Die richtlinienkonforme Auslegung im deutschen und französischen Zivilrecht: Ein rechtsvergleichender Beitrag zur europäischen Methodendiskussion

Dr. Ulrike Babusiaux

doi:10.5771/9783845203010

Zusammenfassung

Eine Untersuchung, inwieweit sich die Zivilrechtssysteme der europäischen Mitgliedstaaten durch die gemeinschaftsrechtliche Normsetzung tatsächlich angenähert haben, fehlt. Die hier vorgelegte Arbeit schließt diese Lücke für den Bereich der richtlinienkonformen Auslegung, d.h. die Pflicht, das nationale Recht im Bezug auf die Richtlinie auszulegen. Der deutsch-französische Rechtsvergleich führt dabei vor Augen, wie entscheidend die rechtskulturellen Grundlagen einer Zivilrechtsordnung auch für das Wirken des Gemeinschaftsrechts sind. So zeigt die Autorin, dass die Zivilrechtswissenschaft in beiden Ländern ihre traditionelle Auslegungslehre auch bei Behandlung der richtlinienkonformen Auslegung aufrechterhalten hat. Wie die vergleichende Analyse von Entscheidungen der Cour de cassation und des Bundesgerichtshofes belegt, wirkt sich dies auch in der gerichtlichen Praxis aus und führt zu teilweise konträren Entscheidungen. Das nationale Vorverständnis gefährdet somit den mit der Richtlinie vorrangig verfolgten Rechtsangleichungszweck. Die Integration im Zivilrecht kann daher - so das Fazit der Verfasserin - nur gelingen, wenn verstärkt gemeineuropäisch über Methodenfragen nachgedacht wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2782-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0301-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 174
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Ulrike Babusiaux
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Ulrike Babusiaux
1. 1. Umsetzungsverpflichtung und Gemeinschaftstreue (Deutschland) Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Ulrike Babusiaux
  2. Invocabilité à des fins d’interprétation und primauté du droit communautaire (Frankreich) Kein Zugriff Seiten 16 - 19 Ulrike Babusiaux
  3. Rechtsquellenproblem (Frankreich) vs. Methodenproblem (Deutschland) Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Ulrike Babusiaux
  4. Die Rechtsnatur der Richtlinie in beiden Ländern Kein Zugriff Seiten 21 - 25 Ulrike Babusiaux
  5. Einfluss der Haltungen zum Völkerrecht? Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Ulrike Babusiaux
2. 1. Auslegung und interprétation Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Ulrike Babusiaux
  2. Einbeziehung der Rechtsfortbildung und interprétation au sens large in die „Auslegung“ Kein Zugriff Seiten 28 - 34 Ulrike Babusiaux
  3. Die Anforderungen an die Konformität und interprétation conforme Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Ulrike Babusiaux
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 35 Ulrike Babusiaux
1. 1. Die richtlinienkonforme Auslegung als interpretatorische Vorrangregel Kein Zugriff Seiten 36 - 40 Ulrike Babusiaux
  2. Das Verhältnis zu den klassischen Auslegungskriterien Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Ulrike Babusiaux
  3. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 42 - 46 Ulrike Babusiaux
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Ulrike Babusiaux
2. 1. Bemerkungen zur französischen Rechtsquellenlehre Kein Zugriff Seiten 47 - 51 Ulrike Babusiaux
  2. Die Richtlinie als source de droit Kein Zugriff Seiten 51 - 53 Ulrike Babusiaux
  3. Die Stellung der Richtlinie in der französischen Normenhierarchie Kein Zugriff Seiten 53 - 56 Ulrike Babusiaux
  4. Besonderheiten der Koordination von Richtlinie und Gesetz durch richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Ulrike Babusiaux
  5. Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung im französischen Recht Kein Zugriff Seiten 57 - 60 Ulrike Babusiaux
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Ulrike Babusiaux
3. 1. Annäherung hinsichtlich der Richtlinienwirkungen Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Ulrike Babusiaux
  2. Auswirkungen der unterschiedlichen Rechtsanwendungslehre auf die richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Ulrike Babusiaux
