Soziale Mindeststandards und ihre Durchsetzungsmechanismen

Dr. Reingard Zimmer

doi:10.5771/9783845211596

Zusammenfassung

Im Rahmen der Diskussionen um negative Auswirkungen der Globalisierung wird deutlich, dass weltweit soziale Mindeststandards bei der Produktion nicht eingehalten werden. Angesichts prekärer Arbeitsbedingungen stellt sich die Frage, wie soziale Mindeststandards weltweit durchgesetzt werden können. Die Handlungsmöglichkeiten der Nationalstaaten sind durch die Internationalisierung der Wirtschaft eingeschränkt und auch das klassische Völkerrecht stößt an seine Grenzen. Aber können Instrumente wie Selbstverpflichtungen der Wirtschaft die entstandene Lücke tatsächlich füllen?

Das Buch stellt nicht nur die wichtigsten Standards der internationalen Arbeitsorganisation dar, sondern untersucht juristische und politische Instrumente wie Verhaltenskodizes transnationaler Unternehmen, mit globalen Gewerkschaftsverbänden abgeschlossene internationale Rahmenabkommen und Vereinbarungen europäischer Betriebsräte. Handlungsmöglichkeiten der Nationalstaaten wie die Berücksichtigung sozialer Mindeststandards als Kriterium der öffentlichen Beschaffung werden aufgezeigt. Darüber hinaus analysiert die Autorin, wie die Einhaltung von Verhaltenskodizes überwacht werden kann und welche Akteure dabei eine Rolle spielen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 21.10.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3698-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1159-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 110
Sprache: Deutsch
Seiten: 398
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
– Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. Kennzeichen der Globalisierung Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. Entwicklungen im Textil- und Bekleidungssektor Kein Zugriff Seiten 29 - 30
3. Verletzungen von Menschen- und Arbeitsrechten Kein Zugriff Seiten 30 - 32
4. Sonderwirtschaftszonen Kein Zugriff Seiten 32 - 34
5. Informalisierung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 34 - 37
6. Produktion in Netzwerkstrukturen Kein Zugriff Seiten 37 - 42
1. Begriff des Standards Kein Zugriff Seiten 43 - 44
2. 1. 1. 1. Verbot der Zwangs- oder Pflichtarbeit Kein Zugriff
      2. Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen Kein Zugriff
      3. Abschaffung der Kinderarbeit Kein Zugriff
      4. Chancengleichheit und Verbot der Diskriminierung bei der Arbeit Kein Zugriff
    2. 1. Schutz und Erleichterungen für betriebliche Arbeitnehmervertreter (Übereinkommen 135) Kein Zugriff
      2. Mindestlohn (Übereinkommen 26, 99 und 131) Kein Zugriff
      3. Lohnschutz (Übereinkommen 95) Kein Zugriff
      4. Höchstarbeitszeit (Übereinkommen 1, 30 und 47) Kein Zugriff
      5. Strahlenschutz (Übereinkommen 115) Kein Zugriff
        Maschinenschutz (Übereinkommen 119) Kein Zugriff
        Gesundheitsschutz in Handel und Büro (Übereinkommen 120) Kein Zugriff
        Schutz vor Gefahren durch Benzol (Übereinkommen 136) Kein Zugriff
        Schutz vor karzinogenen Stoffen (Übereinkommen 139) Kein Zugriff
        Arbeitsumwelt (Schutz vor Luftverunreinigung, Lärm und Vibration, Übereinkommen 148) Kein Zugriff
        Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt (Übereinkommen 155) Kein Zugriff
        Sicherheit bei der Verwendung von Asbest (Übereinkommen 162) Kein Zugriff
        Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe (Übereinkommen 170) Kein Zugriff
        Verhütung industrieller Störfälle (Übereinkommen 174) Kein Zugriff
    3. 1. Übereinkommen und Empfehlungen Kein Zugriff
      2. Überprüfung der Einhaltung von ILO-Standards Kein Zugriff
