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Monographie Kein Zugriff

Die rechtliche Zulässigkeit von Compliance-Amnestieprogrammen

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Amnestieprogrammen einer AG sind die Aufklärung und Nichtsanktionierung von Compliance-Verstößen immanent. Damit ist die Legalitätskontrollpflicht betroffen, die vom Vorstand die Sanktionierung von Fehlverhalten fordert. Der Autor setzt sich bei der Auflösung des hieraus erwachsenden Spannungsverhältnisses mit der Reichweite der Legalitätspflicht auseinander und wendet die Business Judgement Rule analog auf unsichere Rechtslagen an, so dass dem Vorstand sowohl ein Auswahl- als auch ein Entschließungsermessen bei der Sanktionierung zukommt. Bei pflichtgemäßer Ermessensausübung im Unternehmensinteresse und nach verpflichtender Einholung von Rechtsrat kann sich der Vorstand im Innenverhältnis bereits auf Ebene der Pflichtverletzung entlasten.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7842-3
ISBN-Online
978-3-7489-2252-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
393
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
    1. I. Hinführung Kein Zugriff
    2. II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      1. I. Grundlegendes zu CMS Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen bei Compliance- Verstößen – Internal Investigations Kein Zugriff
      1. I. Begriff der Amnestie Kein Zugriff
        1. 1. Informationsgewinnung Kein Zugriff
        2. 2. Aufrechterhaltung bestimmter Personalstrukturen Kein Zugriff
        3. 3. Public Relation und Unternehmensimage Kein Zugriff
          1. a. Inanspruchnahme der Gesellschaft durch Dritte Kein Zugriff
          2. b. Wiederzulassung in Vergabeverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Verzicht auf arbeitsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
        2. 2. Verzicht auf Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
        3. 3. Verzicht auf strafrechtliche Verfolgung Kein Zugriff
        4. 4. Übernahme von Rechtsverteidigungskosten, Geldstrafen und Geldbußen Kein Zugriff
        5. 5. Zusage von Vertraulichkeit Kein Zugriff
        6. 6. Verzicht auf Herausgabeanspruch bei unzulässiger Annahme persönlicher Vorteile Kein Zugriff
        7. 7. Finanzielle Anreize Kein Zugriff
          1. a. Subjektive Auslegung Kein Zugriff
          2. b. Objektive Auslegung Kein Zugriff
          3. c. Subjektiv- objektive Auslegung Kein Zugriff
        1. 2. Rechtsfortbildung Kein Zugriff
            1. aa. Erlass der Geldbuße Kein Zugriff
            2. bb. Ermäßigung der Geldbuße Kein Zugriff
          1. b. Nationale Bonusregelung Kein Zugriff
          2. c. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 2. Verfassungsrecht Kein Zugriff
            1. aa. Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
            2. bb. Spannungsverhältnis zu Internal Investigations Kein Zugriff
            3. cc. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
          1. b. Kronzeugenregelung des § 31 BtMG Kein Zugriff
          2. c. Verständigung gem. § 257c StPO Kein Zugriff
            1. aa. Materielle Regelungen Kein Zugriff
            2. bb. Prozessuale Regelung Kein Zugriff
          1. a. Steueramnestie Kein Zugriff
          2. b. Selbstanzeige Kein Zugriff
            1. aa. Zur Steueramnestie Kein Zugriff
            2. bb. Zur Selbstanzeige Kein Zugriff
        2. 5. Keine Lösung mittels Analogie Kein Zugriff
        3. 6. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Vorüberlegungen Kein Zugriff
        1. 1. Begriff der Legalitätspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Unterscheidung zwischen interner und externer Legalitätspflicht Kein Zugriff
          1. a. Herleitung aus § 93 Abs. 4 AktG und dem Beschlussmängelrecht Kein Zugriff
          2. b. Herleitung aus der allgemeinen Schadensabwendungspflicht Kein Zugriff
          3. c. Herleitung aus der Corporate Social Responsibility Kein Zugriff
          4. d. Herleitung aus § 396 AktG Kein Zugriff
          5. e. Herleitung aus Ziff. 4.1.3 DCGK Kein Zugriff
          6. f. Herleitung aus einem Behandlungsgleichlauf mit Einzelunternehmern Kein Zugriff
            1. aa. Einordnung in den Kreis der Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
            2. bb. Öffentliches Interesse und Leitungsverantwortung Kein Zugriff
          1. a. Ausdehnung der Legalitätspflicht Kein Zugriff
          2. b. Legalitätskontrollpflicht und Eigenverantwortung Kein Zugriff
          1. a. Beschränkung der Haftung im Innenverhältnis bei Vertragsverletzungen Kein Zugriff
          2. b. Ausnahme bei unklarer oder umstrittener Rechtslage Kein Zugriff
          3. c. Relativierung der Legalitätspflicht bei bloßen Ordnungsvorschriften Kein Zugriff
          4. d. Ausnahmen bei ausländischem Recht Kein Zugriff
          5. e. Relativierung durch rechtfertigende Pflichtenkollision Kein Zugriff