  3. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung / création du droit à la lumière de la directive Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Ulrike Babusiaux
  4. Funktionsweisen der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Ulrike Babusiaux
1. 1. Die richtlinienkonforme Auslegung des Haustürwiderrufsgesetzes in Deutschland Kein Zugriff Seiten 67 - 74 Ulrike Babusiaux
  2. Fehlende Korrekturwirkung der richtlinienkonformen Auslegung in Frankreich Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Ulrike Babusiaux
2. 1. Zurechnung der Haustürsituation an Dritte und die richtlinienkonforme Auslegung des § 1 I HWiG Kein Zugriff Seiten 75 - 78 Ulrike Babusiaux
  2. Die richtlinienkonforme Auslegung des art. L. 122-12 al. 2 C. travail Kein Zugriff Seiten 78 - 82 Ulrike Babusiaux
  3. Die richtlinienkonforme Auslegung der Ausschlussfrist (délai de forclusion) in art. L. 311-37 C. consom. Kein Zugriff Seiten 82 - 87 Ulrike Babusiaux
  4. Zusammenfassung zur Sperrwirkung in beiden Ländern Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Ulrike Babusiaux
3. 1. Die Produkthaftungsrichtlinie und die Cour de cassation: une jurisprudence inspirée par la directive Kein Zugriff Seiten 88 - 97 Ulrike Babusiaux
  2. Die deutsche These von der Sperrwirkung bevorstehender Gesetze und die Vorwirkung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 97 - 97 Ulrike Babusiaux
  3. Ein atypisches Beispiel echter Vorwirkung: Das Testpreisangebots-Urteil des BGH Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Ulrike Babusiaux
4. 1. Der unterschiedliche Blickwinkel bei der Vorwirkung Kein Zugriff Seiten 99 - 102 Ulrike Babusiaux
  2. Die unterschiedliche Wahrnehmung der richterlichen Aufgabe (Korrekturwirkung) Kein Zugriff Seiten 102 - 105 Ulrike Babusiaux
1. 1. Schutzbereich für Haustürgeschäfte (art. L. 121-21 C. consom.) Kein Zugriff Seiten 106 - 110 Ulrike Babusiaux
  2. Zurechnung der Haustürsituation Kein Zugriff Seiten 110 - 110 Ulrike Babusiaux
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Ulrike Babusiaux
2. Vergleichende Werbung und art. L. 121-8 C. consom. (i.d. Fassung vom 23.09.2001) Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Ulrike Babusiaux
3. 1. § 613 a Abs. 1 BGB und art. L. 122-12 al. 2 C. travail Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Ulrike Babusiaux
  2. Das Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff Seiten 114 - 116 Ulrike Babusiaux
4. 1. Angleichungsmöglichkeiten im Rahmen der Korrektur- und Sperrwirkung Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Ulrike Babusiaux
  2. Zu Qualität und Grenzen der Privatrechtsangleichung durch die richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 117 - 121 Ulrike Babusiaux
1. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 122 - 123 Ulrike Babusiaux
2. 1. Aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht: Zweifelhafte Angleichung und Instrumentalisierung des Zivilrechts Kein Zugriff Seiten 123 - 126 Ulrike Babusiaux
  2. Aus mitgliedstaatlicher Sicht (Deutschland und Frankreich): Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Ulrike Babusiaux
3. 1. Der notwendige Dialog mit dem EuGH Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Ulrike Babusiaux
  2. Der notwendige Dialog zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 128 - 131 Ulrike Babusiaux
4. 1. Rezeptionsfreudigkeit und Selbstverständnis der juristischen Methodenlehre in beiden Ländern Kein Zugriff Seiten 131 - 133 Ulrike Babusiaux
  2. Europäische Methodenlehre und Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 133 - 135 Ulrike Babusiaux
  3. Aufgabe überkommener nationaler Postulate im Interesse weiterer Angleichung Kein Zugriff Seiten 135 - 138 Ulrike Babusiaux
5. Zu den Voraussetzungen einer (gemein-)europäischen Methodendiskussion Kein Zugriff Seiten 138 - 140 Ulrike Babusiaux
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 141 - 162 Ulrike Babusiaux
Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 163 - 170 Ulrike Babusiaux
Sachregister Kein Zugriff Seiten 171 - 174 Ulrike Babusiaux

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