Restrukturierung und Insolvenz von Kommunen

Dr. Anna Katharina Wilke LL.M. oec.

doi:10.5771/9783748921394

Zusammenfassung

Das für Kämmerer, Kommunalpolitiker und Restrukturierer gleichermaßen bedeutsame Werk schafft eine Lösung für den Umgang mit notleidenden Kommunalhaushalten. Zur Haushaltskonsolidierung wird ein Sanierungsrahmen entwickelt, der die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Kommunen wiederherstellt und ihnen durch eine Entschuldung neue Handlungsspielräume verschafft, ohne ihre Fremdkapitalfinanzierung zu gefährden. Der Ansatz löst sich vom Insolvenzrecht und greift auf die emanzipierten, dem Vertragsrecht entspringenden Prinzipien des Restrukturierungsrechts zurück, welche mit jenen des Kommunalrechts kombiniert werden.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 21.05.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7743-3
ISBN-Online: 978-3-7489-2139-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 736
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Rechtfertigung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Föderalistischer Staatsaufbau und fiskalische Konsequenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie und ihre Grenzen Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben der Kommunen Kein Zugriff
    3. 3. Gemeindehoheiten Kein Zugriff
  2. II. Funktionen der Kommunen Kein Zugriff
3. 1. I. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Finanzierung – Kommunales Finanzverfassungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Eigenfinanzierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Finanzielle Mindestausstattung Kein Zugriff
      2. b) Konnexitätsprinzip Kein Zugriff
      3. c) Kommunaler Finanzausgleich Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Finanzierung über den Kreditmarkt – Die klassische kommunale Fremdfinanzierung Kein Zugriff
      2. b) Risikolosigkeit des Kommunalkredits Kein Zugriff
      3. c) Kommunalfinanzierung aus Bankenperspektive Kein Zugriff
      4. d) Empfehlungen des Basler Ausschusses Kein Zugriff
      5. e) Risiken der Kassenkreditfinanzierung Kein Zugriff
      6. aa) Vertrauensverlust Kein Zugriff
        bb) Folgen des Vertrauensverlusts Kein Zugriff
      7. aa) Risiken Kein Zugriff
        bb) Risikobewusstsein der Banken Kein Zugriff
        cc) Konsequenzen Kein Zugriff
      8. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        (1) Pro-Kopf-Grenze Kein Zugriff
        (2) Verhältniskennzahlen Kein Zugriff
        (3) Rating Kein Zugriff
        (4) Doppik Kein Zugriff
        (5) Haushalt Kein Zugriff
        (6) Regionaler Bezug Kein Zugriff
        cc) Wertung Kein Zugriff
      9. i) Refinanzierung des Kommunalkreditgeschäfts Kein Zugriff
      10. j) Zukünftige Entwicklungen durch neue Finanzierungsformen der Kommunen – Moderne Tendenzen und deren Vorzüge Kein Zugriff
  4. IV. Struktur der kommunalen Gläubiger Kein Zugriff
  5. V. Kritische Würdigung der Finanzierungsaspekte Kein Zugriff
4. D. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Hintergrund Kein Zugriff
2. B. Versagen des alten Staatsschuldenrechts Kein Zugriff
3. 1. I. Inhaltliche Neuerungen Kein Zugriff
  2. II. Übergangsfrist Kein Zugriff
4. 1. I. Kommunale Selbstverwaltung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelungsgehalt des Art. 126 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtungen für Kommunen augfrund des Art. 126 AEUV Kein Zugriff
  3. III. Der „Fiskalpakt“ Kein Zugriff
  4. IV. No-bail-out-Grundsatz Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Hinsichtlich der Rechtssubjekte Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff Kein Zugriff
      2. aa) Umschuldungskredite Kein Zugriff
        bb) Kassenverstärkungskredite Kein Zugriff
        cc) Moderne Finanzierungsmethoden Kein Zugriff
        dd) Bürgschaften, Garantien Kein Zugriff
    4. 4. Landesverfassungsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis von Europarecht und nationalem Schuldenbegrenzungsrecht Kein Zugriff
6. F. Kommunale Schuldenbegrenzungssatzungen Kein Zugriff