        3. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung aus strafrechtlichen Normen Kein Zugriff
        2. 2. Aufklärungspflicht aus § 130 OWiG Kein Zugriff
        3. 3. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung gem. § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        4. 4. Aufklärungspflicht aus § 25h Abs. 3 S. 1 KWG Kein Zugriff
        5. 5. Pflicht aus § 153 AO Kein Zugriff
          1. a. Compliance und Legalitätspflicht – Abgrenzung Kein Zugriff
              1. (1). Allgemeine Compliance- Pflicht auf Basis spezialgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
              2. (2). § 130 OWiG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              3. (3). § 831 BGB als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              4. (4). Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1). Ziff. 4.1.3 DCGK als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              2. (2). IDW PS 980 als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              3. (3). § 91 Abs. 2 AktG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              4. (4). §§ 76, 93 AktG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            1. aa. Compliance- Organisation Kein Zugriff
            2. bb. Aufklärungspflicht Kein Zugriff
            3. cc. Aufweichung der Aufklärungsstringenz Kein Zugriff
            4. dd. Art und Weise der Aufklärung Kein Zugriff
        1. 1. Sanktionierungsbeispiele Kein Zugriff
            1. aa. Arbeitsrechtliche Perspektive Kein Zugriff
            2. bb. Vergaberechtliche Sichtweise Kein Zugriff
            3. cc. Gesellschaftsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
          1. b. Begründung einer Pflicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
      1. III. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Vorüberlegungen Kein Zugriff
          1. a. Formelle Subsidiarität Kein Zugriff
          2. b. Materielle Subsidiarität Kein Zugriff
          3. c. Spezialitätsgrundsatz Kein Zugriff
          1. a. Lösung über den objektiven Tatbestand der Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. aa. Aktienrechtliche Regelungen Kein Zugriff
            2. bb. Straf- und zivilrechtliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            3. cc. Kaufmännischer Notstand Kein Zugriff
            4. dd. Rechtfertigungsgrund für Ausnahmefälle – die rechtfertigende Pflichtenkollision Kein Zugriff
          2. c. Lösung auf Verschuldensebene Kein Zugriff
          3. d. Lösung über Unmöglichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Haftungsgrundsätze Kein Zugriff
        2. 2. Nichtsanktionierung und Haftungsrelevanz Kein Zugriff
      1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. II. Problematik im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen Kein Zugriff
      3. III. Eigenverantwortlichkeit und Ermessen Kein Zugriff
        1. 1. Begriff und Bedeutung der unternehmerischen Entscheidung Kein Zugriff
          1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
            1. (aa). Entscheidung Kein Zugriff
              1. (1). Wortlautauslegung Kein Zugriff
              2. (2). Systematische Auslegung Kein Zugriff
              3. (3). Teleologische Auslegung Kein Zugriff
              4. (4). Historische Auslegung Kein Zugriff
              5. (5). Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Rechtliche Unsicherheit und ihre Ursachen Kein Zugriff
            2. bb. Feststellung einer unklaren Rechtslage Kein Zugriff
            3. cc. Argumente gegen eine Analogie Kein Zugriff
            4. dd. Analogiefähigkeit der Norm Kein Zugriff
              1. (1). Ziele der Business Judgement Rule Kein Zugriff
                1. (a). Vergleichbare Komplexität Kein Zugriff
                2. (b). Verhinderung risikoaverser Entscheidungen Kein Zugriff
              2. (3). Abgrenzung zu nützlichen Pflichtverletzungen Kein Zugriff
            5. ff. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Legal Judgement in der Literatur Kein Zugriff
            2. bb. Legal Judgement im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen Kein Zugriff
            3. cc. Entbehrlichkeit einer Legal Judgement Rule Kein Zugriff
          2. e. Lösung mittels entschuldbaren Rechtsirrtums Kein Zugriff
          3. f. Modifizierter entschuldbarer Rechtsirrtum Kein Zugriff
          4. g. Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters Kein Zugriff
          1. a. Einwand des pflichtgemäßen Alternativverhaltens Kein Zugriff
          2. b. Unterschiede bei der Abberufung des Vorstands Kein Zugriff
          3. c. Kündigung des Anstellungsvertrags Kein Zugriff
          4. d. Auswirkung auf die Entlastung des Vorstands Kein Zugriff
          5. e. Unterschiede bei der D&O- Versicherung Kein Zugriff
          6. f. Öffentlichkeitswirkung Kein Zugriff
