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Monographie Kein Zugriff
Insolvenzanfechtung von upstream guarantees im GmbH-Konzern
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Insolvenzrecht, Band 35
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Möglichkeiten der Insolvenzanfechtung von Sicherheitenbestellungen („upstream guarantees“) in Konzernverhältnissen sind in Zeiten der weltweiten Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Konzerninsolvenzen (bspw. Arcandor) in den Fokus der Rechtswissenschaft gerückt.
Die vorliegende Arbeit untersucht die wirtschaftlich bedeutenden Anfechtungsmöglichkeiten von Sicherheitenbestellungen in der Insolvenz der Mutter- sowie ihrer Tochtergesellschaften. Das Werk zeigt dabei insbesondere Lösungswege für Problemstellungen auf, welche aus dem Spannungsverhältnis von „wirtschaftlicher Einheit“ des Konzerns und rechtlicher Selbständigkeit von Mutter- und Tochtergesellschaften erwachsen. Dabei werden mit Blick auf das US-amerikanische Insolvenzrecht auch die Möglichkeiten einer formellen und materiellen Zusammenfassung von Insolvenzverfahren untersucht.
Der Autor behandelt darüber hinaus das Verhältnis der Insolvenzanfechtungsvorschriften zu den Kapitalerhaltungsregeln der GmbH.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4597-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1930-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Insolvenzrecht
- Band
- 35
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 210
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Kein normiertes nationales Konzerninsolvenzrecht Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Stand der rechtswissenschaftlichen Überlegungen Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Zusammenfassung bei einem Gericht Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Bestellung eines gemeinsamen Verwalters Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Konsolidation über Insolvenzpläne Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Die GmbH Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Einheitliche Haftungsmasse Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Blick auf das „Internationale Konzerninsolvenzrecht“ Kein Zugriff Seiten 29 - 29Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 29 - 29Autor:innen:
- Die zwei Säulen Kapitalerhaltungsregeln und Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Ausgestaltung von „upstream guarantees“ und wirtschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Funktion der Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Geltung des Auszahlungsverbotes des § 30 GmbHG im GmbH-Konzern Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Vom Auszahlungsbegriff des § 30 Abs. 1 GmbHG erfasste Formen der Auszahlung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Adressaten des Auszahlungsverbotes Kein Zugriff Seiten 35 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sicherheitenbestellung als Auszahlung i.S.d. § 30 Abs. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitpunkt der Sicherheitenverwertung bzw. Sicherheiteneinlösung als Auszahlung (bilanzielle Betrachtungsweise) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Sicherheitenbestellung als Auszahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen dinglicher und schuldrechtlicher Sicherheitenbestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des BGH vom 20.10.1975 für eine Kommanditgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur erforderlichen Differenzierung zwischen schuldrechtlichen und dinglichen Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des II. Zivilsenats vom 24.11.2003 und das MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abschied von der handelsbilanziellen Betrachtungsweise bei schuldrechtlichen Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung hinsichtlich des Vorliegens einer Unterbilanz zum Zeitpunkt der Sicherheitengewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Folgerungen für die Beurteilung schuldrechtlicher Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Differenzierung von schuldrechtlichen und dinglichen Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Die Weiterleitung eines Darlehens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion eines Cash - Poolings innerhalb des Konzerns Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zugrundeliegender Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätze der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeit der Besicherung nach § 134 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtgesellschafter Empfänger einer verbotenen Auszahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des BGH vom 19.03.1998 – keine Einbeziehung von Nichtgesellschaftern Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Annahme der Sittenwidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der Sittenwidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des BGH vom 19.03.1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- § 30 Abs. 1 GmbHG kein Schutzgesetz i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingreifen des § 826 BGB gegenüber der Bank Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzfähigkeit der GmbH Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Eröffnung und Beendigung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zweck der Insolvenzanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des AnfG neben der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Aussonderungsrecht nach § 47 InsO Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Dingliche Theorien Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Schuldrechtliche Theorien Kein Zugriff Seiten 64 - 64Autor:innen:
- Haftungsrechtliche Theorien Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Die Entscheidung des IX. Senats vom 23.10.2003 Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Bewertung und dogmatische Einordnung der Entscheidung des IX. Zivilsenats Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Stellungnahme zum Bestehen eines Aussonderungsrechts in der Insolvenz des Anfechtungsgegners sowie zu den dargestellten Anfechtungstheorien Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Erleichterte Anfechtung gegenüber nahe stehenden Personen Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung von Kreditinstituten in den Anwendungsbereich des § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Einbeziehung von Kreditinstituten in den Anwendungsbereich des § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine generelle Einbeziehung der Kreditinstitute in den Anwendungsbereich des § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Einbeziehung der Kreditinstitute durch dienstvertragliche Verbindung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sicherung oder Befriedigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Insolvenzgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haftung einer nicht akzessorischen Sicherheit für unterschiedliche Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzliche Sicherheit der bürgenden Tochtergesellschaft für die Bürgschaftsschuld Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erweiterte Deckungsanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21.5.1980 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidung des Reichsgerichts vom 6.11.1936 Kein ZugriffAutor:innen:
- Uhlenbruck und Hirte Kein ZugriffAutor:innen:
