Anrechnungs- und Ausgleichsprobleme im Erb- und Familienrecht bei Lebensversicherungen

Ri&#039;in Dr. Julia-Anabel Belitz

doi:10.5771/9783845213422

Zusammenfassung

Mit welchem Wert sind Lebensversicherungen anzusetzen, wenn sie in erb- oder familienrechtlichen Ausgleichungs- oder Anrechnungsregelungen zu berücksichtigen sind: Mit der Versicherungssumme? Mit der Summe der erbrachten Prämienzahlungen? Mit dem Rückkaufswert? In Rechtsprechung und Literatur ist ein einheitliches Vorgehen bislang nicht erkennbar.

Die vorliegende Arbeit untersucht diese Frage auch unter Berücksichtigung der im Jahr 2003 auf dem Gebiet des Insolvenzrechts erfolgten Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichtshofes differenziert anhand der Vielzahl an Funktionen, die eine Lebensversicherung erfüllen kann.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 03.02.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4072-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1342-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 615
Sprache: Deutsch
Seiten: 331
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. 1. 1. Der Anspruch auf die Versicherungsleistung als Bestandteil des Nachlasses (§ 2311 BGB) Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit der Pflichtteilsergänzung nach §§ 2325 ff. BGB Kein Zugriff
      3. Der ergänzungspflichtige Vermögensgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Versicherungssumme / Anspruch auf die Versicherungssumme Kein Zugriff
      2. Gesamtsumme der vom Versicherungsnehmer gezahlten Prämien Kein Zugriff
      3. Rückkaufswert Kein Zugriff
      4. Differenzierung nach anfänglicher und nachträglicher Einräumung des Bezugsrechts Kein Zugriff
    3. 1. Das Wortlautargument Kein Zugriff
      2. Wie ist der Pflichtteilsergänzungsberechtigte im Rahmen der §§ 2325 ff. BGB zu stellen? Kein Zugriff
        Privilegierung des Bezugsberechtigten einer Lebensversicherung? Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Interessen der Erben im Rahmen der Pflichtteilsergänzung nach § 2325 BGB? Kein Zugriff
        Unterschiedliche Zuwendungsgegenstände im Rahmen von §§ 2325, 2329 BGB und § 2327 BGB? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Systematische Betrachtung – Vergleich mit der Abtretung des Versicherungsanspruchs Kein Zugriff
      4. Unmittelbare Schenkung des Versicherungsanspruchs durch Bezugsrechtseinräumung zugunsten eines Dritten Kein Zugriff
        Direkt- oder Durchgangserwerb des Bezugsberechtigten Kein Zugriff
        Der Gegenstand der sog. »mittelbaren Schenkung« Kein Zugriff
        Die Gleichbehandlung von unmittelbarer und mittelbarer Zuwendung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Das widerrufliche Bezugsrecht Kein Zugriff
        Das unwiderrufliche Bezugsrecht für eine reine Todesfalllebensversicherung Kein Zugriff
        Das unwiderrufliche Bezugsrecht im Rahmen einer gemischten Lebensversicherung mit geteiltem Bezugsrecht Kein Zugriff
      6. Die Zehn-Jahres-Frist (§ 2325 III BGB) Kein Zugriff
    4. Besonderheiten bei Vorliegen einer Rentenlebensversicherung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Streitstand Kein Zugriff
    3. 1. Teleologische Betrachtung Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Interessen des an rechnungspflichtigen Bezugsberechtigten einer Lebensversicherung Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Interessen der anderen an der Anrechnung Beteiligten Kein Zugriff
        Schutzzweck der Ausgleichung Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Privilegierung des Bezugsberechtigten Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Interessen der anderen Beteiligten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Die Anordnungen des Erblassers Kein Zugriff
        Die Ermittlung des Werts der Zuwendung: die Stichtagsregelung der §§ 2315 II 2, 2316 I, 2055 II BGB Kein Zugriff
      3. »Die mittelbare Zuwendung« Kein Zugriff
      4. Berücksichtigung der Besonderheiten einer Rentenlebensversicherung Kein Zugriff
2. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Streitstand Kein Zugriff
    3. 1. Sinn und Zweck der §§ 2287 f. BGB Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Privilegierung des Bezugsberechtigten einer Lebensversicherung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Schenkung i.S.d. § 2287 BGB Kein Zugriff
