Das konzeptionelle Verhältnis von EuGH und EGMR

Jan Hendrik Wiethoff

doi:10.5771/9783845208039

Zusammenfassung

Die Arbeit stellt die Verknüpfung des Grundrechtssystems der Europäischen Union mit dem System der EMRK auf der Grundlage der jüngsten Europäischen Verfassungsentwicklung dar. Dabei gibt der Autor einen umfassenden Überblick über das zukünftige Verhältnis der beiden höchsten Europäischen Gerichte EuGH und EGMR, der weit über die bisher gängigen Verklammerungsmodelle hinausgeht. Zur Entwicklung eines neuen konzeptionellen Verknüpfungsansatzes wird die zukünftige Methodik des EuGH bei der Auslegung der Grundrechtecharta vorgestellt, umfassend analysiert und der Methodik des EGMR bei der Auslegung der Menschenrechtskonvention gegenübergestellt. Auf dieser Grundlage erfolgt eine Neubewertung des Beitritts der EU zur EMRK.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3227-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0803-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 550
Sprache: Deutsch
Seiten: 229
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Hintergrund Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 16 - 18
3. Gliederung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 18 - 18
1. 1. Die EMRK Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. Die Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 20 - 20
  3. 1. 1. Ausgangsituation Kein Zugriff
      2. Verschärfung der Problematik durch das Matthews-Urteil Kein Zugriff
      3. Emesa Sugar und Bosphorus Airways Kein Zugriff
      4. Bewertung und Ausblick: Formelle Divergenzen Kein Zugriff
    2. Materielle Divergenzen Kein Zugriff
2. 1. Bedeutung des Art. 6 II EU Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. 1. Bedeutung der mitgliedstaatlichen Bindung Kein Zugriff
    2. Staatennachfolge Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ansicht von Kommission und EP: Verbindlichkeit Kein Zugriff
        2. Ansicht: keine Verbindlichkeit Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. 1. Ansicht: Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff
        2. Ansicht: keine Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Grundrechte-Charta als Inspirationsquelle Kein Zugriff
  3. Die aktuelle Praxis Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  4. 1. Vorlage- bzw. Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    2. Gutachten- bzw. Stellungnahmeverfahren Kein Zugriff
    3. 1. Prozessbeteiligung des EGMR Kein Zugriff
      2. Gemeinsamer Ausschuss Kein Zugriff
      3. Gemeinsame Kammer Kein Zugriff
      4. Übernahme der EMRK-Garantien ins Gemeinschaftsrecht bei gleichzeitigem Austritt der Mitgliedstaaten aus der EMRK Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung der Diskussion Kein Zugriff
3. 1. 1. Ansicht: Inkorporation durch dynamische Weisung Kein Zugriff
    2. Ansicht: Keine Bindung an den EGMR Kein Zugriff
    3. 1. Reichweite Kein Zugriff
      2. Bindung an den EGMR Kein Zugriff
      3. Bewertung: Keine Gewähr für Kohärenz durch Art. II-112 Abs. 3 GRC Kein Zugriff
  2. 1. Mögliche Subordination Kein Zugriff
    2. Autonomie des Gemeinschaftsrechts und Letztauslegungsbefugnis des EuGH Kein Zugriff
    3. Einbindung der EU in eine andere Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. Gefahr für Rechtssicherheit und Glaubwürdigkeit Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. 1. 1. 1. Der EGMR in den Fällen Funke, Öztürk und L.B. Kein Zugriff
      2. Der EuGH im Fall Mannesmannröhren Kein Zugriff
    2. 1. Der EGMR im Fall Niemietz Kein Zugriff
      2. Der EuGH im Fall Hoechst Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
    4. Problem: Das Verhältnis zwischen der wertenden Rechtsvergleichung und den Charta-Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. Die zukünftige Vorgehensweise des EuGH im Vergleich zum EGMR Kein Zugriff
    2. Folgen eines Beitritts auf Grundlage des Verfassungsvertrages Kein Zugriff
2. 1. 1. Bisherige Vorgehensweise: Rechtserzeugung der Gemeinschaftsgrundrechte durch den EuGH Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt: Rechtsnatur des EU-Rechts Kein Zugriff
      2. Unterschiede zwischen Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
      3. Wortlaut Kein Zugriff
        Systematische Interpretation Kein Zugriff
        Historische Interpretation Kein Zugriff
        Teleologische Interpretation Kein Zugriff
        Keine entgegenstehenden Charta Bestimmungen Kein Zugriff
        Einschränkung der teleologischen Auslegung? – Effektivität des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung nach Maßgabe der Präambel Kein Zugriff
        Bedeutung der Erläuterungen des Konvents Kein Zugriff
        Bedeutung des Art. II-112 Abs. 4 GRC (Traditionsregel) Kein Zugriff
        Anwendungsbereich des Art. II-112 Abs. 2 GRC Kein Zugriff
        Einschränkung der Auslegung der Chartagrundrechte Kein Zugriff
        Kollision mit Auslegungsregel des Art. II-112 Abs. 3 GRC Kein Zugriff
        Bedeutung des Art. II-113 GRC Kein Zugriff
        Bedeutung des Art. II-114 GRC Kein Zugriff
        1. Ansicht: Gründungsverträge keine »Verfassung«: Kein Zugriff
        2. Ansicht: Gründungsverträge als »Verfassung« Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Änderung der Sichtweise durch den Verfassungsvertrag Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Anwendbarkeit der Grundsätze Kein Zugriff
        Besonderheiten der EU zu beachten Kein Zugriff
        Ausgangspunkt: klassische Auslegungsmethoden Kein Zugriff