      3. Ergänzende Maßnahmen Kein Zugriff
      4. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
        Klageverfahren Kein Zugriff
    4. 1. Völkerrechtlicher Vertrag oder gesetzesähnliche Norm Kein Zugriff
        Völkerrechtliche Rechtsakte eigener Natur Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur der Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit Kein Zugriff
      3. Staatenpraxis Kein Zugriff
        Rechtsüberzeugung Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Respektierung der Menschenrechte Kein Zugriff
        Verbot der Zwangs- oder Pflichtarbeit Kein Zugriff
        Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen Kein Zugriff
        Abschaffung der Kinderarbeit Kein Zugriff
        Entgeltgleichheit und Beseitigung der Diskriminierung Kein Zugriff
        Weitere OECD-Sozialstandards Kein Zugriff
        Einschränkungen Kein Zugriff
      2. Auslegung der Leitsätze – Rolle des CIME Kein Zugriff
        Begrenzung der OECD-Leitsätze durch einen „Investment Nexus“ Kein Zugriff
        Tatsächliche Möglichkeit der Einflussnahme MNU auf Zulieferer Kein Zugriff
      3. Rolle der Nationalen Kontaktstellen (NKS) Kein Zugriff
        Voraussetzungen einer Beschwerde Kein Zugriff
        Vertraulichkeit Kein Zugriff
        Bisherige Erfahrungen mit OECD-Beschwerden Kein Zugriff
        Koppelung an staatliche Förderungen wie Exportkredite und Hermesbürgschaften Kein Zugriff
      4. Rechtliche Qualität der OECD-Leitsätze Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Prinzipien des Global Compact Kein Zugriff
      2. „Lernforum“ und „Diskussionsplattform“ Kein Zugriff
        Public Private Partnerships/Entwicklungspartnerschaften Kein Zugriff
        Länder- und Regionalnetzwerke des Global Compact Kein Zugriff
      3. Rechtliche Qualität des Global Compact Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Geltungsbereich des Musterkodex Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  2. Inhalt des Musterkodex Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  3. Rechtsqualität des Musterkodex Kein Zugriff Seiten 118 - 118
4. 1. Kein Zusammenschluss von Schichtführern/Vorarbeitern Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  2. Organisation von Arbeitnehmer/innen Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  3. 1. Frei gewählt Kein Zugriff
    2. Keine Behandlung Gewerkschaften vorbehaltener Themen Kein Zugriff
    3. Regelungen zu gewählten Arbeitnehmervertretungen im nationalen Rechtssystem Kein Zugriff
    4. Kein Untergraben der Stellung von Gewerkschaften Kein Zugriff
  4. Abhängigkeit der Organisation vom Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 123 - 126
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 126 - 128
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 129 - 130
2. Methodik Kein Zugriff Seiten 130 - 131
3. 1. Hermosa Kein Zugriff Seiten 131 - 131
  2. Chi Fung Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  3. Partex Kein Zugriff Seiten 132 - 133
4. 1. Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  2. Beeinträchtigung des Rechts auf Kollektivverhandlungen Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  3. Manipulation des Monitoring Kein Zugriff Seiten 136 - 136
  4. Verhaltenskodizes Kein Zugriff Seiten 136 - 138
1. 1. Historische Entwicklung von Verhaltenskodizes Kein Zugriff Seiten 139 - 141
  2. Verhaltenskodizes als Instrument der Public Relation Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  3. Allgemeiner Rahmen: Corporate Social Responsibility (CSR) Kein Zugriff Seiten 142 - 145
  4. Was umfassen Verhaltenskodizes? Kein Zugriff Seiten 145 - 146
2. Mitbestimmungspflichtigkeit von Verhaltenskodizes? Kein Zugriff Seiten 146 - 148