        2. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. ISION- Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung der Rechtsermittlung Kein Zugriff
          1. a. Parallelen zur Delegation Kein Zugriff
          2. b. ISION- Entscheidung: Klare Rechtslage und Verschulden Kein Zugriff
          3. c. Strenge Anforderungen an die Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums Kein Zugriff
          4. d. Kapitalgesellschaftsrechtlicher Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
          5. e. 3 – Stufen – Modell von Seibt Kein Zugriff
          6. f. Keine Erfolgshaftung des Vorstands Kein Zugriff
          7. g. Gemeinsamkeit zwischen Business Judgement Rule und dem Vertrauen auf Information Dritter Kein Zugriff
        3. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gleichlauf der Pflichten im Außen- und Innenverhältnis Kein Zugriff
      2. II. Lastenverteilung bei unsicherer Rechtslage Kein Zugriff
      3. III. Haftung der Gesellschaft bei Rechtsirrtum Kein Zugriff
      1. I. Unangemessene Vernachlässigung der Rechtsbindung des Vorstands Kein Zugriff
      2. II. Gegenargumente Kein Zugriff
        1. 1. Vergleich mit Personengesellschaften Kein Zugriff
        2. 2. Haftungsreduzierung nur bei Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich mit der Arbeitnehmerhaftung Kein Zugriff
        4. 4. Negative Anreizfunktion Kein Zugriff
        5. 5. Stellung des Vorstands als Treuhänder fremden Vermögens Kein Zugriff
        6. 6. Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        7. 7. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a. Kontrolle nur der Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff
          2. b. Volle Kontrolle der Entscheidung Kein Zugriff
          3. c. Eingeschränkte Überprüfung der Entscheidung Kein Zugriff
          4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Vergleich mit unternehmerischen Entscheidungen Kein Zugriff
            2. bb. Kontrolle bei gebundenen Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
          1. b. Überprüfung der Entscheidung in Fällen unsicherer Rechtslage Kein Zugriff
        1. 3. Deutungsoffenheit der Business Judgement Rule Kein Zugriff
        2. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Eigenhändige Rechtsverstöße Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsverstöße im Zusammenhang mit der Legalitätskontrollpflicht Kein Zugriff
        1. 1. Beurteilungsspielräume außerhalb der Business Judgement Rule Kein Zugriff
          1. a. Gesellschaftsinteresse als Leitschnur Kein Zugriff
          2. b. Vorstand kein Rechtsdurchsetzungsorgan Kein Zugriff
          3. c. Vergleich der Anforderungen im Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
          4. d. Vergleich des Vorstands mit einem Individuum Kein Zugriff
      1. III. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Inhalt und Sichtweise des BGH Kein Zugriff
      2. II. Spielräume bei Vorbereitung und Umsetzung der Verfolgungsentscheidung Kein Zugriff
      3. III. Übertragung der ARAG/Garmenbeck- Doktrin auf das Verhältnis Vorstand zu Dritten Kein Zugriff
    1. § 12. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Zulässigkeit der Anwendung der weiteren Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      2. II. Gutgläubigkeit und Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse Kein Zugriff
      3. III. Entscheidungsvorbereitung durch sorgfältige Prüfung der Rechtslage Kein Zugriff
          1. a. Stakeholder Value- Ansatz Kein Zugriff
          2. b. Shareholder Value- Ansatz Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Risikotheorie Kein Zugriff
            2. bb. Vertretbarkeitstheorie Kein Zugriff
            3. cc. Theorie der beweglichen Schranke Kein Zugriff
            4. dd. Optimierungsthese Kein Zugriff
            1. aa. Thesenauswahl Kein Zugriff
            2. bb. Unternehmenswohl und Gewinnstreben im Zusammenhang mit Sanktionen Kein Zugriff
        1. 1. Das Amnestieprogramm als erforderliches Aufklärungswerkzeug Kein Zugriff
        2. 2. Ausgestaltung als General- oder Spezialamnestie Kein Zugriff
        3. 3. Regelung zur Beendigung des Amnestieprogramms Kein Zugriff
          1. a. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      1. II. Angemessene Information Kein Zugriff
    1. Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 373 - 393

Literaturverzeichnis (380 Einträge)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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  12. Ders., Reform der Organhaftung? Materielles Haftungsrecht und seine Durchsetzung in privaten und öffentlichen Unternehmen, S. E 1 ff., in: Ständige Deputation des Deutschen Juristentages (Hrsg.), Verhandlungen des 70. Deutschen Juristentages, Band I, Gutachten, Verlag C. H. Beck, München 2015 (zitiert: Bachmann in: Verhandlungen des 70. DJT, Band I) Google Scholar öffnen
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