      3. Beeinträchtigungsabsicht Kein Zugriff
      4. Der maßgebliche Zeitpunkt für die Bestimmung des Werts des Schenkungsgegenstands Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Streitstand Kein Zugriff
    3. 1. Schutzzweck der Ausgleichung gemäß §§ 2050 ff. BGB Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Interessen der Beteiligten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Die Erblasserbestimmungen Kein Zugriff
        Das Stichtagsprinzip (§ 2055 II BGB) Kein Zugriff
      3. Die mittelbare Zuwendung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorrang des Versorgungsausgleichs? Kein Zugriff
    2. 1. Problemstand Kein Zugriff
        Erweiterte Auslegung des Erwerbs »von Todes wegen« bzw. »mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht« Kein Zugriff
        Erwerb der Versicherungsleistung als Erwerb durch Schenkung Kein Zugriff
        Analoge Anwendung des § 1374 II BGB auf Lebensversicherungen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Der Erwerb des einen Ehegatten aufgrund eines vom anderen Ehegatten bzw. von anderen nahe stehenden Personen abgeschlossenen Lebensversicherungsvertrags zugunsten Dritter Kein Zugriff
    3. 1. Der maßgebliche Vermögensgegenstand Kein Zugriff
      2. Das widerrufliche Bezugsrecht (für eine reine Todesfalllebens-versicherung und eine gemischte Lebensversicherung mit geteiltem Bezugsrecht) Kein Zugriff
        Das unwiderrufliche Bezugsrecht für eine gemischte Lebensversicherung mit geteiltem Bezugsrecht Kein Zugriff
        Rückkaufswert bzw. Fortführungswert Kein Zugriff
        Gesamtsumme der eingezahlten Prämien Kein Zugriff
        Einmalprämie, die für eine der auszugleichenden Lebensversicherung entsprechende Versicherung zu bezahlen wäre Kein Zugriff
        Rückkaufswert Kein Zugriff
        Realteilung § 1383 BGB Kein Zugriff
        Die Realteilung (§ 1383 BGB) Kein Zugriff
        Negative und positive Fortführungsprognose Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Bewertung der privaten Rentenlebensversicherung im Zugewinnausgleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Streitstand Kein Zugriff
        Abgrenzung zwischen Zugewinn- und Versorgungsausgleich nach der Ausgestaltung des Versicherungsvertrags (Renten- oder Kapitallebensversicherung) Kein Zugriff
        Lebensversicherungsverträge mit Wahlrecht Kein Zugriff
        Anwartschaften oder Aussichten auf eine Versorgung wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit Kein Zugriff
        Die Fälle des § 1587 I 2 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Anwendungsfälle Kein Zugriff
        Vermögensmindernde Maßnahme des dolosen Ehegatten bei Zuwendungen im Zusammenhang mit Lebensversicherungen Kein Zugriff
      3. Der maßgebliche Vermögensgegenstand Kein Zugriff
        Der Wert des Anspruchs auf die Versicherungsleistung Kein Zugriff
    2. 1. Der Anwendungsbereich des § 1390 BGB im Zusammenhang mit Lebensversicherungen Kein Zugriff
      2. Der maßgebliche Vermögensgegenstand Kein Zugriff
        Die Bewertung des Anspruchs auf die Versicherungsleistung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Lebensversicherung als Vorempfang Kein Zugriff
    2. 1. Das Scheitern der Ehe als Eintritt einer auflösenden Bedingung (§ 158 II BGB) Kein Zugriff
      2. Das Scheitern der Ehe als Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      3. Die Anwendbarkeit des § 2077 BGB Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Streitstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Die Wertbestimmung durch den Zuwendenden Kein Zugriff
      2. Die objektive Bewertung des Anrechnungsgegenstands Kein Zugriff
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 221 - 222
2. 1. Frühere Auffassung Kein Zugriff Seiten 222 - 224
  2. Neue Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 224 - 226
1. 1. 1. 1. Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      2. Privilegierte Zuwendungsgegenstände Kein Zugriff
    2. 1. Die Abtretungserklärung als anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff
      2. Das Unterlassen des Widerrufs (eines widerruflichen Bezugsrechts) Kein Zugriff
        Die Zahlung der Prämien als (primär) anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff
        Die Bezugsrechtseinräumung als anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff
        Die Anfechtungsfrist (§§ 134 InsO, 4 AnfG) Kein Zugriff
        Die Interessen der am Anfechtungsverfahren Beteiligten Kein Zugriff
        Übertragbarkeit der im Rahmen der insolvenzrechtlichen Anfechtung erfolgten Interessenbewertung auf die außerinsolvenzrechtliche Anfechtung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Der Anknüpfungspunkt zur Ermittlung des Rückgewährgegenstands Kein Zugriff
    2. 1. Vor Eintritt des Versicherungsfalls Kein Zugriff
        Nach Eintritt des Versicherungsfalls Kein Zugriff
      2. Unterscheidung zwischen anfänglichem und nachträglichem Bezugsrecht wegen des mit der Lebensversicherung verfolgten Versorgungszwecks Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen anfänglicher und nachträglicher Bezugsrechtseinräumung wegen des Erfordernisses der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        Widerrufliches Bezugsrecht Kein Zugriff
        Unwiderrufliches Bezugsrecht für eine reine Todesfalllebensversicherung Kein Zugriff
        unwiderrufliches Bezugsrecht für eine gemischte Lebensversicherung mit geteiltem Bezugsrecht Kein Zugriff
      3. Gesamtsumme der innerhalb der Anfechtungsfrist erbrachten Prämien oder damit erkaufte Werterhöhung? Kein Zugriff
        Gesamtsumme des kapitalbildenden Anteils der innerhalb des kritischen Zeitraums erbrachten Prämien oder Gesamtsumme aller erbrachten Prämienbeiträge? Kein Zugriff
    3. 1. Die mittelbare Zuwendung Kein Zugriff
      2. Mittelbare Zuwendung der (sekundär anfechtbaren) Prämien? Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anwendungsbereich / Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Die Interessenbewertung Kein Zugriff
      3. Die Fristenregelung Kein Zugriff
      4. Der Pflichtteilsergänzungsverpflichtete und der Anfechtungsgegner Kein Zugriff
      5. Der Normzweck Kein Zugriff
      6. Der Bewertungsstichtag Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich / Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Die Interessenbewertung Kein Zugriff
      3. Die Fristenregelung Kein Zugriff
      4. Der Anrechnungspflichtige Kein Zugriff
      5. Der Normzweck Kein Zugriff
      6. Der Bewertungsstichtag Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich / Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Die Interessenbewertung / Fristenregelung Kein Zugriff
      3. Der Anrechnungspflichtige Kein Zugriff
      4. Der Normzweck Kein Zugriff
      5. Der Bewertungsstichtag Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendungsbereich / Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Die Interessenbewertung / Die Fristenregelung Kein Zugriff
      3. Der Schuldner Kein Zugriff
      4. Der Normzweck Kein Zugriff
      5. Der für die Wertbestimmung maßgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anwendungsbereich / Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Die Interessenbewertung / Fristenregelung Kein Zugriff
      3. Der Anrechnungspflichtige Kein Zugriff
      4. Der Normzweck Kein Zugriff
      5. Der Bewertungsstichtag Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Anwendungsbereich / Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Die Interessenbewertung Kein Zugriff
      3. Die Fristenregelung Kein Zugriff
      4. Der Anrechnungspflichtige Kein Zugriff
      5. Der Normzweck Kein Zugriff
      6. Der Bewertungsstichtag Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Anwendungsbereich / Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Die Interessenbewertung / Die Fristenregelung Kein Zugriff
      3. Der Anrechnungspflichtige Kein Zugriff
      4. Der Normzweck Kein Zugriff
      5. Der Bewertungsstichtag Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  8. Fazit Kein Zugriff Seiten 312 - 314
3. 1. Gleichbehandlung von unmittelbarer und mittelbarer Zuwendung Kein Zugriff Seiten 314 - 315
  2. Gleichbehandlung von anfänglichem und nachträglichem Bezugsrecht Kein Zugriff Seiten 315 - 316
  3. Der maßgebliche Zeitpunkt für den Fristbeginn nach §§ 134 I InsO, 4 I AnfG Kein Zugriff Seiten 316 - 317
  4. Interessenbewertung Kein Zugriff Seiten 317 - 319
4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 319 - 319
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 320 - 322
Prognose Kein Zugriff Seiten 323 - 324
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 331

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