3. 1. 1. Inhalte unternehmenseigener Verhaltenskodizes Kein Zugriff
    2. Implementierung unternehmenseigener Verhaltenskodizes Kein Zugriff
    3. Verhaltenskodizes von Unternehmensverbänden Kein Zugriff
    4. Interesse der Unternehmen an Verhaltenskodizes Kein Zugriff
    5. Beispielkodex: „Workplace Standards“ der adidas-Gruppe Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragspartner internationaler Rahmenabkommen Kein Zugriff
      2. Entstehungsprozess internationaler Rahmenabkommen Kein Zugriff
      3. Gewerkschaftsrechte Kein Zugriff
        Entlohnung Kein Zugriff
        Arbeitszeit Kein Zugriff
        Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
      4. Geltungsbereich Kein Zugriff
      5. Mit Umsetzung befasstes Gremium Kein Zugriff
        Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung Kein Zugriff
        Gewerkschaftliche Netzwerke Kein Zugriff
        Fazit zur Umsetzung Kein Zugriff
      6. Interesse der Gewerkschaften am Abschluss internationaler Rahmenabkommen Kein Zugriff
      7. Interesse der Unternehmen an internationalen Rahmenabkommen Kein Zugriff
      8. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Beteiligung Europäischer Betriebsräte an Verhandlung und Umsetzung internationaler Rahmenabkommen Kein Zugriff
      2. Ausschließlich von Europäischen Betriebsräten abgeschlossene Abkommen zur Sicherung von Mindeststandards Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. Vereinbarungen zwischen Weltkonzernbetriebsräten und Unternehmen Kein Zugriff
    4. Vereinbarungen zwischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Unternehmen Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 203 - 205
4. 1. 1. Auditing (Prüfung) Kein Zugriff
    2. Verifizierung Kein Zugriff
    3. Berichte über die Anwendung von Verhaltenskodizes – Global Reporting Initiative Kein Zugriff
  2. Unternehmensinternes Monitoring Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  3. Monitoring durch kommerzielle Agenturen Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  4. 1. 1. Monitoring / Verifizierung Kein Zugriff
      2. Berichterstattung Kein Zugriff
      3. Beschwerden / Behebung von Missständen Kein Zugriff
      4. Kosten / Finanzierung Kein Zugriff
      5. Schwachstellen im Kontrollsystem / Anmerkungen zur FLA Kein Zugriff
    2. 1. Monitoring / Verifizierung Kein Zugriff
      2. Berichterstattung Kein Zugriff
      3. Beschwerden / Behebung von Missständen Kein Zugriff
      4. Kosten / Finanzierung Kein Zugriff
      5. Schwachstellen im Kontrollsystem / Anmerkungen zu SAI Kein Zugriff
    3. 1. Monitoring / Verifizierung Kein Zugriff
      2. Berichterstattung Kein Zugriff
      3. Beschwerden / Behebung von Missständen Kein Zugriff
      4. Kosten / Finanzierung Kein Zugriff
      5. Schwachstellen im Kontrollsystem / Anmerkungen zur ETI Kein Zugriff
    4. 1. Monitoring / Verifizierung Kein Zugriff
      2. Berichterstattung Kein Zugriff
      3. Beschwerden / Behebung von Missständen Kein Zugriff
      4. Kosten / Finanzierung Kein Zugriff
      5. Schwachstellen im Kontrollsystem / Anmerkungen zur FWF Kein Zugriff
  5. 1. Monitoring / Verifizierung Kein Zugriff
    2. Berichterstattung Kein Zugriff
    3. Beschwerden / Behebung von Missständen Kein Zugriff
    4. Kosten / Finanzierung Kein Zugriff
    5. Schwachstellen im Kontrollsystem / Anmerkungen zur BSCI Kein Zugriff
  6. Monitoring internationaler Rahmenabkommen Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  7. Soziale Gütesiegel Kein Zugriff Seiten 232 - 236
  8. Fazit Kein Zugriff Seiten 236 - 238
1. 1. 1. Ausgleich divergierender Interessen Kein Zugriff
    2. Intention des Normgebers Kein Zugriff
