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Monographie Kein Zugriff

Die richtlinienkonforme Auslegung im deutschen und französischen Zivilrecht

Ein rechtsvergleichender Beitrag zur europäischen Methodendiskussion
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Eine Untersuchung, inwieweit sich die Zivilrechtssysteme der europäischen Mitgliedstaaten durch die gemeinschaftsrechtliche Normsetzung tatsächlich angenähert haben, fehlt. Die hier vorgelegte Arbeit schließt diese Lücke für den Bereich der richtlinienkonformen Auslegung, d.h. die Pflicht, das nationale Recht im Bezug auf die Richtlinie auszulegen. Der deutsch-französische Rechtsvergleich führt dabei vor Augen, wie entscheidend die rechtskulturellen Grundlagen einer Zivilrechtsordnung auch für das Wirken des Gemeinschaftsrechts sind. So zeigt die Autorin, dass die Zivilrechtswissenschaft in beiden Ländern ihre traditionelle Auslegungslehre auch bei Behandlung der richtlinienkonformen Auslegung aufrechterhalten hat. Wie die vergleichende Analyse von Entscheidungen der Cour de cassation und des Bundesgerichtshofes belegt, wirkt sich dies auch in der gerichtlichen Praxis aus und führt zu teilweise konträren Entscheidungen. Das nationale Vorverständnis gefährdet somit den mit der Richtlinie vorrangig verfolgten Rechtsangleichungszweck. Die Integration im Zivilrecht kann daher - so das Fazit der Verfasserin - nur gelingen, wenn verstärkt gemeineuropäisch über Methodenfragen nachgedacht wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2782-0
ISBN-Online
978-3-8452-0301-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
174
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Einleitung Kein Zugriff 11 - 14
      1. Umsetzungsverpflichtung und Gemeinschaftstreue (Deutschland) Kein Zugriff 15 - 16
      2. Invocabilité à des fins d’interprétation und primauté du droit communautaire (Frankreich) Kein Zugriff 16 - 19
      3. Rechtsquellenproblem (Frankreich) vs. Methodenproblem (Deutschland) Kein Zugriff 19 - 21
      4. Die Rechtsnatur der Richtlinie in beiden Ländern Kein Zugriff 21 - 25
      5. Einfluss der Haltungen zum Völkerrecht? Kein Zugriff 25 - 26
      1. Auslegung und interprétation Kein Zugriff 26 - 28
      2. Einbeziehung der Rechtsfortbildung und interprétation au sens large in die „Auslegung“ Kein Zugriff 28 - 34
      3. Die Anforderungen an die Konformität und interprétation conforme Kein Zugriff 34 - 35
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 35 - 35
      1. Die richtlinienkonforme Auslegung als interpretatorische Vorrangregel Kein Zugriff 36 - 40
      2. Das Verhältnis zu den klassischen Auslegungskriterien Kein Zugriff 40 - 42
      3. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung Kein Zugriff 42 - 46
      4. Ergebnis Kein Zugriff 46 - 47
      1. Bemerkungen zur französischen Rechtsquellenlehre Kein Zugriff 47 - 51
      2. Die Richtlinie als source de droit Kein Zugriff 51 - 53
      3. Die Stellung der Richtlinie in der französischen Normenhierarchie Kein Zugriff 53 - 56
      4. Besonderheiten der Koordination von Richtlinie und Gesetz durch richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 56 - 57
      5. Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung im französischen Recht Kein Zugriff 57 - 60
      6. Ergebnis Kein Zugriff 60 - 61
      1. Annäherung hinsichtlich der Richtlinienwirkungen Kein Zugriff 61 - 62
      2. Auswirkungen der unterschiedlichen Rechtsanwendungslehre auf die richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 62 - 63
      3. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung / création du droit à la lumière de la directive Kein Zugriff 63 - 64
      4. Funktionsweisen der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff 64 - 66
      1. Die richtlinienkonforme Auslegung des Haustürwiderrufsgesetzes in Deutschland Kein Zugriff 67 - 74
      2. Fehlende Korrekturwirkung der richtlinienkonformen Auslegung in Frankreich Kein Zugriff 74 - 75
      1. Zurechnung der Haustürsituation an Dritte und die richtlinienkonforme Auslegung des § 1 I HWiG Kein Zugriff 75 - 78
      2. Die richtlinienkonforme Auslegung des art. L. 122-12 al. 2 C. travail Kein Zugriff 78 - 82
      3. Die richtlinienkonforme Auslegung der Ausschlussfrist (délai de forclusion) in art. L. 311-37 C. consom. Kein Zugriff 82 - 87
      4. Zusammenfassung zur Sperrwirkung in beiden Ländern Kein Zugriff 87 - 88
      1. Die Produkthaftungsrichtlinie und die Cour de cassation: une jurisprudence inspirée par la directive Kein Zugriff 88 - 97
      2. Die deutsche These von der Sperrwirkung bevorstehender Gesetze und die Vorwirkung von Richtlinien Kein Zugriff 97 - 97
      3. Ein atypisches Beispiel echter Vorwirkung: Das Testpreisangebots-Urteil des BGH Kein Zugriff 97 - 99
      1. Der unterschiedliche Blickwinkel bei der Vorwirkung Kein Zugriff 99 - 102
      2. Die unterschiedliche Wahrnehmung der richterlichen Aufgabe (Korrekturwirkung) Kein Zugriff 102 - 105
      1. Schutzbereich für Haustürgeschäfte (art. L. 121-21 C. consom.) Kein Zugriff 106 - 110
      2. Zurechnung der Haustürsituation Kein Zugriff 110 - 110
      3. Ergebnis Kein Zugriff 110 - 111
    2. Vergleichende Werbung und art. L. 121-8 C. consom. (i.d. Fassung vom 23.09.2001) Kein Zugriff 111 - 112
      1. § 613 a Abs. 1 BGB und art. L. 122-12 al. 2 C. travail Kein Zugriff 112 - 114
      2. Das Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff 114 - 116
      1. Angleichungsmöglichkeiten im Rahmen der Korrektur- und Sperrwirkung Kein Zugriff 116 - 117
      2. Zu Qualität und Grenzen der Privatrechtsangleichung durch die richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 117 - 121
    1. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 122 - 123
      1. Aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht: Zweifelhafte Angleichung und Instrumentalisierung des Zivilrechts Kein Zugriff 123 - 126
      2. Aus mitgliedstaatlicher Sicht (Deutschland und Frankreich): Rechtsunsicherheit Kein Zugriff 126 - 127
      1. Der notwendige Dialog mit dem EuGH Kein Zugriff 127 - 128
      2. Der notwendige Dialog zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff 128 - 131
      1. Rezeptionsfreudigkeit und Selbstverständnis der juristischen Methodenlehre in beiden Ländern Kein Zugriff 131 - 133
      2. Europäische Methodenlehre und Verfassungsrecht Kein Zugriff 133 - 135
      3. Aufgabe überkommener nationaler Postulate im Interesse weiterer Angleichung Kein Zugriff 135 - 138
    5. Zu den Voraussetzungen einer (gemein-)europäischen Methodendiskussion Kein Zugriff 138 - 140
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 141 - 162
  9. Entscheidungsregister Kein Zugriff 163 - 170
  10. Sachregister Kein Zugriff 171 - 174

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