7. G. Kritische Würdigung Kein Zugriff
8. H. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Folgen des föderalen Staatsaufbaus – Ein Risiko? Kein Zugriff
2. B. Von der Haushaltskrise zur Krise des kommunalen Haushaltsrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einbindung in demokratische Strukturen Kein Zugriff
    2. 2. Mangelnde Disziplin Kein Zugriff
    3. 3. Principal-Agent-Problem Kein Zugriff
    4. 4. Vergeblichkeitsfalle und Mehrheitsprobleme Kein Zugriff
  2. II. Kämmerer Kein Zugriff
  3. III. Bürger Kein Zugriff
  4. IV. Kommunalaufsicht (Landkreis) und Bundesland Kein Zugriff
  5. V. Regionale Kreditgeber Kein Zugriff
  6. VI. Kritische Würdigung Kein Zugriff
4. D. Grundsatzproblem Kein Zugriff
5. E. Prämissen der Untersuchung Kein Zugriff
6. F. Lösungsansatz Kein Zugriff
7. G. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis des § 882a ZPO zu den landesrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
      3. c) Notwendigkeit des Mechanismus Kein Zugriff
    2. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Sinn und Zweck der Zulassungsverfügung Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Inhalt der Zulassungsverfügung Kein Zugriff
      4. d) Rechtsschutz Kein Zugriff
      5. e) Befriedigungsreihenfolge Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Die Pfändbarkeit von Steuern und Abgabenforderungen Kein Zugriff
  2. II. Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Titel Kein Zugriff
  3. III. Kritische Würdigung Kein Zugriff
2. 1. I. Gewährleistungspflicht und Gewährträgerhaftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtssicherer Anspruch Kein Zugriff
    2. 2. Beistandspflicht bei extremer Haushaltsnotlage und Bedarfszuweisungen Kein Zugriff
    3. 3. Bloße politische Unterstützung Kein Zugriff
    4. 4. Folgeprobleme Kein Zugriff
3. C. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Ziele der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Begriff Kein Zugriff
      2. b) Überwachung des Haushaltsausgleichs Kein Zugriff
      3. c) Neues Steuerungsmodell Kein Zugriff
    2. 1. a) Sinn und Zweck Kein Zugriff
      2. b) Investitionskredite Kein Zugriff
      3. c) Kassenkredite Kein Zugriff
      4. d) Auswirkungen einer fehlenden Genehmigung Kein Zugriff
    3. 3. Haushaltssicherungskonzept Kein Zugriff
    4. 4. Vorläufiger Haushalt Kein Zugriff
    5. 1. aa) Rechtsfigur Kein Zugriff
        (1) Notsituation Kein Zugriff
        (2) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        cc) Vereinbarkeit mit Art. 28 Abs. 1 GG hinsichtlich des Demokratiegebots Kein Zugriff
      2. b) „Beratender Sparkommissar“ Kein Zugriff
      3. c) Berater Kein Zugriff
    6. 6. Auflösung des Rates und Entlassung des Bürgermeisters Kein Zugriff
    7. 7. Haftung der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mangelnde Steuerungswirkung Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
    4. 4. Haushaltssicherungskonzepte Kein Zugriff
    5. 5. Keine Wirtschaftlichkeitsprüfung des kommunalen Handelns Kein Zugriff
    6. 6. Beauftragter Kein Zugriff
    7. 7. Interessendivergenzen und Verantwortung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kommunaler Schutzschirm Kein Zugriff
    2. 2. „Hessenkasse“ Kein Zugriff
    3. 3. STARK-Programme des Landes Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  2. II. Risikomanagementsysteme Kein Zugriff
  3. III. Kritische Würdigung Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtslage in Preußen bis 1871 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bayern Kein Zugriff
        bb) Hessen und Hamburg Kein Zugriff
        cc) Thüringen Kein Zugriff
        dd) Sachsen Kein Zugriff
        ee) Preußen Kein Zugriff
      2. b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangslage der Verschuldung Kein Zugriff
    2. 1. a) Administrationsverfassung von 1625 Kein Zugriff
      2. b) Verfassung zur Administration und Verwaltung der städtischen Güter und Einkünfte von 1643 Kein Zugriff
      3. c) Neuerung der Verfassung im Jahr 1654 Kein Zugriff