    3. Demokratische Legitimierung Kein Zugriff
    4. Durchsetzung mittels staatlicher Sanktionierung Kein Zugriff
    5. Durch das Recht gewährleisteter Vorteil – Rechtschutz Kein Zugriff
    6. Auslegung durch juristische Autorität Kein Zugriff
    7. Abstraktion Kein Zugriff
    8. Ordnungsfunktion Kein Zugriff
    9. Gestaltungsfunktion Kein Zugriff
    10. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Definition von „soft-law“ Kein Zugriff
    2. Verhaltenskodizes als Bestandteil von Beschaffungsverträgen Kein Zugriff
    3. 1. Wirksamer Kaufvertrag Kein Zugriff
      2. Öffentliche Äußerung Kein Zugriff
        Hersteller im Sinne von § 4 Abs. I, II ProdHaftG Kein Zugriff
        Beschaffenheit Kein Zugriff
        Einfluss auf die Erwartungen der Käuferin/des Käufers Kein Zugriff
    4. 1. Rechtsbruch durch Verstoß gegen unternehmenseigenen Verhaltenskodex Kein Zugriff
      2. Rechtsbruch durch Missachtung des (ausländischen) Rechts am Produktionsort Kein Zugriff
      3. Rechtsbruch durch Missachtung von ILO-Übereinkommen bei der Produktion Kein Zugriff
      4. Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
        Unlauterkeit Kein Zugriff
        Eignung zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Überschreiten der Unerheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
    5. 1. Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
        Verkehrsauffassung der Verbraucher/innen Kein Zugriff
        Merkmal der Waren Kein Zugriff
        Wettbewerbliche Relevanz Kein Zugriff
      2. Irreführende Werbung durch Verhaltenskodizes wegen mangelnder Transparenz Kein Zugriff
    6. Auswirkungen von Verhaltenskodizes im Bundesdatenschutzrecht Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 267 - 267
2. 1. 1. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
      2. Wahl des Tarifstatuts durch die Tarifparteien Kein Zugriff
      3. Anwendbare Rechtsordnung bei fehlender Rechtswahl Kein Zugriff
      4. Tariffähigkeit der Vertragspartner nach deutschem Tarifrecht Kein Zugriff
      5. Bestimmung der Rechtsqualität nach dem deutschen Tarifstatut Kein Zugriff
        Bestimmung der Rechtsqualität nach anderen Kriterien Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schuldrechtlicher Vertrag Kein Zugriff
        Kollektivvereinbarung mit normativer Wirkung Kein Zugriff
      2. Rechtliche Qualität von EBR-Vereinbarungen nach § 41 EBRG Kein Zugriff
      3. Europäische Betriebsvereinbarungen? Kein Zugriff
      4. Möglichkeit der Wahl einer anderen Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. 1. Anzuwendende Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. Ermächtigungsgrundlage EBRG Kein Zugriff
        Ermächtigung in Errichtungsvereinbarung Kein Zugriff
        Kollision mit betriebsverfassungsrechtlichen Normen Kein Zugriff
        Kollision mit tarifvertraglichen Regelungen Kein Zugriff
      3. Rechtsqualität von Vereinbarungen ohne Ermächtigung in Errichtungsvereinbarung Kein Zugriff
        Rechtsqualität von Vereinbarungen aufgrund Ermächtigung in Errichtungsvereinbarung Kein Zugriff
  3. Rechtliche Qualität von Vereinbarungen zwischen Welt-Konzernbetriebsrat und Unternehmen Kein Zugriff Seiten 293 - 293
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 293 - 294
3. 1. 1. 1. Handlungsmöglichkeiten der KäuferIn bei Sachmangel im Verbrauchgüterkauf Kein Zugriff
      2. Unterlassungsklage wegen unlauteren Wettbewerbs Kein Zugriff
    2. 1. Spruch eines Schiedsgerichts Kein Zugriff
      2. Einreichen einer Klage Kein Zugriff
    3. Rechtliche Durchsetzung von Vereinbarungen zwischen Europäischem Betriebsrat und Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. Öffentliche Kampagnen Kein Zugriff