- Henckel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Insolvenzgläubigerstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterte Deckungsanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsgeschäft des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausschluss bei Sicherung für Insolvenzgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendung gegenüber Nicht-Insolvenzgläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Anwendung gegenüber Nicht-Insolvenzgläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zeitpunkt der Vornahme der Rechtshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung durch die Sicherheitenbestellung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenntnis vom Benachteiligungsvorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leistung des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlvorstellungen der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Position des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Kirchhof, Kreft, Bork und Paulus Kein ZugriffAutor:innen:
- Henckel Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterungsfunktion subjektiver Vorstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Untersuchungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Anfechtung bei gleichzeitiger Erfüllung eigener Schuld Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Grundsatzurteil vom 15.4.1964 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wertlosigkeit der Forderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereits im Valutaverhältnis erbrachte Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Grundsätze des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Position der herrschenden Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das OLG Koblenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Henckel und Brinkmann Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Verlust einer wertlosen Forderung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kritik am „Perspektivwechsel“ des Bundesgerichtshofs und der herrschenden Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Durchbrechung der Kausalbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Urteil des IX. Zivilsenats vom 19.3.1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des IX. Zivilsenats vom 1.6.2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Position der herrschenden Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Grundsätze von Rechtsprechung und herrschender Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Grundsätze von BGH und herrschender Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierung „regelmäßig“ als entgeltlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierung stets als entgeltlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zu anfänglichen Drittsicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Einschränkung der Kündigungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Einschränkung der Kündigungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des Kündigungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des Kündigungsrechts bei Sanierungskrediten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrechte im Insolvenzantragsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrechte im eröffneten Insolvenzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen einer unzulässigen Kreditkündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stehenlassen einer wertlosen Forderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stehenlassen einer werthaltigen Forderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzessystematische Bedenken gegen die Berücksichtigung des eigenen wirtschaftlichen Interesses des Sicherungsgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Bedenken gegen die Berücksichtigung des eigenen wirtschaftlichen Interesses des Sicherungsgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlustausgleichspflicht und Unternehmensvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Existenz eines Cash-Poolings Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenseitige Besicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige potentielle Gegenleistungen bei nachträglicher Besicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regeln über Tilgung fremder Schulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Tilgung eigener Schuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlung des dinglichen Sicherungsgebers auf die Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung und herrschende Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Position von Kirchhof Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des BGH vom 22.7.2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme unter Berücksichtigung der AGB Banken Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zu der unterschiedlichen Behandlung von Besicherung und Tilgung fremder Verbindlichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tilgung fremder Schuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Besicherung fremder Schuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Grenzen der Insolvenzanfechtung gem. § 134 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. § 132 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 147 - 147Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit des Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Anfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiung von Inanspruchnahme durch Kreditinstitut Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Möglichkeit der Anfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltliche Leistung gegenüber Kreditinstitut und Muttergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschärfung der Anfechtungsmöglichkeiten gegenüber der Tochtergesellschaft Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Grundsätzlich keine Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Grundüberlegung 1 Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Grundüberlegung 2 Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Position von Hirte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Position von Brinkmann Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall der Gläubigerbenachteiligung bei Absonderungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung der Tochtergesellschaft gegenüber dem Kreditinstitut Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Anfechtung der Tochtergesellschaft gegenüber der Muttergesellschaft Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Anfechtung der Muttergesellschaft gegenüber dem Kreditinstitut oder der Tochtergesellschaft Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf die Durchsetzung der Rechte Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Konzept des BGH vor dem Urteil vom 16.07.2007 Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
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- Die Kritik von Nassall Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
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- Das Urteil des BGH vom 16.07.2007 Kein Zugriff Seiten 168 - 168Autor:innen:
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- Rechtshandlungen nach §§ 129 ff. InsO und Auszahlungen nach § 30 Abs. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Insolvenzanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verschuldenserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive Voraussetzungen nach der neuen dogmatischen Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schwestergesellschaften als Insider im Sinne von § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwestergesellschaften keine Insider im Sinne von § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haftung summenmäßig unbeschränkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des BGH v. 13.12.2004 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Neues Haftungskonzept - reine Innenhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- BAG Urteil vom 14.12.2004 und BGH Urteil v. 25.7.2005 Kein Zugriff Seiten 185 - 186Autor:innen:
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- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 189 - 196Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 208Autor:innen:
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