      4. d) Reglement des halleschen Kreditwesens Kein Zugriff
    3. 3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Konkursantrag Kein Zugriff
    3. 3. Zulässigkeit des Konkursverfahrens über das Vermögen einer Gemeinde Kein Zugriff
    4. 1. a) Tenor Kein Zugriff
      2. b) Zugrunde liegender Sachverhalt Kein Zugriff
      3. c) Überschuldungsbestimmung Kein Zugriff
      4. d) Vermögensgegenstände des § 4 Satz 3 der Verordnung zur Ausführung der ZPO und KO vom 20. November 1899 Kein Zugriff
      5. e) Begriff der „öffentlich-rechtlichen Aufgaben“ nach Ansicht des OVG Kein Zugriff
      6. aa) Unternehmungen der Stadt Kein Zugriff
        bb) Stadtgiro- und Sparkasse Kein Zugriff
      7. g) Folgewirkungen der Entscheidung Kein Zugriff
    5. 5. Vergleichsweise Lösung des Konkurses Kein Zugriff
    6. 6. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Ausgangslage Kein Zugriff
    3. 3. Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
    4. 4. Vermögens- und Schuldenstruktur Kein Zugriff
    5. 5. Einordnung in den politischen Kontext Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenbruch der Sparkasse in Arys Kein Zugriff
    7. 7. Konkursantrag Kein Zugriff
    8. 8. Konkursmasse Kein Zugriff
    9. 9. Moratorium Kein Zugriff
    10. 10. Vergleichsvorschlag Kein Zugriff
  5. V. Kritische Würdigung Kein Zugriff
2. 1. I. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
  2. II. Dietramszeller Verordnung von 1931 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zweck des Verfahrens Kein Zugriff
      2. b) Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
      3. c) Funktion und Aufgaben des eingesetzten Treuhänders Kein Zugriff
      4. d) Ausschluss des Verfahrens Kein Zugriff
      5. e) Ausgeschlossene Gegenstände Kein Zugriff
      6. f) Gläubigerausschuss Kein Zugriff
      7. g) Verteilungsverfahren Kein Zugriff
      8. h) Rechtsmittel Kein Zugriff
      9. i) Verfahrensaufhebung Kein Zugriff
      10. j) Erneutes Verteilungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  4. IV. Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Haushalte der Länder und der Haushalte der Gemeinden (Sparverordnung) Kein Zugriff
  5. V. Umschuldungsversuche Kein Zugriff
  6. VI. Gemeindeumschuldungsgesetz Kein Zugriff
  7. VII. Deutsche Gemeindeordnung Kein Zugriff
  8. VIII. Richtlinien für das Schuldenwesen von Gemeinden Kein Zugriff
  9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zum Begriff der Insolvenz: Materielle Insolvenz – Faktische Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung der gesetzlichen Vorschriften und Systematik Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Ausgleichsansprüche der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit nach § 12 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
  2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklung des Insolvenzrechts – Von der Zerschlagungs- zur Sanierungskultur Kein Zugriff
  2. II. Übergeordnete Gesichtspunkte des Verfassungsrechts und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausgangsargumentation Kein Zugriff
      2. aa) Abweichungen zu Unternehmen Kein Zugriff
        bb) Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkte Insolvenzverfahrensfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Sanierungsfreundliches Grundverständnis Kein Zugriff
      2. b) Keine Liquidationsvariante Kein Zugriff
      3. c) Weitergehende Zielsetzung als Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
      4. d) Eingriff in Organisationshoheit Kein Zugriff
      5. e) Umgang mit der Daseinsvorsorge und Verständniswandel Kein Zugriff
      6. f) Folgewirkungen Kein Zugriff
  4. IV. Kritische Würdigung Kein Zugriff
3. 1. I. Einschränkungen der Insolvenzordnung im Hinblick auf eine Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzfunktion eines Verfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Klarheit Kein Zugriff
    4. 4. Zeitfaktor und Nutzen von Regelungen Kein Zugriff
    5. 5. Liquidität Kein Zugriff
4. D. Kritische Würdigung Kein Zugriff