    2. 1. Koppelung der OCED-Leitsätze für MNU an staatliche Förderungen Kein Zugriff
      2. Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte Kein Zugriff
        Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
  3. Fazit zur Durchsetzung in Verhaltenskodizes verankerter Mindeststandards Kein Zugriff Seiten 312 - 312
4. Chancen und Gefahren privater Regelsetzung durch „soft-law“ Kein Zugriff Seiten 312 - 314
5. 1. Kennzeichen transnationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 314 - 319
  2. Verantwortlichkeit transnationaler Unternehmen Kein Zugriff Seiten 319 - 321
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 321 - 322
– Sicherung von Mindeststandards – Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 323 - 326
1. Auflistung internationaler Rahmenvereinbarungen (IFAs) Kein Zugriff Seiten 327 - 330
2. Auflistung von EBR Vereinbarungen über Mindeststandards Kein Zugriff Seiten 330 - 331
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 331 - 333
  2. Arbeitsverhaltenskodex Kein Zugriff Seiten 333 - 337
  3. Ausführung Kein Zugriff Seiten 337 - 340
  4. Unabhängige Überprüfung, Anerkennung und Zertifizierung Kein Zugriff Seiten 340 - 344
4. 1. 1. Fragen an das Management Kein Zugriff
    2. Fragen an ArbeiterInnen Kein Zugriff
    3. Fragen an Expertinnen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        Überstunden Kein Zugriff
        Diskriminierung von Frauen Kein Zugriff
      2. Entlassung aufgrund von Gewerkschaftszugehörigkeit Kein Zugriff
        Kein Zusammenschluss von Schichtführern/Vorarbeitern Kein Zugriff
        Keine Arbeitnehmervertretung im Sinne von ILO-Übereinkommen 135 Kein Zugriff
        Organisation von Arbeitnehmer/innen Kein Zugriff
        Abhängigkeit der Organisation vom Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. Manipulation des Monitoring Kein Zugriff
      4. Verhaltenskodizes Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. Überstunden Kein Zugriff
      3. Entlassung aufgrund von Gewerkschaftszugehörigkeit Kein Zugriff
        Kein Zusammenschluss von Vorarbeitern/Schichtführern Kein Zugriff
        Keine Arbeitnehmervertretung im Sinne von ILO-Übereinkommen 135 Kein Zugriff
        Organisation von Arbeitnehmer/innen Kein Zugriff
        Abhängigkeit der Organisation vom Arbeitgeber Kein Zugriff
      4. Manipulation des Monitorings Kein Zugriff
      5. Verhaltenskodizes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. Überstunden Kein Zugriff
    2. 1. Entlassung aufgrund von Gewerkschaftszugehörigkeit Kein Zugriff
      2. Kein Zusammenschluss von Vorarbeitern/Schichtführern Kein Zugriff
        Keine Arbeitnehmervertretung im Sinne von ILO-Übereinkommen 135 Kein Zugriff
        Organisation von Arbeitnehmer/innen Kein Zugriff
        Abhängigkeit der Organisation vom Arbeitgeber Kein Zugriff
    3. Manipulation des Monitoring Kein Zugriff
    4. Verhaltenskodizes Kein Zugriff
  4. 1. Bordados Exportación Kein Zugriff
    2. Tradelin Kein Zugriff
    3. Indústria San Jorge Kein Zugriff
  5. Einschätzungen salvadorianischer Fachleute zu Verhaltenskodizes Kein Zugriff Seiten 371 - 373
5. „Workplace Standards“ – Verhaltenskodex der adidas-Gruppe Kein Zugriff Seiten 373 - 376
6. 1. Förmlicher Beschluss gegen ausbeuterische Kinderarbeit Kein Zugriff
  2. Antrag gegen ausbeuterische Kinderarbeit Kein Zugriff Seiten 378 - 378
  3. Anderweitig aktiv gegen Produkte aus ausbeuterische Kinderarbeit Kein Zugriff Seiten 378 - 378
– Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 398

Soziale Mindeststandards und ihre Durchsetzungsmechanismen

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