        Grundrechtstheorie Kein Zugriff
        Einheit der Verfassung Kein Zugriff
        Grundrechtsvergleichung als »fünfte« Auslegungsmethode im Verfassungsstaat Kein Zugriff
        Völkerrechtliche Auslegungsregeln Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        Konvention als Ganzes Kein Zugriff
        Das Europäische Gemeinschaftsrecht als Regelungsumfeld Kein Zugriff
        Zusammenhang mit anderen völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
        Historische/genetische Auslegung Kein Zugriff
        Dynamische bzw. evolutive Interpretation Kein Zugriff
        Effektivität des Grundrechtsschutzes /effet utile Kein Zugriff
        Autonome Auslegung Kein Zugriff
        Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Begründung des Zwecks in der Praxis des EuGH Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
        Argumente für die Vorgehensweise des EuGH Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. »Binnemarktziel durch Erfüllung erloschen« Kein Zugriff
        Herausragende Bedeutung des Binnenmarktziels Kein Zugriff
        Vorrang der Zustandsziele Kein Zugriff
        Durchsetzungschancen und prozedurale Hindernisse Kein Zugriff
        Zuständigkeiten Kein Zugriff
        Eigenständige Grundrechtspolitik Kein Zugriff
        Gerichtlicher Umgang mit den Grundrechten Kein Zugriff
        Bisheriger Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Anwendungsbereich nach der Grundrechtecharta Kein Zugriff
        Nichtigkeitsklage gem. Art. 230 IV EGV Kein Zugriff
        Vorabentscheidungsverfahren gem. Art. 234 EGV Kein Zugriff
        Zusammenfassung: Lücken Kein Zugriff
        Gerichtliche Kontrolle im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
        Ergebnis: Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Ergebnis: Einfluss des Wandels von der Wirtschafts- zur Wertegemeinschaft auf die teleologische Grundrechtsinterpretation Kein Zugriff
    3. 1. Kohärenz durch Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der EU Osterweiterung auf die teleologische Grundrechtsinterpretation Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung des Gemeinschaftsrechts durch den EGMR Kein Zugriff
      4. Mögliche spill-over-Effekte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Entwicklung der Schranken durch den EuGH Kein Zugriff
      2. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        Einfügen in die Ziele der Gemeinschaft Kein Zugriff
      3. Begriffliche Einordnung Kein Zugriff
        Funktionsweise der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. Ansicht: Grundfreiheiten keine Grundrechte Kein Zugriff
    3. 1. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Geltungsgrund Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
        Kontrolldichte Kein Zugriff
      2. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
    5. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Untergliederung Kein Zugriff
      2. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      3. Implizite (immanente) Grundrechtsschranken Kein Zugriff
    2. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
        Notwendigkeit/Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        »in einer demokratischen Gesellschaft« Kein Zugriff
      2. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
    3. 1. Beurteilungs- und Ermessensspielraum Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der einzelnen Grundrechte Kein Zugriff
        Die Schwere des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
        Das jeweilige Schrankenziel Kein Zugriff
        Einheitlicher Europäischer Standard Kein Zugriff
      3. Größere Sachnähe der nationalen Behörden Kein Zugriff
        »judicial self-restraint« Kein Zugriff
        Subsidiarität der EMRK Kein Zugriff
      4. Zwingender Charakter der Margin of Appreciation Kein Zugriff
  3. 1. Gemeinschaftsvorbehalt Kein Zugriff
    2. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. Kontrolldichte Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzesvorbehalt (»gesetzlich vorgesehen«) Kein Zugriff
      2. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
      3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. »den von der Union anerkannten dem Gemeinwohl dienenden Zielsetzungen entsprechen » Kein Zugriff
    3. Einschränkung gem. Art. II-112 Abs. 2 GRC Kein Zugriff
    4. Einschränkung gem. Art. II-112 Abs. 3 GRC Kein Zugriff
    5. Einschränkung nach Art. II-113 GRC Kein Zugriff
    6. Kontrolldichte Kein Zugriff
    7. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. Verklammerungsmodelle Kein Zugriff
    2. Schrankenspezifische Lösungsvorschläge Kein Zugriff
    3. Entwicklung zur Wertegemeinschaft Kein Zugriff
4. Gesamtbewertung: Annäherungspotential Kein Zugriff Seiten 208 - 209
1. 1. Gefahr für Autonomie des Gemeinschaftsrechts bleibt bestehen Kein Zugriff Seiten 210 - 210
  2. Margin of Appreciation als Lösung? Kein Zugriff
2. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 212 - 215
3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 215 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 226
1. Urteile des Bundesverfassungsgerichtes Kein Zugriff Seiten 227 - 227
2. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Union Kein Zugriff
3. Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 228 - 228
Berichte des Konventes Kein Zugriff Seiten 229 - 229

Das konzeptionelle Verhältnis von EuGH und EGMR

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen