösenden Versammlung Kein Zugriff
        2. 2. Analyse der Entscheidung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit: Die Bestimmung der Repräsentanten des pouvoir constituant institué erfolgt in einer rechtmäßigen Wahl Kein Zugriff
        1. 1. USA und Deutschland: (faktisch) konstitutionalisierter „pouvoir constituant“ Kein Zugriff
        2. 2. Island und Kolumbien: Verfassungsablösung auf der Grundlage der Volkssouveränität Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Stellungnahme zum Konzept verfassungsablösender Gewalt auf der Grundlage einer Theorie der Verfassungsrevision Kein Zugriff
          1. a) Universalität und Flexibilität als Vorteil gegenüber der Revisionstheorie Kein Zugriff
          2. b) Konstitutionalistische Bindung als Naturrechtsersatz Kein Zugriff
          1. a) Ein prozedurales Verständnis verfassungsablösender Volkssouveränität nach Habermas Kein Zugriff
          2. b) Das Konzept der iterativen Volkssouveränität nach Benhabib für die Verfassungsablösung Kein Zugriff
          1. a) Konstitutionalismus als politische Idee Kein Zugriff
          2. b) Zum Begriff der Konstitutionalisierung Kein Zugriff
        3. 3. Vereinbarkeit mit dem verfassungstheoretischen Verständnis von Sieyès Kein Zugriff
        1. 1. Der Konflikt zwischen der Verfassung und der Volkssouveränität Kein Zugriff
          1. a) Grundbedingungen der Vereinbarkeit von Volks- und Verfassungssouveränität Kein Zugriff
          2. b) Das objektive Bedürfnis für eine Verfassungsablösung Kein Zugriff
          3. c) Demokratisch-rechtsstaatliche Finalität der verfassungsablösenden Gewalt Kein Zugriff
        1. 1. Die Legalisierung der „verfassunggebenden Gewalt“ durch Ablösungsklauseln Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzesvorbehalt: Keine Verfassungsablösung ohne Zustimmung des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsablösende Normen als Bindungen der verfassungsablösenden Gewalt Kein Zugriff
          2. b) Die Legitimität verfassungsablösender Normen Kein Zugriff
          3. c) Die Verbindlichkeit verfassungsablösender Normen für die verfassungsablösende Gewalt Kein Zugriff
          1. a) Autonomie verfassungsablösender Versammlungen als Konzept Kein Zugriff
            1. aa. Bedürfnis einer materiellen Bindung verfassungsablösender Versammlungen Kein Zugriff
            2. bb. Die materielle Bindung der verfassungsablösenden Gewalt im Initiativreferendum Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        5. 5. Gewaltenteilung: verfassungsablösende Gewalt als vierte Gewalt Kein Zugriff
          1. a) Die Legitimationswirkung des Verfahrens der Verfassungsablösung Kein Zugriff
            1. aa. Die Aktivierung der verfassungsablösenden Gewalt Kein Zugriff
            2. bb. Die Entscheidung über das Verfahren der Verfassungsablösung und die Einberufung einer verfassungsablösenden Versammlung Kein Zugriff
            3. cc. Die Bildung einer verfassungsablösenden Versammlung Kein Zugriff
            4. dd. Die Annahme des Verfassungsentwurfes Kein Zugriff
        7. 7. Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz und Funktionen der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        8. 8. Die Wertbindung der verfassungsablösenden Gewalt Kein Zugriff
        1. 1. Das Zusammenwirken von Staat und Volk in der Verfassungsablösung Kein Zugriff
        2. 2. Verfassungsablösung als teilkonstitutionalisierte „Verfassunggebung“ Kein Zugriff
        3. 3. Der Träger der verfassungsablösenden Gewalt Kein Zugriff
        1. 1. Überlegenheit konkordanzdemokratischer Verfahren der Verfassungsablösung? Kein Zugriff
        2. 2. Grenzen der Übertragung von Konstitutionalismus auf die Verfassunggebung Kein Zugriff
        1. 1. Systemintegration der Volkssouveränität Kein Zugriff
        2. 2. Relativierung und Entmystifizierung der Volkssouveränität Kein Zugriff
      8. VIII. Ergebnis: Verfassungsablösung als eigenständiges theoretisches Konzept Kein Zugriff
        1. 1. Ideengeschichtlicher Hintergrund und positivrechtliche Vorbilder Kein Zugriff
        2. 2. Begründung eines Rechts auf Verfassungsablösung Kein Zugriff
          1. a) Die Konstitutionalisierung eines Paradoxons Kein Zugriff
          2. b) Verfassunggebung verkommt zur „kleinen Münze“ Kein Zugriff
          3. c) Vergerichtlichung von politischer Entscheidungsmacht Kein Zugriff
          4. d) Die Eröffnung einer Möglichkeit zur Popularklage Kein Zugriff
          1. a) Ein überpositives Recht auf Verfassungsablösung? Kein Zugriff
          2. b) Ungeschriebenes Verfassungsrecht als Grundlage für ein Recht auf Verfassungsablösung Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen eines Rechts auf Verfassungsablösung Kein Zugriff
          2. b) Rechtlicher Gehalt eines Rechts auf Verfassungsablösung Kein Zugriff
          3. c) Folgerungen aus dem Kollektivrechtscharakter für die rechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        3. 3. Geltendmachung und Ausübung eines Rechts auf Verfassungsablösung Kein Zugriff
        4. 4. Positivierung oder Verfassungsinterpretation? Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Schluss: Gesamtergebnis und Thesenliste Kein Zugriff 266 - 270
  5. Einzelthesen Kein Zugriff 271 - 276
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 277 - 297

Literaturverzeichnis (351)

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