5. E. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
2. 1. I. Staatsorganisationsrechtliche Grundlagen und Finanzierung Kein Zugriff
  2. II. Entschuldungsmechanismus Kein Zugriff
  3. III. Kritische Würdigung Kein Zugriff
3. 1. I. Staatsorganisationsrechtliche Grundlagen und Finanzierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollstreckung Kein Zugriff
    2. 2. Gläubigergemeinschaftsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Beiratschaft Kein Zugriff
    4. 4. Nachlassvertrag Kein Zugriff
  3. III. Kritische Würdigung Kein Zugriff
4. 1. I. Staatsorganisationsrechtliche Grundlagen und Finanzierung Kein Zugriff
  2. II. Entschuldungsmechanismus Kein Zugriff
  3. III. Beispiel: Northamptonshire Kein Zugriff
  4. IV. Kritische Würdigung Kein Zugriff
5. 1. I. Staatsorganisationsrechtliche Grundlagen und Finanzierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung des Chapter 9-Verfahrens U.S. Bankruptcy Code Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
      2. b) Aufsicht Kein Zugriff
      3. c) Automatic Stay (Vollstreckungsstopp) Kein Zugriff
      4. d) Insolvenzplan als Kernelement Kein Zugriff
      5. e) Planannahme und Bestätigungsentscheidung des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
      6. f) Cram-down Power Kein Zugriff
      7. g) Discharge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirkungen auf die Bonds Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Wirkungen Kein Zugriff
6. 1. I. Staatsorganisationsrechtliche Grundlagen und Finanzierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziel Kein Zugriff
    2. 1. a) Title I und II: Financial Oversight and Management Board Kein Zugriff
      2. b) Verfahren nach Title III: Adjustment of Debt Kein Zugriff
      3. c) Verfahren nach Title VI: Creditor Collective Action Kein Zugriff
      4. d) Überblick über die weiteren Vorschriften Kein Zugriff
    3. 3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
7. G. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Uniformität und Einheitsverfahren Kein Zugriff
2. B. Bisherige Lösungsvorschläge Kein Zugriff
3. C. Der Insolvenzplan in Eigenverwaltung Kein Zugriff
4. 1. 1. Vergleich zum Chapter 9-Verfahren U. S. Bankruptcy Code – Ein untaugliches Vorbild? Kein Zugriff
  2. 2. Gruppenbildung Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendungsschwierigkeiten der Insolvenzgründe Kein Zugriff
    2. b) Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis – Zwingende Eigenverwaltung Kein Zugriff
    3. c) Zwecksetzung des § 1 InsO Kein Zugriff
    4. d) Uniforme Reaktion der Insolvenzordnung Kein Zugriff
    5. e) Reichweite von Gläubigerrechten Kein Zugriff
    6. f) Ergebnisoffenheit des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    7. g) Fehlende Auffangoption Kein Zugriff
    8. h) Zwischenfazit: Fehlende Passgenauigkeit der Vorschriften Kein Zugriff
  4. 4. Vergleichsrechnung Kein Zugriff
  5. 5. Kollektivverfahren Kein Zugriff
  6. 1. a) Indisponible Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    2. b) Expertise Kein Zugriff
    3. c) Rechtssicherheit durch gesondertes Verfahren für Kommunen Kein Zugriff
    4. d) Bedingte Übertragungsmöglichkeiten hinsichtlich der Planausgestaltung Kein Zugriff
  7. 7. Fazit Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Modell des Verfahrensablaufs Kein Zugriff
  2. II. Quintessenz der bisherigen Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Common-Pool und Selbsthaftung Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungs- und Friedensfunktion Kein Zugriff
    3. 3. Sanierungs- und Entschuldungsfunktion Kein Zugriff
    4. 1. a) Makroökonomische Ziele Kein Zugriff
      2. b) Wahrung öffentlicher Güter statt Marktbereinigung Kein Zugriff
      3. c) Über die Haftungsverwirklichung hinausgehende Ziele des Allgemeinwohls Kein Zugriff
      4. d) Sozialpolitische Notwendigkeiten Kein Zugriff
      5. e) Markteingriff für Allgemeinwohlziele Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff der Restrukturierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Liquidation vs. Sanierung Kein Zugriff
      2. b) Insolvenz- und Vertragsprinzipien Kein Zugriff
      3. c) Aufbrechen des Common-Pool Kein Zugriff
      4. d) Wertbestimmung Kein Zugriff
      5. e) Tragedy of the Anticommons Kein Zugriff
    3. 3. Restrukturierungsansätze Kein Zugriff
    4. 4. Restrukturierungsinstrumente Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. B. Der Makel des Konkurses Kein Zugriff
3. 1. I. Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Sanierung durch Restrukturierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Selbstverantwortung und präventive Wirkungen Kein Zugriff
    3. 3. Marktdisziplinierungshypothese Kein Zugriff
    4. 4. Selbstregulierung des Marktes Kein Zugriff
    5. 5. Eintracht mit dem Haushaltsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Erzeugen von positiven Handlungsanreizen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Öffnungsklausel für die Anwendung der Insolvenzordnung Kein Zugriff
    2. 2. Eigenständige Vorschriften für Kommunen Kein Zugriff
  2. II. Punktuelle Integration oder kommunales Entschuldungsgesetz? Kein Zugriff
  3. III. Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff
5. 1. I. Vertragsdogma Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verordnung über die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses Kein Zugriff
      2. b) Gesetz zur Bereinigung alter Schulden Kein Zugriff
      3. c) Das Kriegsausgleichsverfahren Kein Zugriff
      4. d) Vertragshilfeverordnung Kein Zugriff
    2. 2. Fortgang nach 1945 – Erweiterte Vertragshilfe Kein Zugriff
    3. 3. Richterliche Vertragshilfe für Kommunen? Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundsätzliche Idee Kein Zugriff
      2. b) Grenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigung des Verfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Bewertungsmaßgeblichkeit im Kristallisationsmoment – Kein Hoffnungswert Kein Zugriff
    3. 1. a) Buch- und Zukunftswert Kein Zugriff
      2. b) „Nullwertprämisse“ Kein Zugriff
      3. aa) Kapitalmarktwerttest Kein Zugriff
        bb) Abstimmungstest Kein Zugriff
        cc) Liquidationswert aus der Möglichkeit der Zwangsvollstreckung in den Grenzen des § 882a ZPO Kein Zugriff
    4. 1. a) Wirtschaftlicher Mehrwert Kein Zugriff
      2. aa) Erfordernis einer Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
        bb) Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
      3. aa) Quorum von 100 % Kein Zugriff
        bb) Quorum von 75 % Kein Zugriff
        cc) Quorum von 50 % Kein Zugriff
      4. d) Notwendigkeit einer Fallback-Option? Kein Zugriff
      5. e) Bindung des Teilkollektivs Kein Zugriff
      6. f) Gerichtliche Beteiligung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Nettoinvestitionsrate („freie Spitze“) Kein Zugriff
        bb) Ergebnisrechnung Kein Zugriff
      2. b) Haushalts- und Finanzplan Kein Zugriff
      3. c) Marktwirtschaftliche Betrachtung Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
    3. 1. a) Antragsrecht Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen der erfolgreichen Inanspruchnahme von Restrukturierungshilfen Kein Zugriff
      3. c) Wirtschaftlicher Grund zur obligatorischen Entschuldung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Interessenausrichtung des Sanierungsrahmens Kein Zugriff
      2. b) Notwendigkeit Kein Zugriff
      3. aa) Schwacher Entschuldungsbeauftragter Kein Zugriff
        (1) Letztentscheidungskompetenz Kein Zugriff
        (2) Expertenvotum Kein Zugriff
      4. d) Bestellung Kein Zugriff
    2. 2. Verhandlungsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. a) Planvereinbarungen Kein Zugriff
      2. aa) Individuelle Vollstreckungs- und Durchsetzungssperre (Moratorium) Kein Zugriff
        bb) Vertragsanpassung Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundsätze Kein Zugriff
      2. b) Ausweitung der Eingriffsrechte Kein Zugriff
      3. c) Aufbau des Plans Kein Zugriff
      4. d) Intensität der Eingriffe Kein Zugriff
      5. e) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      6. f) Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
    5. 5. Planzugriffe für die Gläubiger Kein Zugriff
    6. 6. Restrukturierungsgrenzen Kein Zugriff
    7. 7. Beitrag von Nichtgläubigern Kein Zugriff
    8. 1. a) Notwendigkeit der Gläubigereinbeziehung – Die Restschuldbefreiung Kein Zugriff
      2. aa) Harter Schuldenschnitt Kein Zugriff
        bb) Weicher Schuldenschnitt Kein Zugriff
      3. c) Notwendigkeit der Zwangskollektivierung – Zur verfassungsrechtlichen Rechtfertigung einer Mehrheitsmacht Kein Zugriff
      4. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
        (1) Eingriffsform Kein Zugriff
        (2) Anforderungen je nach Eingriff Kein Zugriff
        (3) Rolle des Gerichts Kein Zugriff
      5. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        bb) Geeignetheit Kein Zugriff
        cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        dd) Angemessenheit Kein Zugriff
      6. f) Kompensation des Eingriffs Kein Zugriff
      7. g) Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      8. h) Neue Finanzierungen und Prioritäten Kein Zugriff
    9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Gläubigerausschuss Kein Zugriff
    2. 1. a) Hintergrund der Verortung beim Amtsgericht Kein Zugriff
      2. aa) Allgemein Kein Zugriff
        (1) Moratorium Kein Zugriff
        (2) Bestätigungsentscheidung zum Gläubigerschutz und Überwachung Kein Zugriff
    3. 3. Stellung der Aufsichtsbehörde im Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Haftungsfragen Kein Zugriff
    5. 5. Verfahrensdauer Kein Zugriff
6. F. Gesetzesentwurf – „Gesetz zur nachhaltigen Sanierung und Wiederherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von Kommunen“ (Kommunales Restrukturierungsgesetz – KomResG) Kein Zugriff
7. 1. I. Bepreisung Kein Zugriff
  2. II. Wertberichtigung Kein Zugriff
  3. III. Rating Kein Zugriff
  4. IV. Offenlegungspflicht Kein Zugriff
  5. V. Eigenkapitalunterlegung Kein Zugriff
  6. VI. Sicherheitenbestellung Kein Zugriff
  7. VII. Rekapitalisierung der Geldinstitute Kein Zugriff
  8. VIII. Umlage zum Insolvenzgeld Kein Zugriff
8. H. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
Elftes Kapitel: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 662 - 668
1. 1. I. Zweck des Verteilungsverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Antrag der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
  3. III. Entscheidung der Beschlußbehörde Kein Zugriff
  4. IV. Durchführung des Verteilungsverfahrens Kein Zugriff
  5. V. Aufgebotsverfahren Kein Zugriff
  6. VI. Gläubigerausschuß Kein Zugriff
  7. VII. Von der Verteilung ausgeschlossene Gegenstände Kein Zugriff
  8. VIII. Unzulässigkeit der Verteilung Kein Zugriff
  9. IX. Vorwegbefriedigung Kein Zugriff
  10. X. Rechtsmittel Kein Zugriff
  11. XI. Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
  12. XII. Aufhebung des Verteilungsverfahrens Kein Zugriff
  13. XIII. Erneuter Antrag auf Einleitung eines Verteilungsverfahrens Kein Zugriff
  14. XIV. Ausführung und Inkrafttreten der Verordnung Kein Zugriff
2. 1. I. Baden-Württemberg Kein Zugriff
  2. II. Bayern Kein Zugriff
  3. III. Berlin Kein Zugriff
  4. IV. Brandenburg Kein Zugriff
  5. V. Bremen Kein Zugriff
  6. VI. Hessen Kein Zugriff
  7. VII. Hamburg Kein Zugriff
  8. VIII. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
  9. IX. Niedersachsen Kein Zugriff
  10. X. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  11. XI. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  12. XII. Saarland Kein Zugriff
  13. XIII. Sachsen Kein Zugriff
  14. XIV. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  15. XV. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
  16. XVI. Thüringen Kein Zugriff
3. C. Verbot der Sicherheitenbestellung Kein Zugriff
1. A. Schriftum Kein Zugriff
2. B. Tagespresse Kein Zugriff
3. C. Studien, Reporte, Statistiken Kein Zugriff
4. D. Archivalien Kein Zugriff
5. E. Stellungnahmen Kein Zugriff

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